Erst einmal vorweg: Dass es eine “Verschlimmerung der Euro-Schizophrenie infolge von Lissabon” gegeben hätte, halte ich für falsch. Durch die Zusammenlegung der Ämter des Hohen Vertreters und des Außenkommissars ist eine wirklich sinnlose Dopplung weggefallen; zudem wurde damit die Kommission gegenüber dem Rat gestärkt, was für ein einheitliches Auftreten nur gut sein kann. Auch erscheint es mir illusorisch, für die EU die eine und einzige Telefonnummer zu verlangen – die gibt es auch auf nationaler Ebene nicht. Denn wer vertritt denn beispielsweise die Bundesrepublik Deutschland nach außen: Guido Westerwelle, Angela Merkel, Horst Köhler? (Oder doch Karl-Theodor zu Guttenberg?) Das es verschiedene Ämter mit Außenwirkung gibt, die funktional voneinander abgegrenzt sind, ist völlig normal, und so wäre auch für die EU ein Dreierteam aus der Hohen Vertreterin Catherine Ashton, Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso und Ratspräsident Herman Van Rompuy (die mutatis mutandis die Funktionen einer Außenministerin, eines Regierungschefs und eines Staatspräsidenten erfüllen) durchaus angemessen.

Das Einzige, was in der EU anders ist als im Nationalstaat, ist die Rolle der Mitgliedstaaten, die sich in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik nicht die Butter vom Brot nehmen lassen wollen. Der Vertrag von Lissabon hat hier nichts verschlimmert, aber auch nicht viel verbessert; noch immer gibt es die nationalen Vetorechte, und noch immer werden die Mitgliedstaaten versuchen, über den rotierenden Ratsvorsitz Einfluss auszuüben. Es wäre etwas unfair, der spanischen Regierung hier besondere Vorwürfe zu machen; immerhin verkünden deren Mitglieder bei jeder Gelegenheit, sie wollten bei der Implementation des Vertrags von Lissabon zurückhaltend sein und zulassen, dass die neu geschaffenen Ämter sich entfalten können. Auch die Tatsache, dass die innenpolitische Agenda, etwa das Wirtschaftsprogramm “Europa 2020″, vor allem von den Spaniern vorangetrieben wird, liegt mehr daran, dass Van Rompuy schlicht inaktiv geblieben ist und dem Europäischen Rat bislang keinerlei eigene Vorschläge präsentiert hat. In der Sache spielen die Spanier also eine sehr konstruktive Rolle – nur leider nicht in der Symbolik. Die Querelen um das EU-US-Treffen sind wohl darauf zurückzuführen, dass sich die spanische Regierung sich wegen der Wirtschaftskrise zurzeit im Inland unter Druck befindet und schon seit Monaten die eigene Ratspräsidentschaft als wichtige Gelegenheit sah, um dem berühmt-berüchtigten “Azoren-Foto” (mit Bush, Blair und Aznar vor dem Irakkrieg) ein Obama-Zapatero-Bild entgegenzustellen. Man darf annehmen, dass jeder andere Regierungschef das in dieser Situation ebenfalls versucht hätte – und genau darin liegt die Schwäche der Europäischen Union, die gegen den Populismus der nationalen Regierungen ihrer Mitgliedstaaten nicht immer gewappnet ist. Man stelle sich vor, außer Köhler, Merkel und Westerwelle würden in der deutschen Außenpolitik auch die Herren Rüttgers, Seehofer, Beck und Carstensen mitspielen…

Immerhin: In diesem Jahr wird der Europäische Auswärtige Dienst eingerichtet werden, der der Hohen Vertreterin Catherine Ashton erhebliche operative Kapazitäten und damit mehr Unabhängigkeit von den nationalen Regierungen einbringen wird. Hier (und nicht bei Van Rompuy, dem der Vertrag kaum eigene Machtressourcen zubilligt und der immer von den Mitgliedsregierungen im Europäischen Rat abhängig sein wird) liegt die Chance für eine echte EU-Außenpolitik. Nur müsste Ashton dann noch verraten, was sie mit ihren Kompetenzen anzufangen plant…

(PS. Und natürlich ist es absurd, dass Europa für die Amerikaner nicht mehr wichtig wäre. Die EU ist der größte Binnenmarkt der Welt und nimmt eine Schlüsselrolle unter anderem in der WTO, der Weltbank, dem IWF, der UN-Generalversammlung und – wenn sich Frankreich und Großbritannien nicht gerade auf dem nationalen Egotrip befinden – dem UN-Sicherheitsrat ein. Wenn EU-USA-Gipfeltreffen nicht den ganz großen Stellenwert haben, dann liegt das eher daran, dass die Kontakte auf Beamtenebene zwischen den Partnern inzwischen so intensiv und viele Positionen so ähnlich sind, dass die Zahl der Konflikte, die unbedingt zwischen Regierungschefs beigelegt werden müssen, sich im Vergleich zu anderen wichtigen Mächten wie Russland oder China in Grenzen hält. Aber das ist ja nicht unbedingt etwas Schlechtes.)

