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Welche Freiheit hätten’s denn gern?

Von 14. September 2010 um 20:32 Uhr

Die USA sind in einer der schwersten ökonomischen Krisen seit der Großen Depression. Auch wenn die Wirtschaft wieder wächst, sinkt die Arbeitslosigkeit kaum. Sie stagniert auf hohem Niveau, bei etwa zehn Prozent. Das sieht auch Thomas Straubhaar, der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts. In einem Gastkommentar hier im HERDENTRIEB hat er die schwierige Lage der USA richtig beschrieben: Die Stagnation der Beschäftigung, die Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit, die Überschuldung der Haushalte und schließlich die steigende Ungleichheit. Thomas Straubhaar meint dazu aber, die USA dürften weder ihren rudimentären Sozialstaat ausbauen noch ihre Konjunkturprogramme weiterlaufen lassen. Vielmehr müssten sie sich wieder auf den historisch erfolgreichen American Way der wirtschaftlichen Freiheit besinnen.

Wohin hat dieser American Way aber geführt? In den freiheitlichen USA, dem reichsten Land der Erde, ist die soziale Situation so schlimm wie in keinem anderen Industrieland: Die Säuglingssterblichkeit liegt weit über OECD-Durchschnitt, ebenso die psychischen Erkrankungen, die Drogensucht, die Anzahl der Menschen, die in Gefängnissen sitzen, und die Mordrate. Man könnte das als Preis der Freiheit sehen. Wenn man durch harte Arbeit nach oben käme, den sozialen Fahrstuhl also nutzen könnte, um sich den amerikanischen Traum zu erfüllen, wäre die tiefe soziale Spaltung des Landes vielleicht nicht so schmerzvoll. Aber die soziale Mobilität ist in fast keinem OECD-Land so eingeschränkt wie in den USA.

Hat der Ausfall des Sozial-Fahrstuhls, hat der reale amerikanische Albtraum etwas mit “Sozialbeglückungsprogrammen” zu tun, wie sie Thomas Straubhaar nennt, etwa mit der Einführung eines allgemeinen Gesundheitssystems und der staatlichen Förderung von Immobilieneigentum, die Straubhaar beide skeptisch sieht? Schaut man sich die Fakten etwas genauer an, kann von sozialer Beglückung gar keine Rede sein.

Das Gesundheitssystem der USA ist “freiheitlich”, das heißt vor allem privat. Es ist aber das teuerste der OECD – und das schlechteste. Mit 16 Prozent Gesundheitsausgaben am BIP lagen die Ausgaben 2008 weit über dem OECD-Schnitt von neun Prozent. Deutschland gab etwa zehn Prozent seiner Wirtschaftsleistung für die Gesundheit aus. Gleichzeitig gibt es in den USA weniger Ärzte pro Einwohner, weniger Krankenbetten, eine geringere durchschnittliche Lebenserwartung als im OECD-Schnitt und die vielen schon geschilderten anderen Gesundheitsprobleme.

Dazu kommt aber noch, dass vor Obamas Gesundheitsreform fünfzehn Prozent der Amerikaner gar keine Krankenversicherung hatten. Es ist kein Wunder, dass der wichtigste Grund für die Überschuldung und die Privatinsolvenz vieler Amerikaner eine lange Krankheit und explodierende medizinische Kosten sind. Ist es der Marsch in den europäischen Sozialstaat, wenn Präsident Obama und seine “staatsgläubigen” Ökonomen es nun geschafft haben, dass kein Amerikaner mehr auf eine Krankenversicherung verzichten muss – wie es in jedem anderen industrialisierten Land, ob in Europa, Asien oder Kanada, der Fall ist?

Wie sieht es auf dem Immobilienmarkt aus? Hätte dort mehr Freiheit zu einer Vermeidung der Krise geführt? Wenn deutsche Ökonomen über die Förderung des US-Immobilienbesitzes reden, meint man zuweilen, in den USA sei der Staatssozialismus ausgebrochen. Ein Blick auf die Fakten zeigt aber, dass das definitiv nicht der Fall ist. Viele Kommentatoren scheinen immer wieder zu vergessen, dass es vor allem die großen privaten Geschäfts- und Investmentbanken waren, die die hoch riskanten Hypothekenkredite zweifelhafter Qualität (sub-prime) gekauft haben.

