Ein Blog über Religion und Politik
Kategorie:

Islamismus und Terror

“Wertegebundene Außenpolitik ist abwegig” (Helmut Schmidt)

Von 8. Januar 2014 um 19:26 Uhr

Zunächst mal: Ich vermisse das hier.

Das Bloggen war jahrelang ein gutes Mittel, den Phantomschmerz des Tageszeitungsredakteurs zu betäuben, den es in ein Wochenmedium verschlagen hatte. Zunächst musste ich es fast ein bisschen undercover betreiben, weil es in unserem Hause als Ablenkung von der eigentlichen Arbeit galt (was ja auch sein kann). Inzwischen hat sich die Haltung des Hauses zum Digitalen deutlich verändert. Chefredakteure twittern und erfreuen sich ihrer Follower. ZEIT Online ist ein respektierter eigener Zweig der Publikation, Print-Redakteure machen sogar Hospitanzen bei den Onlinern und kommen beeindruckt von deren Professionalität und Arbeitsrythmus zurück, dessen Schlagzahl für Angehörige des Dead-Tree-Zweigs unseres Hauses furchterregend ist.

Nun bin ich selber seit ein paar Monaten mehr ins Zentrum der Entscheidungsfindung der Zeitung gerückt, zuständig für die Auslandsberichterstattung. Ich stelle fest, dass diese Arbeit eine andere Art von Konzentration erfordert als das, was ich all die Jahre vorher getrieben habe. Viele Konferenzen, Telefonmarathons, Mails, Mails, Mails. Musste ich bisher vor allem meine eigenen Projekte und Themenfelder im Blick haben und mich darum kümmern, dass ich auch selbst genug im Blatt vorkam, so habe ich nun für fast ein Dutzend Kollegen mitzudenken, deren Anliegen zu pushen und die verschiedenen Storylines weiter zu spinnen.

Heute zum Beispiel das hier (ins Unreine geschrieben):

Wie bilden wir die Selbstzerstörung der islamischen Welt zwischen Falludscha, Beirut, Istanbul und Kairo so ab, dass die Leute nicht einfach nur abwinken und weiterblättern?

Bleibt China stabil, oder bricht es gerade eine massive regionale Krise vom Zaun, die dem Jubiläum von WK I eine ganz andere Form von Aktualität zu geben verspricht?

Wird Indien (Wahljahr!) den Beweis antreten, dass es möglich ist, eine Milliarde Menschen demokratisch zu organisieren und sie jenseits von Kaste, Stamm und Religion in einem System zu repräsentieren (oder bricht der postkoloniale Konsens des Landes auf durch den Aufstieg eines radikalen Hindu-Nationalismus)?

Generell: Treten wir nach mehreren historischen Wellen der Demokratisierung gerade in eine Phase der demokratischen Regression und des autokratischen Aufschwungs ein?

Ist das schon ein Effekt der Selbstlähmung und des Rückzugs des Westens im Zeichen der ökonomischen Krise und des Isolationismus – oder sind dies wiederum Folgen des “Aufstiegs der anderen”?

Schafft Brasilien (Fussball-WM!) einen Schritt weg vom Mafia-, Kartell-, Polizei- und Militärstaat, hin zu einer florierenden Großmacht mit aufsteigender und staatstragender Mittelschicht, oder regrediert es ins Autoritäre?

Wird Deutschland eine realistische Russlandpolitik entwickeln, die offensiv, aber ohne falsche Töne eigene (und europäische) Interessen vertritt oder sich einfach mit dem Scheinriesen Putin arrangieren?

Gelingt es den europäischen Demokratien, die Internationale der Nationalisten zu integrieren (Le Pen, Farage, Wilders, Schwedendemokraten et al.) die anlässlich der Europawahlen vermutlich starke Bestätigung erfahren wird?

Cooler Job, in dem man sich täglich mit solchen Fragen beschäftigen darf, und das mit brillanten Kollegen in aller Welt, die dazu ihre eigenen Meinungen und Einsichten haben.

Aber ich merke eben auch, dass die dafür erforderliche Konzentration die Energie abzieht, die man zum regelmäßigen Bloggen braucht. Ich werde dennoch versuchen, hier wieder öfter präsent zu sein. Ist ja auch ein tolles Ding, dass hier ganz ohne meine Anwesenheit weiter debattiert wird.  Ich teile meine Zeit zwischen Hamburg (working week) und Berlin auf, verbringe viele Stunden im Zug (nicht unangenehm, man kommt zum Lesen, manchmal funktioniert sogar das DB-WLAN). Da sollte doch was gehen.

Also demnächst mehr hier.

Hinweisen möchte ich auf die aktuelle Ausgabe der ZEIT, wo zwei Kollegen – Andrea Böhm aus Beirut und unser Krisen-Reporter Wolfgang Bauer von der türkisch-syrischen Grenze – Licht in die finstere Lage im syrisch-irakischen Großraum bringen. Wolfgang Bauer hat Veteranen der FSA besucht, die sich mittlerweile den Dschihadisten des Isil (Islamischer Staat im Irak und Großsyrien) geschlagen geben mussten. Andrea Böhm beschreibt die Pläne der Kalifatskrieger, schätzt ihre Aussichten angesichts des neuen (islamistischen) Widerstands gegen sie ein und analysiert die unwahrscheinliche Allianz der Todfeinde Iran und Saudi-Arabien gegen den Isil.

Und schließlich auf ein Interview mit Helmut Schmidt (im Magazin), das unser Chefredakteur Giovanni di Lorenzo geführt hat – und das sich ausschließlich mit der Debatte um Werte und Interessen  in der Außenpolitik (und dabei auch mit yours truly) beschäftigt:

 

Wir haben uns zu diesem Gespräch verabredet, weil Sie sich über einen Artikel unseres ZEIT-Kollegen Jörg Lau geärgert haben. Er hatte Frank-Walter Steinmeier die Eignung als Außenminister abgesprochen, weil er gegenüber autoritären Regimen zu freundlich sei. Was hat Sie daran gestört?
Eine ganze Menge.

Sagen Sie schon! 
Der alte Mann muss erst eine Brille aufsetzen, sonst kann er nicht mehr lesen

Der etwas jüngere Mann auch.
Also, Jörg Lau setzt sich mit einem außenpolitischen Aufsatz von Steinmeier auseinander.

In diesem Aufsatz hatte Steinmeier Angela Merkel eine hypermoralische Außenpolitik vorgeworfen.
Lau schreibt, der Text sei ein Dokument »der Wut und Verhärtung«. Diese beiden Wörter sind weit übertrieben. Ich kenne Steinmeier einigermaßen. Das ist ein sehr ausgeglichener Charakter: Mit Wut geht es da nicht zu, mit Verhärtung auch nicht.

Würden Sie Frau Merkel auch zum Vorwurf machen, dass sie eine wertegebundene Außenpolitik verfolgt? 
Ich würde diesen Vorwurf nicht erheben, aber ich halte eine »wertegebundene Außenpolitik« grundsätzlich für abwegig. Dann könnten wir unsere Beziehung zum Beispiel mit den Russen ganz auf Eis legen.

Mit den von Ihnen geliebten Chinesen auch!

Mit den Chinesen auch, natürlich. Und mit den Pakistanern oder den Indonesiern. Das führt in jenes Feld, wo wir beide verschiedener Meinung sind …

… das stimmt …
… das Feld der Menschenrechte. Ich würde für die Menschenrechte in meinem eigenen Staat notfalls auf die Barrikaden gehen, aber ich habe nicht das Recht, anderen Leuten öffentlich Ratschläge zu geben, wie sie die Menschenrechte verwirklichen.

Was macht für Sie stattdessen eine gute Außenpolitik aus? 
Sie soll nicht wertegebunden sein, sondern sie soll am Frieden orientiert sein.

Helmut Schmidt nimmt im Gespräch übrigens eine interessante Kurskorrektur vor.

 

Wir werden die Debatte sicher weiter führen, in den Konferenzen der ZEIT, aber auch im gedruckten Blatt. Und das macht mich dann wieder einigermaßen stolz, diesem Laden anzugehören – dass man hier offen diskutieren kann, auch mit einem Herausgeber und Altbundeskanzler, ganz so als wäre er ein Kollege.

Mehr an einem Kiosk Ihres Vertrauens. (Oder auf dem Ipad.)

