Europas trauriges Kurfürstentum
Europa hat zum 1. Januar 2010 zwei der renommiersten Arbeitsplätze zu vergeben, die die Weltgeschichte je gesehen hat. Ein permanenter europäischer Präsident sowie ein europäischer “Außenminister” sollen nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages den größten Verbund von rechtsstaatlichen Demokratien der Erde vertreten.
Aber wie läuft die Benennung auf diese würdigen Ämter ab? Leider ungefähr so transparent und diskussionsfreudig wie politische Bestallungen in Pjöngjang.
Diese Übertreibung muss erlaubt sein, um deutlich zu machen, wie - eben - unwürdig die Europäische Union sich ihre bedeutendsten Vertreter herbeischachert. Am Donnerstag und Freitag kommen die 27 EU-Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfel in Brüssel zusammen. Am Rande von Debatten über Klimapolitik, die Neuaufstellung der EU-Kommission und der Finanzkrise wird es – hinter den Kulissen – auch um Frage gehen, wer wen für welchen Posten unterstützt.
Die Entscheidung wird vermutlich erst am 12. November auf einem Sondergipfel fallen, aber der Beschluss dürfte schon jetzt vorbereitet werden.
Doch ebenfalls schon jetzt drängt sich der Eindruck auf, dass es nicht in erster Linie darum geht, welche Wahl die beste für Europa wäre. Sondern darum, wie sich am besten Streit vermeiden lässt.
England schickt Tony Blair als Ratspräsidenten ins Rennen. Frankreich wollte ihn auch einmal – ist jetzt aber nicht mehr so sicher. Der Luxemburger Jean-Claude Juncker wirft ebenfalls seinen Hut in den Ring. Die Österreicher pushen Wolfgang Schüssel, die Belgier Guy Verhofstadt und die Niederländer Jan Peter Balkenende. Und Deutschland?
Vor einigen Monaten war aus Berlin noch zu hören, Angela Merkel unterstütze Juncker. Mittlerweile hört man gar nichts mehr. Das größte Land Europas hält es offenbar nicht für nötig, öffentlich seine Kandidaten vorzuschlagen. Das passt in ein Muster. Erst lässt sich Kanzlerin – recht unbegeistert – José Manuel Barroso als Kommissionspräsidenten gewähren. Dann schiebt sie den missliebigen Ministerpräsidenten Günther Oettinger nach Brüssel. Und jetzt? Die Besetzung Europas scheint Berlin keinen Gedanken zu viel wert zu sein. Als könne man sich in der EU-Arena nur mit überflüssigen Konflikten beladen statt etwas zu gewinnen.
Es ist traurig. Die Vertreter der höchstentwickelten Demokratien der Erde treten in Brüssel wie zu einem mittelalterlichen Treffen von Kurfürsten zusammen, um hinter geschlossenen Türen über einen primus inter pares zu verhandeln. Dieses Prozedere ist sowohl dem Gewicht wie auch der Rolle der beiden europäischen top jobs schlicht unangemessen.
Von beiden, Ratspräsident und EU-Außenminister, wird man erwarten, dass sie Europas Interessen und Werte in aller Welt vertreten. Aber was antworten sie, wenn sie ein russischer oder chinesischer Staatschefs fragt, wie demokratisch sie eigentlich an die Macht gelangt sind? - Infolge eines Beschlusses demokratisch gewählter Regierungschefs, sicher.
Aber wenn ihre demokratische Legitimation schon derart mittelbar ist, hätten die Europäer dann nicht die Chance verdient, sich zuvor wenigstens ein kritisches Bild machen zu können von denen, die sie vertreten sollen? Wäre es nicht lohnenswert gewesen, die Kandidaten zunächst einmal über ihre wichtigsten Visionen und Ziele Auskunft geben zu lassen? Wäre es nicht ein Gebot der Transparenz, genau zu wissen, wer hinter welchem Kandidaten steht? Wenigstens eine nachvollziehbare öffentliche Debatte zu führen, mit anderen Worten?
Ganz selbstverständlich wird die Kanzlerin an der Wahl und der Leistung ihrer Bundesminister gemessen. Doch wen werden die Europäer für die Wahl der Brüsseler Chefposten zur Rechenschaft ziehen können?
Warum zusätzlich wird keine kompetente Kandidatin vorgeschlagen?
Und warum wird Juncker überhaupt als Kandidat genannt? Er hat sein eigenes Land wirtschaflich ruiniert. Es gibt nicht die geringste Kritik gegen sein Versagen, nicht national und auch nicht international. Man könnte sich in Russland mit Putin wähnen, da läuft das auch so. Wenn irgend jemand Kritik an Junker und seinem CSV-Staatsbeamten-Gottesstaat in Luxemburger oder Internationalen Medien wie in Deutschland findet, kann er mir dies gerne mitteilen.