Die vor der Krise ebenfalls privaten – und gerade nicht staatlichen – Immobilienfinanzierer Fannie Mae und Freddie Mac standen auch nicht hauptsächlich hinter dem Hypothekenboom. Die beiden Organisationen, die Banken Hypotheken abkaufen, sollten allein die Liquidität des Kreditmarktes erhöhen. Die beiden Finanzierer kauften aber hauptsächlich nicht – wie Thomas Straubhaar schreibt – besondere Risikokredite, sondern die Kredite, die unter hohen Auflagen vergeben wurden, so genannte Prime-Kredite. Der Name Sub-Prime kommt nämlich genau von den Krediten, die Fannie und Freddie nicht kaufen durften.

Es stimmt, dass die Bush-Regierung den Finanzierern 2004 auch erlaubte, Sub-Prime-Hypotheken zu kaufen – da war der Immobilienboom aber schon fortgeschritten, und zwar getrieben durch private Investmentbanken, die hauptsächlich die Finanzkrise hervorgerufen haben. Die Entscheidung der Bush-Regierung war freilich ein schwerer politischer Fehler und die Verstaatlichung von Freddie und Fannie die Folge.

Dass es aber überhaupt dazu kam – man muss wohl wieder daran erinnern –, dass Banken ohne Auflagen Hypotheken vergeben haben, die dann vor allem von den Investmentbanken verpackt und weiterverkauft wurden, hatte etwas mit der “Befreiung” des US-Finanzmarktes zu tun. Diese Befreiung kam nach der faktischen Pleite der Sparkassen Ende der 70er Jahre, die in der Nachkriegszeit das Gros der Hypotheken vergeben hatten.

Die freiheitliche Reagan-Regierung hatte die Sparkassen unter Lobby-Druck nicht bankrott gehen lassen, sondern stark dereguliert, so dass sie große Risiken mit hohen Ertragschancen eingehen konnten – was dann in eine noch größere Pleite geführt hat. Die finanziellen Folgen des Sparkassenscheiterns mussten auch schon damals, Anfang der 90er Jahre, die Steuerzahler tragen. Man hätte schon damals sehen können, was ein “freiheitlicher” Finanzmarkt anrichten kann.

Die weitere Expansion des Finanzmarktes, die Konzentration der Banken, die Explosion der Bankprofite und die stetig steigende politische Macht der Finanzbranche haben zur Krise geführt – nicht die Sozialbeglückung oder der sozialpolitische Traum Roosevelts. Auch deswegen ruft der ehemalige Chefvolkswirt des IWF, Simon Johnson – bis jetzt vergeblich – dazu auf, die großen Banken zu zerschlagen und zurechtzustutzen. Wo sind die deutschen Ordoliberalen, die das unterstützen?

Aber noch ein paar Worte zur Konjunkturpolitik. Thomas Straubhaar schreibt “dass es klüger wäre, als mit weiteren Milliarden die Wirtschaft mit Konjunkturspritzen therapieren zu wollen, an die Wurzeln des strukturellen Problems zu gehen.” An die Wurzeln zu gehen hieße dann – wenn ich richtig verstanden habe – in neue Technologien und Bildung zu investieren. Gegen beides kann man kaum etwas einwenden. Aber was meint Herr Straubhaar, würde passieren, wenn der US-Staat nicht weiter die Wirtschaft stützen würde? Wie hoch läge dann die Arbeitslosigkeit? Bei fünfzehn, zwanzig oder dreißig Prozent?

Herr Straubhaar, wie soll es in den USA ohne Konjunkturprogramme, ohne wenigstens eine gewisse Ausweitung des Sozialstaats weitergehen? Wo sollen die Jobs herkommen? Wie kann die Armut abgebaut werden, die in der Krise wieder stark gestiegen ist? Wie kann der soziale Fahrstuhl repariert werden? Das sind schwierige und ernste Fragen. Mit dem Ruf nach Freiheit allein wird man sie nicht beantworten können.