 

 

Der Krieg gegen den Terror ist vorbei, der Terror geht weiter

Von 3. Juni 2013 um 11:52 Uhr

Mein Leitartikel aus der ZEIT vom letzten Donnerstag:

Der Schrecken des Anschlags von London rührte weniger von den blutbefleckten Händen und Hackebeilen der Attentäter als von dem banalen und doch ungeheuren Satz: »Ihr könnt uns filmen.« Der Soldat Lee Rigby lag noch in seinem Blut auf der Straße, da forderten seine Mörder Passanten auf, sie mit ihren Smart-phones aufzunehmen. Das Archaische eines Ritualmords hat sich in der Londoner Tat kurzgeschlossen mit der Allgegenwart neuester Medien. Das Böse will jetzt auch auf You Tube, Facebook und Twitter erscheinen, in Echtzeit.

Das ist die aktuelle Muation des Terrorismus, und es gibt keinen Anlass, zu hoffen, dass sie die letzte sein wird. Und doch hat der amerikanische Präsident, nur einen Tag nach dem barbarischen Anschlag, den »Krieg gegen den Terror« in einer großen Rede für beendet erklärt. Wie passt das zusammen?

Dieser Krieg müsse enden, sagte Obama, »wie jeder andere Krieg auch«. Es sei ein Fehler ge-wesen, so Obama, dass der Westen sich vom Terrorismus habe definieren lassen: Wir müssen das Wesen des Kampfes gegen die Terroristen neu bestimmen, damit dieser Kampf nicht uns bestimmt.

Das bedeutet: Rückzug aus Afghanistan (wie schon aus dem Irak), weniger Drohnenangriffe in Pakistan, Schließung von Guantánamo und statt Bushs entgrenztem »globalem Krieg gegen den Terror« künftig nur gezielte Aktionen gegen konkrete Netzwerke. Außerdem mehr Diplomatie und Entwicklungshilfe. Obama zieht mit seiner Rede einen Strich, selbstkritisch, ernüchtert: Es gibt keine totale Niederlage des Terrorismus. Dieser Krieg endet ohne Siegesfeier.

Der Abschied von der Kriegsrhetorik ist die richtige Strategie. Die neuen Mutationsformen des Terrorismus locken ihre Rekruten mit der Idee eines Kriegs zwischen dem Islam und dem Westen. Es hat sich eine Instant-Ideologie herausgebildet, und alle Attentäter der letzten Zeit haben sie übernommen. Auch die Londoner Mörder gaben sie in die Handys der Passanten zu Protokoll: Ihr besetzt unsere Länder, ihr stützt unsere Diktatoren, ihr tötet Zivilisten mit euren Drohnen.

Das ist eine extrem verzerrte Sicht der Welt. Heute sterben mehr Muslime durch die Hand anderer Muslime als durch »westliche Kreuzzügler«. Sunniten kämpfen in Syrien und im Irak gegen Schiiten. Sufis werden in Pakistan von Salafisten massakriert. Nigeria ächzt unter der mörderischen Islamistensekte Boko Haram, Somalia unter der Al-Kaida-Franchise Al-Shabaab. Aber es hilft alles nichts. Wer den Glutkern der heutigen Radikalisierung treffen will, muss sich mit der Parole auseinandersetzen: Eure Außenpolitik rechtfertigt unsere Taten. Wir schlagen nur zurück. Obama hat das getan. Seine Kriegsabsage unterläuft diese Logik.

Das hilft am Ende denen, die den eigentlichen Kampf gegen die Radikalisierung führen müssen: den friedliebenden Muslimen. Der Londoner Horror hat auch bei ihnen Lernprozesse offenbart. Vorbei die apologetischen Töne, der Terror sei eigentlich nur Gegenterror: Diesmal ließen islamische Verbände sich nicht lange bitten, die Tat angewidert zu verdammen – auch im Namen der Religion.

Anstelle nachträglicher Distanzierung wäre allerdings eine kontinuierliche Auseinandersetzung mit dem Radikalismus gefordert. Die wird immer noch gemieden, auch weil man fürchtet, Klischees über eine ohnehin ungeliebte Religion zu bestätigen. Die Erkenntnis, dass so die Extremen gewinnen, setzt sich offenbar durch.

Zwei scheinbar widersprüchliche Entwicklungen müssen zusammengedacht werden: Al-Kaidas Führung ist schwer getroffen, nicht zuletzt durch Obamas Drohnenkrieg. Ihre lokalen Gruppen können zwar großen Schaden anrichten, in Mali, im Jemen, im Irak und in Syrien. Im Westen haben sie seit Jahren keinen großen Anschlag mehr vollbracht. Zugleich erfasst eine neue Welle des Radikalismus die Ränder islamischer Gemeinden hier und zieht die Gescheiterten, Entfremdeten und Instabilen an: Dschihadismus als Weg zum schnellen Ruhm, wenn es zum Rapper oder Boxer nicht reicht.

Schon am Samstag wurde aus Paris eine Nachahmungstat gemeldet, eine Messerattacke, die das Opfer, wieder ein Soldat, überlebte. Wenige Wochen nach dem Attentat von Boston wurden deutsche Geheimdienstler von russischen Kollegen gewarnt, Tschetschenen seien nun mit Anschlagsabsichten nach Deutschland gereist. Letzte Woche schlug die Religionslehrerin Lamya Kaddor Alarm, fünf ihrer ehemaligen Schüler seien aus Deutschland zum »Dschihad« nach Syrien gezogen. Nicht einmal deren Freundinnen hätten die Radikalisierung bemerkt.

Neodschihadisten, die sich selbst rekrutiert haben, sind der Albtraum der Sicherheitsbehörden. Die Täter fanatisieren sich schnell und selbsttätig mithilfe radikaler Prediger und des Internets. Sie haben nur flüchtige Kontakte zu Terrornetzwerken und verwenden keine auffälligen Materialien: Schwarzpulver und Kochtöpfe wie in Boston; Auto, Messer, Handy – mehr brauchten sie in London nicht zu ihrer Gewalttat.

Was tun? Zensurmaßnahmen gegen radikale Websites, Vereinsverbote gegen Extremisten, Überwachungskameras – jetzt werden wieder die üblichen Maßnahmen debattiert. Gegen die neuen Tätertypen bringt das wenig.

Ihre Radikalisierung kann nur die Diskreditierung und Isolation des Dschihadismus verhindern. Muslime müssen diesen Sieg erringen. Sie können jede Hilfe gebrauchen.

Warum es keine Intervention in Syrien gibt (und wohl auch so schnell nicht geben wird)

Von 21. Mai 2013 um 20:01 Uhr

Letzte Woche habe ich in Zürich an einem “NZZ Podium” bei der Neuen Zürcher Zeitung teilgenommen. Die Debatte wurde eingeleitet vom Reporter und ehemaligen NZZ-Korrespondenten Kurt Pelda, der oft in Syrien und anderen Teilen der arabischen Welt unterwegs war.

Auf sein leidenschaftliches Plädoyer für eine Einmischung in Syrien antworteten die ägyptische Theaterautorin und Dramaturgin Laila Soliman – und ich. Moderiert wurde das Gespräch von dem Leiter des Feuilletons der NZZ, Martin Meyer.

Ich konnte meine vorgefassten Überlegungen nicht alle unterbringen, daher stelle ich sie hier zur Debatte. Den Text von Kurt Pelda kann man hier als Podcast hören.

Es folgen meine Notizen:

Das Plädoyer von Kurt Pelda bringt mich in eine schwierige Position. Ich stimme nämlich weitgehend mit ihm überein.

Da spiele ich lieber den Advocatus Diaboli und versuche zu erklären, warum der Westen nicht interveniert. Ich will erklären, was – jedenfalls aus deutscher Sicht, zu der Haltung führt, die Kurt Pelda beklagt.

Das Wichtigste an seinem Vortrag scheint mir die Pointe: Nichtstun ist nicht kostenfrei.

Nichtintervention ist auch eine Art der Intervention. Sie hat Folgen, die unter Umständen die Folgen einer Intervention in den Schatten stellen können.

Die deutsche Haltung im Libyen-Krieg haben wir in der ZEIT harsch kritisiert. Wir haben auch im Fall Syrien für eine Einmischung plädiert.

Die Regierung und die deutsche Öffentlichkeit hat das allerdings nicht beeindruckt.
Sie lehnen eine Intervention in Syrien mit breiter Mehrheit ab. Und sie sind auch skeptisch gegenüber allem, was unterhalb dieser Schwelle getan werden kann – Bewaffnung von Oppositionellen etwa. Warum?

