Ein Blog über Religion und Politik
Kategorie:

Syrien

Wie Israel seine chaotische Nachbarschaft sieht

Von 2. Februar 2014 um 10:56 Uhr

Nun ja, in Israel haben bekanntlich zwei Leute drei Meinungen zum gleichen Sachverhalt. Insofern ist das Folgende natürlich nicht repräsentativ für die gesamte Öffentlichkeit, oder auch nur für ein politisches Lager. Es ist ein Kondensat aus Gesprächen, die ich in der letzten Zeit mit einflussreichen Menschen – eher aus dem mittleren rechten Spektrum – geführt habe, die sich nicht wörtlich zitieren lassen wollen. Das hat den Vorteil, dass sie – so geschützt – sagen, was sie wirklich denken. Ich gebe sie hier in meinen eigenen Worten wider. Diese israelische Position kommt in unserem hiesigen Diskurs kaum mehr vor, weil sie in fast allen Belangen quer zu den Annahmen und Einschätzungen der deutschen Eliten steht. Das scheint mir Anlass genug, sie hier wertungsfrei zur Debatte zu stellen.

Rund um uns herum brechen die künstlichen Nationalstaaten zusammen, sagt der israelische Politiker, und was übrig bleibt, sind Stämme, Ethnien und Religionsgruppen. Wir sind umgeben von Konflikten, die sich an diesen Linien entzünden. Einzig die verbliebenen Monarchien können dem Zerfall widerstehen – Jordanien, die Golf-Königreiche, im Westen Marokko. Sie haben einen Rest von Legtitimität bewahrt. Aber für wie lange reicht das? Niemand weiß es in Wahrheit.

Der Auslöser all der Konflikte ist – und wird es für lange bleiben – die desaströse ökonomische Lage in den Staaten um uns herum. Nicht abzusehen, dass sich da etwas Nachhaltiges entwickeln wird. Kein brauchbares Bildungssystem, keine Unternehmerkultur, keine politische Freiheit.

Nicht auszuschließen von heute aus gesehen, dass Syrien und Irak und vielleicht auch Libanon und Jordanien in Elemente wie Sunnistan, Schiistan und Kurdistan zerfallen.

Verstehen Sie mich recht: Wir würden gerne eine demokratische Entwicklung unter den Nachbarn sehen, aber wir glauben zur Zeit nicht daran. Schon seit die Hamas in Gaza demokratisch an die Macht kam, um dort sogleich ihre Tyrannei zu errichten, sind wir skeptisch. Alles Folgende, auch der so genannte Arabische Frühling, hat unsere schlimmsten Erwartungen bestätigt. Ich rede nicht durchweg von einem Arabischen Winter, die Situation weist viele Zwischentöne auf. Aber nirgendwo ist Anlass zur Hoffnung.

In der Region kämpfen drei Lager miteinander:

Israel und die moderaten sunnitischen Staaten, unterstützt von den Vereinigten Staaten stehen gegen das schiitische Lager, bestehend aus Iran, Syrien und Hisbollah-Libanon und alle zusammen gegen die Dschihadisten und Muslimbrüder, die von Katar und der Türkei unterstützt werden.

Mursis Sturz war ein mächtiger Schlag gegen den Islamismus, das Versagen der Muslimbrüder an der Regierung hat das türkisch-katarische Lager stark zurückgeworfen. In Jordanien und bei der Palästinensischen Autonomiebehörde, wo man ebenfalls schon eine Machtübernahme der Muslimbrüder fürchtete, hat das zu großer Erleichterung geführt, in Hamastan/Gaza herrscht bittere Depression. Wir Israelis sind nun die letzte Hoffnung für Gaza, nachdem die neue ägyptische Regierung im Rahmen ihres Kampfes gegen die Muslimbrüder Gaza alle Lebenslinien abschneidet, inklusive der Tunnelwirtschaft.

Die lahmende Wirtschaft in Ägypten ist die größte Herausforderung für das neue Kairoer Regime. Daran wird sich am Ende alles entscheiden. General, pardon Feldmarschall Sisi ist Patriot, er sieht sich als von Gott auserwählter Herrscher, dessen erste Aufgabe es sein wird, das Land zusammenzuhalten. Unwahrscheinlich, dass er Kraft zu strukturellen Reformen hat, dagegen stehen auch die wirtschaftlichen Interessen des Militärs. Er muss im Sinai gegen militante Islamisten kämpfen, er tut einiges, aber das ägyptische Militär ist diesem Kampf kaum gewachsen. Er wird Ägypten nicht demokratisieren, er hat genug damit zu tun, den Zerfall aufzuhalten und das Geld vom Golf weiter fließen zu lassen, dass er auch für den Kampf gegen die Muslimbrüder bekommt. Die Muslimbrüder sind keine Terroristen, jedenfalls noch nicht.

Assad kann schon allein deshalb nicht Syriens Präsident bleiben, weil er sich als Schlächter seines eigenen Volkes diskreditiert hat. Er wird früher oder später abtreten müssen oder abgeräumt werden. Wir planen langfristig nicht mit ihm.

Die Hisbollah im Libanon ist sehr geschwächt durch ihre Entscheidung, in den syrischen Krieg aufseiten Assads einzugreifen. Seither stellt sich im Libanon die Frage, welche Identität die Hisbollah hat – arabisch, schiitisch, muslimisch, dschihadistisch? Das alles ist nicht mehr glaubwürdig, es ist klar geworden, dass Hisbollah im Zweifel der lange strategische Arm des Revolutionsführers Chamenei ist. Damit fällt Hassan Nasrallah als Anführer der antizionistischen „Achse des Widerstands“ aus – denn für Sunniten ist er komplett unglaubwürdig geworden. Gut für uns.

Israel hat drei Rote Linien, die wir gegenüber Syrien immer durchsetzen werden: Keine Waffenlieferungen an Hisbollah, keine chemischen Waffen in Händen des Regimes, Unverletzlichkeit der Golanhöhen.

Iran ist immer noch der gefährlichste Störenfried der Region. Überall arbeiten seine Agenten und Proxies daran, moderate arabische Regime zu unterwandern und zu schwächen. Ziel bleibt der Export der Ideen der Islamischen Revolution. Das Wesen des Regimes hat sich nicht geändert, nur weil der Revolutionsführer Ruhani erlaubt hat, die Wahl zu gewinnen. Der neue Präsident hat es uns schwerer gemacht, für eine realistische Haltung gegenüber dem Iran zu werben. Mit Sorge sehen wir, wie sich unsere Freunde im Westen auf einen bloßen Wechsel der Tonlage hin mit dem iranischen Regime einlassen.

Dabei hatten wir gerade noch den Eindruck, dass wir mit unseren vier Druckmitteln Erfolg haben könnten: Sanktionen, diplomatische Isolation, verdeckte Operationen und die Förderung inner-iranischer Debatten. Die kombinierte Wirkung dieser Mittel hat Iran gesprächsbereit gemacht, es ist falsch, den Druck jetzt wegzunehmen.

Das aber ist nun passiert. Ruhani hat viel mehr aus den Verhandlungen herausbekommen, als er selber erhofft hatte, vor allem die de facto Anerkennung des Rechts auf Anreicherung. Die Iraner sind sehr froh darüber, dass ihre Isolation beim ersten Anzeichen von Entgegenkommen aufgehoben wurde. Herr Ruhani und Herr Zarif sind auf weltweiter Tournee und lassen sich feiern. Der Westen ist schockierend naiv und lässt sich vorführen. Unsere arabischen Freunde am Golf sehen das wie wir.

Erstaunlich, dass der Friedensprozess mit den Palästinensern nun in aller Augen endlich zu dem drittrangigen Thema geworden ist, als das wir ihn immer schon angesehen haben. Wäre da nicht John Kerrys unberatene Initiative, die Parteien jetzt zum Friedensschluss zu nötigen! Wir verhandeln eigentlich mehr mit den Amerikanern als mit den Palästinensern. Abu Mazen ist nicht fähig und nicht bereit, Frieden zu machen. Er ist nicht bereit, in der Frage des Rechts auf Rückkehr Kompromisse zu machen. Er scheut davor zurück, Israel als jüdischen Staat anzuerkennen. Warum wohl? Sein Ziel bleibt Israels Delegitimierung auf kurz oder lang.

Wir werden die Verhandlungen nicht scheitern lassen. Niemand wird uns den Schwarzen Peter zustecken können. Aber einen Durchbruch kann und wird es nicht geben. Wer daran glaubt, versteht nichts von unserer Lage, von der Region und von den Palästinensern.

Abgesehen von all dem geht es Israel zur Zeit großartig. Wir haben keinen regionalen Konkurrenten, der unser Existenzrecht anders als rhetorisch in Frage stellen könnte. Wir haben eine kreative Hightechindustrie. Unsere Bevölkerung wächst, und unsere Abschreckung funktioniert.

