So funktioniert Kapitalismus

Die Zeit für ein großes Konjunkturprogramm drängt

Von 28. Oktober 2008 um 15:41 Uhr

Der Altweibersommer geht in diesen Tagen zu Ende, der Winter steht vor der Tür, und auch konjunkturell wird es von nun an zunehmend kälter. Die Frühindikatoren sprechen eine klare Sprache: Der jüngste Einbruch des Ifo-Geschäftsklimaindex auf Rezessionsniveau war ein Indiz, der Rückgang der realen Auftragseingänge um 7,3 Prozent (annualisiert) in den sechs Monaten bis August ein anderes. Trotz schwachem Euro gehen die Auftragseingänge rapide zurück. Im Euroland nimmt die Arbeitslosigkeit bereits seit März Monat für Monat zu, auch wenn die Quote noch unverändert beim zyklischen Tief von 7,3 Prozent liegt. Deutschland konnte sich wegen seiner strukturellen Vorteile eine Zeitlang in einer Art “splendid isolation” wähnen, damit ist es jetzt aber vorbei.

Ifo Geschäftserwartungen und Auftragseingang, standardisiert

Die Finanzkrise greift inzwischen auf die Realwirtschaft über. Allein der Rückgang des DAX um 44 Prozent in diesem Jahr bedeutet einen Buchverlust von €436 Mrd. Er entspricht 18 Prozent des deutschen BIP und 23 Prozent des Volkseinkommens. Da die Immobilienpreise stagnieren, wenn nicht sogar fallen, wird es insgesamt zu massiven negativen Vermögenseffekten kommen. In den europäischen Nachbarländern dürfte es eher noch schlimmer aussehen. Die Leute fühlen sich ärmer und werden versuchen, ihre finanzielle Situation durch mehr Sparen zu verbessern. Wenn aber alle auf einmal anfangen weniger auszugeben, braucht auch nicht so viel produziert zu werden. Daraus kann sich leicht ein Teufelskreis entwickeln.

Für die Banken bedeutete die Finanzkrise bisher, dass sie vor allem bei amerikanischen und britischen Asset Backed Securities (ABS) Abschreibungen vornehmen mussten. Da sich ihre Bilanzrelationen durch diese Verluste verschlechtert hatten, mussten sie das Kapital erhöhen, bei der Kreditvergabe strengere Maßstäbe anlegen oder Aktiva verkaufen. All das hat bereits die gesamtwirtschaftliche Nachfrage gedämpft. Nun kommen die Effekte der beginnenden Rezession hinzu: Die Qualität des Kreditportefeuilles wird sich zunehmend verschlechtern, weil die Haushalte wegen der kommenden Probleme am Arbeitsmarkt und der rückläufigen Zinseinnahmen immer mehr in Zahlungsschwierigkeiten kommen und zudem auch die Gewinne und der Cash Flow der Unternehmen zurückgehen. Das stellt die Banken vor neue ernste Bilanzprobleme, die sie zu neuen Konsolidierungsmaßnahmen zwingen. Der gesamtwirtschaftliche Abwärtstrend verstärkt sich.

Damit die Banken sich erholen können und der Transmissionsmechanismus zwischen Geldwirtschaft und Realwirtschaft wieder in Schwung kommt, muss die EZB dafür sorgen, dass die Zinsstrukturkurve möglichst steil ist. Das bedeutet, dass der Refinanzierungssatz von jetzt 3,75 Prozent innerhalb einer relativ kurzen Zeitspanne auf 2 Prozent oder weniger gesenkt werden muss. Größere Schritte als gewöhnlich sind vor allem deshalb erforderlich, weil der Geldmarkt immer noch verstopft ist: Der zentral wichtige 3-Monats-Euriborsatz liegt bei 4,91 Prozent und damit um nicht weniger als 116 Basispunkte statt der sonst üblichen 20 Basispunkte über dem Notenbanksatz. Um den Euribor beispielsweise unter die Renditen der zehnjährigen Bundesanleihen zu drücken, müsste die EZB die Zinsen noch mal mindestens 125 Basispunkte zurückfahren.