Ich glaube, dass man die deutsche Positionierung in einem größeren Zusammenhang sehen muss – und das ist die Desillusionierung über den Interventionismus.
Diese Entwicklung überschneidet sich mit dem amerikanischen Rückzug nach der Überdehnung unter George W. Bush.
Und mit der Enttäuschung im gesamten Westen über den Arabischen Frühling. Man hat die Sache eigentlich abgeschrieben: man sieht, wie gesagt, nur neue Formen der autoritären Herrschaft heraufziehen, diesmal islamisch begründet, statt eines erhofften Völkerfrühlings.

Das sind alles gewissermaßen interne Gründe: Revisionen eigener Positionen. Mit einer geostrategischen Abwägung hat das alles noch nichts zu tun. Aber die Wendung nach Innen, die Positionierung aufgrund von Desillusionierung und Erschöpfung im Zeichen der ökonomischen Krise und der außenpolitischen Überdehnung: das ist das Symptom einer Selbstbewußtseinskrise des Westens. Obama ist ihr Repräsentant. (Nicht ihre Ursache, wie manche glauben.)

Sehen Sie sich die amerikanische Haltung im Syrienkrieg an. Obama hattte offenbar gehofft, seine Formulierung von den chemischen Waffen als „game changer“ würde schon per se so viel Druck entfalten, dass eine Eskalation verhindert würde. Aber das war offensichtlich eine Fehlanalyse. Das syrische Regime ist zu der Einschätzung gekommen, dass die Amerikaner nicht handeln werden – es verschiebt die Grenzen darum immer weiter in Richtung Massenvernichtungsmittel. Es setzt sogar Giftgas ein. Es bombardiert ganze Flächen. Die Botschaft an die Aufständischen: Ihr seid ohne Schutz.
Hat Assad vielleicht die richtige Folgerung aus dem Libyen-Einsatz gezogen? Dass dies die letzte Grenze war für den westlichen Interventionismus – von Amerika schon nur noch zögerlich – leading from behind – angeführt?
Dass er also mit keiner Intervention würde rechnen müssen? Obamas Reaktion auf das Überschreiten der „Roten Linie“ legt das nahe: wie ein Anwalt begann er zu relativieren, was er mit dem Wort „game changer“ gemeint habe: nicht Giftgas per se, hieß es jetzt, sondern erst seinen systematischen und massenhaften Einsatz.
Und dass auf die Giftgasnachrichten sofort eine diplomatische Initiative mit Russland folgte, kann man auch in diesem Zusammenhang verstehen: Amerika und der Westen brauchen jetzt die Hoffnung auf eine Verhandlungslösung, um den Druck zur Intervention herauszunehmen.
Das ist der wahre Grund für diese Initiative, glaube ich. Wer kann im Ernst an einen russischen Willen zum Frieden glauben – nachdem Putin ganz offen bekennt, Assad mit Waffen zu beliefern?
Ich verstehe die israelische Bombardierung mitten in Damaskus auch als Versuch, diese syrische Einschätzung zu durchkreuzen: Fühlt Euch nicht allzu sicher. Amerika und Europa mögen kriegsmüde sein, doch unser Kalkül beeinflusst das nicht, wir werden auch alleine für unsere Sicherheit sorgen. Das Signal geht natürlich auch an Teheran und die Hisbollah, beides Parteien im syrischen Krieg.

Das sind die innerwestlichen Gründe für die Nichtintervention. Andere, in der regionalen und globalen geostrategischen Lage verankerten Gründe, kommen hinzu:
Libyen war geradezu ideal für eine Bombenkampagne – wenig besiedelt, alle Siedlungsräume konzentriert an der Küste, Rebellen- und Regime-Gebiete gut geschieden. Syrien aber ist dichtbesiedelt und grenzt an Libanon, die Türkei, Israel, Irak und Jordanien.
Und anders als im libyschen Fall stehen hier Russland, China und Iran auf der einen Seite, Katar und Saudi-Arabien und die Arabische Liga auf der anderen. Eine Intervention unter UN-Mandat (wie auch in Mali) mit der Begründung der Schutzverantwortung (R2P) wird es also nicht geben. Und das, obwohl es hier noch dringender wäre. Man bräuchte also einen politischen Willen wie seinerzeit im Kosovo, und den gibt es derzeit nicht.
Die ganze Geschichte der Interventionen seit dem Kosovo-Krieg ist mittlerweile als Schlag ins Wasser abgespeichert. Was Kosovo betrifft, ist das ungerecht. Aber es fällt der Schatten der späteren Interventionen darauf – Afghanistan und Irak –, die heute beide als Beispiele westlicher Hybris gelten. Regime stürzen ist schnell gemacht, aber dann beginnen erst die Probleme. Aus dem Kalten Krieg und dessen Ende in Osteuropa hatte man die Vorstellung mitgebracht, wenn die „schlechte Herrschaft“ erst weg ist, komme die „gute Gesellschaft“ darunter zum Vorschein. Doch in Irak und Afghanistan zeigte sich, dass Stammesverbände und religiös-ethnische Konfliktlinien stärker sind als die importierten neuen demokratischen Strukturen.
Hat man das in diesen beiden Fällen erst schmerzhaft lernen müssen, so scheint es im syrischen Fall von vornherein auf der Hand zu liegen. Niemand traut sich zu, für eine Nachkriegsordnung in diesem komplizierten Land Verantwortung zu übernehmen. Die Konsequenz davon ist, dass man dieses Land in einem ganz wörtlichen Sinn ausbluten lässt. Ob die jüngsten Gräuel das ändern werden, da habe ich meine Zweifel.

Was die Kämpfer der Nusra-Front betrifft, kann ich nur hoffen, dass Sie, lieber Herr Pelda, mit Ihren Beobachtungen Recht behalten.
Ich bin allerdings skeptisch ob man daraus, dass Ihnen zum Glück nichts angetan wurde, auf die wahre Natur dieser Gruppe schließen kann. Vielleicht sind diese Leute ja auch einfach klug genug zu wissen, wann sie eine gute Presse im Westen brauchen – oder jedenfalls keine schlechte brauchen können, damit Geld und Waffen weiter fließen?

Ich kann mir zwar nicht vorstellen, dass diese Kräfte nach einem Sturz des Regimes die Oberhand behalten werden. Das passt nicht zur Mehrheit in Syrien, auch nicht unter den Sunniten. Aber ich kann mir ebenfalls nicht vorstellen, dass diese Leute nach getaner Arbeit nicht die Dividende einstreichen wollen in Form einer Herrschaft nach ihrem islamischen Vorstellungen.
Und sie werden eine hohe Legitimität haben, durch ihre Opfer im Kampf gegen Assad. Ihre Idee einer Wiedererrichtung des Kalifats wird sie zu Feinden jeder moderaten, inklusiven neuen Regierung machen. Das heißt, der wahre Bürgerkrieg könnte noch kommen. Er wird einer sein zwischen Vertretern eines moderaten, inklusiven Islams und den Kalifatskämpfern.

Und das ist vielleicht eine der interessantesten Folgerungen des „Arabischen Frühlings“: Er hat einen Kampf um die Vormacht innerhalb des politischen Islams entfacht. Nicht zwischen Säkularen und Religiösen, sondern zwischen Muslimbrüdern und Salafisten, zwischen Salafisten und Dschihadisten, zwischen Schiiten und Sunniten, zwischen national-islamischen Befreiungsbewegungen wie Hamas und globalen Terrorgruppen wie Al-Kaida, zwischen staatsbasiertem Islamismus mit Öl und Gas wie in Saudi Arabien und Katar und mittelständischen Bewegungen wie Nahda, Muslimbrüdern und der türkischen AKP.
Es hängt auch für uns einiges davon ab, wer gewinnt. Darum plädiere ich nicht fürs Raushalten. Aber Einmischung ist auch eine verdammt komplizierte Sache geworden.

Dicke Bretter, dünne Bohrer

Von 20. Mai 2013 um 12:16 Uhr

Eigentlich freut man sich ja immer über Reaktionen auf eigene Blogposts. Aber das hier ist dann doch leider ein zwiespältiges Vergnügen. Die jungen Wissenschaftler von der Frankfurter Uni, die sich in ihrem Forschungsprojekt mit den “transnationalen Eskalationsmechanismen gewaltsamer Dissidenz” befassen, haben auf meinen Post über die Zarnajews (und auf Yassin Musharbashs Reaktion darauf in seinem Blog) reagiert.

In guter (deutscher) akademischer Manier beginnen die Kollegen mit einer Definition. Wovon ist überhaupt die Rede, “was ist Terrorismus”?

