Ein Blog über Religion und Politik
Kategorie:

Türkei

Wie Israel seine chaotische Nachbarschaft sieht

Von 2. Februar 2014 um 10:56 Uhr

Nun ja, in Israel haben bekanntlich zwei Leute drei Meinungen zum gleichen Sachverhalt. Insofern ist das Folgende natürlich nicht repräsentativ für die gesamte Öffentlichkeit, oder auch nur für ein politisches Lager. Es ist ein Kondensat aus Gesprächen, die ich in der letzten Zeit mit einflussreichen Menschen – eher aus dem mittleren rechten Spektrum – geführt habe, die sich nicht wörtlich zitieren lassen wollen. Das hat den Vorteil, dass sie – so geschützt – sagen, was sie wirklich denken. Ich gebe sie hier in meinen eigenen Worten wider. Diese israelische Position kommt in unserem hiesigen Diskurs kaum mehr vor, weil sie in fast allen Belangen quer zu den Annahmen und Einschätzungen der deutschen Eliten steht. Das scheint mir Anlass genug, sie hier wertungsfrei zur Debatte zu stellen.

Rund um uns herum brechen die künstlichen Nationalstaaten zusammen, sagt der israelische Politiker, und was übrig bleibt, sind Stämme, Ethnien und Religionsgruppen. Wir sind umgeben von Konflikten, die sich an diesen Linien entzünden. Einzig die verbliebenen Monarchien können dem Zerfall widerstehen – Jordanien, die Golf-Königreiche, im Westen Marokko. Sie haben einen Rest von Legtitimität bewahrt. Aber für wie lange reicht das? Niemand weiß es in Wahrheit.

Der Auslöser all der Konflikte ist – und wird es für lange bleiben – die desaströse ökonomische Lage in den Staaten um uns herum. Nicht abzusehen, dass sich da etwas Nachhaltiges entwickeln wird. Kein brauchbares Bildungssystem, keine Unternehmerkultur, keine politische Freiheit.

Nicht auszuschließen von heute aus gesehen, dass Syrien und Irak und vielleicht auch Libanon und Jordanien in Elemente wie Sunnistan, Schiistan und Kurdistan zerfallen.

Verstehen Sie mich recht: Wir würden gerne eine demokratische Entwicklung unter den Nachbarn sehen, aber wir glauben zur Zeit nicht daran. Schon seit die Hamas in Gaza demokratisch an die Macht kam, um dort sogleich ihre Tyrannei zu errichten, sind wir skeptisch. Alles Folgende, auch der so genannte Arabische Frühling, hat unsere schlimmsten Erwartungen bestätigt. Ich rede nicht durchweg von einem Arabischen Winter, die Situation weist viele Zwischentöne auf. Aber nirgendwo ist Anlass zur Hoffnung.

In der Region kämpfen drei Lager miteinander:

Israel und die moderaten sunnitischen Staaten, unterstützt von den Vereinigten Staaten stehen gegen das schiitische Lager, bestehend aus Iran, Syrien und Hisbollah-Libanon und alle zusammen gegen die Dschihadisten und Muslimbrüder, die von Katar und der Türkei unterstützt werden.

Mursis Sturz war ein mächtiger Schlag gegen den Islamismus, das Versagen der Muslimbrüder an der Regierung hat das türkisch-katarische Lager stark zurückgeworfen. In Jordanien und bei der Palästinensischen Autonomiebehörde, wo man ebenfalls schon eine Machtübernahme der Muslimbrüder fürchtete, hat das zu großer Erleichterung geführt, in Hamastan/Gaza herrscht bittere Depression. Wir Israelis sind nun die letzte Hoffnung für Gaza, nachdem die neue ägyptische Regierung im Rahmen ihres Kampfes gegen die Muslimbrüder Gaza alle Lebenslinien abschneidet, inklusive der Tunnelwirtschaft.

Die lahmende Wirtschaft in Ägypten ist die größte Herausforderung für das neue Kairoer Regime. Daran wird sich am Ende alles entscheiden. General, pardon Feldmarschall Sisi ist Patriot, er sieht sich als von Gott auserwählter Herrscher, dessen erste Aufgabe es sein wird, das Land zusammenzuhalten. Unwahrscheinlich, dass er Kraft zu strukturellen Reformen hat, dagegen stehen auch die wirtschaftlichen Interessen des Militärs. Er muss im Sinai gegen militante Islamisten kämpfen, er tut einiges, aber das ägyptische Militär ist diesem Kampf kaum gewachsen. Er wird Ägypten nicht demokratisieren, er hat genug damit zu tun, den Zerfall aufzuhalten und das Geld vom Golf weiter fließen zu lassen, dass er auch für den Kampf gegen die Muslimbrüder bekommt. Die Muslimbrüder sind keine Terroristen, jedenfalls noch nicht.

Assad kann schon allein deshalb nicht Syriens Präsident bleiben, weil er sich als Schlächter seines eigenen Volkes diskreditiert hat. Er wird früher oder später abtreten müssen oder abgeräumt werden. Wir planen langfristig nicht mit ihm.

Die Hisbollah im Libanon ist sehr geschwächt durch ihre Entscheidung, in den syrischen Krieg aufseiten Assads einzugreifen. Seither stellt sich im Libanon die Frage, welche Identität die Hisbollah hat – arabisch, schiitisch, muslimisch, dschihadistisch? Das alles ist nicht mehr glaubwürdig, es ist klar geworden, dass Hisbollah im Zweifel der lange strategische Arm des Revolutionsführers Chamenei ist. Damit fällt Hassan Nasrallah als Anführer der antizionistischen „Achse des Widerstands“ aus – denn für Sunniten ist er komplett unglaubwürdig geworden. Gut für uns.

Israel hat drei Rote Linien, die wir gegenüber Syrien immer durchsetzen werden: Keine Waffenlieferungen an Hisbollah, keine chemischen Waffen in Händen des Regimes, Unverletzlichkeit der Golanhöhen.

Iran ist immer noch der gefährlichste Störenfried der Region. Überall arbeiten seine Agenten und Proxies daran, moderate arabische Regime zu unterwandern und zu schwächen. Ziel bleibt der Export der Ideen der Islamischen Revolution. Das Wesen des Regimes hat sich nicht geändert, nur weil der Revolutionsführer Ruhani erlaubt hat, die Wahl zu gewinnen. Der neue Präsident hat es uns schwerer gemacht, für eine realistische Haltung gegenüber dem Iran zu werben. Mit Sorge sehen wir, wie sich unsere Freunde im Westen auf einen bloßen Wechsel der Tonlage hin mit dem iranischen Regime einlassen.

Dabei hatten wir gerade noch den Eindruck, dass wir mit unseren vier Druckmitteln Erfolg haben könnten: Sanktionen, diplomatische Isolation, verdeckte Operationen und die Förderung inner-iranischer Debatten. Die kombinierte Wirkung dieser Mittel hat Iran gesprächsbereit gemacht, es ist falsch, den Druck jetzt wegzunehmen.

Das aber ist nun passiert. Ruhani hat viel mehr aus den Verhandlungen herausbekommen, als er selber erhofft hatte, vor allem die de facto Anerkennung des Rechts auf Anreicherung. Die Iraner sind sehr froh darüber, dass ihre Isolation beim ersten Anzeichen von Entgegenkommen aufgehoben wurde. Herr Ruhani und Herr Zarif sind auf weltweiter Tournee und lassen sich feiern. Der Westen ist schockierend naiv und lässt sich vorführen. Unsere arabischen Freunde am Golf sehen das wie wir.

Erstaunlich, dass der Friedensprozess mit den Palästinensern nun in aller Augen endlich zu dem drittrangigen Thema geworden ist, als das wir ihn immer schon angesehen haben. Wäre da nicht John Kerrys unberatene Initiative, die Parteien jetzt zum Friedensschluss zu nötigen! Wir verhandeln eigentlich mehr mit den Amerikanern als mit den Palästinensern. Abu Mazen ist nicht fähig und nicht bereit, Frieden zu machen. Er ist nicht bereit, in der Frage des Rechts auf Rückkehr Kompromisse zu machen. Er scheut davor zurück, Israel als jüdischen Staat anzuerkennen. Warum wohl? Sein Ziel bleibt Israels Delegitimierung auf kurz oder lang.

Wir werden die Verhandlungen nicht scheitern lassen. Niemand wird uns den Schwarzen Peter zustecken können. Aber einen Durchbruch kann und wird es nicht geben. Wer daran glaubt, versteht nichts von unserer Lage, von der Region und von den Palästinensern.

Abgesehen von all dem geht es Israel zur Zeit großartig. Wir haben keinen regionalen Konkurrenten, der unser Existenzrecht anders als rhetorisch in Frage stellen könnte. Wir haben eine kreative Hightechindustrie. Unsere Bevölkerung wächst, und unsere Abschreckung funktioniert.

Der Nahe Osten für Dummies

Von 26. August 2013 um 22:45 Uhr

Ich glaube, das könnte dieser Tage helfen. Mit Dank an G.H. und The Big Pharaoh: middleeast

Syrien als Schlachtfeld eines Stellvertreterkriegs

Von 29. Juli 2013 um 11:19 Uhr

Mein Wochenkommentar im Deutschlandradio vom vergangenen Samstag (Audio hier):

Mark Sykes hieß der britische Soldat und Diplomat, der den Nahen Osten schuf, so wie wir ihn kennen. Von ihm ist der Satz überliefert: “Ich möchte eine Linie ziehen vom O in Akko bis zum letzten K in Kirkuk.” Akko, das liegt am Mittelmeer bei Haifa, Kirkuk im Norden Iraks.

