Raus aus der Ideologiefalle
Arbeit ist in Deutschland zu teuer. Die Unternehmen müssen entlastet werden. Gegen Konjunkturschwankungen ist die Wirtschaftspolitik machtlos. Deshalb muss sie sich auf die Verringerung der Schulden konzentrieren. So lautet etwas verkürzt das Credo der tonangebenden deutschen Ökonomen. Und so sieht leider auch die Wirtschaftspolitik jeder Regierung seit 1982 aus. Die Folge: Das Wachstum fällt seit Jahrzehnten geringer aus als nötig. Die falsche Wirtschaftspolitik ist nichts anderes als eine Verarmungsstrategie für die Bürger dieses Landes. Und sie setzt sich nächstes Jahr fort: Drastische Mehrwertsteuererhöhung, Kürzung der Pendlerpauschale, geringerer Sparerfreibetrag, höhere Ausgaben für den öffentlichen Nahverkehr sowie wahrscheinlich höhere Beiträge zur Krankenversicherung. Hauptziel: Konsolidierung der öffentlichen Haushalte.
Dabei gäbe es eine pragmatische Wirtschaftspolitik, die die großen wirtschaftlichen Probleme der Welt, Europas und Deutschlands auf einen Schlag mildern könnte. Doch dafür muss man sich vom eingangs beschriebenen Dreiklang befreien. Dafür muss man unideologisch auf die deutsche Wirtschaft schauen.
Die naheliegende Lösung: Die Regierung plant, mit dem Aufkommen von einem Prozentpunkt der Mehrwertsteuererhöhung den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um zwei Prozentpunkte zu senken. Er soll von heute 6,5 Prozent gemessen am Bruttolohn auf 4,5 Prozent sinken. Damit würden Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichmäßig entlastet. Schlauer wäre jedoch, die Senkung der Lohnnebenkosten einseitig den Arbeitnehmern zugute kommen zu lassen. Die Unternehmen sollten auch nächstes Jahr die Hälfte des alten Satz in Höhe von 6,5 Prozent, also 3,25 Prozent auf den Bruttolohn zahlen. Die Arbeitnehmer zahlen nur noch 1,25 Prozent oder noch weniger, sollte sich die Bundesagentur für Arbeit dazu durchringen einen Teil ihres Überschusses weiter zu geben.
Denn die aktuellen Probleme Deutschlands heißen nicht Wettbewerbsfähigkeit, nicht Arbeitsplatzabbau, sondern schwache Konsumnachfrage und zu niedrige Lohnsteigerungen. Wer in einer solchen Situation die Lasten einseitig beim Verbraucher ablädt, vergeht sich an der Konjunktur. Durch die einseitige Entlastung bei der Arbeitslosenversicherung bliebe nächstes Jahr beim durchschnittlichen Arbeitnehmer mehr Geld in der Tasche, das ihm hülfe die drastische Mehrwertsteuererhöhung samt Kürzung der Pendlerpauschale zu überstehen. Ja, das Wachstum könnte noch mal über zwei Prozent liegen, mehr neue Jobs generieren und den positiven Kreislauf von höheren Einnahmen der öffentlichen Hand und der Sozialkassen sowie steigenden Investitionen verlängern.
Die Unternehmen brauchen nicht zu jammern, profitieren sie doch nach wie vor von ihrer starken Macht am Arbeitsmarkt, die die Löhne kaum steigen lässt. So landet der Großteil des ansehnlichen Produktivitätsfortschrittes bei den Gewinnen. Kein Wunder, dass die Gewinnquote so hoch wie zuletzt in den 60er Jahren ist. Die Unternehmen brauchen derzeit wirklich keine Entlastung bei den Lohnkosten, sie haben sie bereits durch die schwachen Lohnerhöhungen – und sind wettbewerbsfähig ohne Ende. Wer jetzt argumentiert, dass allein Entlastungen auf der Angebotsseite ein Jobwunder auslösen, der möge sich die Entwicklung der vergangenen zehn Jahre genau anschauen. Jobs entstehen, wenn Nachfrage vorhanden ist, wenn die Unternehmen ihre Kapazitäten ausweiten, sprich Erweiterungsinvestitionen tätigen. Genau hierfür spielt die Nachfrageseite eine wesentliche Rolle.