Politisch wird das kein Problem sein, weil jetzt auch die Inflationsraten bei den Verbraucherpreisen rückläufig sind. So wie die Hausse der Rohstoffpreise die Headline-Inflation Eurolands auf 4 Prozent getrieben hatte, wird die gegenwärtige Baisse die Inflationsraten in kurzer Zeit in Richtung 2 Prozent drücken. Dass die Lohninflation schon wieder im Abklingen ist, kaum dass sie sich etwas beschleunigt hatte, ist wohl auch ziemlich sicher.

Niedrige Zinsen sind wichtig, sie reichen in der heutigen Konstellation aber nicht. Die Reparatur der Bilanzen von überschuldeten Banken, anderen Unternehmen und Haushalten braucht, wie wir es in Japan nach dem Platzen der Blasen an den Märkten für Immobilien und Aktien erlebt haben, selbst bei Nullzinsen viele Jahre; viele Jahre, in denen die gesamtwirtschaftliche Nachfrage nicht ausreicht, das Produktionspotential auszulasten. Wir stehen vor einer dauerhaften Schwäche der privaten Nachfrage.

Damit die Kapazitäten am Arbeitsmarkt und in den Produktionsunternehmen nicht zu lange unterausgelastet bleiben und auf diese Weise Ressourcen verschwendet werden, wird der Staat nicht anders können als die Lücke zu füllen. Man mag es Konjunkturprogramm nennen, Infrastrukturprogramm oder Umweltprogramm, es muss was geschehen.

Es fehlt ja nicht an sinnvollen Aufgaben. Nicht alles, was der Staat macht, ist a priori verschwendetes Geld. Man sehe sich nur den Zustand der Bahn, der Straßen oder Schulen an. Wollen wir nicht endlich auch mal richtiges Geld in die Hand nehmen, um die Ausbildung und Fortbildung auf das Niveau anzuheben, das in einem rohstoffarmen und alternden Land entscheidend für den künftigen Wohlstand ist? Wichtig ist natürlich, dass die Anreizsysteme stimmen. Eine Senkung der Einkommenssteuer bringt relativ wenig. Vor allem sollte es keine neue Subventionierung der Pendler und keine Verminderung des Grenzsteuersatzes geben.

Ich würde, wenn es denn eine Steuersenkung sein muss, die Mineralölsteuer und die Steuern auf den Energieverbrauch allgemein anheben (da die Ölpreise so schön gesunken sind) und dafür die Mehrwertsteuer senken. Das sollte nicht aufkommensneutral sein, sondern vor allem den Verbrauchern mit einer hohen Konsumquote netto eine Entlastung bringen. Wir stehen unter mehr Zeitdruck, als wir das vielleicht wahrhaben wollen. So wie die Dinge stehen, steuern wir – genauso wie der Rest der Welt – auf eine tiefe Rezession, wenn nicht sogar auf eine Depression zu. Wohin das führen kann, haben wir in den dreißiger Jahren erlebt.

Leser-Kommentare
  1. 9.

    @Bernhard aus Frankfurt

    Der Grund ist simpel und schlicht der, dass sich die Politik und ihre ökonomische Entourage partout weigert, Hyman Minsky und Charles Kindleberger zur Great Depression wahrzunehmen, und stattdessen stur auf die Weisheiten eines Ben Bernanke zum selben Thema fixiert ist. Allerdings scheint selbst letzterer zunehmend an seiner eigenen Weisheit zu zweifeln und sieht die Krise nicht mehr nur als rein monetäres, sondern auch als fiskalisches Problem. Es besteht also noch Hoffnung auf dem Planet der Affen …

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  2. 10.

    @ f.lübberding

    >Die Märkte geben einfach keine sinnvollen Signale mehr, sondern sind funktionsunfähig.>

    Mal wieder eine neue Variante von Marktversagen, einfach mal so dahin behauptet.

    Die Märkte in der Realwirtschaft funktionieren.

    Beispiel Automobilindustrie:

    Die schon lange stagnierende Inlandsnachfrage wird wegbrechen, was nach Lage der Dinge nicht durch die sich ebenfalls abschwächende Auslandsnachfrage kompensiert werden kann. Also sind Produktionsanpassungen unvermeidbar. Das geschieht jetzt und wird sich fortsetzen über den Abbau von Arbeitszeitguthaben und Kurzarbeit hinaus – mit Massenentlassungen nicht nur von Leiharbeitern. Damit werden auch hierzulande Überkapazitäten abgebaut und zwar auf Dauer. BMW beginnt noch dieses Jahr damit.