Sykes bekam seinen Willen: In einem Geheimabkommen mit seinem französischen Konterpart François Georges-Picot teilte er während des Ersten Weltkrieges die Reste des Osmanischen Reiches in Einflusssphären auf. Frankreich bekam das spätere Syrien und den Libanon, Großbritannien das Gebiet südlich davon zwischen Mittelmeer, (dem späteren) Jordanien und Irak. Mark Sykes’ berühmte Linie im Sand, vor fast genau hundert Jahren gezogen, schuf am Reißbrett eine neue Ordnung, ohne Rücksicht auf ethnische und konfessionelle Zusammenhänge.

Heute erleben wir den Zerfall dieser Ordnung und die Wiederkehr alter Konflikte. Sykes’ und Picots Linien, die die syrische Wüste und Mesopotamien durchschnitten, werden vom Sand verschluckt. Die auf ihnen errichteten Staaten – Syrien, Irak, Libanon, bald vielleicht auch Jordanien – zerbröseln unter dem Druck von Krieg und Bürgerkrieg.

512px-MPK1-426_Sykes_Picot_Agreement_Map_signed_8_May_1916

Im syrischen Krieg hat sich die westliche Erwartung nicht erfüllt, dass auch Assads Regime fallen würde wie zuvor die Autokratien in Tunesien, Ägypten oder Libyen. Regime und Rebellen können sich vielleicht noch lange gegenseitig in Schach halten. Letzte Woche kam das Eingeständnis der USA, dass es keine vertretbare Option gibt, zugunsten der Aufständischen das Blatt zu wenden. Mehr als symbolische Unterstützung mit Kleinwaffen und Ausbildern wird es nicht geben. Eine Woche zuvor waren die Briten bereits von ihrer Absicht abgerückt, Waffen an Oppositionelle zu liefern. Die Botschaft an die Rebellen ist so klar wie bitter: Ihr seid auf Euch allein gestellt.

Der Kampf gegen die Tyrannen ist nur noch ein Motiv des Geschehens in der Region. Andere überlagern es: In der Post-Sykes-Picot-Welt zwischen Beirut, Damaskus und Bagdad wird ein regionaler Stellvertreterkrieg ausgefochten, der alle Grenzen schleift: Die sunnitische Al-Kaida des Irak unterstützt syrische Dschihadisten gegen das alawitisch geprägte Regime Assad; Teherans Mullahs wiederum stützen Assad mit Spezialkräften; die libanesisch-schiitische Hisbollah, ebenfalls von Iran finanziert, massakriert mitten in Syrien sunnitische Aufständische; die Golfstaaten, besonders Katar, pumpen Milliarden in den Kampf gegen die “schiitische Achse”.

Überall stehen sich Schiiten und Sunniten gegenüber. Syrien ist zum Schlachtfeld eines uralten Konflikts geworden, allerdings mit absurden Zuspitzungen: Die iranischen Theokraten stützen das säkulare Assad-Regime, während die absoluten Monarchen des Golfes eine Opposition aus Demokraten und Dschihadisten finanzieren, die sie zuhause sofort einkerkern lassen würden.

Der Westen kann heute keine Linien mehr in den Sand ziehen wie einst Sykes und Picot. Da gibt es keinen Grund zur Nostalgie. Aber der Untergang der westlich oktroyierten Ordnung ist auch kein Grund für postkoloniale Genugtuung. Was tritt an ihre Stelle? Ist stabile Staatlichkeit zwischen Libanon, Syrien und Irak überhaupt möglich? Oder bleibt sie ein Intermezzo zwischen Bürgerkriegen? Einstweilen profitieren die Gegner von Freiheit und Menschenrecht vom Staatszerfall – Saudis und Kataris, Iraner, und dahinter Russland und China.

Für die Hoffnung auf Demokratie in der Region, wie sie mit dem “Arabischen Frühling” aufkam, bedeutet das Verschwinden von Mark Sykes’ Linien im Sand nichts Gutes.

Kategorien: Irak, Israel, Palästina, Syrien, Türkei

Warum uns die Christen des Nahen Ostens angehen

Von 4. Januar 2013 um 14:56 Uhr

Merkwürdige Reaktionen auf mein Christen-Projekt versetzen mich in eine meditative Stimmung. Ich war mir bewußt, dass es Abwehrreaktionen hervorruft, über bedrohte Christen zu schreiben. Aber sie sind dann doch ein wenig sehr massiv ausgefallen.  Dazu später.

Das letzte Jahr war für mich sehr bereichernd. Ich habe so viele Menschen getroffen, über die ich nicht schreiben konnte – weil Platz und Zeit fehlten, oder weil sie dann nicht in die Geschichte passten, wie sie sich so beim Schreiben entwickelte. Ich bin viel gereist, und diesmal nicht in Delegationen, sondern auf eigene Faust, was die Begegnungen einfacher macht.

Ein paar möchte ich noch erwähnen. Bei meinen Recherchen in Israel über “Breaking the Silence” hat mir Arye Sharuz Shalicar sehr geholfen. Er ist der Sprecher der israelischen Armee mit der Zuständigkeit für Europa. Arye hat natürlich nichts übrig für die Besatzungskritiker um Jehuda Schaul. Ich war Anfang des Jahres im Süden Israels mit ihm unterwegs, um auch die Perspektive der Armee kennenzulernen, nicht nur die der Kritiker. Arye brachte mich nach Sderot und Beer Scheva und an den Gazastreifen, wo wir mit einem Intelligence Officer Patrouille fuhren. Ich wollte eigentlich ein Porträt über Arye schreiben, bin aber nicht dazu gekommen.

Er ist ein Phänomen: Im Wedding aufgewachsen als Kind iranischer Juden, die nach Deutschland ausgewandert waren, als Jugendlicher Teil einer Gang von Türken und Libanesen, immer am Rande des Jugendknastes vorbei. Unter muslimischen Jugendlichen aufzuwachsen, hat ihn das Judentum entdecken lassen – beziehungsweise: er wurde darauf gestoßen (“Was, Du bist Iraner und Jude? Willst Du uns verarschen?”). Als die Gang-Brüder mitbekamen, dass sie es mit einem Juden zu tun hatten, distanzierten sich viele von ihm (bis auf einen Libanesen).

Arye ging zur Bundeswehr, wo er sich wohl fühlte, und wanderte schließlich nach Israel aus, wo er wiederum die Grundausbildung durchmachte (gibt es noch jemanden, der Bundeswehr und IDF durchlaufen hat?). Arye studierte an der Hebrew University und machte einen Abschluß mit einer Arbeit über Moscheebaukonflikte in Deutschland. Er wurde Offizier der israelischen Armee und bewarb sich auf einen Sprecherposten. So ist aus einem iranisch-jüdisch-deutschen Ghettokind aus Wedding eine Stimme Israels geworden.

Arye ist ein toller Typ, sein Buch über die Erfahrung des Aufwachsens in Wedding ist unbedingt lesenswert. Als der letzte Gaza-Krieg losging, musste ich viel an ihn denken. Er ist im letzten Jahr Vater geworden. Vielleicht schreibe ich das Porträt ja doch noch.

Zweitens möchte ich Simon erwähnen. Simon traf ich bei meiner Recherche über Christen in der Türkei. Auch er hat eine Vergangenheit in Deutschland. Simon wuchs als Kind türkisch-christlicher Einwanderer in Bayern auf. Die Eltern waren überfordert mit dem Leben in Deutschland und ließen die Kinder viel allein, weil sie beide arbeiteten. Simon geriet auf eine schiefe Bahn – Gewalt, Jugendgangs, Kleinkriminalität. Immer wieder mussten seine Eltern ihn bei der Polizei abholen. Es half nichts. Simon war nicht zu bremsen, ganz wie der berühmtere Wiederholungstäter “Mehmet”.  Mit 18 Jahren wurde Simon in die Türkei abgeschoben. Er kannte die Sprache nicht, er war noch nie dort gewesen, er hatte kaum Kontakte. Er wurde zum Militär eingezogen, eine extrem harte Schule, wie er sagt. Er musste sich bei Verwandten in Midyat mit kleinen Jobs herumschlagen. Nach Deutschland führte kein Weg zurück, es gab ein Einreiseverbot.

Simon sagt, es war eine extreme Zeit gewesen. Er musste irgendwie in der Türkei überleben, deren Staatsangehörigkeit er durch die Eltern hatte, dabei war er mehr Deutscher und Christ als Türke, und wurde auch so angesehen. Heute hat Simon einen modernen Bus, mit dem er als Taxifahrer und Reiseführer selbständig ist. Es gibt keinen besseren Reiseführer durch das christliche Kurdistan, den Turabdin, als Simon. Er kennt jeden Winkel, er ist mit den Mönchen per Du, und er fährt schnell und sicher, immer wieder unterbrochen von bayrisch eingefärbten Flüchen, wenn türkische Lastwagenfahrer die Regeln brechen: “Host’des gsehn, wie der Wixxer do mittn auf der Audobahn wendn tut? Verdammtes Orschloch, du! Die kenn olle ned foahn, die hoam an Führaschein von ihre Vettan gekauft, die Türken.”