Unter Junker ist ein Kastensystem mit dem allmächtigen Staatsbeamtenapparat entstanden. 42% der Einwohner sind von politischen Leben ausgeschlossen. Junker hatte mit seiner CSV lange genug Zeit gehabt, auch den EU-Mitbürgern die Wahlpflicht zu geben. Dumm nur, dass die EU-Bürger in Luxemburg zu fast 80% Linkswähler sind. Die CSV bekäme nie wieder eine Mehrheit. Ich würde Junkers Partei deswegen sogar eindeutig als opportunistisch rassistisch einstufen.
Welche Kompetenz sollte Junker also haben, um einen Vielvölkerstaat wie Europa zu präsidieren?
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Volle Zustimmung zu dieser Kritik an den im Europa der Kleingeister&Kleinstaatler praktizierten Auswahlkriterien für TOP-Positionen!
Dass mit Tony BLAIR ausgerechnet ein, den von allem Anfang an völkerrechtswidrigen IRAN-Überfall aktiv fordernder Engländer Favorit zu sein scheint, zeigt den tatsächlichen, d.h. zerrütteten, verrotteten Zustand dieses Kraft-und Saft-losen Staatenkonglomerats deutlicher als noch so viele Kritiken.
Dasselbe zeigt sich auch am soeben von Merkel erkorenen deutschen Kommissar, Öttinger, einem ausgewiesenen Kleinbürger und Kleingeist! Walter Hallstein würde sich im Grab umdrehen, könnte er noch mitbekommen, dass dieses Landei sein Nachfolger wird!
“Trost” kann in alledem nur noch finden, wer begriffen hat, dass aus diesem willen- und machtlosen Europa niemals mehr wird entstehen können als es bereits ist: Ein Konglomerat geborener Vasallen, der derzeitigen ebenso wie der künftigen Supermacht!
DAZU “passt” dieser Tony Blair allerdings vorzüglich!
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Na, da schießen Sie übers Ziel hinaus.
In keinem EU-Mitgliedstaat haben Ausländer das Wahlrecht zum nationalen Parlament. Auch in Deutschland nicht. Auch als Unionsbürger (d.h. Angehörige anderer EU-Mitgliedstaaten) nicht. Allerdings gibt es für Luxemburg zusätzlich eine Ausnahmeregelung, nach der auch das kommunale Wahlrecht für Unionsbürger restriktiver geregelt werden kann als anderswo in der EU. Aber das ist Bestandteil der Verträge, also von allen anderen Mitgliedstaaten akzeptiert.
Ich kann auch nicht sehen, inwiefern Juncker Luxemburg ruiniert haben soll. Ruiniert wurden andere Mitgliedstaaten durch andere Regierungschefs.
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Lieber Herr Bittner, ich kann Ihnen nur voll und ganz zustimmen. Unwürdig ist tatsächlich ein treffendes Wort für die Art, wie der neue Ratspräsident gekürt wird; unwürdig war schon die Form, in der Barroso sein zweites Mandat als Kommissionspräsident erhalten hat; und die institutionelle Verachtung, mit der Angela Merkel einen ungeliebten CDU-Granden nach Brüssel abschiebt, der dann auch noch die Dreistigkeit hat, für sich das Wirtschaftsressort zu beanspruchen, weil das den Interessen “unserer” (gemeint ist: der deutschen) Industrie entspricht ( http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5h3_moTSNg4PQbY2vCUupD8zwctrg ), ist erst recht unwürdig.
Die Frage ist, ob der im Vertrag vorgesehene Ernennungsmodus, bei dem die nationalen Regierungen im Europäischen Rat die Schlüsselrolle spielen, überhaupt ein würdigeres Szenario für die Ernennung des Ratspräsidenten zulässt: Wie beim vatikanischen Konklave niemals der als Papst herauskommt, der als Papst hineinging, produzieren auch die Ratsgipfel regelmäßig Überraschungsnominierungen – wer sich zuvor in der öffentlichen Debatte exponiert und damit Gegenstimmen auf sich zieht, ist dann schnell “verbrannt”. Diplomatisches Geschick verlangt es, im Voraus zu schweigen, um seine Verhandlungsposition nicht zu früh preiszugeben und dann den eigenen als Konsenskandidaten präsentieren zu können: Dass die Briten mit Blair und die Benelux-Länder mit Juncker vorgeprescht sind, macht es verhältnismäßig wahrscheinlich, dass keiner der beiden das Amt bekommen wird. Denn das ginge nur durch eine Kampfabstimmung, bei der eine Seite überstimmt wird – und das gehört nicht zum guten diplomatischen Ton zwischen befreundeten Staaten.