“Wertegebundene Außenpolitik ist abwegig” (Helmut Schmidt)

Von 8. Januar 2014 um 19:26 Uhr

Zunächst mal: Ich vermisse das hier.

Das Bloggen war jahrelang ein gutes Mittel, den Phantomschmerz des Tageszeitungsredakteurs zu betäuben, den es in ein Wochenmedium verschlagen hatte. Zunächst musste ich es fast ein bisschen undercover betreiben, weil es in unserem Hause als Ablenkung von der eigentlichen Arbeit galt (was ja auch sein kann). Inzwischen hat sich die Haltung des Hauses zum Digitalen deutlich verändert. Chefredakteure twittern und erfreuen sich ihrer Follower. ZEIT Online ist ein respektierter eigener Zweig der Publikation, Print-Redakteure machen sogar Hospitanzen bei den Onlinern und kommen beeindruckt von deren Professionalität und Arbeitsrythmus zurück, dessen Schlagzahl für Angehörige des Dead-Tree-Zweigs unseres Hauses furchterregend ist.

Nun bin ich selber seit ein paar Monaten mehr ins Zentrum der Entscheidungsfindung der Zeitung gerückt, zuständig für die Auslandsberichterstattung. Ich stelle fest, dass diese Arbeit eine andere Art von Konzentration erfordert als das, was ich all die Jahre vorher getrieben habe. Viele Konferenzen, Telefonmarathons, Mails, Mails, Mails. Musste ich bisher vor allem meine eigenen Projekte und Themenfelder im Blick haben und mich darum kümmern, dass ich auch selbst genug im Blatt vorkam, so habe ich nun für fast ein Dutzend Kollegen mitzudenken, deren Anliegen zu pushen und die verschiedenen Storylines weiter zu spinnen.

Heute zum Beispiel das hier (ins Unreine geschrieben):

Wie bilden wir die Selbstzerstörung der islamischen Welt zwischen Falludscha, Beirut, Istanbul und Kairo so ab, dass die Leute nicht einfach nur abwinken und weiterblättern?

Bleibt China stabil, oder bricht es gerade eine massive regionale Krise vom Zaun, die dem Jubiläum von WK I eine ganz andere Form von Aktualität zu geben verspricht?

Wird Indien (Wahljahr!) den Beweis antreten, dass es möglich ist, eine Milliarde Menschen demokratisch zu organisieren und sie jenseits von Kaste, Stamm und Religion in einem System zu repräsentieren (oder bricht der postkoloniale Konsens des Landes auf durch den Aufstieg eines radikalen Hindu-Nationalismus)?

Generell: Treten wir nach mehreren historischen Wellen der Demokratisierung gerade in eine Phase der demokratischen Regression und des autokratischen Aufschwungs ein?

Ist das schon ein Effekt der Selbstlähmung und des Rückzugs des Westens im Zeichen der ökonomischen Krise und des Isolationismus – oder sind dies wiederum Folgen des “Aufstiegs der anderen”?

Schafft Brasilien (Fussball-WM!) einen Schritt weg vom Mafia-, Kartell-, Polizei- und Militärstaat, hin zu einer florierenden Großmacht mit aufsteigender und staatstragender Mittelschicht, oder regrediert es ins Autoritäre?

Wird Deutschland eine realistische Russlandpolitik entwickeln, die offensiv, aber ohne falsche Töne eigene (und europäische) Interessen vertritt oder sich einfach mit dem Scheinriesen Putin arrangieren?

Gelingt es den europäischen Demokratien, die Internationale der Nationalisten zu integrieren (Le Pen, Farage, Wilders, Schwedendemokraten et al.) die anlässlich der Europawahlen vermutlich starke Bestätigung erfahren wird?

Cooler Job, in dem man sich täglich mit solchen Fragen beschäftigen darf, und das mit brillanten Kollegen in aller Welt, die dazu ihre eigenen Meinungen und Einsichten haben.

Aber ich merke eben auch, dass die dafür erforderliche Konzentration die Energie abzieht, die man zum regelmäßigen Bloggen braucht. Ich werde dennoch versuchen, hier wieder öfter präsent zu sein. Ist ja auch ein tolles Ding, dass hier ganz ohne meine Anwesenheit weiter debattiert wird.  Ich teile meine Zeit zwischen Hamburg (working week) und Berlin auf, verbringe viele Stunden im Zug (nicht unangenehm, man kommt zum Lesen, manchmal funktioniert sogar das DB-WLAN). Da sollte doch was gehen.

Also demnächst mehr hier.

Hinweisen möchte ich auf die aktuelle Ausgabe der ZEIT, wo zwei Kollegen – Andrea Böhm aus Beirut und unser Krisen-Reporter Wolfgang Bauer von der türkisch-syrischen Grenze – Licht in die finstere Lage im syrisch-irakischen Großraum bringen. Wolfgang Bauer hat Veteranen der FSA besucht, die sich mittlerweile den Dschihadisten des Isil (Islamischer Staat im Irak und Großsyrien) geschlagen geben mussten. Andrea Böhm beschreibt die Pläne der Kalifatskrieger, schätzt ihre Aussichten angesichts des neuen (islamistischen) Widerstands gegen sie ein und analysiert die unwahrscheinliche Allianz der Todfeinde Iran und Saudi-Arabien gegen den Isil.

Und schließlich auf ein Interview mit Helmut Schmidt (im Magazin), das unser Chefredakteur Giovanni di Lorenzo geführt hat – und das sich ausschließlich mit der Debatte um Werte und Interessen  in der Außenpolitik (und dabei auch mit yours truly) beschäftigt:

 

Wir haben uns zu diesem Gespräch verabredet, weil Sie sich über einen Artikel unseres ZEIT-Kollegen Jörg Lau geärgert haben. Er hatte Frank-Walter Steinmeier die Eignung als Außenminister abgesprochen, weil er gegenüber autoritären Regimen zu freundlich sei. Was hat Sie daran gestört?
Eine ganze Menge.

Sagen Sie schon! 
Der alte Mann muss erst eine Brille aufsetzen, sonst kann er nicht mehr lesen

Der etwas jüngere Mann auch.
Also, Jörg Lau setzt sich mit einem außenpolitischen Aufsatz von Steinmeier auseinander.

In diesem Aufsatz hatte Steinmeier Angela Merkel eine hypermoralische Außenpolitik vorgeworfen.
Lau schreibt, der Text sei ein Dokument »der Wut und Verhärtung«. Diese beiden Wörter sind weit übertrieben. Ich kenne Steinmeier einigermaßen. Das ist ein sehr ausgeglichener Charakter: Mit Wut geht es da nicht zu, mit Verhärtung auch nicht.

Würden Sie Frau Merkel auch zum Vorwurf machen, dass sie eine wertegebundene Außenpolitik verfolgt? 
Ich würde diesen Vorwurf nicht erheben, aber ich halte eine »wertegebundene Außenpolitik« grundsätzlich für abwegig. Dann könnten wir unsere Beziehung zum Beispiel mit den Russen ganz auf Eis legen.

Mit den von Ihnen geliebten Chinesen auch!

Mit den Chinesen auch, natürlich. Und mit den Pakistanern oder den Indonesiern. Das führt in jenes Feld, wo wir beide verschiedener Meinung sind …

… das stimmt …
… das Feld der Menschenrechte. Ich würde für die Menschenrechte in meinem eigenen Staat notfalls auf die Barrikaden gehen, aber ich habe nicht das Recht, anderen Leuten öffentlich Ratschläge zu geben, wie sie die Menschenrechte verwirklichen.

Was macht für Sie stattdessen eine gute Außenpolitik aus? 
Sie soll nicht wertegebunden sein, sondern sie soll am Frieden orientiert sein.

Helmut Schmidt nimmt im Gespräch übrigens eine interessante Kurskorrektur vor.

 

Wir werden die Debatte sicher weiter führen, in den Konferenzen der ZEIT, aber auch im gedruckten Blatt. Und das macht mich dann wieder einigermaßen stolz, diesem Laden anzugehören – dass man hier offen diskutieren kann, auch mit einem Herausgeber und Altbundeskanzler, ganz so als wäre er ein Kollege.

Mehr an einem Kiosk Ihres Vertrauens. (Oder auf dem Ipad.)

 

 

Putins Kalter Krieg um Syrien

Von 6. September 2013 um 09:59 Uhr

Während die Zerstörer im Mittelmeer schon auf Syrien ausgerichtet werden und der Kongress in Washington sich noch auf ein Votum über Krieg und Frieden vorbereitet, haben sich dieser Tage Präsidenten, Kanzler und Premierminister der 20 größten Industrienationen und Schwellenländer in St. Petersburg getroffen. Über Korruption und Finanzregeln wollte man eigentlich reden, doch in Wahrheit gab es diesmal nur ein Thema: Syrien.