Simon sagt, dass die Abschiebung ihn wahrscheinlich gerettet hat. Er wäre untergegangen in der Welt der Jugendgangs. Er hat den Jugendrichter angefleht, ihn nicht wegzuschicken, aber es war das einzig richtige, meint er heute. Er musste da raus. Der Heimwehtourismus der Exil-Aramäer, die die Orte ihrer Vorfahren aufsuchen, ist sein Geschäft geworden. Er fährt sie zu den Kirchen und Klöstern, macht Kontakte zu den Mönchen und den Äbten. Er ist stolz darauf, dass die Aramäer wieder hierherkommen. Ein Junge, der sich fast verloren hätte in der Fremde ist zu einem Fremdenführer geworden, der die Wiederaneignung der alten Heimat zu seiner Sache gemacht hat. Aber auch für Simon gilt: Fällt das Kloster Mor Gabriel durch die Klagen bei türkischen Gerichten, dann hat auch er keine Zukunft hier.

Ich müsste auch noch Maria Khoury in Taybeh in der Westbank erwähnen, die mich dort aufgenommen und herumgeführt hat. Maria ist eigentlich griechisch-amerikanisch. Sie hat ihren Mann David in Boston kennengelernt. Als David nach dem Oslo-Abkommen beschloss, in die Westbank zurückzugehen, zog sie mit. Die Hoffnungen auf einen eigenen Staat, der schon fünf Jahre nach dem Abkommen zu Leben anfangen sollte, haben getrogen. Maria zeigt mir die Nachbarschaft von Taybeh: gegenüber der Brauerei sieht man die Siedlung Ofra auf dem nächsten Hügel, 1975 gegründet, Speerspitze der Siedlungsbewegung. Ofra verweist auf den biblischen Ort Ephraim, auf den sich auch Taybeh beruft. Im Neuen Testament wird der Ort als derjenige erwähnt, an den sich Jesus mit den Jüngern zurückzieht, als er schon weiß, dass es mit ihm zuende geht. Wenn Gott diesen Ort als Heimat der letzten Christen in der Westbank ausgesucht hat, dann hat er einen Sinn für schwarzen Humor.

Maria Khoury könnte in Amerika leben, aber sie will Taybeh nicht aufgeben. Juden und Muslime wollen beide die Christen nicht dort haben. “Die streiten sich untereinander um das Land, wir Christen stören dabei nur.” Sie hat sich die Sache mit dem “Oktoberfest” ausgedacht, das jeden Herbst hier stattfindet. “Unser Bier ist friedlicher Widerstand”, sagt sie. “Wir bleiben.”

Es versetzt mir einen Stich, dass manche Leute solche Geschichte nicht hören wollen. Ein Aktivist, der sich für die Freiheitsbewegung vom Tahrir-Platz einsetzt, wirft mir vor, mit der Rede von der Christenverfolgung das alte Spiel der Diktatoren weiter zu spielen, die die Religionen gegeneinander ausgespielt haben. Letzteres ist nicht zu bestreiten, und es ist auch nicht zu bestreiten, dass manche christliche Führer sehr faule Deals mit unterdrückerischen Regimen gemacht haben. Aber das kann doch kein Grund sein nicht hinzuschauen, wenn nun unter anderen Vorzeichen die Rechte der Christen in Gefahr sind.

Ein Leser war angenervt davon, dass die Thematik überhaupt im Rahmen eines religiösen Konflikts beschrieben wird. Da scheint die Annahme durch, es gehe nie “wirklich” um Religion, sondern die religiösen Differenzen würden immer nur “vorgeschoben”, um andere Konflikte zu bemänteln. So etwas gibt es zwar auch, aber wenn die Folge ist, dass Gemeinschaften nicht mehr in der Region bleiben können (-> Irak), dann ist es am Ende de facto religiöse Verfolgung, egal welche Nebenmotive mitspielen.

Eine Kommentatorin wies darauf hin, dass das Christentum mit dem Kolonialismus zusammengebracht würde und daher viele Ressentiments erklärbar seien. Nun, das ist historisch sicher richtig, aber – was meine Beispiele angeht – eben Teil des Problems: Ich habe ausschließlich indigene christliche Communities besucht, die länger da sind als der Islam. Diese Gruppen haben nichts mit Missionaren und Kolonisatoren zu tun. Im Gegenteil sind sie historisch zum Gegenstand islamischer Mission und Kolonisation geworden. Das Perverse ist, dass die christlichen Ureinwohner der Länder in Verkehrung dieser Tatsachen zu “Fremden” umgewidmet werden (weil sie sich teils mit den Usurpatoren und Diktatoren eigelassen haben, man wird das in Syrien noch sehen, wenn Assad weg ist). Dem muss man entgegen treten, und das habe ich mit diesem Text auch versucht.

Ich habe auch zustimmende und ermutigende Reaktionen bekommen. Aber vielen ist das Thema unangenehm. Es stört ein Bild des arabischen Völkerfrühlings, es stört das muslimische Selbstbild (“wir sind historisch toleranter als die Christen” – was ja für viele Phasen stimmt, vor allem gegenüber den Juden), es stört das abendländische Selbstbild (“wir sind die Bösen, die Kolonisatoren, die Missionare, die Imperialisten”). Und dann: Man weiß einfach nicht, was man tun soll. Ist auch nicht einfach! Es ist nicht richtig, die verfolgten Christen des Orients als “welche von uns” zu vereinnahmen, denen “wir” helfen müssen, weil sie so sind wie wir. Das führt genau in die Falle der Umdefinition des orientalischen Christen als Fremden und Agenten des “Westens”. Nein, diese Christen sind nicht “wie wir”. Sie sind (auch theologisch) anders und gehören nach Ägypten, Syrien, Iran und in die Türkei, nicht ins westliche Exil. Die Mehrheitsgesellschaften müssen für sie kämpfen, weil sie ein Teil des vielschichtigen Gewebes des Orients sind. Es muss sich die Einsicht durchsetzen, dass der erzwungene Exodus der Christen eine Selbstverstümmelung des Orients ist. Ob das rechtzeitig so kommt – da bin ich sehr pessimistisch zurückgekehrt von meinen Reisen.

 

 

Die letzten Jünger

Von 26. Dezember 2012 um 17:23 Uhr

Eine schöne Weihnachtszeit und einen glücklichen Jahreswechsel wünsche ich allen Besuchern dieses Blogs!

Wer sich gefragt hat, was ich eigentlich die letzte Zeit gemacht habe, findet hier die Früchte einer wochenlangen Recherche in der Türkei, in Palästina und Ägypten.

Eine frohe Botschaft konnte ich allerdings nicht mitbringen. Den Christen geht es nicht gut in den Umbrüchen dieser Tage.

Gläubige werden verfolgt, Kirchen zerstört: Ist im Nahen Osten nach den arabischen Revolutionen noch Platz für die christliche Minderheit? Eine Reise zu Gläubigen in Ägypten, der Türkei und Palästina.


In der Einsamkeit: Mönch vor dem Aufgang zum Kloster Mor Augin in der TürkeiIn der Einsamkeit: Mönch vor dem Aufgang zum Kloster Mor Augin in der Türkei © Jörg Lau für die ZEIT

Nur ein paar Sekunden, und Fady wäre zum Märtyrer geworden. Hätte er in der Neujahrsnacht bloß ein paar Sekunden früher die Messe verlassen, wäre er heute eines jener 22 Bombenopfer, die von monumentalen Plakaten an der Markuskirche und der Petrikirche auf die Lebenden herunterlächeln. Mithilfe digitaler Bildbearbeitung hat man sie in weiße Kleider gehüllt und ihnen goldene Kronen aufgesetzt.

Die Bombe explodierte damals direkt vor der Kirche. Die Umgekommenen sind heute Heilige für die koptischen Christen Ägyptens. Ihre Überreste – Knochensplitter, Haare, blutbefleckte Kleidungsfetzen – werden in einer Kirche in der Nähe des Strandes von Alexandria ausgestellt. Pilger berühren die Reliquienschreine und beten. Sie kritzeln Wünsche auf kleine Zettel und stecken sie hinein. Fady tut das auch. Er ist 20 Jahre, trägt Jeans, ein schrilles T-Shirt. Ein ganz normaler Student der Betriebswirtschaft. Doch er kann sich nicht mehr richtig bewegen. Vor einem Jahr ist er mit dem Leben davongekommen, aber die Detonation zertrümmerte sein linkes Bein und verbrannte ihm die Hände.

Fady M., der seinen vollen Namen nicht in der Zeitung gedruckt haben möchte, ist ein verfolgter Christ. Dem aufgeklärten Kirchgänger des Westens dürfte schon der Begriff Christenverfolgung unangenehm sein. Aber es gibt tatsächlich wieder Christen, die ihres Glaubens wegen ihr Leben lassen. In Europa wird das Christentum selbstkritisch mit Macht, Reichtum, Imperialismus und Kolonialismus assoziiert. Doch im Nahen Osten, an den ältesten Stätten ihrer Religion, den historischen Orten der Urgemeinde, sind Christen heute unter Druck, verletzlich, schwach – und in Gefahr. Am Schicksal der christlichen Minderheiten in Ägypten, im Irak, in Syrien und anderswo wird sich zeigen, wie human und tolerant die demokratiehungrigen islamischen Gesellschaften sind.