    Auch eine Änderung der Kfz-Steuer, wenn sie denn kommt, wird daran nichts ändern. So wie die hohen Rabatte bei Neuwagenkäufen auch keine nachhaltige Nachfrage ausgelöst, sondern den unvermeidlichen Anpassungsprozess nur aufgeschoben haben.

    Ihre Vorstellung, dass man „die Strukturen einfrieren und über den Winter bringen könne“, ist Wunschdenken. Was Sie für das Dümmste halten, nämlich Restrukturierung, wird geschehen, wo es geschehen muss. In der Finanzwirtschaft genauso wie in der Realwirtschaft.

    Und, vielleicht das Erstaunlichste für Sie: Das wird ganz ohne „neoliberale Ideologie“ ablaufen. Diejenigen, die entscheiden, werden einfach die Signale der Märkte zur Kenntnis nehmen und handeln.

    Das gilt für Unternehmen und Konsumenten gleichermaßen. Beide befinden sich bereits in einem „neuen Umfeld“ und hoffen vielleicht auf ein anderes. Sie werden jedoch nicht darauf warten. Offensichtlich auch nicht die IG Metall, die wohl demnächst für die 8%-Forderung streiken lässt.

    Ihre Vorstellung von Wirtschaft, nach der ein Winterschlaf stattfinden könne, wenn die Regierung nur mal richtig wirbelt, und wir dann mit Frühlingsgefühlen zu neuen Ufern aufbrechen könnten, hört sich, wie Sie selbst festgestellt haben, an wie Satire.

    Da diese Vorstellung von Ihnen kommt, verbietet es sich, sie Satire zu nennen.

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    • 29. Oktober 2008 um 01:29 Uhr
    • Dietmar Tischer
  3. 11.

    Sicherlich könnte es in Deutschland zu deflationären Tendenzen im Sinne eines Konsumverzichts kommen (das allseits beliebte “Angstsparen”) Ich persönlich nehme an, dass das finale Resultat des ökonomischen Paradigmas des Monetarismus ein globaler Stagflag sein dürfte – woraufhin man Lord Keynes laut in seinem Grabe lachen hört. Welch` Ironie der Geschichte.

    Ich gehe davon aus, dass die erhöhte Geldmenge (niedrige Leitzinsen, staatliches “easy money”, Einlagen werden liquidiert) zu einer höheren Inflation sowohl im Euroraum als auch in den USA führen werden – das können auch die fallenden Rohstoffpreise mittelfristig nicht mehr kompensieren, da insbesondere beim Eröl die OPEC sicherlich gegensteuern wird.

    Da Deutschland in den letzten Jahren in konjunktureller Hinsicht primär vom Export in die Eurozone und die USA abhing, wird diese globale Krise hierzulande besonders hart zuschlagen.

    So wird sich ohne ein relevantes Wachstum naturgemäß die hiesige Schuldenquote erhöhen, so dass der EU-Stabilitätspakt den wackeren Peer Steinbrück während der Rezession zu einem prozyklischen “Hans-Eichel-Gedächnissparen” zwingen könnte. Darüber hinaus steht es in den Sternen, ob das Bankenrettungspaket tatsächlich in Anspruch genommen wird oder ob die Banken es verschmähen und es infolgedessen zu einer Kreditklemme für die mittelständischen Unternehmen kommt.

    Mit einem klugen Konjunkturprogramm könnte man die Auswirkungen dieses unangenehmen Szenarios deutlich abmildern: Allerdings sehe ich davon bisher nichts. Man diskutiert ehe ein loses Sammelsurium kleinerer Maßnahmen die zu verpuffen drohen. Zumindest hat man auch in der Politik inzwischen mitbekommen, dass Tax Cuts in Krisenzeiten hierzulande lediglich die Sparquote erhöhen

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    • 29. Oktober 2008 um 01:43 Uhr
    • Mistral
  4. 12.

    @ Detlef (#3)

    Natürlich reicht eine Zinssenkung nicht, sie ist aber trotzdem nötig, als ein Mittel, mit dem den Banken ermöglicht wird, wieder Gewinne zu machen (oder geringere Verluste). Ohne gesündere Bilanzen werden sie nicht wagen, wieder mehr Kredite zu vergeben. Am wichtigsten wird aber sein, den Nachfrageeinbruch durch ein Konjunkturprogramm mindestens teilweise auszugleichen.