Wir folgen Daase/Schindler und definieren Terrorismus als „Situation in der ein nicht-staatlicher Akteur gezielt manifeste Gewalt gegen Zivilisten einsetzt, um Angst und Schrecken zu verbreiten und einen Staat zur Veränderung seiner Politik zu zwingen“. In diesem Sinne ist terroristische Gewalt eine variabel angewendete Form politischer Gewalt unter anderen, wenn auch eine besonders verwerfliche.

Eigentlich könnte man an dieser Stelle dann gleich die Debatte abbrechen. Was auch immer die Zarnajews mit ihrem Akt erreichen wollten, “einen Staat zur Veränderung seiner Politik zu zwingen” ist nach meinen bisherigen Erkenntnissen nicht Top-Priorität. Selbst wenn sie das in einigen kolportierten Äußerungen so nahelegen – es stellt sich doch wohl die Frage, wie ernst diese Rationalisierungen in diesem Fall zu nehmen sind.  In anderen Worten: Wenn die obige Definition zugrunde gelegt wird, dann handelt es sich hier nicht um Terrorismus. Case closed?

Nein, die Enge der Definition ist das Problem. Sie betreibt erstens – in kritischer Absicht – die Rechtfertigung terroristischer Gewalt, weil sie Motivationsfaktoren ausblendet, die einer Deutung im Wege stehen, an deren Ende jeder Terrorismus “eine variabel angewendete Form politischer Gewalt unter anderen” ist. Ich meine “irrationale” Motivationsfaktoren wie Ressentiments, privates Unglück, Depressionen, religiös oder sonstwie verstärkten Gruppenhass, Gruppendruck etc. Bei der Rekrutierung /Selbstrekrutierung von Terroristen spielen diese Faktoren eine große, variable Rolle, je nach Umstand. Wer Terrorismus als immer “variabel angewendete Form politischer Gewalt” verstehen will, blendet das gerne aus.

Es ist m.A. nach zu unterscheiden zwischen Formen des Terrorismus, die diese Definition erfüllen (bspw. Zionisten gegen  Britisches Mandat, teilweise auch die im Post erwähnten Anarchisten) – und anderen Formen von Terrorismus, die keine “politische” Gewalt sind, sondern apokalyptische, eliminatorische Gewalt zur Beendigung, Durchkreuzung und Verunmöglichung von Politik (verstanden im Sinn von Vertrag, Kompromiss, Aushandeln).Sie richten sich nicht an einen Staat, sondern gegen Staatlichkeit per se. Selbstmordattentate z, B. haben die anti-hobbesianische Botschaft in sich, dass die Grundlage aller rationalen Politik, die Angst vor dem Tode und der Wunsch zur Selbsterhaltung, nicht mehr gilt. Sie richten sich gegen den Kern jedes Gesellschaftsvertrages, das macht sie zu einer so fürchterlichen Waffe. Die Barbarisierung der anderen Seite wird bewusst mit in Kauf genommen, es geht nicht nur darum, den Gegner in Angst und Schrecken zu versetzen, sondern um die Zerstörung jedes Vertrauens beim Gegner. Ziel ist seine Vertreibung, besser noch Elimination. (Siehe z. B. die Attentate auf schiitische Moscheen im Irak.)

Wenden sich die Zarnajews an den amerikanischen (oder russischen) Staat, den sie zur Veränderung seiner Politik zwingen wollen? Ich kann nicht sehen, wie das Marathon-Attentat damit erklärt werden kann. Sind die Medien nicht vielmehr der Adressat? Twitter, Facebook, CNN, und auch wir hier, die wir uns jetzt darüber beugen. Ist die Tat nicht vielmehr (auch!) einzuordnen in einer Celebrity-Kultur mit Versprechen von Instant-Ruhm? Der ältere Zarnajew hat, wie man heute weiß, von großem Ruhm durch sportliche Erfolge geträumt. Auch Rapper wollte er zeitweise werden. Der Zusammenbruch der Familie ist offenbar sehr bedeutsam für seine zunehmende Entgleisung. Wie dann die Politik – und welche Politik – ins Spiel kommt, um “das große Loch zu füllen, das man Seele nennt” (R. Musil), das ist die interessante Frage. Was sagen die Frankfurter Forscher dazu?

Zu glauben, man könne hier “Psychologisierung” von der “politischen Gewalt” abtrennen, ist naiv. Es ist eine Gratis-Geste, Worte wie “Herrschaftsverhältnisse” und “Machtverhältnisse” in die Runde zu werfen: Was ist damit gemeint? Amerikas globale Dominanz? Der Finanzkapitalismus? Der “Krieg gegen den Terror”? Ein fragiles Patriarchat in tschetschenischen Familien? Die wahrgenommene Niederlage “des Islam”?

Ich habe den Eindruck, ohne dass die Autoren das aussprechen, es soll gezeigt werden, dass Terror wie der der Zarnajews eine irgendwie falsche Antwort auf die richtige Frage ist, eine  fehlgehende Reaktion auf Ungerechtigkeit und Unterdrückung. Ich will nicht ausschließen, dass es terroristische Akte gibt, die man so deuten kann. Dieser gehört nicht dazu, glaube ich. Ist das “blinde Verteufelung”?

 

Kategorien: Islamismus und Terror

Warum Syrien nicht in die Hände der Radikalen fallen wird

Von 28. April 2013 um 10:49 Uhr

Letzte Woche war Sadiq Jalal al-Azm in Berlin bei einem Kongress der Ebert-Stiftung. Ich hatte ihn seit Jahren schon sehen wollen. Nun gab der Krieg in Syrien seiner Rede einen besonderen Hintergrund.

Al-Azm ist vielleicht der wichtigste lebende Vordenker der arabischen Liberalen, ein Aufklärer und Streiter gegen autoritäre Herrschaft und gegen die arabische Selbstviktimisierung. Der Sohn einer syrischen Bürgerfamilie, der den „Damaszener Frühling“ von 2000 mit begründete, lebt heute in Beirut. Wie würde er die Rolle des politischen Islams angesichts der jüngsten Ereignisse in der arabischen Welt, und angesichts des Krieges in Syrien beschreiben? Ich gebe im folgenden meine Notizen wieder.

Er begann mit dem Rückgriff auf die Ereignisse seit dem Januar 2011 in Tunesien und Ägypten. Die Revolte bedeutete die Rückkehr der Politik zu den Menschen, und zugleich die der Menschen zur Politik. Denn unter den autoritären Herrschern hatte es keine wirkliche Politik geben können. Die Macht wurde durch die Revolte „aus den Händen der Söhne“ gerissen. Es sollte keine Vererbung der Herrschaft mehr geben, es ging um die Rückkehr des öffentlichen Lebens zum Volk.

Die perfektionierte Unterdrückung in Syrien durch das Sicherheitssytem Assads machte es unmöglich, den Weg der anderen arabischen Länder zur Selbstbefreiung zu gehen.

Aber durch den „Damaszener Frühling“ von 2000-2001, so al-Azm, „haben wir eine Vorbildrolle gespielt, unsere kritischen reformerischen Ideen waren einer der Samen des Wandels“. (Al-Azm war Erstunterzeichner der „Erklärung der 99“ und der „Erklärung der 1000“, in denen syrische Intellektuelle Demokratie und Rechtsstaatlichkeit forderten.)

Aber erst auf dem Tahrir-Platz konnte die arabische Öffentlichkeit die Erfahrung machen, dass wir „nicht mehr einen Führer brauchen, dass die Massen es alleine schaffen können“, die Herrschaft der Autokraten zu stürzen.

Anfangs gab es eine intensive Beteiligung von Frauen am Protest, und es gab keine sexuelle Belästigung, die sonst den Alltag in Kairo vergiftet. In einem kreativen, karnevalistischen Klima stürzte das Regime. Christen waren auch mit dabei, und sie zeigten ihre Kreuze, während daneben muslimische Prediger zum Gebet riefen.

All das wurde angefeuert von den Neuen Medien, die nicht kontrolliert werden konnten vom Geheimdienstsystem.

In Syrien aber war eine solche Entwicklung nicht möglich, weil das Regime mit aller Härte auf die ersten Demonstrationen reagierte.

Es ist irreführend, von einem „Bürgerkrieg“ in Syrien zu sprechen, anders als seinerzeit im Libanon, wo der Begriff treffend war.

In Syrien stehen nicht Kurden gegen Christen, Drusen gegen Sunniten, Sunniten gegen Ismailiten. Dort stand von Beginn an das Regime gegen die Bürger, die sich nicht mehr bevormunden lassen wollen.

