Der in China berühmte Blogger und Journalist Michael Anti gibt in diesem Video einen ganz hervorragenden Überblick über die Möglichkeiten der Meinungsfreiheit im chinesischen Internet – und das trotz staatlich verordneter Netzsperren.

Ich habe Michael vor zwei Jahren persönlich kennen gelernt. Nicht nur, dass er exzellent erklären kann, wie man als kritischer Geist im chinesischen Netz den Zensurbehörden ausweicht. Er erzählt auch sehr unterhaltend und witzig.

Die Landreform ist in China das große Thema überhaupt. Das hat Gründe: Denn will ein Entwicklungsland den Schritt hin zu einem entwickelten Land machen und der Landbevölkerung einen ähnlichen Lebensstandard ermöglichen wie den Menschen in den Städten, muss sie den Anteil, der tatsächlich von Agrarwirtschaft lebt, auf unter zehn Prozent senken. So lautet zumindest die gängige Definition. In Deutschland beträgt der Anteil von Bauern unter drei Prozent. Ihr Anteil der Bruttowertschöpfung liegt sogar nur bei einem Prozent.

Von diesem Ziel ist die Volksrepublik aber noch sehr weit entfernt. Knapp die Hälfte der 1,3 Milliarden Chinesinnen und Chinesen lebt nach wie vor von der Landwirtschaft. Das ist viel zu viel und lässt sich auch an den Zahlen ablesen, die Chinas Akademie der Sozialwissenschaften (CASS) nun veröffentlicht hat. Weiter„Chinas Slums befinden sich auf dem Land“

Es ist noch keine zwei Jahre her, da hegten die europäischen Regierungschefs für eine kurze Zeit die Hoffnung, China könne dazu beitragen, der Euro-Zone aus der Krise zu helfen. Immerhin verfügt die Volksrepublik über gewaltige Devisenreserven und weiß gar nicht wohin mit dem vielen Geld. Und die Europäer waren nicht die einzigen Bittsteller. Auch US-Außenministerin Hillary Clinton bat bei ihren mehreren Begegnungen mit chinesischen Regierungsvertretern darum, weiter in die USA zu investieren. Dabei ist China bereits jetzt der größte Gläubiger der USA.

Vage sagte die chinesische Führung beiden Hilfe zu. Doch zumindest was Europa betrifft, passierte seitdem nicht allzu viel. Ein paar portugiesische Staatsanleihen hier, ein paar spanische dort – einen spürbaren Einfluss hatten die chinesischen Investitionen auf den Verlauf der Euro-Krise nicht. An griechische Papiere wagten sich die Chinesen so gut wie gar nicht heran. Von den USA kauft China zwar weiterhin Staatsanleihen, aber das hat das Land auch vorher schon getan. Vielleicht haben sich die Chinesen gedacht: Warum sollten wir den beiden reichsten Wirtschaftsräumen der Welt helfen, wenn die Armut bei uns doch noch so hoch ist? Weiter„Chinesen verteilen ihren Reichtum in der Welt“

Eigentlich hatte Hu Jintao mit dieser Tradition brechen wollen. Kaum als Präsident der Volksrepublik China im Amt, verfügte er 2003, die alljährliche Klausurtagung im Badeort Beidaihe, rund 100 Kilometer östlich von Peking, abzuschaffen. Diesem Treffen der chinesischen Spitzenmänner, das Staatsgründer Mao Zedong 1954 eingeführt hatte, haftete zu sehr der Ruch von Luxus und Verschwiegenheit an.

In diesem Jahr leistet sich die chinesische Führung dieses auf mehrere Wochen terminierte Treffen aber erneut. Seit dem vergangenen Wochenende tagt sie. Die Stimmung unter den Regierungsvertretern ist schlecht. Die gesamte Führung der regierenden Kommunistischen Partei befindet sich derzeit in Aufruhr. Überschattet wird diese Klausurtagung derzeit vom Mordprozess gegen Gu Kailai, die Gattin des einstigen Spitzenpolitikers und Parteichefs der 30-Millionen-Metropole Chongqing, Bo Xilai. Sie hatte der Anklage zufolge vergangenes Jahr im November den britischen Geschäftsmann Neil Heywood ermorden lassen, nachdem er ihr drohte, ihr Geschäftsgebaren auffliegen zu lassen. Wie das im Zusammenhang mit der Führungskrise steht?

