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AfD Hamburg

Schön gesittet

 

Die AfD ruft in Hamburg zur Großdemonstration gegen die Asylpolitik auf. Die hiesigen AfDler geben sich weniger schrill – dem Pegida-Milieu passen sie sich trotzdem an.

Wenn die AfD für den kommenden Samstag zu einer „Groß-Demo gegen das Asylchaos“ aufruft, kann einem schon mal etwas bange werden. Die Partei will vom Hamburger Hauptbahnhof bis zum Gänsemarkt ein „durchdringendes, öffentliches Zeichen setzen“ gegen die ihrer Meinung nach verfehlte Flüchtlingspolitik von Bundesregierung und Hamburger Senat.

Dass solche Zeichen gruselige Züge annehmen können, lässt sich in Erfurt beobachten. Da protestiert der bei Günther Jauch berüchtigt gewordene Björn Höcke mit der Regelmäßigkeit eines Pegida-Aufmarschs gegen die angebliche Islamisierung der Republik. Und Höckes einpeitschende Reden haben Folgen: Die Stimmung auf seinen Veranstaltungen wird zusehends aggressiver.

Was ist da von einer AfD-Demo in Hamburg zu erwarten? Zunächst: Schrill wie Höcke sind die hiesigen AfDler nicht. Ihr neuer Vorsitzender Bernd Baumann hat sich von seinem thüringischen Kollegen distanziert. In seinem Protestaufruf gibt sich Baumann alle Mühe, für gesittetes Auftreten zu werben. Diesen Wunsch kann man ihm schon abnehmen. Sogar um die Erscheinung seiner Unterstützer sorgt sich der 57-Jährige („Am besten kommen sie in Freizeitkleidung“). Ausführlich listet er auf, welche Kleidungsmarken, Fahnen oder Parolen zum Ausschluss von der Demonstration führen.

Doch die Verschmelzung der AfD mit dem Milieu um Pegida hält auch Baumann nicht auf. Er treibt sie sogar voran. Da ist die Anmaßung, die schweigende Mehrheit zu repräsentieren (Pegida-Anhänger würden sagen: „Wir sind das Volk“). Da ist die pauschale Kritik an allen Hamburger Medien (Pegida: „Lügenpresse“). Und da ist das Ressentiment gegenüber einem angeblichen Kartell der „Altparteien“, das schon die Rechten in der Weimarer Republik ihren Gegnern an den Kopf warfen. Man braucht nur die fremdenfeindlichen Kommentare auf der Facebook-Seite der Hamburger AfD zu lesen, um zu sehen, dass sich nicht nur besorgte Bürger von solchen Parolen angesprochen fühlen.

Andererseits deckt das Demonstrationsrecht das gesamte politische Spektrum ab. Die Gesellschaft muss auch Positionen abseits der Mitte aushalten. Jeder darf seine Meinung äußern, und wenn es friedlich und in Freizeitkleidung erfolgt, sollte eine Stadt wie Hamburg es einfach ertragen.