Der Extremismus des Assad-Regimes ist unvergleichbar mit der Reaktion der anderen betroffenen autoritären Herrscher der Region. Und die Revolution reagiert darauf ihrerseits extrem.

Es ist wichtig, die Rechte der Minderheiten im Blick zu behalten. Aber im syrischen Fall sind es vornehmlich die Städte, Viertel und Dörfer der sunnitisch geprägten Mehrheit, die beschossen und zerstört werden.

Man tut den sunnitischen Syrern Unrecht, wenn man ihnen unterstellt, sie würden im Zuge der Revolte die Minderheit entrechten.

Syrien droht geopfert zu werden auf dem Altar der Geopolitik. Große Mächte wie Russland und Iran, Saudi-Arabien und Katar spielen ihre Machtspiele. Die arabischen Linken sind ein Teil davon, wenn sie die Rhetorik des „Arabischen Herbstes“ oder „Winters“ übernehmen, der angeblich den „Frühling“ abgelöst habe. Das verzerrt die Wahrheit über die syrische Revolution.

Die Islamisten wollen heute die Gelegenheit nutzen, die Oberhand zu erlangen.

Der politische Islam ist eine entscheidende mobilisierende Kraft. Man muss ihn als politische Ideologie unterscheiden von einer normalen religiösen Praxis.

Es gibt heute eine Mehrzahl von Strömungen, zwischen denen ein Ringen um Deutungshoheit entbrannt ist. Drei Kräfte sind grob zu unterscheiden. Da ist „der Islamismus der Petrodollars“ aus dem Iran und den Golf-Staaten.

Zweitens gibt es die Dschihadisten ohne eigenen Staat (wenn auch mit Unterstützung aus Ölstaaten).

Das ist der Islamismus, der die einst Kaaba besetzt hielt und Saddat ermordete, und der für den 11. September verantwortlich ist. Es predigt einen „nihilistischen Islam“, einen „Islam der Exkommunikation und Explosion“. Von ihm zu unterscheiden, wenngleich auch gewalttätig, ist der Islamismus von Hisbollah und Hamas, in dem Restbestände der (früher säkularen) nationalen Befreiungsbewegungen enthalten sind. Doch haben beide Bewegungen auf der Grundlage ihres Konfessionalismus (schiitisch die Hisbollah, sunnitisch die Hamas) das Motiv der Befreiung ad absurdum geführt.

Drittens gibt es einen politisierten Islam der Mittelklasse, des Basars, der Banken, der Bourgeoisie. Einen Islam der Zivilgesellschaft, der konservativ, aber gemäßigt ist. Er will sozialen Frieden und Stabilität für die Geschäfte der aufsteigenden Klassen. Dieser Islam gibt Grund zu Optimismus, weil er „Exkommunikation und Explosion“ ablehnt. Am deutlichsten sichtbar ist seine Wirkunsgform bisher vor allem in der Türkei, in Form der AKP. Der Verzicht dieser Partei, die frühere islamistische Formationen beerbt, auf zentrale Elemente der Ideologie – keine Wiedererrichtung des Kalifats, keine Schariaherrschaft – ist etwas Neues.

Ob das türkische Modell sich auch in Tunesien durchsetzen wird, unter Führung von Raschid Ghannouchi, wird interessant zu beobachten sein.

Was wir derzeit erleben, ist der Kampf zwischen den drei Linien des politischen Islams. Für die Muslimbrüder wird es entscheidend sein, wie sie sich mit den beiden anderen Islamismen – dem Islam der Petrodollars und dem von „Explosion und Exkommunikation“ auseinandersetzen.

Al-Azms Heimat Syrien, sagte er in Berlin, werde nicht islamistisch. Nach einer Phase des Chaos, ist er sich sicher, werden sich „bei uns die Moderaten durchsetzen“. Der Business-Islam der Bourgeoisie wird sich gegen Dschihadisten und Petro-Islam durchsetzen: „In Syrien hat ein Islam, der Schulen und Universitäten schließt und Frauen die Arbeit verbietet keine Chance.“

Der Moderator schloß mit den Worten an: „Ihr Wort in Gottes Ohr, verehrter Professor.“

Die große Leere im Herzen des Terrors

Von 24. April 2013 um 19:42 Uhr

Erst wollte ich gar nichts schreiben, jetzt musste es doch sein.

Es kostet mich Überwindung, etwas zum Bostoner Terrorakt zu sagen. Das hat erstens folgenden Grund: Ich liebe diese Stadt, seit ich vor vier Jahren ein Semester dort verbracht habe. Täglich bin ich damals an den Stellen vorbeigekommen, an denen sich erst ein versuchter Massenmord, dann eine gespenstische Jagd auf die Täter ereignete. Boston und Cambridge, Gründungsorte Amerikas, stehen für das große Versprechen der Vereinigten Staaten an die Welt: Freiheit, Unabhängigkeit, ungebremste Gelehrsamkeit. Es gibt dort an den 50 Colleges und Universitäten ein unvergleichliches Klima der Neugier und Offenheit, das die ganze Welt anzieht. Die klügsten jungen Leute des Globus sind dort, aus Asien, aus Europa, und auch aus der arabischen Welt.

In gewisser Weise ist es nur logisch, genau dort eine Tat des Hasses und des Ressentiments zu begehen, wie die Brüder Zarnajew es am Marathon-Montag getan haben.

Aber eben darum habe ich es – zweitens – satt, mich mit solchen Typen weiter zu beschäftigen.

Mehr als ein Jahrzehnt halten uns die mörderischen Loser von den Rändern der islamischen Welt nun schon in Atem. Immer wieder beugen wir uns über ihre Familiengeschichten, ihre Identitätsprobleme, ihre Zerrissenheit, ihre verbrecherischen Mentoren und ihren kaputten Glauben, um zu verstehen, ach zu verstehen, warum, warum nur, sie tun was sie tun. (In der ZEIT von morgen macht der Kollege Yassin Musharbash einen sehr guten Versuch.)

Immer wieder wägen wir ab, ob ihre mörderische Wut etwas mit “dem Islam” zu tun hat, und wenn ja wie viel. Oder ob das alles nur ein Vorwand ist für eine kleine miese Wut, die ganz woanders herrührt. Irgendjemand fordert dann, die friedliebenden Muslime sollten sich bitte distanzieren (habe ich früher selber getan). Worauf jemand anders sagt, das sei nun wirklich Schwachsinn, und im übrigen sei es bereits geschehen (habe ich auch schon festgestellt, in Korrektur meiner ersteren Forderung).

Ich habe es jetzt wirklich satt. Mir reicht’s. Ich weiß genug – mehr als ich je wissen wollte – über die Attas, die Merahs, die Al-Awlakis, und jetzt eben über die Zarnajews. Ich muss sagen, es kommt nichts menschlich Interessantes dabei heraus.

Immer derselbe Befund: gekränktes Machotum, kulturell-religiöser Phantomschmerz nach Verlust der alten Heimat/des traditionellen Islam, Nicht-Ankommen in der modernen Gesellschaft, Verschwörungstheorien über den Westen/die Amis/die Juden, Unterlegenheitsgefühle wegen des katastrophalen Zustands weiter Teile der islamischen Welt, eine Opfermentalität wegen der Lage Palästinenser/der Tschetschenen/der Araber, Hass auf Frauen, Hass auf Juden, Hass auf alles Moderne/Westliche, nicht zu vergessen: Testosteron, Testosteron, Testosteron.

Es interessiert mich nicht mehr. Als ich heute in der New York Times las, der Onkel von Tamerlan Zarnajew habe gesagt, Tamerlan hätte darunter gelitten, “dass dem Islam das Image anhaftet, eine gewalttätige Religion zu sein”, musste ich laut lachen. Was für ein Idiot!

Aber er ist nicht allein. Die ganze Familie macht bei der Rechtfertigung eines Massenmordes mit: Mutter und Vater, die ihre Kinder im Stich gelassen haben, decken nachträglich alles zu mit Verschwörungstheorien über das FBI und Lügen über die Nettigkeit und Vorbildlichkeit ihrer Söhne. Abgründig.