Die öffentliche Debatte, das Gegenüberstellen von Kandidaten, die Kampfabstimmung und die Legitimation durch die demokratische Mehrheit sind in einem anderen Gebiet zu Hause als auf den zwischenstaatlichen Gipfeln: Sie gehören nicht zur Diplomatie, sondern zum Parlamentarismus. Hätte man einen starken EU-Präsidenten gewollt, dann hätte man 2004 (bei der Aushandlung des Verfassungsvertrags, dessen Inhalte dann 2007 im Vertrag von Lissabon reinkarniert wurden) den mutigen Weg gehen müssen: Zusammenlegung der Ämter von Kommissions- und Ratspräsidenten (der sogenannte “Große Doppelhut”) und dessen Wahl durch das Europäische Parlament. Es bleibt zu hoffen, dass künftige Reformen das noch nachholen – und unterdessen ist die einzige Hoffnung, dass die Öffentlichkeit durch eine breite Berichterstattung und Debatte das Ernennungsverfahren so stark wie möglich an die Bevölkerung rückbindet, um wenigstens auf diskursive Weise die Entscheidungen der Staats- und Regierungschefs Einfluss zu nehmen. In diesem Jahr war freilich auch diese Hoffnung trügerisch.
@Fettes Marc: Davon abgesehen, dass Luxemburg, wie Kleopatra schon angemerkt hat, wirtschaftlich durchaus nicht schlecht da steht, spricht für Juncker ja vor allem seine europapolitische Qualifikation. Und da hat er in den letzten Jahren unter anderem als Vorsitzender der Eurogruppe wesentlich dazu beigetragen, dass die Länder der Eurozone wenigstens ein Minimum an wirtschaftlicher und finanzpolitischer Kooperation gezeigt haben – was einer der wichtigsten Gründe dafür ist, dass der Euro zurzeit trotz der Krise so gut dasteht. Wenn Juncker nicht gewählt wird, dann wird das vor allem daran liegen, dass er sich in den Augen verschiedener Regierungen zu stark als Integrationsbefürworter und Verteidiger der gemeinschaftlichen Organe profiliert hat. Und wenn Sie eine weibliche Kandidatin wollen, dann nehmen Sie Mary Robinson, frühere irische Präsidentin und UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, deren Name ebenfalls in der Diskussion ist ( http://www.euractiv.com/de/zukunft-eu/robinson-fhrt-liste-weiblichen-kandidaten-top-jobs/article-186355 ).
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Dieses Hinterhofgeschacher ist in der Tat unwürdig für solch exponierte Ämter. Aber auch die nationalen Medien -oder zumindest diejenigen, die sich als Leitmedien begreifen- berichten zu wenig und zu wenig prominent über die bevorstehende Wahl. Ein Spiegel-, Stern- oder Zeitcover wäre angebracht und würde die dringend benötigte Diskussion auch in die Gesellschaft tragen. Sonst bleibt es ein Henne-Ei-Problem zwischen einer uninteressierten Öffentlichkeit, einer geheimniskrämerischen EU-Bürokratie und einer nationalen Politik, die andere Prioritäten setzt.
@Boccanegra
Ich habe Bauchschmerzen bezgl Ihrer Aussage, Kampfabstimmungen seien nichts für die Diplomatie sondern für den Parlamentarismus. Historisch ist die Bemerkung vermutlich korrekt, da in EU-Europa immer einvernehmliche Entscheidungen notwendig waren, die selten mit Kampfabstimmungen einhergehen. Aber sind nicht gerade die Mehrheitsentshceidungen, die Lissabon in vielen Bereichen erlauben wird auch Ausdruck eines Verlangens nach nicht-einvernehmlichen Lösungen, in Bezug auf Personalentscheidungen eben auch Kampfabstimmungen?
