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Wochenrückblick

Berlin grätscht dazwischen

 

Flüchtlinge, Ganztagsschule, S4 – in Hamburg wurde über viele Themen diskutiert. Eine Frage aber dominierte: Wie stark beteiligt sich der Bund an den Olympia-Kosten?

Ja, es war wieder eine Olympia-Woche. Vielleicht die größte vor dem Referendum Ende November. Am Donnerstag stellte die Stadt die Finanzplanung für die Spiele vor. Demnach kämen auf die öffentliche Hand 7,4 Milliarden Euro Kosten zu, davon 1,2 Milliarden auf Hamburg. Am Freitag fassten die Verantwortlichen dann im Cruise Center Altona noch einmal das Konzept zusammen. Und gerade als man dachte, nun lägen endlich alle Fakten auf dem Tisch, um einige Wochen das Für und Wider diskutieren zu können, grätschte Berlin dazwischen: Sowohl die Welt als auch das Handelsblatt berichten, dass die Bundesregierung nicht bereit sein könnte, die im Konzept angedachte Höhe der öffentlichen Kosten zu übernehmen. Vor allem sträube sie sich dagegen, mit Bundesmitteln Hamburgs Stadtentwicklung zu unterstützen. Geld für ein einmaliges Ereignis ausgeben, so wirkt es, das sei okay. Der eigentliche Clou an der Bewerbung, die angestrebte Nachhaltigkeit, solle Hamburg aber selbst bezahlen.

Ist das die Rache dafür, dass Hamburg und nicht Berlin für die Olympischen Spiele kandidieren darf? Wollen CDU-Bundesminister einen der wenigen SPD-Politiker, der hohe Wahlergebnisse erzielt, also Olaf Scholz, schädigen? Oder ist es einfach Unachtsamkeit im Bundesinnenministerium? Schwer zu sagen, vorstellen kann man sich alles drei. Auffällig bleibt in jedem Fall, dass die Bundesregierung der Hamburger Olympiabewerbung zum wiederholten Mal Steine in den Weg zu legen scheint. Denn bereits bei der Übernahme der Bewerbungskosten machte der Bund einen Rückzieher. Dort strich er sogar bereits zugesagte Unterstützung. Dabei ist der Bund selbst Gesellschafter in der Bewerbungs-GmbH. Vermutlich handelt es sich nur um politisches Taktieren. Dennoch: Auf diese Weise sorgt der Bund vor der Abstimmung für nicht eingeplante NOlympia-Argumente oder zumindest für Unsicherheit. Olaf Scholz hat schließlich schon angekündigt, die Bewerbung im Zweifel selbst abzusagen. Die Hoffnung der Olympia-Befürworter liegen nun wohl am ehesten bei der SPD im Bund, die sich zuletzt allerdings als wenig durchsetzungsfähig zeigte.

So richtig einig sind sich die Regierungsparteien im Bund auch in der Flüchtlingspolitik nicht. Und auch in Hamburg bleibt die Lage bisweilen uneinheitlich. Zuletzt rückte vor allem die Art der Unterbringung in den Fokus. Zum einen müssen nun bei Temperaturen, die nachts nur noch knapp über dem Nullpunkt liegen, dringend winterfeste Unterkünfte gefunden werden. Zum anderen wird zu Recht immer häufiger darauf verwiesen, dass Massenunterkünfte ohne hinreichende Privatsphäre Unstimmigkeiten und Streit geradezu hervorrufen. Vor allem aufgrund des herrschenden Leerstands an anderer Stelle fordern immer mehr Menschen einen Strategiewechsel.

Während die Unterbringung der Flüchtlinge ein sehr aktuelles Kapitel der Weltgeschichte ist, bietet sich entlang der möglichen S4-Strecke ein Blick in die Vergangenheit. Entlang der künftigen Strecke, oder präziser entlang einer möglichen Streckenführung, haben Archäologen Fundstücke aus der Eiszeit gefunden. Sie präsentierten sie am Mittwoch in Hamburg. Bereits einen Tag zuvor fand eine Präsentation in ganz anderer Sache statt: Die Volksinitiative Guter Ganztag übergab dem Rathaus die von ihr gesammelten Unterschriften für eine neue Gestaltung des Ganztagsangebots an Hamburgs Schulen. 10.000 müssen es sein, laut der Initiative seien es 14.839 geworden, berichteten die Eimsbütteler Nachrichten. Stimmt das, hätte die Bürgerschaft nun vier Monate Zeit, um das Anliegen in einer öffentlichen Sitzung zu behandeln. Sie müsste dann entweder einen Beschluss fassen oder es könnte zu einem Volksbegehren kommen. Die Initiative fordert unter anderem mehr pädagogisches geschultes Personal und eine gesündere Ernährung für Schüler.

Viel aufzuarbeiten haben auch die Basketballer der Hamburg Towers. Im vierten Saisonspiel gab es am Sonntag in Leverkusen die dritte Niederlage (75:68). Auch der erste Einsatz des genesenen Xavier Roberson, der Topscorer der Hamburger wurde (13 Punkte), konnte nicht zum Sieg verhelfen. Nun steht das Team aus Wilhelmsburg vor dem Spiel gegen Vechta vor einer neuen Situation. Statt nach oben in Richtung Play-off-Plätze muss es nach unten schauen und versuchen, Platz zwischen sich und die Abstiegsplätze zu bekommen. Das oberste Saisonziel des Coachs Hamed Attarbashi lautete schließlich, nichts mit dem Abstiegskampf zu tun zu haben.

Die zurückliegende Woche endete parallel zum Fußball-Länderspiel mit dem letzten Tatort der Hamburger Ermittler Falke/Lorenz. Dieses Mal verschlugt es sie nach Salzgitter. Ihr Fall um einen verbrannten Flüchtling erschien traurig aktuell – und basierte in Teilen auf einer wahren Gegebenheit.

Einen guten Start in die neue Woche.

1 Kommentar

  1.   Sebastian Lisken

    Den Teil des Artikels, der sich auf Olympia bezieht, kann ich nur mit einer Mischung aus Verwunderung und Ermüdung registrieren – Verwunderung darüber, wie hier einzelne Beträge und die Rollen einzelner Beteiligte anscheinend leidenschaftlich diskutiert werden, während es mir aus so vielen Gründen völlig klar scheint, dass Los Angeles weit bessere Chancen hat und Hamburg darüber dankbar sein und Ausstiegsszenarien durchdenken sollte.