Heywood hatte nicht nur dem Sohn von Gu Kailai und Bo Xilai einen Platz an der britischen Eliteschule Harrow verschafft. Der Brite hat über Jahre hinweg für die Familie auch hohe Summen Geld ins Ausland transferiert – wie sich herausstellt, eine gängige Praxis bei vielen wohlhabenden Chinesen, was im Fall von Bo und wahrscheinlich einer ganzen Reihe von Spitzenpolitikern wiederum offenbart, dass selbst Chinas Regierungsangehörige dem von ihnen geführten Staat nicht mehr trauen.

Weiter„Chinas Führungskrise setzt auch der Wirtschaft zu“

Am Wochenende ist es in der ostchinesischen Stadt Qidong, nicht weit von Schanghai, zu massiven Protesten gekommen. Wahrscheinlich Zehntausende, vielleicht sogar bis zu Hunderttausend protestierten vor dem Hauptquartier der Stadtregierung, vertrieben den örtlichen Parteisekretär der Kommunistischen Partei und brachten die Behörden letztlich dazu, den umstrittenen Bau einer japanischen Papierfabrik zu verhindern. Das mag zunächst einmal außergewöhnlich klingen für ein Land, das ja eigentlich autoritär und mit harter Hand regiert wird.  Weiter„Chinas Hochkonjunktur der Proteste“

Wer sich in diesen Tagen in Peking aufhält, hat es nicht leicht: In der von Autos völlig verstopften Stadt ist es diesig, die Luft riecht nach Schwefel – und das bei stickigen 35 Grad. Die US-Botschaft, die regelmäßig Messungen über die Feinstaubwerte vornimmt und die Daten ins Netz stellt, meldet: hazardous – gefährlich. Dennoch muss sich die chinesische Verhandlungsdelegation bei der Klimakonferenz in Rio nicht verstecken. Denn tatsächlich gibt es kein Land, das derzeit so viel Geld für den Klimaschutz ausgibt wie China. Weiter„Erfolge einer Ökodiktatur“

Ganz schön viel, was derzeit auf Angela Merkels Schultern lastet. Wenn am Montag im mexikanischen Los Cabos zum inzwischen siebten Mal seit Beginn der Finanzkrise 2008 der G-20-Gipfel beginnt, werden die anderen Teilnehmer wohl vor allem auf die Bundeskanzlerin schauen. Die meisten von ihnen glauben: Nur Deutschland ist imstande, die Krise in der Euro-Zone nach Jahren des Hickhack endlich zu beenden. Und die Stimmung ist gereizt – längst belastet die europäische Krise auch den Rest der Welt.

Merkel hingegen wird versuchen, den Spieß umzudrehen. In ihrer Regierungserklärung vor dem G-20-Gipfel hatte sie bereits erklärt, dass alle G-20-Länder „in der Pflicht“ stünden. Die Euro-Zone könne nicht allein für ein „starkes und nachhaltiges Wachstum sorgen“. Und mit Euro-Zone meint sie vor allem Deutschland, der einzigen großen Volkswirtschaft im Euro-Raum, die überhaupt noch nennenswert Wachstum verzeichnet. Alle anderen befinden sich tief in der Rezession.

Aber hat Merkel Recht? Kann Deutschland die Krise wirklich nicht allein stemmen? Was zum Beispiel ist mit China? Hier rechnet die Weltbank für 2012 immerhin auch weiter mit einem Wirtschaftswachstum von rund acht Prozent. Kann China nicht helfen? Weiter„G20-Gipfel: Kein Retter aus Fernost“

In keinem Land der Welt sparen die Menschen so viel wie in China. Die Sparquote liegt je nach Berechnungsart zwischen 30 und 50 Prozent. Zum Vergleich: Die Deutschen, die auch nicht gerade für ihre Konsumfreude bekannt sind, legen im Schnitt etwa elf bis zwölf Prozent zurück. Die Amerikaner haben mit einer Rate von sechs Prozent erst in den vergangenen zwei Jahren wieder mit dem Sparen begonnen, nachdem Jahre der Konsumsause das Land in die tiefste Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit getrieben haben.

Dass die Chinesen so viel Geld zurücklegt, hat Gründe. Wer wegen möglicher Krankheit, eventuellem Unfall oder gar Tod gleich den Ruin seiner Familie befürchten muss, der spart. So zumindest sehen es Sozialexperten aus aller Welt, die Chinas Führung daher dringend empfehlen, ein flächendeckendes Sozialsystem einzuführen. Nur so werde Chinas verhältnismäßig schwache Binnenkonjunktur angekurbelt – und vielleicht die Weltkonjunktur insgesamt. Weiter„Die Welt wartet vergeblich auf China“