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Umhüllt von Dieselruß

Peking war fast den gesamten Oktober mal wieder unter einer dichten Nebeldecke verhüllt. Dieser regelmäßig wiederkehrende Smog ist unter anderem der ungünstigen geografischen Lage der chinesischen Hauptstadt geschuldet. Umringt im Norden und Westen von hohen Bergen bleibt bei Windstille und Inversionswetterlage der Feinstaub der umliegenden Industrieanlagen sowie der Ozon, das Schwefeldioxid und die Stickoxide aus den Autoabgasen im Stadtgebiet hängen. Das giftige Gemisch dringt dann durch jede Fensterritze.

Noch schlimmer ist es in den zentralchinesischen Industriestädten wie Shijiazhuang, Xi’an oder Zhengzhou. Wegen der vielen umliegenden Kohlekraftwerke sehen die Menschen in diesen Regionen inzwischen die meiste Zeit des Jahres keinen blauen Himmel mehr. In den chinesischen Küstenstädten wie Shanghai, Shenzhen oder Ningbo hingegen müsste die Luft aufgrund der frischen Meeresbrise sehr viel besser sein. Doch dem ist nicht so. Auch die Küstenmetropolen sind an vielen Tagen im Jahr verpestet. Schuld hat der wachsende Schiffsverkehr. Weiter„Umhüllt von Dieselruß“

 

China will Seidenstraße wiederbeleben

Kamel-Karawanen beladen mit seltenen Gewürzen, Ölen und Seide – die nach diesem edlen Stoff benannte Seidenstraße verband mehr als 1.000 Jahre lang China mit den europäischen Mittelmeerländern. Kriege in Zentralasien, das finstere Mittelalter in Europa und politisch wirre Zeiten auch in China führten zum Niedergang der einst längsten Handelsroute der Welt. In der Kolonialzeit fanden die Europäer viele Jahre später einen Weg nach Ostasien übers Meer. Nun will China die Seidenstraße wiederbeleben und zwar sowohl auf dem Land- als auch auf dem Seeweg. Weiter„China will Seidenstraße wiederbeleben“

 

Chinas Fünfjahrestief ist gewollt

Die Weltwirtschaft wächst weiterhin nur gering. Wer gehofft hatte, die Triebkraft könnte schon bald wieder von China ausgehen, sieht sich getäuscht. Um nur noch 7,3 Prozent ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt im dritten Quartal gewachsen, so wenig wie seit fünf Jahren nicht.

Damals hatte die von den USA ausgehende Finanzkrise auch Chinas Wirtschaft getroffen. Peking hat mit massiven Konjunkturprogrammen erfolgreich gegengesteuert und nicht nur sich selbst auf die Beine geholfen, sondern der gesamten Weltwirtschaft. Dieser Impuls wird dieses Mal ausbleiben. Weiter„Chinas Fünfjahrestief ist gewollt“

 

Wo bleibt Chinas Hilfe gegen Ebola?

Im Umgang mit den Ländern Afrikas erhebt China den Anspruch, ein besonderer Wohltäter zu sein: als Wirtschaftsmacht, als Handelspartner und als vermeintlich faireres Gegenüber als die Industrieländer des Westens. Doch bei der ersten wirklichen Bewährungsprobe hat die Führung in Peking versagt. Bislang hat sie kaum etwas zur Bekämpfung von Ebola in Westafrika beigetragen. Weiter„Wo bleibt Chinas Hilfe gegen Ebola?“

 

Viele Millionäre, aber auch viel Armut

In China leben nach den USA inzwischen weltweit die meisten Millionäre. Beeindruckend ist, dass ihre Zahl so rasant steigt. Waren es 2012 noch rund 1,5 Millionen, so stieg ihre Zahl im vergangenen Jahr auf 2,4 Millionen. Nicht zuletzt weil die chinesische Währung, der Renminbi, zum Dollar immer mehr an Wert gewinnt, wird bis Ende 2015 mit einer weiteren Verdopplung gerechnet.

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Chinesische Autos werden zu Ladenhütern

Wie stark sich China mittlerweile entwickelt hat, lässt sich am besten auf dem Automobilmarkt ablesen. Für die großen Autokonzerne der Welt war China in der Vergangenheit immer ein Markt mit sehr guten Wachstumsperspektiven. Bislang.

Im September ist die Zahl der Autoverkäufe nur um 2,5 Prozent gestiegen, wie der chinesische Autoverband (CAAM) am Montag mitteilte. Das ist für chinesische Verhältnisse wenig. Im Jahr zuvor lag das Absatzplus noch bei über 20 Prozent.

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Der Erfolg von Hongkongs Demokraten

Die Barrikaden vor dem Hongkonger Regierungsgebäude sind weggeräumt, die Informationsstände abgebaut. Der Müll, den die Demonstranten schon während der Blockade brav aufgesammelt und in Säcken am Straßenrand aufgetürmt haben – dieser Berg ist nun ebenfalls weg. Auf den Straßen fahren stattdessen wieder Autos. Nach mehr als zwei Wochen ununterbrochener Massenproteste haben die Aktivisten das Ultimatum der Regierung eingehalten und die Blockaden des Finanzviertels weitgehend aufgegeben.

Zwar ist der von den Demonstranten so verhasste Hongkonger Regierungschef Leung Chun-ying weiter im Amt. Und auch mit der Forderung nach freien Wahlen ab 2017 konnten sich die Demokratie-Aktivisten nicht durchsetzen. Doch umsonst war ihr Protest nicht. Im Gegenteil.