In Kairo wurden vor einem Jahr koptische Demonstranten von Sicherheitskräften niedergewalzt. Sie hatten vor dem Gebäude des ägyptischen Fernsehens gegen die Drangsalierung einer Gemeinde im Süden des Landes protestiert. 28 Menschen starben, Hunderte wurden schwer verletzt. Täglich werden seither Christen entführt und Kirchen angegriffen. Das Neueste ist, dass koptische Intellektuelle wegen »Blasphemie« eingesperrt werden, wenn sie den Islam kritisieren.

Die Christen gehören zu den Verlieren der arabischen Revolutionen. Wer sie besucht, findet Menschen im Ausnahmezustand vor – schwankend zwischen Panik und trotzigem Gottvertrauen, hin- und hergerissen zwischen Angriffslust und Fluchtplänen.

Dass einer wie Fady seines Lebens nicht sicher sein kann, verdunkelt das Bild vom arabischen Völkerfrühling. Fady gehört selber zur Generation der Tahrir-Revolutionäre: Er ist auf Facebook aktiv, besitzt ein Smartphone und twittert. Seine Lebensträume unterscheiden sich in nichts von denen anderer 20-Jähriger. Aber für ihn werden sie sich in Ägypten nicht erfüllen. Er ist auf dem Absprung, wie viele andere junge Christen.

Heute ist er zur Kirche gekommen, um Anba Damian zu treffen, den Bischof der Kopten in Deutschland. Der hat Fady gleich nach dem Anschlag in eine Münchner Klinik fliegen lassen. Die Ärzte konnten das Bein retten, aber es ist jetzt steif und zu kurz. Fady muss humpeln. Er will noch einmal nach München, »damit sie es richtig machen«. Der Bischof hört Fady an. Aber es ist unwahrscheinlich, dass er noch einmal hilft. Es sind zu viele, die auf den Geistlichen aus Deutschland hoffen. Der Mittfünfziger mit der Kappe mit den zwölf aufgestickten Kreuzen wird förmlich umdrängt von Überlebenden des Anschlags. Alle strecken ihm ihre Krankenakten entgegen. Alle wollen nach Deutschland. Zur medizinischen Behandlung, und am liebsten für immer…

(Weiterlesen)

 

Die Not christlicher Flüchtlinge aus Syrien

Von 24. September 2012 um 12:10 Uhr

Midyat war das alte Zentrum des syrisch-aramäischen Christentums in der Türkei. Ich verbringe dort einige Tage auf der Recherche nach den Spuren der Süryani, wie die Türken sie nennen, beziehungsweise der Aramäer oder schlicht “Syrer”, wie sie selbst sich nennen – der ca. 2000 verbliebenen syrisch-orthodoxen Christen im Südosten der heutigen Türkei.

Vor hundert Jahren hat hier über eine halbe Million Christen gelebt, auf dem Hochplateau des “Tur Abdin” (Berg der Gottesknechte) zwischen Tigris und  mesopotamischer Tiefebene. Der Völkermord von 1914/15, der bei uns immer noch allein mit den ermordeten Armeniern in Verbindung gebracht wird, hat Hunderttausende in den Tod oder außer Landes getrieben. Die folgende Entrechtung der Christen in der Türkei hat eine der ältesten christlichen Gemeinschaften der Welt nahezu ausgelöscht. Ich bin hier unterwegs, um den gefährdeten Resten nachzuspüren.

Im Kloster Mor Abraham in Midyat treffe ich die vierköpfige Familie A., die seit fünf Wochen hier im Pilgerheim untergekommen ist.  Sie kommen aus Al-Kamischli, der nächstgelegenen syrischen Stadt, in der viele syrisch-orthodoxe Christen leben. Der Vater, ein Mittfünfziger, will seinen Namen nicht nennen, aus Angst vor Repressalien durch das Regime. Er ist Rechtsanwalt, seine Frau Mariana ist Lehrerin. Die beiden Töchter Randa (17) und Yara (19) sind mit der Schule fertig. Die beiden Abiturientinnen wollen gerne in Deutschland studieren, die Jüngere Medizin, die Ältere interessiert sich für Management.

Die türkischen Behörden wollten die Familie in ein Lager aufnehmen. Dem konnte sie entgehen, weil der Vater behauptete, man habe Verwandte in Midyat, die sich kümmern könnten. Verwandte gibt es auch, aber die sind zu arm zum Helfen. So kam man bei der Kirche unter.

Blick vom aramäischen Kloster Mor Augin auf die mesopotamische Ebene, nach Syrien hinein.      Foto: J. Lau

In Kamischli haben die Spannungen zugenommen, sagt der Vater. Es sei vereinzelt schon geschossen worden, wenn auch noch keine Kriegshandlungen wie in anderen Städten Syriens zu beobachten waren. “Ich hätte mich alleine noch getraut zu bleiben, aber ich habe Todesängste wegen meiner Frau und meinen Töchtern ausgestanden. Darum sind wir gegangen.”

Der syrische Staat habe de facto der kurdischen Miliz der PKK die Herrschaft über die Grenzregion überlassen, wohl wissend dass die Kurden bis zum Tod gegen eine eventuelle türkische Invasion kämpfen würden.

Der Vater sagt, er habe nichts übrig für das Regime Assad, obwohl Assad die Christen geschützt hat. Von den Rebellen erwartet er aber auch nichts Gutes: “Da sind zu viele Al-Kaida-Typen darunter.” Für die Christen werde ein Umbruch wahrscheinlich schrecklich: Man werde sie als Nutznießer des Regimes angreifen, und weil sie einer Islamisierung des Landes im Weg stehen. Es drohe der gleiche Exodus wie im Irak nach dem Fall Saddam Husseins.

Die Wohnung hat man abgeschlossen, den gesamten Besitz zurückgelassen. Ein Cousin kümmert sich darum. Wie lange der noch bleiben kann, ist unklar.

“Wir wollen Demokratie und Rechtsstaat, wie auch manche andere, die die Rebellen unterstützen. Aber in Syrien wird es eine lange Übergangsphase brauchen, bis wir gelernt haben, was das heißt. Ich rechne mit 5 Jahren Chaos und Rechtslosigkeit. Für die Minderheiten im Land wird das eine Zeit der Angst. Ich will nicht, dass meine Töchter unter solchen Umständen aufwachsen. Wir können nicht zurück.”

Das Tragische für diese Familie, wie für viele andere ist, dass sie auch nicht weiterziehen können. Es gibt kaum eine Chance für syrische Flüchtlinge, in Europa aufgenommen zu werden, wenn sie erst einmal in einem “sicheren Drittland” wie der Türkei sind.

Nach der Rückkehr führe ich Gespräche mit Flüchtlingsorganisationen. Die ersten Auskünfte sind ernüchternd. Man werde wohl nicht helfen können. Viele syrische Flüchtlinge befinden sich im Fegefeuer der Lager in Jordanien, in der Türkei, im Libanon. Das ist richtig. Ich denke aber, man muss im Auge behalten, ob sich die Lage in Syrien für die Christen dahingehend verändert, dass eine Rückkehr nur unter Lebensgefahr möglich ist. Dann müsste Europa handeln und Kontingente von diesen Menschen aufnehmen, wie es im Fall des Irak ja auch geschehen ist – nur damals leider zu spät und zu zögerlich.

Das ist eine ambivalente Politik, die nur durch äußerste Not zu rechtfertigen wäre: Hilfe für Menschen wie die Familie A. bedeutet nämlich, den Exodus der orientalischen Christen von den ältesten Städten zu beschleunigen. Und Hilfe nur selektiv Christen zukommen zu lassen würde auch das Vorurteil bestätigen, die Christen dort seien eine “Fünfte Kolonne” des Westens.  Was abseitig ist: Syrische Christen sind gegenüber den später gekommenen türkischen und arabischen Muslimen, und auch gegenüber den Kurden und Jeziden und den zig anderen Volksgruppen der Region eine Art Urbevölkerung.  Ihre Sprache, das Aramäische, reicht tief in vorchristliche Jahrtausende zurück. Sie gehören nicht zum Westen, sie gehören in diese Region, und man kann nur hoffen, dass sich dieser Gedanke noch verbreitet, bevor es zu spät ist.

 

Kategorien: Syrien, Türkei

Die Herrschaft der Bärtigen – und die Außenpolitik des Westens

Von 12. Juni 2012 um 16:25 Uhr

(Ein paar unsystematische Überlegungen zur Lage, mehr Fragen als Antworten…)

Das größte Ereignis in der Außenpolitik dieses Jahres – jedenfalls unter den vorhersehbaren – hängt wahrscheinlich an der Innenpolitik der USA: Obamas Wiederwahl ist nicht so sicher wie mancher glaubt, nicht nur wegen des Konkurrenten Mitt Romney, sondern auch wegen Faktoren wie der höchstrichterlichen Entscheidung über Obamas Gesundheitsreform. Auch das ist schon interessant.
Obama könnte darüber fallen, dass er die Amerikaner zwingen wollte, sich krankenzuversichern. Ob ihm jemand mal eine Bismarck-Biografie reichen könnte?

Zweite Möglichkeit für Obamas Scheitern: Mehr Chaos in Europa nach der griechischen Wahl,  „Grexit“ (Griechenland verläßt den Euro), Ausweitung der Krise auf Spanien und Italien und in der Folge Deutschland. Dies könnte die amerikanische Wirtschaft empfindlich treffen – und damit den Präsidenten. Chancen für Romney, auf einer No-Bailout-Plattform die Wahl zu gewinnen? So eng hängt das alles zusammen, möglicher Weise.