Durch das Prisma dieser Krise sieht man einen neuen Systemkonflikt heraufziehen. Barack Obama, der zögerliche Krieger, begegnet hier Wladimir Putin, dem Paten von Baschar al–Assad. Das Lächeln beim Gruppenfoto wird Anstrengung kosten. Obama hat Putin im Fernsehen geschmäht, er benehme sich »wie das gelangweilte Kind in der letzten Reihe« im Klassenzimmer und denke in Kategorien des Kalten Krieges. Putin wiederum lässt seit Tagen seine Propagandisten auf Amerika los, das sich im Nahen Osten wie ein »Affe mit einer Bombe« benehme. Obamas Vorwürfe, Assad habe Chemiewaffen eingesetzt, nannte er »ausgemachten Unsinn«.

Das russisch-amerikanische Verhältnis treibt auf den tiefsten Punkt seit dem Ende des Kommunismus zu. Syrien ist der Katalysator. Die Geopolitik wird seit dem Giftgasangriff von einem Wertekonflikt überwölbt: Muss die Überschreitung bestimmter Grenzen – wie der Einsatz von Massenvernichtungswaffen – geahndet werden? Oder gilt das absolute Gebot der Nichteinmischung, inklusive freier Schussbahn für Diktatoren auf ihr Volk? Für das Erste steht – ziemlich allein – Obama, für das Zweite Putin.

Wie soll man mit diesem Russland um-gehen? Die Frage beginnt nun auch in den trägen deutschen Wahlkampf auszustrahlen. Die Sozial-demokraten treiben Angela Merkel an, in Petersburg »alles daranzusetzen, Russland bei Waffenstillstandsbemühungen ins Boot zu bekommen« (Gabriel). Die Kanzlerin müsse jetzt Putin »einbinden«. Er sei sicher, so Gabriel, »dass es auch nicht das Interesse Russlands und Putins sein kann, den Einsatz von chemischen Massenvernichtungsmitteln gegen die Zivil-bevölkerung zu decken«.

Putin tut aber genau dies – erst hat er den Einsatz von Chemiewaffen schlicht geleugnet, dann die Rebellen verantwortlich gemacht und schließlich erklärte er, die US-Beweise hielten dem Vorwurf nicht stand. Russlands Interesse sieht Putin darin, um jeden Preis das Regime Assad zu schützen und eine westliche Inter-vention zu verhindern – Chemiewaffen hin oder her. Syrien als letzter Klient Russlands im Nahen Osten ist zu wichtig, als dass humanitäre Bedenken oder Russlands Image eine Rolle spielen.

Die Ernüchterung darüber ist groß bei Obama. Seit Beginn des Syrienkonflikts haben die Amerikaner – und übrigens auch die deutsche Regierung –  Russland immer wieder gedrängt, konstruktiv auf Assad einzuwirken. Putin aber wollte nicht. Er hat Moskau stattdessen immer enger an Damaskus gekettet und Assad sowohl durch diplomatische Rückendeckung als Vetomacht im Sicherheitsrat als auch durch Waffen-lieferungen gestützt. Ein Zurück ist jetzt kaum mehr möglich, gerade weil Assad die Patronage offenbar als Ermunterung zum Massenmord verstanden hat.

Dass ausgerechnet in Obamas Amtszeit ein neuer Kalter Krieg droht, ist eigentlich bizarr. Denn von Beginn an hat er sich um Versöhnung bemüht. Nach den Bush-Jahren wollte er Realismus, Pragmatismus und Entspannung walten lassen. Gleich nach dem russischen Überfall auf Georgien versuchte er einen Neustart (»Reset«) mit Russland, eine kaum verhohlene Distanzierung vom neokonservativen Sendungsbewusstsein des jüngeren Bush zugunsten der Realpolitik von George Bush senior.

Kritik an russischen Verhältnissen wurde in der Hoffnung auf Annäherung zurückgestellt. 2009 begannen Obama und der damalige Präsident Medwedjew eine symbolisch wichtige Abrüstungsrunde. Amerika setzte sich für die Aufnahme Russlands in der Welthandelsorganisation ein. Russland half den USA beim Abzug aus Afghanistan und erhöhte den Druck auf seinen Schützling Iran im Atomstreit. 2011 gab Medwedjew sogar die übliche russische Blockadehaltung in den Vereinten Nationen auf, als die Alliierten Gaddafis Truppen bombardierten.

Doch seit Putin im vergangenen Jahr ins Präsidentenamt zurückkehrte, hat ein radikales Rollback eingesetzt. Antiamerikanismus ist wieder Doktrin russischer Außenpolitik. Den Verzicht aufs russische Veto bei der Libyen–Entscheidung im Weltsicherheitsrat hält Putin inzwischen für einen krassen Fehler: Russland hatte damit einer Nato-Militäraktion die Hand gereicht, die humanitär begründet worden war und doch im Regimewechsel endete. Man hatte damit das Prinzip der Nichteinmischung, mit dem Russland sich selbst seit je vor Kritik schützt und seine Protektion für Autokraten in aller Welt begründet, mutwillig geschwächt und der Nato einen Erfolg ermöglicht.

Beides soll in Syrien um keinen Preis noch einmal geschehen: Das ist Putins rote Linie, die er freilich nie beim Namen nennt. Obamas rote Linie betrachtet er mit kühlem Zynismus: Dass Assad angegriffen werden soll, um eine internationale Norm zu bekräftigen, ist in Putins Augen wahrscheinlich wieder nur ein Vorwand für westlichen Imperialismus. Russland, so sieht er es, soll aus dem Nahen Osten vertrieben werden und seine einzige Marinebasis am Mittelmeer, im syrischen Tartus, verlieren. Putin versteht Geopolitik als Nullsummenspiel. Für Syrien heißt das: Besser das Land zerfällt vollends, als dass es in die Hände des Westens gerät. Dass der Westen das Land offensichtlich gar nicht übernehmen will, sondern im Gegenteil alles tut, um nicht wieder in einen Nahostkrieg verwickelt zu werden, ist in Putins Weltsicht entweder ein perfides Täuschungsmanöver oder ein Zeichen von Dekadenz.

Die Sympathien des Westens mit den arabischen Aufständen hat Putin von Anfang an für naiv gehalten. Die westlichen Appelle an die arabischen Machthaber, den friedlichen Islamismus politisch zu integrieren, zeugen aus seiner Sicht von Ahnungslosigkeit. Er sieht überall einen radikalen Islam das Haupt erheben, wie er ihn selbst in Tschetschenien niedergewalzt hat. Wenn es in einem Land wie Syrien die Wahl zwischen den Bärtigen und den Krawattenträgern gibt, setzt Russland auf die Letzteren. Der Islamismus muss mit Gewalt unterdrückt werden, in Damaskus wie im Kaukasus. Damit erwischt Putin den Westen an einem schwachen Punkt, denn die Furcht vor der Machtübernahme der Radikalen greift auch dort um sich. Sie hat eine entlastende Funktion, sie legitimiert das Zuschauen. Lieber nichts tun – das hat lange gehalten. Für die Vereinigten Staaten und für Europa besteht kein Grund zu moralischer Überheblichkeit.

Nun aber wird Obama vom Zuschauer zum Akteur. Wie soll der Westen mit dem Kalten Krieger Putin umgehen? Kein gutes Zureden wird ihn aus der Ecke holen, in die er sich als Pate Assads manövriert hat. Er sieht mehrere gute Chancen, als Sieger aus der Sache hervorzugehen: Vielleicht erleidet Obama eine Niederlage im Kongress. Oder er bekommt seine Mehrheit, feuert Tomahawks auf Syrien und lässt Assad doch im Amt. In beiden Fällen würde wohl Krimsekt fließen.

Kategorien: Außenpolitik, Syrien

Der Nahe Osten für Dummies

Von 26. August 2013 um 22:45 Uhr

Ich glaube, das könnte dieser Tage helfen. Mit Dank an G.H. und The Big Pharaoh: middleeast

Syrien als Schlachtfeld eines Stellvertreterkriegs

Von 29. Juli 2013 um 11:19 Uhr

Mein Wochenkommentar im Deutschlandradio vom vergangenen Samstag (Audio hier):

Mark Sykes hieß der britische Soldat und Diplomat, der den Nahen Osten schuf, so wie wir ihn kennen. Von ihm ist der Satz überliefert: “Ich möchte eine Linie ziehen vom O in Akko bis zum letzten K in Kirkuk.” Akko, das liegt am Mittelmeer bei Haifa, Kirkuk im Norden Iraks.