Zapatero muss man sicher keinen bösen Willen unterstellen, und es kommt mir ein wenig ungerecht vor, zu beklagen, dass die bislang praktizierte (und durchaus funktionierende) außenpolitische Impulsgebung durch das Land, welches jeweils den Ratsvorsitz führte, sich nicht so ohne weiteres in Luft auflöst. Um Missverständnissen vorzubeugen: Bei derartigen zu sehr den nationalen Part betonenden Verhaltensweisen, die mit Lissabon so nicht vereinbar sind, handelt es sich hoffentlich nur um vorübergehende Nachwirkungen, (im besten Sinne) einstudierte Rollenverständnisse europäischer Diplomatie und Außenpolitik, die ja von Menschen gemacht wird, die sich nicht kalendermäßig, sofort ab Inkrafttreten neuer Regelungen entsprechend präsentieren. Ein bisschen mehr Geduld und Zutrauen in den politischen Willen Europas, sich als gleichberechtigter, ernstzunehmender Partner auf der Weltbühne zu behaupten, sind vielleicht nicht das Schlechteste. Ein weiteres Hauptproblem ist ja zudem gerade, dass trotz Lissabon (keine Vergemeinschaftung der GASP und also ganz überwiegend Einstimmigkeitsbeschlüsse bzw. intergouvernementaler Charakter) die neuen Befugnisse nicht so weit gehen, wie man sich das im Interesse einer größeren Kohärenz europäischer Außenpolitik wünschen würde, sondern nach wie vor auf einen gewachsenen politischen Konsens aller 27 Mitgliedstaaten angewiesen sind. (Einen schönen Überblick gibt es z.B. hier: http://swp-berlin.org/produkte/swp_aktuell_detail.php?id=11855&PHPSESSID=0920320c7ad943816eb8c74ae938ab4f )
Das kann aber zugleich als Chance begriffen werden, weil es hier um den echten politischen Willen geht, der, wenn er einmal die nationalstaatliche Zersplitterung überwunden hat, sich durchsetzen kann. (A propos Schwarzmalerei also; fehlt uns vielleicht nur eine gewisse gelassene Grundhaltung, Ausdauer und Phantasie?)

Mit Brüssel als Treffpunkt wäre Obama möglicherweise zunächst einverstanden gewesen, wie EurActiv berichtet ( http://www.euractiv.com/de/prioritaten/zapatero-beschuldigt-madrid-gipfel-drngen/article-189289 ), und da kann man sich durchaus ein bisschen wundern, weshalb von amerikanischer Seite (angebliches oder meinetwegen auch tatsächliches) Kompetenzgerangel innerhalb der EU derart “entscheidungserheblich” gewesen sein soll, liegt darin nicht eine subtile Einmischung in innereuropäische Angelegenheiten? (Obama könnte es egal sein, welches Modell bzw. welchen Ort die EU im Endeffekt vorschlägt; er findet sich ein, Ende.) Zumal diese “Unklarheiten” ja hier maßgeblich der Grund sein sollen.

Der Ablauf lässt einen in der Tat ein bisschen mit dem Kopf schütteln oder auf lange Sicht hoffentlich schmunzeln; ich frage mich aber, woran das liegt und wem hier eher der Verdacht einer gewissen außenpolitischen Sandkastenmentalität anhaftet. Europa ist nicht wichtig genug? (Und das soll auch noch “nachvollziehbar” sein?) Aber stattdessen Afghanistan, in dem “Europa” ja bekanntlich keine Rolle spielt, dafür aber beinahe sämtliche relevanten europäischen Staaten, die man so wundervoll auf ihre nationale außenpolitische Rolle zurückdrängen und im Zweifel gegeneinander ausspielen kann? Vielleicht ist eines der Probleme auch, dass wir hier in Europa (immer noch) zu sehr auf amerikanische Bestätigung unserer Konzepte schauen, als wäre sie eine Absegnung und Teil unserer inneren Identität, und als würden die Karten nicht unverzüglich neu gemischt, wenn es gelingt, international mehr mit einer Stimme zu sprechen.

Grüße,
Solange