Kategorien: Wissen und Glauben
Leser-Kommentare
  1. 1.

    Das würde Freiheit genug Geben, und alles ohne Armut.

    community.zeit.de/user/genius1/beitrag/2010/09/10/eine-armutsfreie-welt-ist-möglich

    Kommentar 6 und ab 14 bitte Mitlesen.

    • 14. September 2010 um 22:56 Uhr
    • genius1
  2. 2.

    So wie ich Thomas Straubhaars Kommentar verstanden habe, ist der wesentlich Punkt aber, dass Wirtschaftspolitik auch kulturell zu dem Land passen muss. Sonst würde die beim Konsumenten ausgelöste Verwirrung die Wirtschaftspolitik verpuffen lassen.
    Und mir erscheint es so, als müsste man den Amerikanern deshalb ein Konjunkturpaket mit der Aufschrift “mehr Freiheit” verkaufen.

    • 14. September 2010 um 23:20 Uhr
    • Yoshi
  3. 3.

    Die USA sind nicht das “reichste” Land, das addierte Sozialprodukt kann ja wohl kein Indikator sein (danach wäre jedes einwohnerreiche Schwellenland ja auch “reicher” als zB die Schweiz oder Norwegen). Und wohlhabend schon gar nicht, berücksichtigt man in den Statistiken nämlich weder die wohlhabensten 10% noch die etablierten Jahrgänge im Alter von 50+ dann ergibt sich das Bild einer seit Reagan (“It’s Morning again in America”) prekarisierten Nation. Wo abgekämpfte müde Frauen mittleren Alters, die auf einer öffentlichen Veranstaltung dem Präsident (Bush in dem Fall) erzählen dass sie 4 Jobs arbeite um über die Runden zu kommen dafür sogar Applaus ernten und der Präsident begeistert ausruft dass es sowas nur in Amerika gäbe (als positives Alleinstellungsmerkmal).

    Damit kein Mißverständnis aufkommt, ich bin nicht nur nicht “antiamerikanisch” sondern sogar Amerikaner (ich habe einen “Migrationshintergrund” und meine Geschwister haben bis heute noch nicht außerhalb der USA gelebt, können kein Fetzen Deutsch…). Und genau darum weiss ich die übliche deutsche Romantik für dieses große Land von der Realität zu unterscheiden. Außer Ausländer und Einwanderer glaubt eh niemand an den “american dream”. Es schmerzt mich zu sehen wie dieses Land gründlich und mit stetem Nachdruck runtergewirtschaftet wird und immer neue Tiefs erreicht werden. Perspektiven? Keine, außer mehr von dem selben Unfug der kurzfristig etwas hilft und langfristig alles nur noch schlimmer macht (stetig steigende Geldmenge, planwirtschaftliche Interventionen des Staates am Immobilienmarkt in Höhe des jährlichen Bruttosozialproduktes Deutschlands durch Fannie, Freddie und Co.,…). Klar, einem Abhängigen “hilft” man auch kurzfristig indem man ihm das gibt wonach er giert und was ihn erst in seine Lage gebracht hat.

    Umgekehrt ist die Substanz so gehörig ruiniert: kaputte Infrastruktur, die Jahrgänge unter 35 Jahren mit sehr viel schlechterer Ausbildung als noch deren Eltern hatten (bemerkenswert und selten beachtet!), weder Konkurrenzfähigkeit über den Preis noch über Qualität oder Innovation am Weltmarkt noch irgend ein Sektor (Haushalte, Unternehmen, Staat) der nicht bis über beide Ohren verschuldet ist und eigentlich über Jahre weniger ausgeben als einnehmen müsste um irgendwann wieder eine solide Entwicklung zu erreichen…

    Ich bin hoffnungslos! Und mit mir die meisten Amerikaner! Da hilft auch kein “positives Denken” mehr wenn man in der Gosse landet weil Ökonomen denken dass der pöse europäische Sozialstaat Eigeninitiative behindere.

  4. 4.