Aber lassen wir die Krise bis nach dem Wochenende beiseite. Zu ein paar klassischen außenpolitischen Themen:
Der Krieg in Afghanistan verliert in Amerika rapide an Rückhalt. Vielleicht beschleunigt sich der Abzug noch einmal, und damit auch die Bewertung: Alles rückt doch immer näher an ein Vietnam-Szenario, bei dem man schnell noch in den letzten Hubschrauber will.
Dieser Krieg haben wir innerlich längst abgehakt, wir haben schon zu viele andere Dinge in der Region auf der Platte. Amerika ist erschöpft und mit sich selbst beschäftigt. Europa dito. Eine Bilanz der Ära des Interventionismus steht aus.

Isolationismus ist keine Alternative – aber wer sagt denn, dass es nur diese beiden Möglichkeiten gibt? Als Dritter Weg erscheint zur Zeit Obamas Kombination aus „Politik der ausgestreckten Hand“ (gegenüber der muslimischen Welt im allgemeinen, anfangs sogar gegenüber Iran, allerdings mit sehr ernüchternden Ergebnissen) bei gleichzeitiger Eskalation von Drohnenkrieg, Cyberwar und Special Ops (→ exit Bin Laden). Allerdings erscheint diese Kombination selbstwidersprüchlich und unglaubwürdig, je härter der Schattenkrieg geführt wird. Der Präsident, der sich im Oval Office die kill list vorlegen lässt mit den schlimmsten Terroristen, die man dann mttels Drohne wegpusten wird – das ist schon eine extrem ambivalente Vorstellung. Allmacht und amerikanischer Abstieg in  einem Bild: Der Präsident kann und will keine Truppen mehr schicken, aber mit einem Federstrich ist er Staatsanwalt, Richter und Henker in einer Person. Bush brachte Terrorverdächtige noch nach Guantanamo, Obama kann Guantanamo nicht schließen und macht nun erst gar keine Gefangenen mehr.

Für Deutschland ist das Ende des Interventionismus eine merkwürdige Entwicklung, schwer zu verdauen: Man hat in Afghanistan einen Krieg geführt, der erst keiner sein durfte.
Dann hat man sich gerade daran gewöhnt, dass es doch einer war, und da ist es auch schon vorbei und die Sache droht zum Volldebakel zu werden. Wir wollen nur noch raus. War alles umsonst?

Außerdem will man sich nun eine Armee geben, die professioneller und einsatzfähiger sein soll, aber das mit immer weniger Mitteln. Und dies in einem Moment, in dem die Einsätze per se fragwürdig geworden sind und wir eigentlich nie wieder irgendwo mitmachen wollen, wenn’s denn nach uns geht. Dazu am Ende mehr.
Was Afghanistan angeht, könnte 2012 bereits zum Jahr der Wahrheit werden, wenn die Franzosen bei ihren Abzugsplänen bleiben.

Aber womöglich werden wir auch durch andere Konflikte so in Atem gehalten werden, dass die Sache einfach so nebenher ausläuft.

Syrien: Ein Szenario, das dieser Tage immerhin wieder möglich scheint: Dass Assad auf Machterhalt setzt und weite Teile des Landes hält, während er in anderen weniger hart durchgreift. Er könnte seine Unterdrückung unter dem Level halten, das eine Intervention irgendwann nötig machen würde. Als Paria würde er sich auf einige bittere Jahre einstellen, nach denen die Welt dann doch wieder mit ihm dealen muss. So wie früher, vor dem Arabischen Frühling. Da die Euphorie für Demokratisierung einstweilen verflogen ist, vielleicht keine undenkbare Vorstellung für die westliche Politik. Voraussetzung dafür wäre, dass er auf den Annan-Friedensplan im Ernst eingeht und nicht nur aus rein taktischen Gründen, was bisher alle Beobachter glauben. Was passiert, wenn er nicht so schlau ist und einfach weiter auf brutalste Methoden setzt, weiß niemand. Klar ist nur, dass es dann in absehbarer Zeit keine Zukunft mehr mit Assad geben kann. Vielleicht ist das jetzt auch schon so. Wahrscheinlich sogar.

Und damit kommt man zu der Kardinalfrage der kommenden Jahre für diese unsere Nachbarschaft:
Islamismus und Demokratie: Geht das zusammen? Und geht es dort, wo es drauf ankommt – in Ägypten, nicht nur im kleinen Tunesien? Was bedeutet es für die Minderheiten im Land, für die Christen des Orients? Droht ihnen nun dasselbe wie einst den Juden, nachdem die Muslimbrüder und Salafisten überall drankommen? Exil für alle, die es schaffen, die es sich leisten können, die im Westen einen Platz finden wie die irakischen Chaldäer, die wir vor Jahren aufgenommen haben?
Was bedeutet die Herrschaft der Bärtigen für die Frauen? Was bedeutet sie für die Geopolitik der Region?
Die Muslimbruderschaft scheint sich nach neuesten Berichten überraschender Weise eher mäßigend auf die Hamas auszuwirken: Heißt das, die neue politische Verantwortung verändert den Islamismus? Das muss man beobachten.
In der Region ist der führende Konflikt nun einer, in dem nicht Israel gegen die Araber steht, sondern ein despotischer Öl-Islamismus sunnitischer oder schiitischer Provenienz (Saudi-Arabien, Iran) gegen einen demokratisch gewählten sunnitischen Islamismus ohne Öl (MB und Salafis in Ägypten, unterstützt von undemokratischen Autokratien wie Katar und Saudiarabien, die Öl und Gas haben). Ein Subtetxt des Syrien-Konflikts liegt darin: der iranisch-schiitische Öl-und Gas-Islamismus, der die Bombe will, wird bedrängt von den sunnistisch-islamistischen Despoten der Arabischen Halbinsel.

Salafisten mischen überall mit und verweisen die MB auf den ungewohnten Platz der „moderaten Kräfte“. Der Kampf zweier, dreier, vieler Islamismen um die Modernetauglichkeit? Ist das das große Thema?
Wie gehen wir mit den an die Macht drängenden Islamisten um? Wollen wir Dialog? Kooperation? Wo sind die Roten Linien? Wir haben kein Konzept, wir wissen nur, dass wir es nicht so machen können wie mit Hamas nach 2006, als wir Bedingungen genannt haben und – als diese nicht erfüllt wurden –, auf Boykott setzten. Ägypten kann man nicht boykottieren wie Gaza.

Spannend wird es auch sein zu sehen, wie die türkischen Islamisten den Aufstieg der Muslimbrüder in der ganzen Region beobachten: Vielleicht bald mit Schrecken? Als Lehrmeister? Als Modell? Das wäre interessant.
Die Arabische Revolution ist auch im zweiten Jahr nach Beginn der Aufstände nicht abgeschlossen. Was in Tunesien mit der Selbstverbrennung eines Obsthändlers begann, hat unterdessen weite Teile der arabischen Welt erfasst: der Aufstand gegen die alten Autoritäten und der Versuch, neue – repräsentativere und volksnähere – an ihre Stelle zu setzen. In Tunesien scheint der Übergang am besten gelungen, obwohl auch hier radikale Islamisten den Freiheitsgewinn bedrohen, der durch die Überwindung der Militärherrschaft möglich wurde. In Bahrain wurde der Aufstand brutal niedergeschlagen, im Jemen musste der langjährige Herrscher Salih immerhin weichen und ein Nachfolger wurde gewählt. Eine Verfassungsreform steht noch aus.

Für den westlichen Beobachter stellen sich drängende Fragen vor allem mit Blick auf die beiden wichtigsten Länder: Syrien und Ägypten. Beide Länder haben auch die größten nichtmuslimischen und innermuslimischen Minderheitengruppen – damit stellt sich in ihnen die Frage nach der Möglichkeit von Dialog und Pluralismus am drängendsten. Ob der Wandel in den arabischen Ländern gelingt, wird sich nicht zuletzt am Schicksal der Minderheiten in Syrien und Ägypten erweisen.

Es scheint unerlässlich, dass auch in Syrien ein Machtwechsel stattfindet. Das Assad-Regime ist diskreditiert, weil es von Beginn auf brutale Gewalt setzte, um die legitimen Forderungen der Opposition zu unterdrücken. Trotzdem bleibt es dank des Militärs vorerst weiter an der Macht – oder wird nur unter hohem Blutzoll von dort zu vertreiben sein. Wie kann in dem konfessionell gespaltenen Land, das von einer Minderheit, den Alawiten, beherrscht wird, eine neue Ordnung gelingen, die dem religiösen Pluralismus der syrischen Gesellschaft Rechnung trägt?
Bei der christlichen Minderheit herrscht Furcht vor einem sunnitisch-theokratischen Regime als Folge eines absehbaren Zusammenbruchs der Assad-Diktatur. Was kann der Westen in dieser Lage beitragen zu einem Übergang ohne Bürgerkrieg und ohne abermalige Intervention in einem weiteren muslimischen Land? Kann die Weltgemeinschaft helfen, die verfeindeten Gruppen nach einem Ende der Diktatur in einen Friedensprozess zu bringen – ähnlich wie auf dem Balkan?