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Hongkongs Wirtschaft spürt die Proteste

Mit so heftigen Auseinandersetzungen hatten die Aktivisten nicht gerechnet. Am Wochenende griffen muskelbepackte Schläger immer wieder die Blockadecamps der Demonstranten in Hongkong an. Die zumeist jungen Aktivisten versuchten mit erhobenen Händen zu beschwichtigen. Aber gegen die offenbar gut organisierten Angreifer hatten sie kaum Chancen. Vor allem bei den Blockaden im Geschäftsviertel Mongkok kam es immer wieder zu handfesten Auseinandersetzungen. Bis Sonntagabend zählte die Hongkonger Krankenhausverwaltung 165 Verletzte.

Hongkongs bei den Demonstranten verhasster Regierungschef Leung Chun-ying nahm diese hässlichen Szenen zum Anlass, die Aktivisten aufzufordern, die Blockaden bis Montagmorgen zu beenden. Dieser Aufforderung sind die Demonstranten nachgekommen – auch wenn sie betonen, dass ihre Proteste damit noch lange nicht beendet sind. Sie fordern im Gegenzug eine genaue Untersuchung der Vorfälle.

Wer genau hinter diesen Schlägern steht, ist bislang nicht klar. Hongkonger Politiker der Demokratischen Partei vermuten organisierte Triaden oder gar die Hongkonger Regierung hinter diesen Attacken – was diese prompt von sich weist. Fest steht: Unter den aggressiven Gegendemonstranten befanden sich auch viele ältere Hongkonger Bürger, vor allem Geschäftstreibende.  Weiter„Hongkongs Wirtschaft spürt die Proteste“

 

Peking fehlt eine Strategie

Gewisse Verhaltensweisen sind nur schwer abzulegen. Aus Furcht, die Bilder von den Protesten in Hongkong könnten auch die Fantasie der Unzufriedenen in der restlichen Volksrepublik beflügeln, beschäftigen sich die chinesischen Zensoren seit Tagen mit nichts anderem als sämtliche Einträge aus den sozialen Netzwerken zu löschen, die auch nur entfernt Bezug nehmen auf Occupy, gelbe Schleifen oder Regenschirme. Den Bilderdienst Instagram haben die Zensoren in China komplett gesperrt.

Dabei ist die Wirkung dieser Maßnahmen sehr fraglich. Denn längst gibt es in China wahrscheinlich Tausende von Netzaktivisten, die Wege finden, die Bilder und Kurznachrichten aus Hongkong dennoch im chinesischen Netz zu streuen. Mehr fällt der chinesischen Führung aber anscheinend nicht ein. Sie hat keine Strategie, wie sie mit den Protesten in der Sonderverwaltungszone umgehen soll.

Zwar hat die chinesische Volkszeitung (Renmin Ribao), das Zentralorgan der Kommunistischen Partei, am Donnerstag in einem Leitartikel bekräftigt, die Regierung werde „auch in Zukunft entschieden und unerschütterlich die Maßnahmen und Regeln der Regierung von Leung Chun-Ying (dem Hongkonger Regierungschef) und der Polizei“ unterstützen. Die Demonstranten würden „selbstsüchtig“ die soziale Ordnung und „den ökonomischen Wohlstands Hongkongs“ gefährden, heißt es weiter. Und das müsse gestoppt werden. Aber das steht zunächst einmal nur so in der Zeitung. Offizielle Regierungsposition ist das noch nicht.

Eskaliert der Protest?

Schon in den nächsten Stunden könnte sich abzeichnen, ob Peking weiter stur den Hongkonger Demokratieaktivisten jegliche Dialogbereitschaft verweigert oder sich nicht doch gesprächsbereit zeigt. Die protestierenden Studenten haben den unbeliebten pekingtreuen Hongkonger Regierungschef aufgefordert, bis Mitternacht zurückzutreten. Sollte er das nicht tun, wollen sie ihren Protest ausweiten und sogar Regierungsgebäude besetzen. Damit würde der bislang friedliche Protest ein neue Eskalationsstufe erreichen. Und spätestens dann ist die pekingtreue Führung in Hongkong unter Zugzwang.

Aus Logik der KP-Führung wird es keine leichte Entscheidung: Lässt sie die Proteste laufen, könnte dies als Zeichen der Schwäche gesehen werden – parteiinterne Widersacher hat der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping zur Genüge. Je länger zugleich die Blockaden anhalten, desto größer wird die Gefahr, dass sich der momentan noch friedliche Protest radikalisiert und die in der Stadt so dominierende Finanzindustrie handfesten Schaden erleidet.

Ein hartes Durchgreifen der Polizei könnte für Peking aber ebenso riskant werden. Der heftige Einsatz der Beamten mit Pfefferspray, Tränengas und Gummiknüppel am vergangenen Sonntag hat in der Siebenmillionenmetropole bereits für sehr viel Empörung gesorgt und dazu beigetragen, dass sich seitdem noch mehr Hongkonger mit auf die Straße setzen.

Sebastian Heilmann vom Berliner Mercator Institut für China-Studien hält es durchaus für möglich, dass Peking einen hochrangigen Sonderbeauftragten schicken könnte, um Verhandlungen mit der Hongkonger Verwaltung und Vertretern der Demonstranten zu führen. Heilmann weist zwar daraufhin, dass dies eine ungewöhnliche Konzession der Pekinger Regierung wäre; sie sei es nicht gewohnt, mit Demonstranten direkt zu verhandeln. Allerdings gebe es Erfahrungen mit solchen Verhandlungen auf Provinz- und Großstadtebene.

Extrem gefährlich werde die Lage aber dann, so Heilmann, wenn in Peking Begriffe wie „Abspaltung“ und „Separatismus“ fallen. Denn dann droht auch Hongkong ein Tiananmen.