Darauf hat das DIW in seinem jüngsten Wochenbericht hingewiesen und zeigt das interessanterweise mit Bezug auf die neoklassische Investitionstheorie. Neben günstigen Angebotsbedingungen bräuchten die Unternehmen auch die Aussicht, ihre zusätzliche Produktion absetzen zu können. “Die Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft ist nicht nur eine Folge der schwachen Investitionstätigkeit, sondern die schwache Investitionstätigkeit ist ebenso Folge der Wachstumsschwäche und der mit ihr zusammenhängenden Stagnation der privaten und öffentlichen Nachfrage in Deutschland”, schreibt Erik Klär, der Autor der Studie. Mit einer Erhöhung des Volkseinkommens nehme auch die Nachfrage zu.
Gerade die Einkommen und damit die Nachfrage wird durch meinen Vorschlag der einseitigen Entlastung der Arbeitnehmer bei der Arbeitslosenversicherung gestärkt.
Aber der Vorschlag würde nicht nur der deutschen Konjunktur gut tun. Auch die Weltkonjunktur würde sich bedanken. Denn es ist unschwer zu erkennen, dass Amerika schwächelt. Das hohe Leistungsbilanzdefizit und der auslaufende Boom am Immobilienmarkt sprechen für schwere Zeiten, die der Wachstumsmaschine der Weltwirtschaft drohen. Jetzt muss der Rest der Welt Amerika helfen, indem hier die Nachfrage anzieht, um den Nachfrageausfall der USA zu kompensieren. Kann das gelingen? Die Antwort ist schwierig. Leicht dagegen das Abwägen der Alternativen. Wenn Deutschland nächstes Jahr wegen der Mehrwertsteuererhöhung um 0,5 Prozentpunkte langsamer wachsen sollte, hilft das Amerika mit Sicherheit nicht. Immerhin ist Deutschland noch die drittgrößte Wirtschaftsmacht der Erde und die unangefochtene Nummer eins in Euroland, dem zweitwichtigsten Wirtschaftsblock nach Amerika.
Und last but not least würde mein Vorschlag auch die Spannungen innerhalb Eurolands dämpfen. Denn die schwache Lohnentwicklung hierzulande drückt die Wettbewerber in Euroland an die Wand und droht ganz Euroland zu destabilisieren. Die Lohnstückkostenentwicklung war schon oft Gegenstand von Diskussionen im Blog. (hier, hier, hier, hier und hier) Solange die Löhne in Deutschland nicht wieder ansehnlich steigen, solange dürfen die Unternehmen bei den Lohnstückkosten nicht noch zusätzlich entlastet werden.
Gleichzeitig könnt mein Vorschlag die „Gerechtigkeitsdebatte“ in der Großen Koalition auf friedliche Weise beigelegen. Die Unternehmen bekommen die Unternehmenssteuerreform, die Arbeitnehmer die volle Entlastung bei den Sozialbeiträgen.
Wer traut sich, diesen Vorschlag in die politische Debatte hörbar einzubringen? Nur Mut.
Wie ernsthaft ist die Frage am Ende des Artikels?
Das Problem ist doch nicht der Mangel an vernuenftigen Vorschlaegen.
Das Hauptproblem ist das Verschwinden gesamtwirtschaftlicher Ueberlegungen aus den poltischen Auseinandersetzungen. Das aktuelle Beispiel ist die Gesundheitsreform. Auch hier geht es nur noch darum, welche Interessengruppen ungeschoren bleiben oder gar noch Kasse machen.
Hierfuer gibt es nicht nur eine Ursache. Wesentlich war die untrennbar mit der Person Schroeder verbundene Ausrichtung der SPD auf einen gegen die Interessen der eigenen Waehler gerichteten Kurs und der zeitgleiche Verrottungsprozess der Gruenen.
Die anhaltende Verflachung des Fernsehens belegt diese Entwicklung.
Der Weg von Gaus, Merseburger u. a. zu Christiansen am Sonntagabend fuehrte zur Veralzheimerung des politischen Diskurses in der Gesellschaft. Hieran koennen Ihre Beitraege allein wenig aendern. Dennoch: Wer nicht kaempft, hat schon verloren.
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Hallo Herr von Heusinger!
Es ist leider nicht so, dass alle Firmen gute Gewinne erzielen und konkurrenzfaehig sind. Ich bin stinksauer, wenn ich sehe wie Firmen Gewinne machen trotzdem entlassen und immer weiter nach Entlastung schreien. Wie Envia, RWE usw., die Energiepreise, die ins unermessliche steigen. Hierdurch bin ich aber nicht nur privat belastet, bei der Firma, fuer die ich taetig bin, ist es so: als ein energieaufwendiges Unternehmen fressen die Steigerungen den Gewinn auf, wenn es gut laeuft. ( 3% Gewinn in einem guten Jahr, naechstes Jahr voraussichtlich 3 % Energiekostensteigerung) Nur der Gewinn muss ja erstmal erwirtschaftet werden. Die grossen schwarzen Nullen muessen verbessert werden, aber die Preise sind im Keller.