In Ägypten scheint offener als zuvor, was die neue Ordnung für die Renaissance des politischen Islams nach der Rebellion bedeuten wird. Unbestritten ist, dass das Ende des Mubarak-Regimes die Religion als öffentliche Macht, und die religiösen Parteien als ihre Verkörperung, wieder ins Recht gesetzt hat. Die zuvor unterdrückten Bewegungen des politischen Islams genießen verständlicher Weise die höchsten Glaubwürdigkeitswerte, schon weil sie nicht Teil des korrupten Systems waren. Außerdem sind sie sehr viel besser organisiert als die sakulär-liberalen Kräfte, und verfügen über ein Netzwerk von Moscheen. Muslimbrüder und – überraschender noch: Salafisten – teilen sich den Erfolg an der Wahlurne. Sie konkurrieren auch miteinander, und so darf man im islamistischen Lager in Zukunft weitere Debatten, Abspaltungen und Differenzierungen erwarten.
Der Arabische Frühling, der mit dem Protest der Jugend begann, hat tatsächlich die Farbe Grün angenommen, aber es ist das Grün des Propheten. Die spannende Zukunftsfrage ist, wie ein politischer Islam die wichtigste arabische Gesellschaft prägen wird, der nicht auf Sponsoring durch Öl-Geld beruht (also anders als im Iran oder auf der arabischen Halbinsel). Und vor allem: Wieviel Freiraum wird das Militär dieser Entwicklung gewähren? Wird sich Ägypten mehr in Richtung der Türkei oder mehr in Richtung Pakistan entwickeln?

Wird die absehbare weitere Islamisierung der Gesellschaft religiöse Minderheiten und Säkulare an den Rand drängen? Und in Reaktion darauf: Ist religionsübergreifende Zusammenarbeit die Antwort auf die Herausforderung? Oder steht nun eine Phase der Konfessionalisierung und Zersplitterung der arabischen Gesellschaften an, in der Christen (und auch Schiiten und Bahai) nur auf Minderheitenrechte als Bürger zweiter Klasse hoffen können?
Für christliche Minderheiten und ihre Paten im Westen besteht die Gefahr, in die Falle des Konfessionalismus zu tappen. Soll man sich für Minderheitenrechte einsetzen – oder für gleiche Rechte für alle ägyptischen Bürger im Namen des Universalismus?

Was wird aus dem Christentum Nordafrikas? Kann sich Ägypten (mit seiner tourismuslastigen Wirtschaft) stabilisieren, wenn politische Zerreißproben zwischen Militär und Muslimbrüdern, Muslimbrüdern und Salafisten, Säkularisten und Islamisten, Christen und Muslimen drohen? Und wenn in Syrien ein offener Bürgerkrieg ausbrechen sollte, droht dann die Libanonisierung der gesamten Region, der Zerfall in ethnisch-religiös dominierte Instabilität?

Welchen Kompromiss es in Ägypten zwischen den demokratischen Kräften und den Beharrungskräften im alten Regime geben könne, ist weiter offen. Das Militär ist vor allem an der Stabilität des Landes und der Sicherung der eigenen (auch wirtschaftlichen) Ressourcen interessiert. Wie weit darum die Zugeständnisse an die demokratischen Forderungen gehen könnten, wird auch daran hängen, ob das Militär Macht und Einfluß in den neuen Verhältnissen wahren kann.
Aber: Der demokratische Geist ist aus der Flasche, und niemand wird ihn wieder hinein stopfen können. Ob und in welchen Formen er institutionalisiert werden kann, wird wohl erst in einem langen Prozess deutlich werden.

Die Wetten stehen darauf, dass der Nahostkonflikt eingefroren sei. Niemand weiß weiter. Alle denken freilich, dass es so nicht weiter gehen kann. Niemand hat einen Plan. Die Palästinenser sind die großen Verlierer des arabischen Erwachens. Tolle Sache für Netanjahu und Lieberman, die eh nichts machen wollten.
Warum einen unlösbaren Konflikt anpacken? Obama ist gelähmt bis November, er kann nur verlieren, wenn er nun wieder mit dem Thema Siedlungen und Verhandlungen käme. Das Thema Iran ist doch viel wichtiger zur Zeit.
So offensichtlich das scheint, ich habe den Verdacht, dass diese Politik der Vermeidung bald auffliegen wird. Sie hängt an der Fiktion einer Machbarkeit der „Zweistaatenlösung“: Wenn nur erst Obama wiedergewählt ist! Wenn nur erst die palästinensische Versöhnung vorankommt! Wenn nur erst das Iranproblem gelöst ist! Wenn Ägypten einen Präsidenten hat, wenn die Lage in Syrien klarer ist, wenn die Palästinenser gewählt haben, wenn die UNO Vollversammlung über die Mitgliedschaft Palästinas befunden haben wird… Wenn, wenn, wenn.

Währenddessen sagen viele, dass die Zeit für eine Zweistaatenlösung längst vorbei ist und die Welt daran eigentlich nur noch festhält aus horror vacui. Was sonst hätte man anzubieten?
Es gibt aber unterdessen glaubhafte Stimmen, die sagen, man müsse endlich von dieser Fiktion Abschied nehmen, weil sie eigentlich nur dafür sorgt, dass alles immer so weiter gehen kann.
Wir stellen die Sache meistens so da, dass es die Wahl zwischen Ein- und Zweistaatenlösung gebe. Die Einstaatenlösung wäre dabei synonym mit dem Ende Israels als demokratischer und jüdischer Staat, weil die Demographie der arabischen Bevölkerung eine Mehrheit verleihen würde. Manche Verteidiger der Einstaatenlösung streben dieses Ziel ganz offen an, die meisten tun es etwas oberschlau heimlich, wohl wissend, was die Konsequenzen wären, wenn ihre Wünsche wahr würden. Das gilt für weite Teile der Boykott- und Sanktionsbewegung. Sie wollen Israel abschaffen, in einem demokratischen Mehrheitspalästina auflösen.

Die Zweistaatenlösung hingegen, das bedeutet – Rückzug Israels aus der Westbank, Abzug der meisten Siedler hinter die “Grüne Linie”, Austausch von Gebieten im Ausgleich für die verbleibenden Siedlungen, Entmilitarisierung des palästinensischen Staates, Teilung Jerusalems in zwei Hauptstädte für zwei Völker, Rückkehr einer symbolischen Zahl von Flüchtlingen und globale Entschädigung für den Rest; im Gegenzug dafür sofortige Anerkennung Israels durch 57 arabische und islamische Staaten wie in der arabischen Initiative festgelegt. Sie gilt in der offiziellen Politik Israels und in der gesamten internationalen Community als einzige gangbare Möglichkeit, Israel langfristig als jüdischen und demokratischen Staat zu erhalten.
Wenn es aber so ist, wie die Vertreter der Zweistaatenlösung behaupten, dass nur sie das Überleben eines demokratischen jüdischen Staates garantieren kann, dann muss man sich die Frage stellen, warum sie bloß so halbherzig verfolgt wird. In Wahrheit geht die Entwicklung “am Boden” immer mehr in die Richtung einer Einstaatenlösung. Seit dem Oslo-Prozess, der eigentlich das Ende der Siedlungstätigkeit einläuten und die palästinensische Souveränität vorbereiten sollte, ist die Population in den besetzten Gebieten um das Zweieinhalbfache gewachsen. Es wächst schon die dritte Generation heran, die als Besatzer geboren wurde. Und auf der anderen Seite die dritte Generation von Palästinensern unter der Besatzung. “Temporär” ist das nicht.
Es wird, glauben selbst ihre Anhänger, keine Zweistaatenlösung geben. Warum?
Weil es einen Bürgerkrieg in Israel heraufbeschwören würde, die Siedlungen zu räumen; weil Israel zur Zeit (vom Iran-Problem abgesehen) eine Phase der Sicherheit, Prosperität und Stabilität durchläuft; weil Israel seiner gesamten Umgebung (die derzeit eine unabsehbare Phase von Revolte und Umbruch durchmacht) so weithin überlegen ist wie noch nie zuvor (von Iran abgesehen, aber vielleicht auch in dieser Hinsicht); weil die diplomatischen Kosten der Besatzung noch nie so gering waren wie heute; weil die palästinensische Führung gespalten und geschwächt ist und das Thema “Palästina” die Araber nicht mehr vordringlich beschäftigt; weil es in Israel aus allen diesen Gründen kein politikfähiges Friedenslager mehr gibt; weil die kontinuierliche Entwicklung der israelischen Gesellschaft hin zu einer konservativeren und religiöseren politischen Identität die Institutionen bis ins Militär hinein verändert hat. Aus all diesen Gründen ist der Status Quo (keine schöne, aber) die optimale Option für das Land. Die überragende Popularität von Netanjahu ist der Ausdruck dieser Lage, sein breite parlamentarische Mehrheit, sein Kabinett der nationalen Einheit inklusive Kadima macht es ihm möglich, weiterhin nichts zu tun.
Ich habe den Eindruck, dass auch in dieser Hinsicht dieses Jahr ein Jahr der Wahrheit werden könnte.
Das Jahr, in dem die Fiktion eines verhandelten Friedens offenbar wird. Was dann? Alle zittern vor diesem Moment.