Die Sache mit dem Islam ist dabei eigentlich nicht sehr kompliziert: Überall da, wo der Islam die Religion einer Verlierergesellschaft ist (große Teile der arabischen Welt, Teile Afrikas von Nordnigeria über Mali bis Somalia, Afghanistan, Pakistan und eben auch Tschetschenien/Dagestan), gibt es die Neigung zu extremer Gewalt. Dort liefert der Islamismus dann eben die Rechtfertigung für Massenmord, so wie es historisch schon alle möglichen anderen Ideologien getan haben. Wo der Islam Teil einer Aufsteigerkultur ist, zeigt sich seine zivilisatorische Seite – wie etwa heute in der dynamischen Türkei, in erfolgreiche Teilen Asiens wie Malaysia und Indonesien (natürlich nicht ohne Kämpfe und Rückschläge). Man kann sich das Suren-Pingpong mit friedlichen/kriegerischen Stellen sparen: Entscheidend ist die soziale/historische Einbettung der Religion. Sie bestimmt die Auslegung.

Es ist – seien wir ehrlich – nach all den Jahren eine öde und trostlose Sache, sich damit zu beschäftigen. Trotzdem müssen es natürlich die Profiler tun, damit man Anschläge verhindern kann (ist ja auch oft genug gelungen).

Aber: Der Terrorismus der radikalen Verlierer wird weitergehen, auch wenn der Krieg gegen ihn längst gewonnen ist. Er wird sich eines Tages totlaufen, wie die fürchterliche Welle des Anarchismus an der Wende zum 20. Jahrhundert. Ruhigbleiben und weitermachen ist die Parole. Die gern gestellte Frage, “warum sie uns hassen”, lege ich für meinen Teil ad acta.

Leider haben die Zarnajews mit ihrem Massenmord/Amoklauf das Maximum erreicht: eine ganze Region für eine Woche lahmgelegt, eine ganze Nation pausenlos über ihre Bildschirme gebeugt. Unberatene Kommentatoren (leider auch in der ZEIT), die gleich von Al-Kaida raunten, als sie noch nichts wissen konnten. Zwei verachtenswerte Menschen wurden durch Twitter, den 24-hour-newscycle und eine hysterische Polizeiaktion ins übermenschlich Böse hinaufskaliert. Mehr geht nicht. Glückwunsch. Operation gelungen.

Ich habe das dumpfe Gefühl, die nächsten radikalen Verlierer schon zu kennen, die Tamerlan und Dschochar nacheifern werden.

 

Warum Hisbollah endlich auf die EU-Terrorliste gesetzt werden muss

Von 7. Februar 2013 um 12:24 Uhr

Meine Analyse aus der ZEIT von heute:

Erst war es nur ein Verdacht, als letztes Jahr im Juli sechs israelische Touristen und ein bulgarischer Busfahrer ermordet wurden: Dahinter steckt die libanesische Hisbollah, und hinter ihr wahrscheinlich der Iran.

Jetzt ist die erste Vermutung bestätigt worden: Im Touristenort Burgas an der bulgarischen Schwarzmeerküste haben zwei Hisbollah-Agenten das Attentat vorbereitet. Der Innenminister Tzvetan Tzvetanov hat das in Sofia verkündet. Das wird Folgen haben – für die europäische Nahoststrategie und auch für die deutsche Antiterrorpolitik.

Dass die libanesische Islamistengruppe in Europa Israelis umbringt, macht eine stillschweigende Abmachung hinfällig. Sie ging so: Wir setzen euch nicht auf die Terrorliste. Ihr haltet euch dafür in Europa zurück.

Hisbollah hatte zwar schon vorher außerhalb des heimischen Libanon Anschläge begangen: Zwei Mal wurden in den neunziger Jahren in Buenos Aires verheerende Attentate auf israelische beziehungsweise jüdische Einrichtungen verübt: über 100 Tote und 500 Verletzte waren die Folge. Seither wuchs der Druck vonseiten der Israelis und der Amerikaner auf die Europäer, Hisbollah auf die Liste der Terrororganisationen zu setzen. Deutschland, Frankreich und Spanien haben sich dem aber bisher immer widersetzt: mit dem Argument, Hisbollah habe eine doppelte Natur; als militante Gruppe einerseits, die man bekämpfen müsse, und als legitime Partei andererseits (im Libanon), mit der man reden und verhandeln könne.

Das war nie ganz überzeugend: Denn verhandeln kann man – siehe Hamas – auch mit verbotenen Organisationen (wenn auch nur heimlich). Und die Vorstellung, bei Hisbollah zwischen militärischem und friedlichem Flügel unterscheiden zu können, war naiv: Hisbollah verhielt sich hier nur darum ruhig, weil sie Deutschland als Rückzugsraum nutzen konnte – um Propaganda zu treiben und Spenden zu sammeln. Als gemeinnützige Vereine getarnt (»Waisenkinderverein Libanon«), können Hisbollah-Gruppen hierzulande bis heute Geld eintreiben. Etwa tausend Aktivisten leben in Deutschland. Die Behörden beobachteten sie –und ließen sie gewähren, weil sie vermeintlich keine Gefahr »für uns« darstellen. Diese Haltung stand merkwürdig quer zum deutschen Bekenntnis, der Sicherheit Israels verpflichtet zu sein.

Nach den Enthüllungen über das Attentat von Burgas ist der faule Deal mit Hisbollah geplatzt. Eine Gruppe, die in Europa Menschen in die Luft sprengt, gehört auf die Liste der Terrororganisationen. Ausreden gibt es jetzt nicht mehr, und Deutschland wird das Mauern aufgeben müssen.

Und damit auch die bequeme Theorie über die doppelte Natur von Hisbollah: Sie sei militante Gruppe und zugleich Wohlfahrtsorganisation und Partei, mit erheblichem Einfluss auf die libanesische Regierung. Um den fragilen Frieden des Libanons nicht zu gefährden, dürfe man die Schiitenmiliz nicht in die Ecke treiben.

Da hat sie sich nun selbst hinbefördert. Es geht bei all dem übrigens nicht nur um Israel, die »zionistische Einheit«, der Hisbollah Vernichtung geschworen hat. Der Arabische Frühling und seine regionalen Folgen haben längst gezeigt, dass Hisbollah auch jenseits des Konflikts um Israel eine destruktive Kraft ist. Im syrischen Bürgerkrieg stellt Hisbollah sich ohne jede Rücksicht auf die Seite von Baschar al-Assad. Sie unterstützt seinen Krieg gegen das eigene Volk mit Kämpfern und Material, so wie Assad Hisbollah immer unter Waffen gehalten hat.

Deutschland verurteilt Assads terroristische Methoden der Kriegsführung. Es wird nun auch Hisbollah ächten müssen, die ihrem Paten zur Seite steht.

Mursi in Berlin: Lehrjahre eines Antizionisten

Von 1. Februar 2013 um 14:06 Uhr

Wenn ein ehemaliges Mitglied einer radikalen Gruppe in ein politisches Amt kommt, ist es unvermeidlich, dass seine Vergangenheit durchleuchtet wird. Joschka Fischer hätte Mohammed Mursi darüber sicher ein paar interessante Hinweise zu geben.

Ich bin der Meinung, entscheidender für die Beurteilung eines Politikers ist, was er heute sagt, als was er früher einmal gesagt hat. Noch wichtiger: Wie er heute handelt. Das ist der Prüfstein, und nicht so sehr, was er früher für Sprüche geklopft hat. Ob er etwa beim PLO-Kongress 1969 dabei war, wie der spätere deutsche Außenminister, wo doch damals vom “Endsieg” der Palästinenser über Israel geträumt wurde. In Israel hat man ihm das gerne nachgesehen – er war jung und brauchte den Thrill, und später wurde er dennoch einer der verlässlichsten Freunde Israels in der deutschen Linken (wo es davon nicht gerade wimmelt).

Ich will die Parallele nicht zu sehr strapazieren, aber beim Anhören des Vortrags von Mursi vorgestern abend im Berliner Humboldt-Forum mußte ich doch sehr an Fischer denken. So sehr nämlich die von Memri dokumentierten Äußerungen Mursis die israelische Öffentlichkeit erregen – so cool bleibt einstweilen die israelische Politik und Diplomatie.

Nach dem Motto: Was erwartet Ihr denn, Leute! Der Typ ist Muslimbruder, und die sind imprägniert mit “Antizionismus”. Das ist nun mal seit Jahrzehnten ein Hauptgeschäftsgebiet dieser Truppe! Und zwar um so mehr, als seit Sadat, fortgeführt von Mubarak, der Kalte Frieden zwischen uns herrscht, inklusive einer ziemlich guten Sicherheitskooperation! Die Glaubwürdigkeitslücke zwischen inoffizieller Kooperation und öffentlicher Israelkritik in Ägypten haben die Brüder immer ausgenutzt. Sie haben Mubarak und die Seinen, aber auch die PA und Abbas als Geschöpfe Israels und der USA angeprangert und den “Widerstand” (i.e. Hamas) glorifiziert. Genau das tut Mursi ja auch in den betreffenden Videos, und dann würzt er das Ganze noch mit einer Prise koranischem Antijudaismus, “Affen und Schweine” inklusive.