Sykes bekam seinen Willen: In einem Geheimabkommen mit seinem französischen Konterpart François Georges-Picot teilte er während des Ersten Weltkrieges die Reste des Osmanischen Reiches in Einflusssphären auf. Frankreich bekam das spätere Syrien und den Libanon, Großbritannien das Gebiet südlich davon zwischen Mittelmeer, (dem späteren) Jordanien und Irak. Mark Sykes’ berühmte Linie im Sand, vor fast genau hundert Jahren gezogen, schuf am Reißbrett eine neue Ordnung, ohne Rücksicht auf ethnische und konfessionelle Zusammenhänge.

Heute erleben wir den Zerfall dieser Ordnung und die Wiederkehr alter Konflikte. Sykes’ und Picots Linien, die die syrische Wüste und Mesopotamien durchschnitten, werden vom Sand verschluckt. Die auf ihnen errichteten Staaten – Syrien, Irak, Libanon, bald vielleicht auch Jordanien – zerbröseln unter dem Druck von Krieg und Bürgerkrieg.

512px-MPK1-426_Sykes_Picot_Agreement_Map_signed_8_May_1916

Im syrischen Krieg hat sich die westliche Erwartung nicht erfüllt, dass auch Assads Regime fallen würde wie zuvor die Autokratien in Tunesien, Ägypten oder Libyen. Regime und Rebellen können sich vielleicht noch lange gegenseitig in Schach halten. Letzte Woche kam das Eingeständnis der USA, dass es keine vertretbare Option gibt, zugunsten der Aufständischen das Blatt zu wenden. Mehr als symbolische Unterstützung mit Kleinwaffen und Ausbildern wird es nicht geben. Eine Woche zuvor waren die Briten bereits von ihrer Absicht abgerückt, Waffen an Oppositionelle zu liefern. Die Botschaft an die Rebellen ist so klar wie bitter: Ihr seid auf Euch allein gestellt.

Der Kampf gegen die Tyrannen ist nur noch ein Motiv des Geschehens in der Region. Andere überlagern es: In der Post-Sykes-Picot-Welt zwischen Beirut, Damaskus und Bagdad wird ein regionaler Stellvertreterkrieg ausgefochten, der alle Grenzen schleift: Die sunnitische Al-Kaida des Irak unterstützt syrische Dschihadisten gegen das alawitisch geprägte Regime Assad; Teherans Mullahs wiederum stützen Assad mit Spezialkräften; die libanesisch-schiitische Hisbollah, ebenfalls von Iran finanziert, massakriert mitten in Syrien sunnitische Aufständische; die Golfstaaten, besonders Katar, pumpen Milliarden in den Kampf gegen die “schiitische Achse”.

Überall stehen sich Schiiten und Sunniten gegenüber. Syrien ist zum Schlachtfeld eines uralten Konflikts geworden, allerdings mit absurden Zuspitzungen: Die iranischen Theokraten stützen das säkulare Assad-Regime, während die absoluten Monarchen des Golfes eine Opposition aus Demokraten und Dschihadisten finanzieren, die sie zuhause sofort einkerkern lassen würden.

Der Westen kann heute keine Linien mehr in den Sand ziehen wie einst Sykes und Picot. Da gibt es keinen Grund zur Nostalgie. Aber der Untergang der westlich oktroyierten Ordnung ist auch kein Grund für postkoloniale Genugtuung. Was tritt an ihre Stelle? Ist stabile Staatlichkeit zwischen Libanon, Syrien und Irak überhaupt möglich? Oder bleibt sie ein Intermezzo zwischen Bürgerkriegen? Einstweilen profitieren die Gegner von Freiheit und Menschenrecht vom Staatszerfall – Saudis und Kataris, Iraner, und dahinter Russland und China.

Für die Hoffnung auf Demokratie in der Region, wie sie mit dem “Arabischen Frühling” aufkam, bedeutet das Verschwinden von Mark Sykes’ Linien im Sand nichts Gutes.

Kategorien: Irak, Israel, Palästina, Syrien, Türkei

Warum es keine Intervention in Syrien gibt (und wohl auch so schnell nicht geben wird)

Von 21. Mai 2013 um 20:01 Uhr

Letzte Woche habe ich in Zürich an einem “NZZ Podium” bei der Neuen Zürcher Zeitung teilgenommen. Die Debatte wurde eingeleitet vom Reporter und ehemaligen NZZ-Korrespondenten Kurt Pelda, der oft in Syrien und anderen Teilen der arabischen Welt unterwegs war.

Auf sein leidenschaftliches Plädoyer für eine Einmischung in Syrien antworteten die ägyptische Theaterautorin und Dramaturgin Laila Soliman – und ich. Moderiert wurde das Gespräch von dem Leiter des Feuilletons der NZZ, Martin Meyer.

Ich konnte meine vorgefassten Überlegungen nicht alle unterbringen, daher stelle ich sie hier zur Debatte. Den Text von Kurt Pelda kann man hier als Podcast hören.

Es folgen meine Notizen:

Das Plädoyer von Kurt Pelda bringt mich in eine schwierige Position. Ich stimme nämlich weitgehend mit ihm überein.

Da spiele ich lieber den Advocatus Diaboli und versuche zu erklären, warum der Westen nicht interveniert. Ich will erklären, was – jedenfalls aus deutscher Sicht, zu der Haltung führt, die Kurt Pelda beklagt.

Das Wichtigste an seinem Vortrag scheint mir die Pointe: Nichtstun ist nicht kostenfrei.

Nichtintervention ist auch eine Art der Intervention. Sie hat Folgen, die unter Umständen die Folgen einer Intervention in den Schatten stellen können.

Die deutsche Haltung im Libyen-Krieg haben wir in der ZEIT harsch kritisiert. Wir haben auch im Fall Syrien für eine Einmischung plädiert.

Die Regierung und die deutsche Öffentlichkeit hat das allerdings nicht beeindruckt.
Sie lehnen eine Intervention in Syrien mit breiter Mehrheit ab. Und sie sind auch skeptisch gegenüber allem, was unterhalb dieser Schwelle getan werden kann – Bewaffnung von Oppositionellen etwa. Warum?

Ich glaube, dass man die deutsche Positionierung in einem größeren Zusammenhang sehen muss – und das ist die Desillusionierung über den Interventionismus.
Diese Entwicklung überschneidet sich mit dem amerikanischen Rückzug nach der Überdehnung unter George W. Bush.
Und mit der Enttäuschung im gesamten Westen über den Arabischen Frühling. Man hat die Sache eigentlich abgeschrieben: man sieht, wie gesagt, nur neue Formen der autoritären Herrschaft heraufziehen, diesmal islamisch begründet, statt eines erhofften Völkerfrühlings.

Das sind alles gewissermaßen interne Gründe: Revisionen eigener Positionen. Mit einer geostrategischen Abwägung hat das alles noch nichts zu tun. Aber die Wendung nach Innen, die Positionierung aufgrund von Desillusionierung und Erschöpfung im Zeichen der ökonomischen Krise und der außenpolitischen Überdehnung: das ist das Symptom einer Selbstbewußtseinskrise des Westens. Obama ist ihr Repräsentant. (Nicht ihre Ursache, wie manche glauben.)

Sehen Sie sich die amerikanische Haltung im Syrienkrieg an. Obama hattte offenbar gehofft, seine Formulierung von den chemischen Waffen als „game changer“ würde schon per se so viel Druck entfalten, dass eine Eskalation verhindert würde. Aber das war offensichtlich eine Fehlanalyse. Das syrische Regime ist zu der Einschätzung gekommen, dass die Amerikaner nicht handeln werden – es verschiebt die Grenzen darum immer weiter in Richtung Massenvernichtungsmittel. Es setzt sogar Giftgas ein. Es bombardiert ganze Flächen. Die Botschaft an die Aufständischen: Ihr seid ohne Schutz.
Hat Assad vielleicht die richtige Folgerung aus dem Libyen-Einsatz gezogen? Dass dies die letzte Grenze war für den westlichen Interventionismus – von Amerika schon nur noch zögerlich – leading from behind – angeführt?
Dass er also mit keiner Intervention würde rechnen müssen? Obamas Reaktion auf das Überschreiten der „Roten Linie“ legt das nahe: wie ein Anwalt begann er zu relativieren, was er mit dem Wort „game changer“ gemeint habe: nicht Giftgas per se, hieß es jetzt, sondern erst seinen systematischen und massenhaften Einsatz.
Und dass auf die Giftgasnachrichten sofort eine diplomatische Initiative mit Russland folgte, kann man auch in diesem Zusammenhang verstehen: Amerika und der Westen brauchen jetzt die Hoffnung auf eine Verhandlungslösung, um den Druck zur Intervention herauszunehmen.
Das ist der wahre Grund für diese Initiative, glaube ich. Wer kann im Ernst an einen russischen Willen zum Frieden glauben – nachdem Putin ganz offen bekennt, Assad mit Waffen zu beliefern?
Ich verstehe die israelische Bombardierung mitten in Damaskus auch als Versuch, diese syrische Einschätzung zu durchkreuzen: Fühlt Euch nicht allzu sicher. Amerika und Europa mögen kriegsmüde sein, doch unser Kalkül beeinflusst das nicht, wir werden auch alleine für unsere Sicherheit sorgen. Das Signal geht natürlich auch an Teheran und die Hisbollah, beides Parteien im syrischen Krieg.