    Grüße, DW

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    • 29. Oktober 2008 um 07:42 Uhr
    • Dieter Wermuth
  5. 13.

    @ Mistral (#5)

    Sie sprechen einen wichtigen Punkt an – wenn der Staat die kommende Nachfragelücke nicht mindestens teilweise füllt, wird sein Defizit noch viel größer sein. Es kommt darauf an, wie ernst die Krise ist. Ich halte sie für sehr ernst und plädiere daher, möglichst rasch und möglichst großzügig mit Projekten zu beginnen, die ohnehin geplant sind, die Schubladen also aufzumachen. Hoffen wir, dass tatsächlich was drin ist.

    Grüße, DW

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    • 29. Oktober 2008 um 07:53 Uhr
    • Dieter Wermuth
  6. 14.

    @ f.lübberding

    “Nein, dann wird das im Protektionismus enden.”

    Na wunderbar, dann kippen wir eben den Glaubenssatz auch noch, dass Protektionismus nirgendwohin führt. Auf einen Glaubenssatz mehr oder weniger kommt es ja nicht mehr an. Die Krise war offensichtlich der langersehnte Anlass, mal wieder diese lästigen Dogmen zu wechseln:-)

    “In den Häfen wird jetzt schon – also am Anfang – 50 % weniger Ladung gelöscht. Der Protektionismus käme also durch Atemlähmung des Welthandels quasi durch die Hintertür – und Einführung neuer Großwirtschaftsräume.”

    Es ist gut 6 Monate her, dass ich hier ein “Wackeln” des Welthandels vorausgesagt habe. Dieter Wermuth ist mir damals in die Parade gefahren mit dem Hinweis auf die (noch) glänzenden Zahlen des Welthandels:
    blog.zeit.de/herdentrieb/2008/04/30/
    im-zeichen-der-rezession_311#comment-39550

    So schnell ändern sich die Zeiten.

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    • 29. Oktober 2008 um 10:30 Uhr
    • EuroOptimist
  7. 15.

    @ mistral

    “[...] so dass der EU-Stabilitätspakt den wackeren Peer Steinbrück während der Rezession zu einem prozyklischen “Hans-Eichel-Gedächnissparen” zwingen könnte.”
    :) Köstlich. Den Begriff sollten Sie sich patentieren lassen, sonst klaut ihn Ihnen garantiert Thomas Fricke ;)

    Ansonsten wird natürlich genau das passieren, was hier als Negativszenario beschrieben wird: ein paar kleine symbolische Akte, die gesamtwirtschaftlich nichts bringen, und wenn es dann richtig bergab geht und das Staatdefizit explodiert, werden wieder Sparprogramme aufgelegt. Und nach neuen Reformen am Arbeitsmarkt gerufen. Und warum? Weil die prominente wirtschaftspolitische Beratung hierzulande Figuren obliegt wie DIW-Präsident Zimmermann, einem Arbeitsmarktökonom, der nachweislich von Makroökonomie keine Ahnung hat und die von Dieter Wermuth eingangs vorbildlich dargestellten Zusammenhänge vermutlich überhaupt nicht versteht. Aber Interviews gibt, in denen er posaunt, Konjunkturprogramme brächten nichts und führten nur zu mehr Verschuldung. Womit er dann, wenig überraschend, mit unserem patzigen Ignoranten von Finanzminister übereinstimmt.

    Grüße

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    • 29. Oktober 2008 um 12:21 Uhr
    • Eclair
  8. 16.

    @ Beate #6
    “Warum spricht man eigentlich nur von der Immobilienkrise, wenn die Verluste aus Unternehmensanleihen, die als gut geratet worden sind, in den USA und Europa mit jeweils 600 Milliarden Dollar höher sind?”

    weil man weiter an niedrige Zinsen und staatlicher Förderung von Immobilien für Kleinverdiener als Ursache der Finanzkrise glauben will. Die Realitäten werden den ideologischen Vorgaben angepasst – das nennt sich dann “Wirtschaftswissenschaft” :-)

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    • 29. Oktober 2008 um 12:24 Uhr
    • equityshark
  9. Kommentar zum Thema

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