    Die Säuglingssterblichkeit liegt weit über OECD-Durchschnitt, ebenso die psychischen Erkrankungen, die Drogensucht, die Anzahl der Menschen, die in Gefängnissen sitzen, und die Mordrate. Man könnte das als Preis der Freiheit sehen. Wenn man durch harte Arbeit nach oben käme, den sozialen Fahrstuhl also nutzen könnte, um sich den amerikanischen Traum zu erfüllen, wäre die tiefe soziale Spaltung des Landes vielleicht nicht so schmerzvoll. Aber die soziale Mobilität ist in fast keinem OECD-Land so eingeschränkt wie in den USA.

    Ja, ich meine, es ist schön, einen Haufen negativer Indikatoren aufzuzeigen … aber man sollte dann so fair sein, auch Indikatoren wie die niedrigere Kriminalität insgesamt oder die imensen sozioökonomischen Gefälle durch Einwanderung erwähnen.

    Was aber tatsächlich in einem Ökonomieblog dazu führt, dass sich alle Leser die Haare raufen müssen, ist die platte Verwendung der sozialen Mobilität, die nämlich einfach ein statistisches Artefakt ist.

    Wenn man eine hohe Ungleichheit hat, dann liegt das erste Einkommensquantil mehr absolute Dollar im Mittel vom zweiten Einkommensquantil weg, als in einer sehr gleichen Gesellschaft. Mit einem Dollar Mehreinkommen kann man also in Schweden mehr Leute überholen als in den USA.

    Das ist aber für die soziale Mobilität absolut betrachtet nicht so wahnsinnig interessant. Wenn man sich ansieht, warum die USA so ein populäres Einwanderungsland sind und was Leute, die ohne Spracherfahrung 30 Jahre dort gelebt haben, erreicht haben, der braucht einen Vergleich mit Europa gar nicht erst anstellen. Auch die zB. 100 reichsten Leute der USA bestehen hauptsächlich aus Leuten, die ihr Vermögen erarbeitet haben … etwas, das in Deutschland so gut wie nicht vorkommt.

    Aber eine differenzierte Diskussion eines sozialen Indikators interessiert wohl nicht, muss man annehmen. Man möchte ja zeigen, daß man in der Diskussion recht hat (und vermutlich hat der Autor sogar recht), da müssen die Fakten halt hingebogen werden.

    • 15. September 2010 um 00:08 Uhr
    • Daniel
  5. 5.

    Die Diskussion wird FALSCH geführt.

    Straubhaar meint, dass die strukturelle Krise NUR durch den American Way überwunden werden kann, d. h. mit einer, wenn schon nicht vermeidbaren Fiskal- und Geldpolitik, dann wenigstens einer „neutralen“. Andernfalls flöge die amerikanische Gesellschaft auseinander.

    Das ist genauso FALSCH wie F. Lindners Behauptung im anderen Thread: „Gerade das Fehlen des Sozialstaats hat in die Schuldenkrise geführt …“

    Angesichts der ökosozialen Bedingungen und der vorherrschenden Mentalität müsste es meiner Meinung nach richtig heißten:

    Die strukturelle Krise kann NICHT GEGEN den American Way überwunden werden.

    Das lässt Raum für sozialstaatliche Maßnahmen, OHNE dass der mitteleuropäische Sozialstaat adaptiert werden muss.

    Wenn z. B. die Langzeitarbeitslosigkeit in absehbarer Zeit nicht entscheidend abgebaut werden kann, wovon angesichts des anhaltenden Entschuldungsprozesses mit Ausfall der privaten Nachfrage auszugehen ist, werden die 99 Wochen für den Bezug von Arbeitslosengeld verlängert werden müssen. Das wäre nicht der American Way Straubhaarscher Vorstellungen, aber auch noch lange nicht der mitteleuropäische Sozialstaat.

    Amerika wird aus der Krise kommen, wobei Gesundheitssystem, Säuglingssterblichkeit oder Kriminalitätsrate nicht der Maßstab sind. Wir halten die Zustände für skandalös, sie gehören aber zum weitgehend akzeptierten Wertesystem des American Way. Viel entscheidender ist die Arbeitslosigkeit.