Das sind die innerwestlichen Gründe für die Nichtintervention. Andere, in der regionalen und globalen geostrategischen Lage verankerten Gründe, kommen hinzu:
Libyen war geradezu ideal für eine Bombenkampagne – wenig besiedelt, alle Siedlungsräume konzentriert an der Küste, Rebellen- und Regime-Gebiete gut geschieden. Syrien aber ist dichtbesiedelt und grenzt an Libanon, die Türkei, Israel, Irak und Jordanien.
Und anders als im libyschen Fall stehen hier Russland, China und Iran auf der einen Seite, Katar und Saudi-Arabien und die Arabische Liga auf der anderen. Eine Intervention unter UN-Mandat (wie auch in Mali) mit der Begründung der Schutzverantwortung (R2P) wird es also nicht geben. Und das, obwohl es hier noch dringender wäre. Man bräuchte also einen politischen Willen wie seinerzeit im Kosovo, und den gibt es derzeit nicht.
Die ganze Geschichte der Interventionen seit dem Kosovo-Krieg ist mittlerweile als Schlag ins Wasser abgespeichert. Was Kosovo betrifft, ist das ungerecht. Aber es fällt der Schatten der späteren Interventionen darauf – Afghanistan und Irak –, die heute beide als Beispiele westlicher Hybris gelten. Regime stürzen ist schnell gemacht, aber dann beginnen erst die Probleme. Aus dem Kalten Krieg und dessen Ende in Osteuropa hatte man die Vorstellung mitgebracht, wenn die „schlechte Herrschaft“ erst weg ist, komme die „gute Gesellschaft“ darunter zum Vorschein. Doch in Irak und Afghanistan zeigte sich, dass Stammesverbände und religiös-ethnische Konfliktlinien stärker sind als die importierten neuen demokratischen Strukturen.
Hat man das in diesen beiden Fällen erst schmerzhaft lernen müssen, so scheint es im syrischen Fall von vornherein auf der Hand zu liegen. Niemand traut sich zu, für eine Nachkriegsordnung in diesem komplizierten Land Verantwortung zu übernehmen. Die Konsequenz davon ist, dass man dieses Land in einem ganz wörtlichen Sinn ausbluten lässt. Ob die jüngsten Gräuel das ändern werden, da habe ich meine Zweifel.

Was die Kämpfer der Nusra-Front betrifft, kann ich nur hoffen, dass Sie, lieber Herr Pelda, mit Ihren Beobachtungen Recht behalten.
Ich bin allerdings skeptisch ob man daraus, dass Ihnen zum Glück nichts angetan wurde, auf die wahre Natur dieser Gruppe schließen kann. Vielleicht sind diese Leute ja auch einfach klug genug zu wissen, wann sie eine gute Presse im Westen brauchen – oder jedenfalls keine schlechte brauchen können, damit Geld und Waffen weiter fließen?

Ich kann mir zwar nicht vorstellen, dass diese Kräfte nach einem Sturz des Regimes die Oberhand behalten werden. Das passt nicht zur Mehrheit in Syrien, auch nicht unter den Sunniten. Aber ich kann mir ebenfalls nicht vorstellen, dass diese Leute nach getaner Arbeit nicht die Dividende einstreichen wollen in Form einer Herrschaft nach ihrem islamischen Vorstellungen.
Und sie werden eine hohe Legitimität haben, durch ihre Opfer im Kampf gegen Assad. Ihre Idee einer Wiedererrichtung des Kalifats wird sie zu Feinden jeder moderaten, inklusiven neuen Regierung machen. Das heißt, der wahre Bürgerkrieg könnte noch kommen. Er wird einer sein zwischen Vertretern eines moderaten, inklusiven Islams und den Kalifatskämpfern.

Und das ist vielleicht eine der interessantesten Folgerungen des „Arabischen Frühlings“: Er hat einen Kampf um die Vormacht innerhalb des politischen Islams entfacht. Nicht zwischen Säkularen und Religiösen, sondern zwischen Muslimbrüdern und Salafisten, zwischen Salafisten und Dschihadisten, zwischen Schiiten und Sunniten, zwischen national-islamischen Befreiungsbewegungen wie Hamas und globalen Terrorgruppen wie Al-Kaida, zwischen staatsbasiertem Islamismus mit Öl und Gas wie in Saudi Arabien und Katar und mittelständischen Bewegungen wie Nahda, Muslimbrüdern und der türkischen AKP.
Es hängt auch für uns einiges davon ab, wer gewinnt. Darum plädiere ich nicht fürs Raushalten. Aber Einmischung ist auch eine verdammt komplizierte Sache geworden.

Warum Syrien nicht in die Hände der Radikalen fallen wird

Von 28. April 2013 um 10:49 Uhr

Letzte Woche war Sadiq Jalal al-Azm in Berlin bei einem Kongress der Ebert-Stiftung. Ich hatte ihn seit Jahren schon sehen wollen. Nun gab der Krieg in Syrien seiner Rede einen besonderen Hintergrund.

Al-Azm ist vielleicht der wichtigste lebende Vordenker der arabischen Liberalen, ein Aufklärer und Streiter gegen autoritäre Herrschaft und gegen die arabische Selbstviktimisierung. Der Sohn einer syrischen Bürgerfamilie, der den „Damaszener Frühling“ von 2000 mit begründete, lebt heute in Beirut. Wie würde er die Rolle des politischen Islams angesichts der jüngsten Ereignisse in der arabischen Welt, und angesichts des Krieges in Syrien beschreiben? Ich gebe im folgenden meine Notizen wieder.

Er begann mit dem Rückgriff auf die Ereignisse seit dem Januar 2011 in Tunesien und Ägypten. Die Revolte bedeutete die Rückkehr der Politik zu den Menschen, und zugleich die der Menschen zur Politik. Denn unter den autoritären Herrschern hatte es keine wirkliche Politik geben können. Die Macht wurde durch die Revolte „aus den Händen der Söhne“ gerissen. Es sollte keine Vererbung der Herrschaft mehr geben, es ging um die Rückkehr des öffentlichen Lebens zum Volk.

Die perfektionierte Unterdrückung in Syrien durch das Sicherheitssytem Assads machte es unmöglich, den Weg der anderen arabischen Länder zur Selbstbefreiung zu gehen.

Aber durch den „Damaszener Frühling“ von 2000-2001, so al-Azm, „haben wir eine Vorbildrolle gespielt, unsere kritischen reformerischen Ideen waren einer der Samen des Wandels“. (Al-Azm war Erstunterzeichner der „Erklärung der 99“ und der „Erklärung der 1000“, in denen syrische Intellektuelle Demokratie und Rechtsstaatlichkeit forderten.)

Aber erst auf dem Tahrir-Platz konnte die arabische Öffentlichkeit die Erfahrung machen, dass wir „nicht mehr einen Führer brauchen, dass die Massen es alleine schaffen können“, die Herrschaft der Autokraten zu stürzen.

Anfangs gab es eine intensive Beteiligung von Frauen am Protest, und es gab keine sexuelle Belästigung, die sonst den Alltag in Kairo vergiftet. In einem kreativen, karnevalistischen Klima stürzte das Regime. Christen waren auch mit dabei, und sie zeigten ihre Kreuze, während daneben muslimische Prediger zum Gebet riefen.

All das wurde angefeuert von den Neuen Medien, die nicht kontrolliert werden konnten vom Geheimdienstsystem.

In Syrien aber war eine solche Entwicklung nicht möglich, weil das Regime mit aller Härte auf die ersten Demonstrationen reagierte.

Es ist irreführend, von einem „Bürgerkrieg“ in Syrien zu sprechen, anders als seinerzeit im Libanon, wo der Begriff treffend war.

In Syrien stehen nicht Kurden gegen Christen, Drusen gegen Sunniten, Sunniten gegen Ismailiten. Dort stand von Beginn an das Regime gegen die Bürger, die sich nicht mehr bevormunden lassen wollen.

Der Extremismus des Assad-Regimes ist unvergleichbar mit der Reaktion der anderen betroffenen autoritären Herrscher der Region. Und die Revolution reagiert darauf ihrerseits extrem.

Es ist wichtig, die Rechte der Minderheiten im Blick zu behalten. Aber im syrischen Fall sind es vornehmlich die Städte, Viertel und Dörfer der sunnitisch geprägten Mehrheit, die beschossen und zerstört werden.