Vom unwahrscheinlichen Frieden noch schnell zum wahrscheinlichen Krieg: Krieg mit Iran?
Das hängt nun sehr von Iran selber ab. Gespräche über das Atomprogramm haben begonnen. Zur Zeit sind sie schon wieder in einer Krise. Wenn Iran sich abermals stur stellt oder nur allgemein rumquatscht wie letztes Mal, dann könnte die Diplomatie scheitern. Diesmal wäre das ernst, denn die Sanktionsmöglichkeiten sind nahezu ausgereizt. Eine Eskalation wäre dann kaum noch zu verhindern.
Für die beteiligten 5+1 heißt das umgekehrt: Sie müssen in den Verhandlungen scharf genug sein, um beim Iran eine Verhaltensänderung zu mehr Transparenz zu bewirken. Und wenn sie zu scharf sind und das ganze auf eine öffentliche Demütigung Irans rausliefe (in den Augen des Irans, und da geht das schnell), dann könnten sie eine Logik auslösen, nach der Iran sich nur zurückziehen kann: Denn dort sind im kommenden Jahr Präsidentschaftswahlen, und da kann sich keiner der Kandidaten leisten, sich gegenüber den „Mächten der Arroganz“ nachgiebig zu zeigen.
Israel wird das alles beobachten. Die Stimmung im Land ist widersprüchlich: Nur ein Drittel ist dafür, alleine loszuschlagen. Aber vor die Alternative gestellt, mit der iranischen Bombe zu leben oder einen Krieg zu riskieren, sind zwei Drittel zum Krieg bereit.
Diejenigen, die einen Krieg für wahrscheinlich halten, rechnen im letzten Jahresviertel damit.
Deutschland müsste dann noch einmal die Frage beantworten, was „Staatsräson“ eigentlich genau bedeutet.

Können Islamisten Liberale sein?

Von 14. Mai 2012 um 15:41 Uhr

Der türkische Kolumnist Mustafa Akyol (Hürriyet, Star), stellt in der New York Times die Frage der Zeit:

Even the ultra-Orthodox Salafis now have deputies sitting in the Egyptian Parliament, thanks to the ballots that they, until very recently, denounced as heresy.

For those concerned about extremism in the Middle East, this is good news. It was the exclusion and suppression of Islamists by secular tyrants that originally bred extremism. (Ayman al-Zawahri, Al Qaeda’s leading ideologue, was a veteran of Hosni Mubarak’s torture chambers.) Islamists will become only more moderate when they are not oppressed, and only more pragmatic as they face the responsibility of governing.

But there is another reason for concern: What if elected Islamist parties impose laws that curb individual freedoms — like banning alcohol or executing converts — all with popular support? What if democracy does not serve liberty?

 

Die drängendste Frage, so Akyol, sei nicht, ob Islam mit Demokratie vereinbar ist – sondern mit Liberalismus – mit einer freiheitlichen Ordnung, in der die Rechte der Individuen garantiert sind:

The real debate, therefore, is whether Islam is compatible with liberalism.

The main bone of contention is whether Islamic injunctions are legal or moral categories. When Muslims say Islam commands daily prayers or bans alcohol, are they talking about public obligations that will be enforced by the state or personal ones that will be judged by God?

Akyol zitiert das ambivalente  Beispiel der Türkei, in der die AKP lange Zeit viel für die Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit getan hat. Nun aber scheint sie immer stärker den Staat, den sie beherrscht, als Werkzeug zu begreifen, der Gesellschaft die eigenen Werte aufzuzwingen.

Darum gebe es auch in der Türkei, meint Akyol, “reasons to worry that illiberal democracy could emerge. For Turkey still suffers from a paranoid nationalism that abhors minority rights, a heavy-handed judiciary designed to protect the state rather than its citizens, and an intolerant political culture that regards any criticism as an attack and sees provocative ideas as criminal.

These obstacles to liberal democracy are unrelated to religion though; they are the legacy of years of secular but authoritarian politics. But the A.K.P., which has been in power for almost a decade and has introduced important liberal reforms, has lately let its progressivism wane. The party has absorbed some of the traditional illiberalism of the establishment in Ankara, the capital, that it now fully dominates. It has not been too Islamic; it is just proving to be too Turkish.”

Die Herausforderung der AKP, darin gewissermaßen die Avantgarde der islamisch geprägten Parteien, die in der Region nun an die Macht kommen, besteht darin, den Staat nicht als Instrument der tugendhaften Volksmassage zu betrachten. Sie müsse die bürgerlichen Freiheiten verteidigen, darin eingeschlossen die “Möglichkeit zur Sünde”, statt die Staatsgewalt zur Verbreitung ihrer Werte zu benutzen.

And as new questions about religion and public life emerge — Should schools promote Islam? Should alcohol sales be restricted? Should the state instruct private TV channels to uphold “moral values”? — the government must protect civil liberties, including the “freedom to sin,” and constrain those who seek to use state power to impose their values on others.

Die Transformation des Konservatismus – in Amerika, Iran und Ägypten

Von 18. Januar 2012 um 14:50 Uhr

So viele gute Sachen gelesen in den letzten Tagen! Und so wenig Zeit, sie hier ausführlich zu würdigen.

Darum in aller Kürze und vollkommen chaotisch durcheinander ein paar Lesefrüchte.

Mark Lilla schreibt in der New York Review einen großen Rezensionsessay, in dem er erklärt, wie der Konservatismus in Amerika apokalyptisch wurde (in einem Maß, wie es vorher eigentlich nur die Linke drauf hattte). Das scheint mir essentiell zum Verständnis des Verrückten, ja Durchgeknallten im Überbietungswettbewerb der republikanischen Bewerber um die Nominierung zu sein.

Lilla hat selber Wurzeln im frühen Neokonservatismus der Reagan-Jahre, hat sich aber im letzten Jahrzehnt zunehmend kritisch zu den Neocons verhalten, die Bush Jr. stützten. Auch hier war für Lilla zu beobachten, wie die Rechte (mit ihrem Interventionismus, gestützt auf das Gefühl, die Welt neu machen zu können, zur Not mit Waffengewalt) die Fehler der radikalen Linken wiederholt:

The real news on the American right is the mainstreaming of political apocalypticism. This has been brewing among intellectuals since the Nineties, but in the past four years, thanks to the right-wing media establishment and economic collapse, it has reached a wider public and transformed the Republican Party. How that happened would be a long story to tell, and central to it would be the remarkable transmutation of neoconservatism from intellectual movement to rabble-rousing Republican court ideology. The first neoconservatives were disappointed liberals like Irving Kristol and Nathan Glazer, who saw the failures of a large number of Great Society programs to deliver on the unrealistic expectations of its architects, and consequently began to appreciate the wisdom of certain conservative assumptions about human nature and politics. Kristol’s famous quip that neoconservatives were liberals who’d been mugged by reality captured the original temperament.

Sometime in the Eighties, though, neoconservative thinking took on a darker hue. The big question was no longer how to adapt liberal aspirations to the limits of politics, but how to undo the cultural revolution of the Sixties that, in their eyes, had destabilized the family, popularized drug use, made pornography widely available, and encouraged public incivility.

(…)

This is the voice of high-brow reaction, and it was present on the right a good decade before Glenn Beck and his fellow prophets of populist doom began ringing alarm bells about educated elites in media, government, and the universities leading a velvet socialist revolution that only “ordinary Americans” could forestall. Apocalypticism trickled down, not up, and is now what binds Republican Party elites to their hard-core base. They all agree that the country must be “taken back” from the usurpers by any means necessary, and are willing to support any candidate, no matter how unworldly or unqualified or fanatical, who shares their picture of the crisis of our time. (…)

All this is new—and it has little to do with the principles of conservatism, or with the aristocratic prejudice that “some are fit, and thus ought, to rule others,” which Corey Robin sees at the root of everything on the right. No, there is something darker and dystopic at work here. People who know what kind of new world they want to create through revolution are trouble enough; those who only know what they want to destroy are a curse. When I read the new reactionaries or hear them speak I’m reminded of Leo Naphta, the consumptive furloughed Jesuit in Thomas Mann’s The Magic Mountain, who prowls the corridors of a Swiss sanatorium, raging against the modern Enlightenment and looking for disciples. What infuriates Naphta is that history cannot be reversed, so he dreams of revenge against it. He speaks of a coming apocalypse, a period of cruelty and cleansing, after which man’s original ignorance will return and new forms of authority will be established. Mann did not model Naphta on Edmund Burke or Chateaubriand or Bismarck or any other figure on the traditional European right. He modeled him on George Lukács, the Hungarian Communist philosopher and onetime commissar who loathed liberals and conservatives alike. A man for our time.

Ein exzellenter Aufsatz des Iran-Experten der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Walter Posch, analysiert den machtvollen Block der iranischen Rechten, die sich selbst “Prinzipalisten” nennen, ein Zusammenschluss von “Konservativen” und “Hezbollahis”, der ursprünlich auch Achmadinedschad unterstützt hatte.

Wie es zum Zerwürfnis zwischen Prinzipalisten und dem Regierungschef kam, und was das alles für die anstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen bedeutet, beschreibt Posch ausführlich.

Er ist der Ansicht, dass die “Grüne Bewegung” erfolgreich neutralisiert wurde und weiterhin allenfalls im Exil Chancen hat, als Herausforderung weiterzubestehen. Es scheint zu gelingen, so Posch, dass die innersystemischen Reformkräfte von der Grünen Bewegung geschieden bleiben und in geschwächter Form ins System reintegriert werden. Eine Übertragung der Impulse des arabischen Frühlings auf den Iran hält er für unwahrscheinlich. Was die nun anstehenden harschen Sanktionen gegen den Iran für die von Posch beschriebene Balance des Machtsystems bedeuten, ist eine interessante Frage, über die wir bald mehr wissen werden.