Die ganze Geiz ist geil Debatte macht viele Produzenten kaputt, hier zahlen wir zur Zeit drauf. Die Hoffnung war das Produkt um mind. 6 Cent anzuheben. Qualitativ sehr hochwertige Produkte um bis zu 10 Cent, hier sind sehr aufwendige Investitionsmassnahmen in den letzten Jahren umgesetzt worden. Jetzt steht in einem grossen Flyer einer Einkaufskette, dass unser Produkt zu dem niedrigen Preis bis weit ins naechste Jahr hinein garantiert wird, um die Mehrwertsteuererhoehung abzufangen. Ein Politikum, dessen "Loesung " sich Handelsketten nun anmassen? Das wird nicht mit den Firmen abgesprochen. Gib mir den Preis oder geh.
Wenn man dann das Verhalten der Kunden sieht, die gar nicht rechnen koennen, oft bei weitem nicht das guenstigste Produkt kaufen, weil sie haeufig auch die geschickte Marketingstrategie der Einkaufsketten nicht durchschauen, wirkt es laecherlich, dass an 6 Cent Firmen zugrunde gehen.
Hinzukommen die ganzen Abgaben die Firmen in Deutschland leisten muessen. Dann die ganzen Verordnungen und Gesetze die eingehalten werden muessen. TA Laerm TA- Luft, Umweltgesetzgebung, die in Deutschland immer strenger umgewandelt wird, als im europaeischen Ausland. Italien setzt z. B. oft sehr schnell in ital. Recht um, aber 1:1 und dann gibt es die zustaendige Behoerde, die die Einhaltung der Gesetze ueberwacht gar nicht.
In Deutschland absolvieren wir einen Ueberwachungs-, Genehmigungs- und Papiermarathon. Italienische Firmen, die fuer uns bauen sind fassungslos, wenn sie die Anforderungsliste sehen. Es ist schwer die richtigen Unterlagen zu erhalten, weil dort ja niemand einen derartigen Formularurwald kennt, geschweige schon mal ausgefuellt hat. Das alles kostet Unsummen. Der staatl. gepruefte Statiker wird ueberprueft vom staatl. geprueften Pruefstatiker. Die sachverstaendige und jedes Jahr neu zertifizierte (Geld) Firma, wird ueberprueft von einem zertifizierten Sachverstaendigen, usw.. Wir tragen Hosentraeger und Guertel und ziehen uns die Hose mit der Kneifzange an. An sich kein Probelm nur ist das teuer und diese Kosten sind MEHRkosten ggue. unserer globalen und europaeischen Konkurrenz.
Geiz ist geil , ja super, auch Aldi, Lidl, Metro und Co. koennen nicht davon leben dass demnaechst nur noch Hartz 4 Empfaenger bei ihnen einkaufen.
Alle Vorschlaege greifen viel viel zu kurz. Mit ein bisschen hier und da und ein bisschen mehr Geld in der Tasche ist es nicht getan. Laecherliche Kosmetik. Irgendwo muss man immer anfangen klar, aber wenn nicht die Politiker und Journalisten anfangen die Sachen umfassend zu betrachten, statt immer nur ein bisschen hier und da. Es muss sich hier grundsaetzlch etwas aendern.
Gruss, N.
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Sehr geehrter Herr von Heusinger,
ich bin ueberzeugt, dass Sie voellig Recht haben. Die meisten Volkswirte schieben nur ihre Modelle hin und her und ignorieren, dass diese Sandkastenspielereien mit der wirtschaftlichen Wirklichkeit so gut wie nichts zu tun haben. Politiker wie Herr Steinbrueck glauben offenbar immer noch, was ihnen zu Studentenzeiten eingetrichtert worden ist. Was ich nicht verstehe, ist die seltsam gespaltene Reaktion der veroeffentlichten Meinung auf Kritik an der leider immer noch herrschenden Irrlehre: Wenn Sie sagen, was eigentlich Not taete, wird das akzeptiert. Oskar Lafontaine predigt seit Jahren in etwa das Gleiche und wird dafuer regelmaessig verspottet, herabgesetzt oder gar beschimpft. So oder so aendert sich nichts, denn die mehrheitlich verbreitete volkswirtschaftliche Glaubenslehre nuetzt den Grossaktionaeren und Grosskonzernen. Diese halten sich eigene sog. Forschungsinstitute, die den Buergerinnen und Buergern taeglich eine neue neoliberale Bewusstseinsspritze verabreichen. Im uebrigen ist es nun einmal sehr schwer, jemanden von seinem Glauben abzubringen. Was helfen da Fakten und logische Argumente?