Man tut den sunnitischen Syrern Unrecht, wenn man ihnen unterstellt, sie würden im Zuge der Revolte die Minderheit entrechten.

Syrien droht geopfert zu werden auf dem Altar der Geopolitik. Große Mächte wie Russland und Iran, Saudi-Arabien und Katar spielen ihre Machtspiele. Die arabischen Linken sind ein Teil davon, wenn sie die Rhetorik des „Arabischen Herbstes“ oder „Winters“ übernehmen, der angeblich den „Frühling“ abgelöst habe. Das verzerrt die Wahrheit über die syrische Revolution.

Die Islamisten wollen heute die Gelegenheit nutzen, die Oberhand zu erlangen.

Der politische Islam ist eine entscheidende mobilisierende Kraft. Man muss ihn als politische Ideologie unterscheiden von einer normalen religiösen Praxis.

Es gibt heute eine Mehrzahl von Strömungen, zwischen denen ein Ringen um Deutungshoheit entbrannt ist. Drei Kräfte sind grob zu unterscheiden. Da ist „der Islamismus der Petrodollars“ aus dem Iran und den Golf-Staaten.

Zweitens gibt es die Dschihadisten ohne eigenen Staat (wenn auch mit Unterstützung aus Ölstaaten).

Das ist der Islamismus, der die einst Kaaba besetzt hielt und Saddat ermordete, und der für den 11. September verantwortlich ist. Es predigt einen „nihilistischen Islam“, einen „Islam der Exkommunikation und Explosion“. Von ihm zu unterscheiden, wenngleich auch gewalttätig, ist der Islamismus von Hisbollah und Hamas, in dem Restbestände der (früher säkularen) nationalen Befreiungsbewegungen enthalten sind. Doch haben beide Bewegungen auf der Grundlage ihres Konfessionalismus (schiitisch die Hisbollah, sunnitisch die Hamas) das Motiv der Befreiung ad absurdum geführt.

Drittens gibt es einen politisierten Islam der Mittelklasse, des Basars, der Banken, der Bourgeoisie. Einen Islam der Zivilgesellschaft, der konservativ, aber gemäßigt ist. Er will sozialen Frieden und Stabilität für die Geschäfte der aufsteigenden Klassen. Dieser Islam gibt Grund zu Optimismus, weil er „Exkommunikation und Explosion“ ablehnt. Am deutlichsten sichtbar ist seine Wirkunsgform bisher vor allem in der Türkei, in Form der AKP. Der Verzicht dieser Partei, die frühere islamistische Formationen beerbt, auf zentrale Elemente der Ideologie – keine Wiedererrichtung des Kalifats, keine Schariaherrschaft – ist etwas Neues.

Ob das türkische Modell sich auch in Tunesien durchsetzen wird, unter Führung von Raschid Ghannouchi, wird interessant zu beobachten sein.

Was wir derzeit erleben, ist der Kampf zwischen den drei Linien des politischen Islams. Für die Muslimbrüder wird es entscheidend sein, wie sie sich mit den beiden anderen Islamismen – dem Islam der Petrodollars und dem von „Explosion und Exkommunikation“ auseinandersetzen.

Al-Azms Heimat Syrien, sagte er in Berlin, werde nicht islamistisch. Nach einer Phase des Chaos, ist er sich sicher, werden sich „bei uns die Moderaten durchsetzen“. Der Business-Islam der Bourgeoisie wird sich gegen Dschihadisten und Petro-Islam durchsetzen: „In Syrien hat ein Islam, der Schulen und Universitäten schließt und Frauen die Arbeit verbietet keine Chance.“

Der Moderator schloß mit den Worten an: „Ihr Wort in Gottes Ohr, verehrter Professor.“

Warum uns die Christen des Nahen Ostens angehen

Von 4. Januar 2013 um 14:56 Uhr

Merkwürdige Reaktionen auf mein Christen-Projekt versetzen mich in eine meditative Stimmung. Ich war mir bewußt, dass es Abwehrreaktionen hervorruft, über bedrohte Christen zu schreiben. Aber sie sind dann doch ein wenig sehr massiv ausgefallen.  Dazu später.

Das letzte Jahr war für mich sehr bereichernd. Ich habe so viele Menschen getroffen, über die ich nicht schreiben konnte – weil Platz und Zeit fehlten, oder weil sie dann nicht in die Geschichte passten, wie sie sich so beim Schreiben entwickelte. Ich bin viel gereist, und diesmal nicht in Delegationen, sondern auf eigene Faust, was die Begegnungen einfacher macht.

Ein paar möchte ich noch erwähnen. Bei meinen Recherchen in Israel über “Breaking the Silence” hat mir Arye Sharuz Shalicar sehr geholfen. Er ist der Sprecher der israelischen Armee mit der Zuständigkeit für Europa. Arye hat natürlich nichts übrig für die Besatzungskritiker um Jehuda Schaul. Ich war Anfang des Jahres im Süden Israels mit ihm unterwegs, um auch die Perspektive der Armee kennenzulernen, nicht nur die der Kritiker. Arye brachte mich nach Sderot und Beer Scheva und an den Gazastreifen, wo wir mit einem Intelligence Officer Patrouille fuhren. Ich wollte eigentlich ein Porträt über Arye schreiben, bin aber nicht dazu gekommen.

Er ist ein Phänomen: Im Wedding aufgewachsen als Kind iranischer Juden, die nach Deutschland ausgewandert waren, als Jugendlicher Teil einer Gang von Türken und Libanesen, immer am Rande des Jugendknastes vorbei. Unter muslimischen Jugendlichen aufzuwachsen, hat ihn das Judentum entdecken lassen – beziehungsweise: er wurde darauf gestoßen (“Was, Du bist Iraner und Jude? Willst Du uns verarschen?”). Als die Gang-Brüder mitbekamen, dass sie es mit einem Juden zu tun hatten, distanzierten sich viele von ihm (bis auf einen Libanesen).

Arye ging zur Bundeswehr, wo er sich wohl fühlte, und wanderte schließlich nach Israel aus, wo er wiederum die Grundausbildung durchmachte (gibt es noch jemanden, der Bundeswehr und IDF durchlaufen hat?). Arye studierte an der Hebrew University und machte einen Abschluß mit einer Arbeit über Moscheebaukonflikte in Deutschland. Er wurde Offizier der israelischen Armee und bewarb sich auf einen Sprecherposten. So ist aus einem iranisch-jüdisch-deutschen Ghettokind aus Wedding eine Stimme Israels geworden.

Arye ist ein toller Typ, sein Buch über die Erfahrung des Aufwachsens in Wedding ist unbedingt lesenswert. Als der letzte Gaza-Krieg losging, musste ich viel an ihn denken. Er ist im letzten Jahr Vater geworden. Vielleicht schreibe ich das Porträt ja doch noch.

Zweitens möchte ich Simon erwähnen. Simon traf ich bei meiner Recherche über Christen in der Türkei. Auch er hat eine Vergangenheit in Deutschland. Simon wuchs als Kind türkisch-christlicher Einwanderer in Bayern auf. Die Eltern waren überfordert mit dem Leben in Deutschland und ließen die Kinder viel allein, weil sie beide arbeiteten. Simon geriet auf eine schiefe Bahn – Gewalt, Jugendgangs, Kleinkriminalität. Immer wieder mussten seine Eltern ihn bei der Polizei abholen. Es half nichts. Simon war nicht zu bremsen, ganz wie der berühmtere Wiederholungstäter “Mehmet”.  Mit 18 Jahren wurde Simon in die Türkei abgeschoben. Er kannte die Sprache nicht, er war noch nie dort gewesen, er hatte kaum Kontakte. Er wurde zum Militär eingezogen, eine extrem harte Schule, wie er sagt. Er musste sich bei Verwandten in Midyat mit kleinen Jobs herumschlagen. Nach Deutschland führte kein Weg zurück, es gab ein Einreiseverbot.

Simon sagt, es war eine extreme Zeit gewesen. Er musste irgendwie in der Türkei überleben, deren Staatsangehörigkeit er durch die Eltern hatte, dabei war er mehr Deutscher und Christ als Türke, und wurde auch so angesehen. Heute hat Simon einen modernen Bus, mit dem er als Taxifahrer und Reiseführer selbständig ist. Es gibt keinen besseren Reiseführer durch das christliche Kurdistan, den Turabdin, als Simon. Er kennt jeden Winkel, er ist mit den Mönchen per Du, und er fährt schnell und sicher, immer wieder unterbrochen von bayrisch eingefärbten Flüchen, wenn türkische Lastwagenfahrer die Regeln brechen: “Host’des gsehn, wie der Wixxer do mittn auf der Audobahn wendn tut? Verdammtes Orschloch, du! Die kenn olle ned foahn, die hoam an Führaschein von ihre Vettan gekauft, die Türken.”