Schließlich:

Sebnem Gumuscu erklärt im libanesischen Daily Star, warum es kein “türkisches Modell” für Ägypten gibt. Von wohlwollenden Beobachtern aus dem Ausland wie aus den eher reformbereiten Reihen der ägyptischen Islamisten ist diese Vorstellung immer wieder verbreitet worden.

 

In some policy quarters, Turkey has even been presented as an overall model for the Arab world – a characterization which derives largely from its seemingly unique ability to couple secular democracy with a predominantly Muslim society. But those who talk of “the Turkish model” misunderstand that country’s transformation. The coexistence between Islam and democracy has come to pass in Turkey not from the AKP’s development of institutional and political structures that accommodated both Islamic and democratic principles, but rather because Islamists themselves came to accept the secular-democratic framework of the Turkish state. (…) Economic liberalization created an organized class of powerful and devout businessmen from the provincial bourgeoisie who advocated greater political pragmatism and stability in addition to closer relations with the European Union as a major trading partner. These moderate Islamists broke away and established the AKP in 2001. As a conservative party representing neoliberal interests, the AKP has worked to downsize the state, establish greater political and economic stability, and construct friendly relations with the outside world. The party has not only increased its support in secular businesses and the middle classes, but also rendered the idea of a powerful state – which commands the economy as well as the lives of Muslims through Islamic principles – an obsolete one.

In Ägypten nun gebe es keine solche führende neue Schicht von islamis(tis)chen Geschäftsleuten. Die Verbindung von Neoliberalismus und Islam, für die die AKP steht, ist in Ägypten nicht möglich, weil ihr schlicht das Publikum fehlt:

 

Conversely, Egypt’s neoliberalism mainly benefitted President Hosni Mubarak’s cronies and failed to trickle down to smaller enterprises. There is no strong business constituency within the Egyptian Islamist movement to insist on neoliberal reforms, a smaller state, or political pragmatism. The movement is dominated instead by professionals (doctors, engineers, teachers and lawyers) who prefer a strong and expansive state as a source of employment, social security and public goods.

While the Freedom and Justice Party (FJP) established by the Muslim Brotherhood supports private enterprise, such support should not be mistaken for support for neoliberalism. A closer look at FJP’s platform reveals that it reserves a substantial role for the state in production, planning, price regulation, social security and job generation. (…)

Unlike its Turkish counterpart, the Muslim Brotherhood is first and foremost a religious society; economic, political and cultural objectives are secondary to religious proselytism. The FJP relies on the existing rank and file of the Brotherhood for support in elections, and though the members of the Brotherhood fulfill the function of party organizers, they are recruited primarily in the name of Daawa, or the invitation to Islam. From there, they are organized according to a strict hierarchy and mobilized in the name of Islam rather than in terms of political or economic interests.

This structure of the party reinforces religious priorities, undermines internal accountability, and casts a shadow of Muslim Brotherhood control over the FJP. (…)

In short, there is no “Turkish model” for an Islamist democracy; rather, there are Muslims in a secular-democratic state working within a neoliberal framework. Structural and institutional factors in Turkey are historically unique and it is highly unlikely that we will see a similar process unfold in Egypt. Under Islamist leadership, Egypt will seek another framework – one that will require the Islamist movement to separate its political and religious functions and allow for the political party to represent the aggregated interests of a voting demographic.

Because of this, the task of Islamists in Egypt will be more difficult than that of their Turkish counterparts. They must shed deeply ingrained habits of hierarchy and proselytism to build a democratic system with unique institutions.

Merkwürdig, erst dachte ich, diese Lesefrüchte hätten nichts miteinander zu tun. Nun, da ich sie aufgeschrieben habe, stelle ich fest, dass es in allen drei Fällen um die politische Transformation des Konservatismus geht – in Amerika, im Iran und in Ägypten (sowie in der Türkei).

Vielleicht sollte man daraus ein kontinuierliches Thema machen?

Erdogan, ein Fluch für Deutschlands Türken

Von 3. November 2011 um 09:25 Uhr

Der türkische Premierminister Erdogan ist ein Unglück für die Türken in Deutschland. Zum wiederholten Mal hat Erdogan einen Deutschlandbesuch für eine seiner nationalpopulistischen Aktionen benutzt. Wieder ging es um die türkische Sprache: Kinder sollen erst Türkisch lernen, dann Deutsch. Wie oft muss man das noch kommentieren? Selbstverständlich ist es wünschenswert, dass Kinder mit türkischen Wurzeln Türkisch lernen. Das Problem der türkischstämmigen Schulversager liegt nicht in der Erstsprache, sondern im schlechten Beherrschen beider Sprachen. Hunderttausende Kinder könnnen weder Türkisch noch Deutsch in ausreichendem Maße sprechen. Aber was soll’s, dazu ist eigentlich längst alles gesagt. Auch hier schon mehrfach.
Erdogan interessiert sich ja auch gar nicht für das Schicksal der Einwanderer und ihrer Kindeskinder. Er führt seine nationalistische Show auf, er spielt mit den Frustrationsgefühlen der deutschen Türken. Es geht um eine Pose, die er für erfolgversprechend hält: Erdogan will den türkischen Wutbürger anzapfen. Warum will er die doppelte Staatsangehörigkeit? Damit er auch in Zukunft weiter Wahlkampf in Deutschland machen kann und sich wichtige Prozente bei den Auslandswählern sichern kann. Daraus kann man übrigens auch ablesen, wie wenig Chancen Erdogan dem EU-Beitritt beimisst – denn unter diesen Auspizien wären Türkischstämmige mit deutschem Pass eigentlich die besseren Vorboten (seht doch, wir sind schon Teil von Euch). Warum redet er gegen die Sprachprüfungen, die mittlerweile vor dem Ehegattennachzug zu absolvieren sind? Erdogan nennt das doch tatsächlich “eine Verletzung der Menschenrechte”. Da wird es nur noch peinlich.
Die Sprachkenntnisse sollen Ehefrauen (und -männer) in die Lage versetzen, ihre Rechte hier besser wahrzunehmen. Die Anforderungen sind sehr gering. Wenn Erdogan mit der Forderung nach minimalen Basiskenntnissen die Menschenwürde verletzt sieht, wirft das auch ein trübes Licht darauf, was er dem eigenen Volk zutraut.
Erdogan degradiert die Deutschtürken bei jedem seiner Besuche zu Untertanen, die ohne die Fürsprache des Kalifen vermeintlich entrechtet, entwürdigt und mißachtet sind. Damit entwertet Erdogan die Leistungen der vielen Einwanderer und ihrer Kinder, die hier ihren Weg gemacht haben und solchen Paternalismus nicht brauchen – ja, deren Erfolg eigentlich darauf beruht, dass sie hier in einer freien Gesellschaft ohne autoritäre Fürsprache auszukommen gelernt haben. Die wachsende neue Elite der Deutschtürken zittert den Erdogan-Besuchen mittlerweile entgegen: Was wird er jetzt wieder Dummes und Peinliches sagen, das wir dann wieder gerade rücken müssen? Hoch erfreut nehme ich zur Kenntnis, dass die Grünen durch den Abgeordneten Mehmet Kilic scharfe Kritik an Erdogan üben. In Deutschland leben viele Aleviten und Kurden, bei denen unvergessen ist, unter welchen Verfolgungen und Einschränkungen diese Gruppen bis heute zu leiden haben, auch wenn sich gerade unter der Regierung Erdogan einiges gebessert hat. Dennoch ist die Lage in der Türkei nicht so, dass Erdogan Grund hat, Deutschland über die Menschenrechte zu belehren.
Es geht auch nicht nur um Eliten und Minderheiten unter den Türken hier: Das Jubiläum der Anwerbung wurde von den Deutschen zum Anlass genommen, endlich auch die rührenden und beeindruckenden, traurigen und erhebenden Geschichten zur Kenntnis zu nehmen, die so viele Familien bei dem Abenteuer Almanya erlebt haben. Ein neuer realistischer Blick auf Deutschlands Türken wurde eingeübt, weitgehend ohne Kitsch und ohne Apokalypse. Von Erdogan sollte man sich das nicht kaputt machen lassen.
Wo er Recht hat: Die Türkei erfüllt die Beitrittsbedingungen zur EU schon heute besser als manches Mitglied, hat Erdogan heute gesagt. Das ist auf die Griechen gemünzt, die unter heutigen Bedingungen keine Chance hätten, aufgenommen zu werden. Die Türkei erlebt einen wirtschaftlichen und politischen Boom. Gerade ihre Größe, in Kombination mit ihren politischen Ambitionen (Neo-Osmanentum, Anti-Israel, Licht der Araber) macht einen Beitritt zu einer prekären Frage, selbst wenn eines Tages die ökonomischen und juristischen Bedingungen erfüllt sein sollten. Am Ende ist es eine politische Entscheidung, ob das Land jemals aufgenommen wird. So wie sich die EU entwickelt, ist das aus intrinsischen Gründen fraglicher denn je geworden. Und Erdogan macht es mit seinem peinlichen nationalistischen Pomp wieder ein Stückchen unwahrscheinlicher.