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@Jens: Ja, die EG/EU-Verträge haben sich seit den sechziger Jahren schrittweise immer mehr vom Einstimmigkeitsprinzip entfernt, und der Vertrag von Lissabon ist ein neuer Schritt in Richtung Mehrheit. De facto dominiert aber auch in den Bereichen, in denen im Rat schon heute Mehrheitsentscheidungen möglich wären, die Konsenssuche – und auf Ebene der Staats- und Regierungschefs ohnehin. Das Problem in der Diplomatie ist doch, dass jede Regierung immer weiß, dass sie ihren Verhandlungspartnern wieder begegnen wird und dass sie aus eigener Kraft nichts gegen die Kräfteverhältnisse tun kann, da die andere Regierung ihre eigene Wählerschaft hat, die man ihr nicht nehmen kann: Es ist dann sinnvoller, Do-ut-des-Kompromisse zu suchen als den Konflikt, mit dem man sich im Zweifel nur gegenseitig lahmlegt. Im Parlament dagegen kann jede Partei bzw. jedes Lager darauf setzen, bei Wahlen auch unabhängig von der Gegenseite eine absolute Mehrheit zu gewinnen; man konkurriert ja um dieselben Wähler, und wenn man selbst starken Rückhalt in der Bevölkerung hat, ist die Stärke des Gegners entsprechend kleiner. Deshalb lädt ein parlamentarisches System viel stärker zur offenen Auseinandersetzung ein als ein diplomatisches.
(Allerdings ist klar, dass das auch eine Frage der politischen Kultur ist; beispielsweise könnten die konservativen Regierungen im Rat der EU auch eine stabile Mehrheit bilden, die sozialdemokratischen regelmäßig überstimmen und damit ein “Regierung vs. Opposition”-Spiel auch im Rat organisieren – so ähnlich geschieht es ja meistens im deutschen Bundesrat mit seinen “A-” und “B-Ländern”.)
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Es hat keinen Sinn, darüber zu diskutieren, ob die Regierungen die zentralen Ämter in der EU besetzen sollen. Daß das ihr Recht ist, ergibt sich konkret aus den Verträgen (und letztlich daraus, daß die EU ein Staatenbund ist). Man kann sich ein anderes Verfahren wünschen, aber dazu müßten die Regierungen freiwillig Macht abgeben. Und da die entscheidende Macht in der Vergabe von Posten besteht, werden sie eher ein Dutzend neue Posten schaffen, als einen einzigen der Kompetenz des Rates entziehen. Und daß der Rat seine Entscheidungen faktisch im Hinterzimmer trifft, ergibt sich daraus, daß anders ein Kompromiß nicht möglich ist, bei dem jeder vorgeben kann, er sei nicht überfahren worden. Die Alternative wäre, daß manche Länder jahrelang offen überstimmt würden; wenn das aber einmal geschieht, wird man sich wundern, wie schnell das Ganze auseinander fliegt, weil immer mehr Mitglieder sich einfach an nichts mehr halten werden.
Zum Vergleich: In Deutschland wird intelligent und mit Engagement darüber gestritten, ob manche Entscheidungen nicht auf Bundesebene getroffen werden sollten (Bildungspolitik!). Tatsächlich aber geschieht das Gegenteil (Stichwort Föderalismusreform). Ich denke, daß es nur eine Überzeugung gibt, die begründen kann, weshalb irgendeine Sache in Norddeutschland und Süddeutschland gleich geregelt sein sollte, und diese Überzeugung heißt Nationalismus. Da bei uns keine massive nationalistische Bewegung vorstellbar ist, wird die Verteilung von Kompetenzen zwischen Ländern und Bund immer bestenfalls ein Nullsummenspiel bleiben.
Wer unter den Lesern kann sich einen europäischen Nationalismus vorstellen? Also eine Situation, wo sich die Massen mehr mit der EU identifizieren als mit ihrer jeweiligen Nation (im derzeitigen Sinn)? Ist z.B. ein solcher europäischer Nationalismus denkbar, solange nicht einmal annähernd Einigkeit besteht, ob die Türken “Europäer” sind oder nicht?
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Zur Frage, was mit Mehrheitsentscheidungen bezweckt wird (Nr. 5):
Ich bezweifele, daß es überhaupt eine “Sehnsucht” nach Kampfabstimmungen gibt. Mein Verdacht ist, daß die meisten bei der Forderung nach Mehrheitsentscheidungen sich vorstellen, das sei eine Möglichkeit, ihre Wünsche durchzusetzen, ohne auf bestimmte Länder Rücksicht nehmen zu müssen. (Also je nach Geschmack die kleinen Staaten, die Briten etc.) Niemand unter den großen Staaten ist doch bereit, sich selbst auf längere Zeit Mehrheitsentscheidungen zu unterwerfen.
Und solange die EU nicht einmal eine einheitliche Linie zu der Frage vertritt, ob sie einen bestimmten Staat anerkennt oder nicht (Kosovo), welchen Sinn hat dann ein Außenminister? Soll er einen Vertreter ins Kosovo schicken oder nicht (und wenn ja oder nein, warum?)
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