Simon sagt, dass die Abschiebung ihn wahrscheinlich gerettet hat. Er wäre untergegangen in der Welt der Jugendgangs. Er hat den Jugendrichter angefleht, ihn nicht wegzuschicken, aber es war das einzig richtige, meint er heute. Er musste da raus. Der Heimwehtourismus der Exil-Aramäer, die die Orte ihrer Vorfahren aufsuchen, ist sein Geschäft geworden. Er fährt sie zu den Kirchen und Klöstern, macht Kontakte zu den Mönchen und den Äbten. Er ist stolz darauf, dass die Aramäer wieder hierherkommen. Ein Junge, der sich fast verloren hätte in der Fremde ist zu einem Fremdenführer geworden, der die Wiederaneignung der alten Heimat zu seiner Sache gemacht hat. Aber auch für Simon gilt: Fällt das Kloster Mor Gabriel durch die Klagen bei türkischen Gerichten, dann hat auch er keine Zukunft hier.

Ich müsste auch noch Maria Khoury in Taybeh in der Westbank erwähnen, die mich dort aufgenommen und herumgeführt hat. Maria ist eigentlich griechisch-amerikanisch. Sie hat ihren Mann David in Boston kennengelernt. Als David nach dem Oslo-Abkommen beschloss, in die Westbank zurückzugehen, zog sie mit. Die Hoffnungen auf einen eigenen Staat, der schon fünf Jahre nach dem Abkommen zu Leben anfangen sollte, haben getrogen. Maria zeigt mir die Nachbarschaft von Taybeh: gegenüber der Brauerei sieht man die Siedlung Ofra auf dem nächsten Hügel, 1975 gegründet, Speerspitze der Siedlungsbewegung. Ofra verweist auf den biblischen Ort Ephraim, auf den sich auch Taybeh beruft. Im Neuen Testament wird der Ort als derjenige erwähnt, an den sich Jesus mit den Jüngern zurückzieht, als er schon weiß, dass es mit ihm zuende geht. Wenn Gott diesen Ort als Heimat der letzten Christen in der Westbank ausgesucht hat, dann hat er einen Sinn für schwarzen Humor.

Maria Khoury könnte in Amerika leben, aber sie will Taybeh nicht aufgeben. Juden und Muslime wollen beide die Christen nicht dort haben. “Die streiten sich untereinander um das Land, wir Christen stören dabei nur.” Sie hat sich die Sache mit dem “Oktoberfest” ausgedacht, das jeden Herbst hier stattfindet. “Unser Bier ist friedlicher Widerstand”, sagt sie. “Wir bleiben.”

Es versetzt mir einen Stich, dass manche Leute solche Geschichte nicht hören wollen. Ein Aktivist, der sich für die Freiheitsbewegung vom Tahrir-Platz einsetzt, wirft mir vor, mit der Rede von der Christenverfolgung das alte Spiel der Diktatoren weiter zu spielen, die die Religionen gegeneinander ausgespielt haben. Letzteres ist nicht zu bestreiten, und es ist auch nicht zu bestreiten, dass manche christliche Führer sehr faule Deals mit unterdrückerischen Regimen gemacht haben. Aber das kann doch kein Grund sein nicht hinzuschauen, wenn nun unter anderen Vorzeichen die Rechte der Christen in Gefahr sind.

Ein Leser war angenervt davon, dass die Thematik überhaupt im Rahmen eines religiösen Konflikts beschrieben wird. Da scheint die Annahme durch, es gehe nie “wirklich” um Religion, sondern die religiösen Differenzen würden immer nur “vorgeschoben”, um andere Konflikte zu bemänteln. So etwas gibt es zwar auch, aber wenn die Folge ist, dass Gemeinschaften nicht mehr in der Region bleiben können (-> Irak), dann ist es am Ende de facto religiöse Verfolgung, egal welche Nebenmotive mitspielen.

Eine Kommentatorin wies darauf hin, dass das Christentum mit dem Kolonialismus zusammengebracht würde und daher viele Ressentiments erklärbar seien. Nun, das ist historisch sicher richtig, aber – was meine Beispiele angeht – eben Teil des Problems: Ich habe ausschließlich indigene christliche Communities besucht, die länger da sind als der Islam. Diese Gruppen haben nichts mit Missionaren und Kolonisatoren zu tun. Im Gegenteil sind sie historisch zum Gegenstand islamischer Mission und Kolonisation geworden. Das Perverse ist, dass die christlichen Ureinwohner der Länder in Verkehrung dieser Tatsachen zu “Fremden” umgewidmet werden (weil sie sich teils mit den Usurpatoren und Diktatoren eigelassen haben, man wird das in Syrien noch sehen, wenn Assad weg ist). Dem muss man entgegen treten, und das habe ich mit diesem Text auch versucht.

Ich habe auch zustimmende und ermutigende Reaktionen bekommen. Aber vielen ist das Thema unangenehm. Es stört ein Bild des arabischen Völkerfrühlings, es stört das muslimische Selbstbild (“wir sind historisch toleranter als die Christen” – was ja für viele Phasen stimmt, vor allem gegenüber den Juden), es stört das abendländische Selbstbild (“wir sind die Bösen, die Kolonisatoren, die Missionare, die Imperialisten”). Und dann: Man weiß einfach nicht, was man tun soll. Ist auch nicht einfach! Es ist nicht richtig, die verfolgten Christen des Orients als “welche von uns” zu vereinnahmen, denen “wir” helfen müssen, weil sie so sind wie wir. Das führt genau in die Falle der Umdefinition des orientalischen Christen als Fremden und Agenten des “Westens”. Nein, diese Christen sind nicht “wie wir”. Sie sind (auch theologisch) anders und gehören nach Ägypten, Syrien, Iran und in die Türkei, nicht ins westliche Exil. Die Mehrheitsgesellschaften müssen für sie kämpfen, weil sie ein Teil des vielschichtigen Gewebes des Orients sind. Es muss sich die Einsicht durchsetzen, dass der erzwungene Exodus der Christen eine Selbstverstümmelung des Orients ist. Ob das rechtzeitig so kommt – da bin ich sehr pessimistisch zurückgekehrt von meinen Reisen.

 

 

Syriens Endspiel hat begonnen

Von 13. Dezember 2012 um 15:35 Uhr

In Syrien nähert sich das Regime dem Ende, wie jetzt auch die russischen Freunde zugeben. Ein informierter deutscher Kenner der Lage brachte es kürzlich auf die Fußballmetapher “80. Minute, mit möglicher Verlängerung”. In weiten Teilen des Landes kontrolliert der bewaffnete Widerstand mit seinen ca. 60.000 Kämpfern den Boden. Das Regime hat durch die Luftwaffe und Artilleriewaffen (die dem Widerstand fehlen) immer noch die Möglichkeit, großen Schaden anzurichten. Die Widerstandskräfte führen dagegen einen Abnutzungskrieg mit Kleinwaffen, die vor allem aus der Türkei, aber auch über die irakische und jordanische und libanesische Grenze ins Land gebracht werden. Die Motivation und Leidensfähigkeit der Widerstandskämpfer sind hoch einzuschätzen, sie haben hohe Verluste erlitten glauben, das Ende des Regimes mit Händen greifen zu können. Umgekehrt motiviert das auch das Regime: Assad ist nun der “Bewahrer der Alawiten”, und es gibt immer noch keine nennenswerten Brüche im inneren Kreis. Die regierenden Alawiten, aber auch die für das Regime kämpfenden Sunniten, haben keine Alternative und werden bis zum Ende kämpfen.

Die wirtschaftliche Lage ist prekär. Assad lässt Geld drucken. Diesel wird knapp, die letzte Ernte war nicht gut, nötige Importe zehren an den Reserven. Iran hält noch zu Assad, aber zunehmend verzweifelt. Man “hätte es selber besser gemacht”, so die Analyse in Teheran über Assads ungeschickt-brutalen Umgang mit dem Widerstand. Iran droht durch den Verlust Syriens der Zugang zum Mittelmeer, die schiitische Achse Teheran-Damaskus-Beirut steht vor dem Aus. Über den Abgang der Hamas aus Damaskus ins sunnitisch-muslimbrüderliche Lager (Katar, Ägypten) ist man in Teheran verbittert. Was, wenn man nun auch noch Hisbollah über Assads Untergang verliert? Eine schlimme Schwächung des so wichtigen Störpotenzials: Hatte doch Teheran zuletzt, über Hisbollah und Hamas, über Krieg und Frieden in Nahost (mit)entschieden.