So machen es halt die Religiösen. Nur soll niemand glauben, dass der säkulare Israelhass harmloser ist. Glauben Sie etwa, ein Mubarak hatte etwas für Israel übrig? Er hat immer wieder hetzen lassen, wenn es ihm passte. Das Ressentiment gegen den jüdischen Staat ist weit verbreitet. Mursi ist noicht mehr als Mainstream. Es ist eben nicht leicht, mehrere Kriege zu verlieren. (Deutsche kennen sich damit aus.) Der israelisch-arabische Konflikt: die eine Seite kann nicht glauben, dass sie gewonnen hat, während die andere Seite nicht zur Kenntnis nehmen kann, dass sie verloren hat. Und dann noch zuzusehen, wie ein kleines Land voller Einwanderer in Wohlstand und Freiheit und Pluralismus  lebt, obwohl die ganze Nachbarschaft ihm mehrfach schon das Lebenslicht auszublasen versucht hat: not an easy one.

What else is new?

Viel wichtiger für die israelische Sicht (und auch die deutsche) ist, dass Mursi beim letzten Gaza-Krieg sehr hilfreich war, Hamas und die anderen, noch radikaleren Gruppen, in die Schranken zu weisen. Er hat den Konflikt eben nicht angefacht, wie es die Iraner getan hätten, er hat vermittelt und Israel damit geholfen, die Sache zu begrenzen. Übrigens: Was die anti-schiitische Allianz angeht, die sich gegen Teheran und Damaskus aufbaut, war er auch sehr klar, Islamist hin oder her. Er ist zwar nach Teheran zum Treffen der Blockfreien gefahren, was schon einige Ängste schürte, aber dort hat er dann Ahmadinedschad und Assad den Kopf gewaschen, vor laufenden Kameras. Klar, das Kalkül geht auf einen Sieg der Muslimbrüder auch in Syrien gegen die herrschenden Alawiten, aber für Israel war es dennoch erleichternd zu sehen, dass Ägypten sich nicht in die “Achse des Widerstands” einordnet.

Der israelische Botschafter in Berlin war bei Mursis Rede anwesend. Er saß gleich in der dritten Reihe und machte sich Notizen. Er ist ein Spezialist für die arabische Welt, hat dort viel Zeit verbracht und spricht die Sprache. Es muß ihm gefallen haben zu hören wie Mursi bei jeder Gelegenheit in Berlin auf seine Äußerungen von 2010 angesprochen wurde. Mursi war sehr genervt und sagte, er habe “heute schon fünf mal” auf diese Fragen geantwortet.

Man konnte dann einen Mann erleben, der gerade Bekanntnschaft mit der Bürde seines Amtes macht. Die Zeit ist vorbei, als er ohne Konsequenzen Sprüche klopfen konnte. Er ist ohne das erhoffte Geld, nur beladen mit guten Ratschlägen, aus Berlin abgefahren. Er hat niemanden mit seinen Ausflüchten überzeugt, die Äußerungen seien “aus dem Kontext gerissen” worden.

Sein Versuch einer Erklärung hat alles noch schlimmer gemacht. Kurz gesagt lief der darauf raus zu sagen, er habe nichts gegen Juden (schon aus religiösen Gründen, Buchbesitzer und so), seine Äußerungen hätten den “Zionisten” gegolten. Er sprach weiter von den “Zionisten” und ihren Verbrechen. Er verfing sich in Geschichten über bombardierte Schulen und angegriffene Züge, in denen Zivilisten zu Schaden kamen. Es sprach nicht von “israelischen Verbrechen” oder von “Exzessen des israelischen Militärs”. Nein, Zionismus sagt er, weil er das Wort Israel nicht in den Mund nehmen will. Die Dämonisierung der “Zionismus” als Ideologie, die aus harmlosen Juden Verbrecher macht, ist politisch schlimmer als ein altes Vorurteil gegen eine andere Religion.

Darum haben mich seine Versuche einer Einordnung überhaupt nicht beruhigt. Mursis politisiches Handeln – oder das seines Apparates – ist bisher (!) weitaus realistischer und pragmatischer als seine Ideologie.

Immerhin: Er hat seine Äußerungen nicht wiederholt. Er hat nicht einmal behauptet, dass sie so noch gelten. Zu sagen, sie seinen aus dem Kontext gerissen worden, ist ja nur eine gesichtswahrende Form zuzugeben, dass sie so nicht mehr gesagt werden können.

Bleibt das Problem mit dem “Zionismus”-Begriff Mursis. Mit dem Kopf steckt dieser überforderte Mann noch mitten in der Geisteswelt der islamistischen Opposition.

Mag sein, dass ihn bald die nächste Revolution hinwegfegt. Vielleicht aber auch nicht. Es wird spannend sein zu sehen, was passiert, wenn die  Ideologie auf die Realität trifft, wie hier in Berlin.

 

Was die Geiselbefreiung in Algerien bedeutet

Von 20. Januar 2013 um 18:16 Uhr

 

Hussein_Assad_Bouteflika_Khaddam

Der Mann halb rechts im Bild, im Nadelstreifenanzug, ist Abdel-Asis Bouteflika. Heute ist er Präsident Algeriens, damals war er Außenminister.

Dass er zum neuen Freund des Westens aufsteigen würde, ist eine überraschende Entwicklung, die man nach genau zwei Jahren der Arabischen Revolten so vielleicht nicht erwartet hätte. Er ist einer der letzten aus der Riege der arabischen Nationalisten alten Schlages. Überall in der Region sind Leute wie er gerade aus dem Amt gefegt worden – oder es steht ihnen bevor, wie dem Sohn des freundlich lachenden Herrn in der Mitte des Bildes. Überall treten die Muslimbrüder und ihre Ableger an die Stelle der alten Autokraten, und die Welt beginnt sich damit abzufinden.

Nein, nicht überall: Algerien ist anders, es hat seinen unfaßlich blutigen Konflikt mit dem radikalen Islamismus schon hinter sich. 60.000 bis 150.000 Tote waren im Bürgerkrieg zu beklagen. Die Zahlen schwanken je nach politischem Interesse. An der Brutalität der Auseinandersetzung gibt es keinen Zweifel. In Algerien gab es als Reaktion auf einen drohenden Wahlsieg des islamistischen FIS einen Staatstreich, der im blutigsten Bürgerkrieg der letzten Jahrzehnte endete. Bouteflika ist ein Exponent des Systems, das den politischen Islam unterdrückte, auch wenn unter seiner Herrschaft als Präsident (ab 1999) eine Politik der Amnestie und Versöhnung versucht wurde.

Bouteflika hat Frankreich die Überflugrechte nach Mali gewährt, ohne die es wohl schwer gewesen wäre, den Vormarsch der Islamisten auf Bamako (vorerst) zu stoppen. Und in den letzten Tagen hat er das algerische Militär losgelassen, um die Geiseln aus dem Gasfeld Ain Amenas zu befreien, darunter mindestens 107 Ausländer, viele auch aus dem Westen. Fast 700 algerische Angestellte waren ebenfalls unter den Befreiten. Es scheint auch viele Dutzend Tote gegeben zu haben, zur Zeit laufen noch die Aufräumarbeiten und die Zahlen sind nicht verläßlich.

Was man jedoch sagen kann: Algerien hat mit entschlossener Gewalt eine Geiselnahme durch dschihadistische Kräfte beendet, die offenbar von langer Hand vorbereitet worden war. Deren Kalkül: Da Frankreich in Mali gegen die Islamisten vorging, unter stiller Duldung von Bouteflikas Regime,  sah man offenbar die Zeit gekommen, das Messer an Algeriens Lebensader anzusetzen: an den Gasvorkommen, die existenziell für das Land und seine Wirtschaft sind. Algeriens Regierung, den Dschihadisten ohnehin verhasst, sollte als Helfershelfer der französischen Neokolonialisten entlarvt und in die Ecke gedrängt werden. Die Geiselnehmer hatten offenbar vor, mit dieser Aktion auch internationale islamistische Terroristen frei zu pressen.