Mit freundlichen Gruessen
Heinrich Mueller
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von wegen Ideologie:
http://www.zeit.de/2005/30/Kapitalismusserie
zwar ein wenig weit hergeholt, aber die kurzfristige (angelsaechsischen) Gewinnmaximierung der einzelnen Unternehmen hat Vorrang (und wird von der Politik so durchgesetzt) vor der volkswirtschaftlichen sinnvollen Gesamtbetrachtung.
HH
p.s.: ‘Ne Frage ans Forum: Was mich aus makrooekonomischer Sicht (und darin relativ unbedarft) verwundert, ist die Tatsache, dass in den Industrielaendern zehntausende oder mehr intelligente und gut bezahlte Menschen damit beschaeftigt sind die Wirtschaft zu beobachten und zu deuten, wie die Meterologen das Wetter von morgen (das nun wirklich ausserhalb der menschlichen Einflussnahme liegt). Warum nutzt man dieses Potential nicht, um die Wirtschaft zu lenken? Aus historischen Erkenntnissen, weil es (vermeintlich?) nicht funktioniert? However, das Problem der Volkswirte scheint mir zu sein, dass sie immer vergessen, warum wir kapitalistisch wirtschaften (und ich glaube die einzige Begruendung ist): ein besseres Leben fuer alle hier und jetzt, da: in the long run, we are all dead (an alle angebotsfanatiker)
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Hallo Herr Heusinger,
Sie sprechen von einer "pragmatischen Wirtschaftspolitik, die die grossen wirtschaftlichen Probleme der Welt, Europas und Deutschlands auf einen Schlag mildern koennte".
Wenn Sie von Ihren Problemloesungen und Ihrer eigenen Erkenntnisfaehigkeit derart ueberzeugt sind, so wechseln Sie in die Politik, stellen Sie sich den Wahlen und der Wirklichkeit, und loesen Sie die wirtschaftlichen Probleme der Welt. Der Applaus von Milliarden Menschen wird Ihnen sicher sein. Ohne Zweifel braucht gute Politik Menschen mit Faehigkeiten. Faehigkeiten, die scheinbar sonst nirgends auf der Welt nicht zu finden sind.
Bis Sie belegen, warum gerade Ihr Vorschlag der Stein der Weisen sein soll, erhalten Sie meine Stimme nicht. Lose qualitative Zusammenhaenge zu mutmassen reicht nicht fuer einen Politiker von Weltformat. Oder vielleicht doch? Wird dann die Politik wirklich besser?
Fritz Reichmann
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Hallo Herr von Heusinger,
Ihr Vorschlag, den einen Prozentpunkt aus der Mehrwertsteuererhoehung nur zur Entlastung des Arbeitnehmeranteils der Arbeitslosenversicherung einzusetzen, zielt in die richtige Richtung, geht aber nicht weit genug.
Denn bei den Rekordgewinnen vieler Grossunternehmen ist es m.E. nur folgerichtig, wenn die Unternehmen nach dem Verursachungsprinzip allein und ausschliesslich die gesamten Kosten der Arbeitslosenversicherung tragen (was im uebrigen in einigen europaeischen Laendern praktiziert wird).
Eine derartige Kostenverteilung beendet eine weitere Umverteilung des Kapitals von unten nach oben, denn die Gewinne der Unternehmen resultieren nicht nur aus enormen Produktivitaetssteigerungen, sondern auch aus der Tatsache, dass die Arbeitnehmer daran nicht entsprechend durch Lohnerhoehungen partizipieren.
Da ist es nur gerecht, dass die entlassenden Unternehmen fuer die Kosten der Arbeitslosigkeit zahlen.
Leider ist ein derartiger Vorschlag mit den regierenden Parteien, die einseitig und scheuklappenbedingt den neoliberalen Angebotsirrlehren anhaengen, nicht umsetzbar.
Und solange es sog.Wirtschaftsexperten gibt, die das Jammern der Unternehmen ueber zu hohe Lohnnebenkosten entgegen allen empirischen Belegen gebetsmuehlenartig nachplappern, solange wird sich hier in unserem Lande auch nichts aendern.
Es wird Zeit, dass der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und nicht gegen die Arbeitslosen gefuehrt wird, und dieser Kampf wird nur gegen die Grossunternehmen gefuehrt werden koennen, denn deren Zielsetzung besteht nicht darin, Arbeitnehmer einzustellen, sondern ihren Gewinn zu maximieren.