Innerhalb oder neben dem vielgestaltigen Widerstand gibt die Jabhat al Nusra besonders Anlass zur Sorge. Sie wird als syrische Al-Kaida-Filiale bezeichnet, aber das ist nicht korrekt. Es handelt sich um eine eigenständige, sehr effektive Terrororganisation, die der Kaida ideologisch verwandt ist und auch Wurzeln bei der Kaida im Irak hat. Ihr Unterstützernetzwerk reich tief in die Türkei, was es für reisende Dschihadistenkader leicht macht, dazu zu stoßen.  Sie verfolgt aber Ziele in Syrien und zielt auf ein groß-syrisches Emirat (das dann auch das “befreite Israel” beinhalten würde). Weite Teile des Widerstands sehen das Problem, das mit der JaN nach dem Fall Assads erwächst: Wird diese sich dann gegen die Versuche wenden, einen neuen syrischen Nationalstaat zu errichten, weil der ja ihren Emiratsplänen entgegensteht? Derzeit aber wird sehr wohl bei Anschlägen kooperiert. Mit ihren auf bis zu 1.000 geschätzten Kämpfern hat die JaN bereits über 500 Anschläge verübt, und dies seit der Gründung vor eineinhalb Jahren. Die Gefahr, dass diese Dschihadisten die Chemiewaffen Assads nutzen könnten, ist dennoch gering, weil das Knowhow zum Einsatz nahezu vollständig in den Kreisen der alawitschen Militärelite bewahrt wird. Wegen der Todfeindschaft der Dschihadisten gegen die Alawiten ist ein Wissenstransfer auszuschließen.

Während das Ende näher rückt, stellt sich die Frage, was dann kommt? Es gibt keine “große Idee” des Widerstands, auch keine charismatische Figur, die die über 200 Gruppen vereinen könnte. Die wesentlichen Akteure der Opposition haben viele Jahre im Exil verbracht und sind kaum im Lande bekannt. Immerhin gibt es seit jüngstem ein militärisches Oberkommando des Widerstands aus Soldaten, die im Land gekämpft haben. Klar ist, dass in Syrien die Muslimbrüder eine wesentliche Rolle spielen – und spielen werden. Möglich, dass sie auch hier, wie in Tunesien und Ägypten, nach dem Ende am meisten Konzentration und Disziplin aufbringen, um das Machtvakuum zu füllen. Sie werden sich dann einer hochaggressiven, überaus erfolgreichen dschihadistischen Truppe gegenübersehen, die keine syrische Republik will, in der Alawiten, Sunniten, Christen und Kurden friedlich miteinander leben.

Dann wird sich die Frage stellen, ob das besondere syrische Selbstbild einer arabischen Republik über den Wechsel halten kann – einer Republik, die es geschafft hat, die verschiedenen Ethnien und Religionen friedlich miteinander oder wenigstens nebeneinander leben zu lassen. Oder ob danach die Zeit der Rache kommt und das Chaos regiert, das für alle Minderheiten unerträglich wird.

Kategorien: Syrien

Die Not christlicher Flüchtlinge aus Syrien

Von 24. September 2012 um 12:10 Uhr

Midyat war das alte Zentrum des syrisch-aramäischen Christentums in der Türkei. Ich verbringe dort einige Tage auf der Recherche nach den Spuren der Süryani, wie die Türken sie nennen, beziehungsweise der Aramäer oder schlicht “Syrer”, wie sie selbst sich nennen – der ca. 2000 verbliebenen syrisch-orthodoxen Christen im Südosten der heutigen Türkei.

Vor hundert Jahren hat hier über eine halbe Million Christen gelebt, auf dem Hochplateau des “Tur Abdin” (Berg der Gottesknechte) zwischen Tigris und  mesopotamischer Tiefebene. Der Völkermord von 1914/15, der bei uns immer noch allein mit den ermordeten Armeniern in Verbindung gebracht wird, hat Hunderttausende in den Tod oder außer Landes getrieben. Die folgende Entrechtung der Christen in der Türkei hat eine der ältesten christlichen Gemeinschaften der Welt nahezu ausgelöscht. Ich bin hier unterwegs, um den gefährdeten Resten nachzuspüren.

Im Kloster Mor Abraham in Midyat treffe ich die vierköpfige Familie A., die seit fünf Wochen hier im Pilgerheim untergekommen ist.  Sie kommen aus Al-Kamischli, der nächstgelegenen syrischen Stadt, in der viele syrisch-orthodoxe Christen leben. Der Vater, ein Mittfünfziger, will seinen Namen nicht nennen, aus Angst vor Repressalien durch das Regime. Er ist Rechtsanwalt, seine Frau Mariana ist Lehrerin. Die beiden Töchter Randa (17) und Yara (19) sind mit der Schule fertig. Die beiden Abiturientinnen wollen gerne in Deutschland studieren, die Jüngere Medizin, die Ältere interessiert sich für Management.

Die türkischen Behörden wollten die Familie in ein Lager aufnehmen. Dem konnte sie entgehen, weil der Vater behauptete, man habe Verwandte in Midyat, die sich kümmern könnten. Verwandte gibt es auch, aber die sind zu arm zum Helfen. So kam man bei der Kirche unter.

Blick vom aramäischen Kloster Mor Augin auf die mesopotamische Ebene, nach Syrien hinein.      Foto: J. Lau

In Kamischli haben die Spannungen zugenommen, sagt der Vater. Es sei vereinzelt schon geschossen worden, wenn auch noch keine Kriegshandlungen wie in anderen Städten Syriens zu beobachten waren. “Ich hätte mich alleine noch getraut zu bleiben, aber ich habe Todesängste wegen meiner Frau und meinen Töchtern ausgestanden. Darum sind wir gegangen.”

Der syrische Staat habe de facto der kurdischen Miliz der PKK die Herrschaft über die Grenzregion überlassen, wohl wissend dass die Kurden bis zum Tod gegen eine eventuelle türkische Invasion kämpfen würden.

Der Vater sagt, er habe nichts übrig für das Regime Assad, obwohl Assad die Christen geschützt hat. Von den Rebellen erwartet er aber auch nichts Gutes: “Da sind zu viele Al-Kaida-Typen darunter.” Für die Christen werde ein Umbruch wahrscheinlich schrecklich: Man werde sie als Nutznießer des Regimes angreifen, und weil sie einer Islamisierung des Landes im Weg stehen. Es drohe der gleiche Exodus wie im Irak nach dem Fall Saddam Husseins.

Die Wohnung hat man abgeschlossen, den gesamten Besitz zurückgelassen. Ein Cousin kümmert sich darum. Wie lange der noch bleiben kann, ist unklar.

“Wir wollen Demokratie und Rechtsstaat, wie auch manche andere, die die Rebellen unterstützen. Aber in Syrien wird es eine lange Übergangsphase brauchen, bis wir gelernt haben, was das heißt. Ich rechne mit 5 Jahren Chaos und Rechtslosigkeit. Für die Minderheiten im Land wird das eine Zeit der Angst. Ich will nicht, dass meine Töchter unter solchen Umständen aufwachsen. Wir können nicht zurück.”

Das Tragische für diese Familie, wie für viele andere ist, dass sie auch nicht weiterziehen können. Es gibt kaum eine Chance für syrische Flüchtlinge, in Europa aufgenommen zu werden, wenn sie erst einmal in einem “sicheren Drittland” wie der Türkei sind.

Nach der Rückkehr führe ich Gespräche mit Flüchtlingsorganisationen. Die ersten Auskünfte sind ernüchternd. Man werde wohl nicht helfen können. Viele syrische Flüchtlinge befinden sich im Fegefeuer der Lager in Jordanien, in der Türkei, im Libanon. Das ist richtig. Ich denke aber, man muss im Auge behalten, ob sich die Lage in Syrien für die Christen dahingehend verändert, dass eine Rückkehr nur unter Lebensgefahr möglich ist. Dann müsste Europa handeln und Kontingente von diesen Menschen aufnehmen, wie es im Fall des Irak ja auch geschehen ist – nur damals leider zu spät und zu zögerlich.

Das ist eine ambivalente Politik, die nur durch äußerste Not zu rechtfertigen wäre: Hilfe für Menschen wie die Familie A. bedeutet nämlich, den Exodus der orientalischen Christen von den ältesten Städten zu beschleunigen. Und Hilfe nur selektiv Christen zukommen zu lassen würde auch das Vorurteil bestätigen, die Christen dort seien eine “Fünfte Kolonne” des Westens.  Was abseitig ist: Syrische Christen sind gegenüber den später gekommenen türkischen und arabischen Muslimen, und auch gegenüber den Kurden und Jeziden und den zig anderen Volksgruppen der Region eine Art Urbevölkerung.  Ihre Sprache, das Aramäische, reicht tief in vorchristliche Jahrtausende zurück. Sie gehören nicht zum Westen, sie gehören in diese Region, und man kann nur hoffen, dass sich dieser Gedanke noch verbreitet, bevor es zu spät ist.

 

Kategorien: Syrien, Türkei