Mit diesen Leuten gab es nichts zu verhandeln, wie alle bisherigen Berichte über deren Vorgehen belegen. Nichtmuslime wurden offenbar aus der Gruppe der Geiseln heraus selektiert. Japanische Gasarbeiter wurden exekutiert. Mehrere Entkommene berichten, man habe sie gezwungen, Sprengstoff zu tragen und so zu lebenden Bomben gemacht. Das Gelände wurde teilweise vermint, offenbar bereitete man sich auf einen blutigen Kampf vor. In französischen Berichten ist die Rede von schweren Waffen wie RPGs. Niemand kann ausschließen, dass die algerischen Sicherheitskräfte Fehler begangen haben. Dennoch erstaunt die Kritik aus westlichen Hauptstädten, noch während die Operation lief. Man sei nicht gut genug informiert worden. Solche Einlassungen hätte man sich für einen späteren Zeitpunkt aufheben können. Algerien hat schließlich einige Erfahrungen im Kampf gegen brutale Dschihadisten.Dass der Kampf der Bouteflika-Regierung gegen die einheimischen Islamisten auch mit Mitteln geführt wurde, die abzulehnen sind, mag hier den Hintergrund abgeben.

Doch zunächst einmal ist anzuerkennen, dass hier algerische Soldaten ihr Leben auch für die Mitarbeiter ausländischer Firmen riskiert haben. Die Geiselnahme hunderter Unbeteiligter Arbeiter und Angestellter auf dem Gasfeld musste so schnell wie möglich gestoppt werden.

Die nächsten Tage werden weitere Details ans Licht bringen, die dann hoffentlich eine umfassende Bewertung der Befreiungsaktion ermöglichen.

Was sich jetzt schon feststellen lässt, ist, dass genau zwei Jahren nach dem Beginn der Arabischen Revolten die volle politisch-moralische Komplexität der Lage sich zu zeigen beginnt: Frankreich hat den Kampf gegen die Dschihadisten aufgenommen, die sich den Niedergang der Staatlichkeit in Libyen und Mali zunutze machen wollen, um in Afrika Fuß zu fassen. Deutschland wird sich an diesem Kampf beteiligen müssen, mit mehr als zwei Transportmaschinen.

Dabei finden wir uns jetzt im gleichen Boot mit zweilichtigen Figuren wie Präsident Bouteflika und seinem Regime, während wir doch zuvor dem Untergang vergleichbarer Regime applaudiert haben.

Die New York Times bringt es auf den Punkt:

Algeria’s authoritarian government is now seen as a crucial intermediary by France and other Western countries in dealing with Islamist militants in North Africa. But the Algerians have shown reluctance to become too involved in a broad military campaign that could be very risky for them. International action against the Islamist takeover in northern Mali could push the militants back into southern Algeria, where they started. That would undo years of bloody struggle by Algeria’s military forces, which largely succeeded in pushing the jihadists outside their borders.

The Algerians also have little patience with what they see as Western naïveté about the Arab spring, analysts say.

“Their attitude was, ‘Please don’t intervene in Libya or you will create another Iraq on our border,’ ” said Geoff D. Porter, an Algeria expert and founder of North Africa Risk Consulting, which advises investors in the region. “And then, ‘Please don’t intervene in Mali or you will create a mess on our other border.’ But they were dismissed as nervous Nellies, and now Algeria says to the West: ‘Goddamn it, we told you so.’ ”

 

Die letzten Jünger

Von 26. Dezember 2012 um 17:23 Uhr

Eine schöne Weihnachtszeit und einen glücklichen Jahreswechsel wünsche ich allen Besuchern dieses Blogs!

Wer sich gefragt hat, was ich eigentlich die letzte Zeit gemacht habe, findet hier die Früchte einer wochenlangen Recherche in der Türkei, in Palästina und Ägypten.

Eine frohe Botschaft konnte ich allerdings nicht mitbringen. Den Christen geht es nicht gut in den Umbrüchen dieser Tage.

Gläubige werden verfolgt, Kirchen zerstört: Ist im Nahen Osten nach den arabischen Revolutionen noch Platz für die christliche Minderheit? Eine Reise zu Gläubigen in Ägypten, der Türkei und Palästina.


In der Einsamkeit: Mönch vor dem Aufgang zum Kloster Mor Augin in der TürkeiIn der Einsamkeit: Mönch vor dem Aufgang zum Kloster Mor Augin in der Türkei © Jörg Lau für die ZEIT

Nur ein paar Sekunden, und Fady wäre zum Märtyrer geworden. Hätte er in der Neujahrsnacht bloß ein paar Sekunden früher die Messe verlassen, wäre er heute eines jener 22 Bombenopfer, die von monumentalen Plakaten an der Markuskirche und der Petrikirche auf die Lebenden herunterlächeln. Mithilfe digitaler Bildbearbeitung hat man sie in weiße Kleider gehüllt und ihnen goldene Kronen aufgesetzt.

Die Bombe explodierte damals direkt vor der Kirche. Die Umgekommenen sind heute Heilige für die koptischen Christen Ägyptens. Ihre Überreste – Knochensplitter, Haare, blutbefleckte Kleidungsfetzen – werden in einer Kirche in der Nähe des Strandes von Alexandria ausgestellt. Pilger berühren die Reliquienschreine und beten. Sie kritzeln Wünsche auf kleine Zettel und stecken sie hinein. Fady tut das auch. Er ist 20 Jahre, trägt Jeans, ein schrilles T-Shirt. Ein ganz normaler Student der Betriebswirtschaft. Doch er kann sich nicht mehr richtig bewegen. Vor einem Jahr ist er mit dem Leben davongekommen, aber die Detonation zertrümmerte sein linkes Bein und verbrannte ihm die Hände.

Fady M., der seinen vollen Namen nicht in der Zeitung gedruckt haben möchte, ist ein verfolgter Christ. Dem aufgeklärten Kirchgänger des Westens dürfte schon der Begriff Christenverfolgung unangenehm sein. Aber es gibt tatsächlich wieder Christen, die ihres Glaubens wegen ihr Leben lassen. In Europa wird das Christentum selbstkritisch mit Macht, Reichtum, Imperialismus und Kolonialismus assoziiert. Doch im Nahen Osten, an den ältesten Stätten ihrer Religion, den historischen Orten der Urgemeinde, sind Christen heute unter Druck, verletzlich, schwach – und in Gefahr. Am Schicksal der christlichen Minderheiten in Ägypten, im Irak, in Syrien und anderswo wird sich zeigen, wie human und tolerant die demokratiehungrigen islamischen Gesellschaften sind.

In Kairo wurden vor einem Jahr koptische Demonstranten von Sicherheitskräften niedergewalzt. Sie hatten vor dem Gebäude des ägyptischen Fernsehens gegen die Drangsalierung einer Gemeinde im Süden des Landes protestiert. 28 Menschen starben, Hunderte wurden schwer verletzt. Täglich werden seither Christen entführt und Kirchen angegriffen. Das Neueste ist, dass koptische Intellektuelle wegen »Blasphemie« eingesperrt werden, wenn sie den Islam kritisieren.

Die Christen gehören zu den Verlieren der arabischen Revolutionen. Wer sie besucht, findet Menschen im Ausnahmezustand vor – schwankend zwischen Panik und trotzigem Gottvertrauen, hin- und hergerissen zwischen Angriffslust und Fluchtplänen.

Dass einer wie Fady seines Lebens nicht sicher sein kann, verdunkelt das Bild vom arabischen Völkerfrühling. Fady gehört selber zur Generation der Tahrir-Revolutionäre: Er ist auf Facebook aktiv, besitzt ein Smartphone und twittert. Seine Lebensträume unterscheiden sich in nichts von denen anderer 20-Jähriger. Aber für ihn werden sie sich in Ägypten nicht erfüllen. Er ist auf dem Absprung, wie viele andere junge Christen.

Heute ist er zur Kirche gekommen, um Anba Damian zu treffen, den Bischof der Kopten in Deutschland. Der hat Fady gleich nach dem Anschlag in eine Münchner Klinik fliegen lassen. Die Ärzte konnten das Bein retten, aber es ist jetzt steif und zu kurz. Fady muss humpeln. Er will noch einmal nach München, »damit sie es richtig machen«. Der Bischof hört Fady an. Aber es ist unwahrscheinlich, dass er noch einmal hilft. Es sind zu viele, die auf den Geistlichen aus Deutschland hoffen. Der Mittfünfziger mit der Kappe mit den zwölf aufgestickten Kreuzen wird förmlich umdrängt von Überlebenden des Anschlags. Alle strecken ihm ihre Krankenakten entgegen. Alle wollen nach Deutschland. Zur medizinischen Behandlung, und am liebsten für immer…

(Weiterlesen)