    Nehmen wir einmal an, Amerika kommt tatsächlich durch den American Way aus der Krise, d. h. erreicht eine offiziell gemessene Arbeitslosenrate von 6,5%.

    Ich sehe nicht, dass dadurch AUTOMATISCH der Fahrstuhl „repariert“ worden ist, d. h. auf diesem Niveau zukünftig STEIGENDE Reallöhne zu erwarten sind.

    Wenn man den American Way auf Marktwirtschaft verengt, was ihn nicht verfälscht, dann heißt das: Der American Way ermöglicht es vor allem, OPTIONEN wahrzunehmen. Das ist der Kern der Marktwirtschaft, nicht jedoch dass diese so wahrgenommen werden (müssen und können), dass der Wohlstand auf breiter Front steigt.

    Es ist meiner Ansicht nach noch nicht einmal sicher, dass die Optionen es ERLAUBEN werden, in den kommenden Jahren hohe Wohlstandsgewinne für breite Bevölkerungsschichten zu erzielen.

    Das hängt u. a. auch von Bedingungen ab, die NICHT in der Hand der USA liegen.

    • 15. September 2010 um 00:46 Uhr
    • Dietmar Tischer
  6. 6.

    @ 4 Daniel “Zielformulierung”

    Ihre Argumente und Erklärungen sind ganz wunderbar klar und nachvollziehbar.
    Frage / Kritik : die Erabeitung der Spitzenposition ist kein Artefakt – aber nur für wenige möglich. Deshalb kann diese kein gesellschaftlich tragfähiges Vorbild sein – im Gegenteil sie ist eine Hauptursache der Finanzkrise, weil eben nicht massenweise erwirtschaftbar – auch nicht durch die “unbegrenzte” Kapitalschöpfungseinräumung verbunden mit nicht erfolgter Regulierung. Das müssen wir einsehen und in der praktischen Wirtschaftpolitik umsetzen – egal ob das Ordoliberalismus, Keynesianismus oder sonstwie tituliert wird.

    Suchen wir im gemeinsamen Diskurs die praktischen Maßnahmen, Handlungen, Technologien, Ausbildungen, Gesetzesregelungen.

    “Wirtschaftstätigkeit”

    Link zum verwirklichen durch angwandte Wissenschaft für die “Automobilität”

    ndr.de/flash/mediathek/mediathek.html?stationid=ndrinfo
    Logo vom 10.09.2010

    Auto der Zukunft, autofreie Städte, Schnittstelle Mensch-Maschine

    • 15. September 2010 um 01:38 Uhr
    • Rebel
  7. 7.

    Der Staat hat die Immoblase natürlich auch vor 2004 aufgeblasen.

    1)Die sehr niedrigen Zinsen in der Rezession davor waren ein Fehler. Niedrige Zinsen wirken in den USA (laut Krugman) vor allem über Haus und Vermögenspreissteigerungen auf die Nachfrage. Angesichts der schon zuvor recht hohen Hauspreise muss man sich eben irgendwann fragen, ob der Mechanismus “Niedrige Zinsen -> Mehr Nachfrage” noch vernünftig ist oder ob dieser Transmissionmechanismus irgendwann einfach nicht mehr ohne Nebenwirkungen funktionsfähig ist.
    Richtig wäre gewesen, ein noch bedeutend höheres staatliches Defizit hinzunehmen, eventuell mit von der Fed bereitzustellendem Nettogeld.
    Eventuell könnte der Staat dadurch auch gezielt deflationäre Sektoren stimulieren (Stichwort “strukturelle Arbeislosigkeit”).

    2) Die Absetzbarkeit von Hypothekenkrediten von der Steuer sind geradezu ein Anreiz die Hypotheken immer am oberen Limit zu halten anstatt abzubezahlen.

    • 15. September 2010 um 02:50 Uhr
    • Ich
  8. 8.

    @ genius 1 und iDog

    Einsicht, Bildung und Vorbild auf allen Ebenen des Handels in sozialen Netzwerken, denn dann bekommen die “Mächtigen” keinen Nachwuchs mehr.

    • 15. September 2010 um 03:34 Uhr
    • Rebel
  9. Kommentar zum Thema

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