Es geht letztenendes darum, dass zukuenftig nicht nur die Verluste der Unternehmen "sozialisiert" werden, indem diese zumindest teilweise gewinnsteuermindernd eingesetzt werden koennen, es geht jetzt auch darum, dass die rasant anwachsenden Gewinne gerechter verteilt werden.
Mit freundlichen Gruessen
J.Tichy
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Lieber Herr von Heusinger,
Ihr Vorschlag ist richtig und wohldurchdacht, und kann in einem Durchschnittsland mit normaler Lohnstruktur sofort Anwendung finden. Nur kann Deutschlands heutige Lohnstruktur leider nicht mit einem Land wie, sagen wir Slowenien, konkurrieren. Nach weiterer Verbesserung unserer Lohnstruktur sind wir dann der Konkurrenz des Auslands noch weniger gewachsen.
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Wirre Diskussionen von Wirtschaftwachstum, Konsumsteigerung, … Hier, und das muss ich zugeben, schreiben Leute mit geistigen Potential und einer gewissen Portion Idealismus.
Vorab
Nein, ich will nicht wieder wieder in den Busch zurueck, mich an offenen Feuer waermen und Beeren sammeln
Ein Beispiel um zu verdeutlichen auf welcher Ebene hier Probleme diskutiert werden.
Wie hiess unser letzter jugendlicher Amoklaeufer? Spielt eigentlich auch keine Rolle.
Es gab zig Argumentationen warum jemand zu solchen Taten getrieben wird und eines dieser Argumente waren Gewaltspiele am PC als der Feind unserer Gesellschaft. Und sonstige Probleme wie Haenseleien, Sonderling, Ungeliebt und und und. Doch die eigentliche Ursache fuer diese Reaktion liegt nicht an der Oberflaeche sondern sind nur eine Verkettung die, wenn man genau hinschaut ihren Ursprung in der Wurzel unser Gesellschaft und Denkweise liegen.
Zurueck zum Thema
Kontinuierliches Wirtsachaftwachstum und Konsumsteigerung als Loesung unserer Probleme zu sehen sind voellig daneben.
Warum?
Das sollte mittlerweile jeder Begriffen haben: Wir leben in einem geschlossenem System mit begrenzten Ressourcen. Und jeder der auch nur einen funken Verstand im Kopf kann sich dann zusammenrechnen das dies nicht funktioniert.
Ich weiss auch nicht wohin dieser Groessenwahn fuehren soll und welche Erziehungsmuster und Wahrnehmungen eine so gestoerte fruehkindliche Auspraegung schaffen das man glaubt wir sollten alle irgendwann mal im Honig ersticken und dabei gluecklich sein. Hat natuerlich auch den Nachteil das man dann sein bemitleidendes Ego nicht aufgrund von materiellen Dingen vom Rest abgrenzen kann.
Worauf ich hinaus will. Kann man im Humor von David Sedaris seinem Buch "Holiday on Ice" feststellen am besten gelesen von Harry Rohwolt anhoeren.
Als zweiten Buchtipp gebe ich Erich Fromm mit Haben oder Sein.
Ist waermstens zu empfehlen fuer alle die im glauben des heiligen Wirtsachftskreislaufs leben, Der in meinen Augen auf der Basis eines Perpetuum Mobile basiert, und voellig an den Haaren herbei gezogen ist. Aber der Mensch scheint im ganzen immer das unlogische zu bevorzugen.
Und jemand der die Schafe nicht vortrefflischer beschreiben konnte ist Gustav Le Bon.
Le Bon wurde mit seinem beruehmtesten Buch Psychologie der Massen (La psychologie des foules, 1895) zum Begruender der Massenpsychologie und fuer die Soziologie bedeutsam. Er vertritt die Auffassung, dass der einzelne, auch der Angehoerige einer Hochkultur, in der "Masse" seine Kritikfaehigkeit verliert und sich affektiv, zum Teil primitiv-barbarisch, verhaelt. In der Massensituation ist der Einzelne leichtglaeubiger und unterliegt der psychischen Ansteckung. Somit ist die Masse von Fuehrern leicht zu lenken.
Die einzige Chance (wenn er sie den verdient hat) die der Mensch hat ist nach einer Alternative fuer den Muell der Vergangeheit zu suchen.
Es mag sein das die Motzerei ueber alles leicht ist doch an der Oberflaeche rum zu kratzen und zu labern hat den gleichen Naehrwert. Die Wurzel ist das Uebel, sieht man ja bei Unkraut.
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