Von Kabul bis Kinshasa
Liebe Leserinnen und Leser,
dies ist der letzte Eintrag in diesem Blog. Deshalb an dieser Stelle vielen Dank an die Leser und Leserinnen. Mein Wunsch und Wille war es nicht, das Logbuch zu schließen. Wer weiter meine Geschichten über den Kongo, den Sudan, Somalia lesen oder erfahren will, wie es in den Gerichtshöfen von Den Haag (und mit Charles Taylor) weitergeht, der findet meine Einträge in Zukunft unter:
http://boehmslogbuch.wordpress.com/
Erster Ex-Staatschef seit dem Zweiten Weltkrieg, der wegen Kriegsverbrechen verurteilt wird: Das war nicht der Titel, mit dem Charles Taylor je in die Geschichte einzugehen gedachte. Nun hat er ihn. An diesem Donnerstag haben die Richter des Sondertribunals für Sierra Leone (SCSL) den ehemaligen Präsidenten Liberias schuldig gesprochen wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begangen von Rebellen im Nachbarland Sierra Leone, die Taylor finanziert und ausgerüstet hatte. Am 30. Mai werden die Richter in diesem letzten Prozess des SCSL das Strafmaß verkünden. Taylor wird es ebenso ungerührt entgegennehmen wie die mehrstündige Urteilsverkündung des vorsitzenden Richter Richard Lussick.
In Sierra Leone und in Liberia wurde der Schuldspruch aus Den Haag live übertragen. Das Geschäfts- und Straßenleben kam zum Erliegen, die Menschen versammelten sich vor Radiogeräten und in Internetcafés. Je nach politischer Sympathie fielen ihre Reaktionen höchst unterschiedlich aus. In der sierra-leonischen Hauptstadt Freetown zeigten sich Überlebende des Bürgerkriegs erleichtert über das Urteil. In Liberia, wo Taylor nach wie vor eine große Gefolgschaft hat, brachen manche Menschen in Tränen aus. Andere Anhänger posteten noch während der Urteilsverkündung Einträge auf Facebook, in denen sie Taylor im unerschütterlichen Glauben an einen Freispruch einen triumphalen Empfang in der Heimat versprachen. Blauhelme patrouillierten auf den Straßen in Erwartung von Demonstrationen.
Taylor, erst Rebellenführer, dann Staatschef in Liberia, hatte in den neunziger Jahren im Nachbarland Sierra Leone eine Gruppe Aufständischer mit dem Namen „Revolutionary United Front“ (RUF) finanziert, mit Waffen und Munition versorgt. Damit heizte er einen Bürgerkrieg weiter an, in dessen Verlauf 50.000 Menschen starben, Abertausende vergewaltigt oder als Zwangsarbeiter in den Diamantenfeldern missbraucht wurden.
Der RUF eilte damals ein Ruf voraus, wie ihn heute Joseph Konys LRA hat. Ähnlich wie die LRA war sie berüchtigt für die Praxis, vermeintlich illoyale Zivilisten zu verstümmeln. „Kurzärmelig oder langärmelig?“ – so lautete die Frage der oft minderjährigen Kämpfer an ihre Opfer, bevor sie ihnen entweder die Hand oder den ganzen Arm abschlugen. Dank der totalen Verrohung der Rebellen geriet schnell in Vergessenheit, dass deren Aufstand ebenso rationale wie banale Gründe hatte. Die lagen vor allem in einer völlig korrupten Regierung und einer völligen Verarmung eines Landes.
Nicht dass ihr Bündnispartner Taylor eine Reputation als politischer Reformer oder Kämpfer gegen Armut gehabt hätte. Seiner Wahl zum Präsidenten Liberias im Jahr 1997 war ein verheerender Bürgerkrieg in seinem Heimatland vorausgegangen, in dessen Verlauf sämtliche Fraktionen, auch Taylors Kämpfer, Gräueltaten begingen. Seine Präsidentschaft war von Menschenrechtsverletzungen gekennzeichnet, seine „Anti-Terrorist Unit“ (ATU) unter dem Kommando seines Sohnes Chuckie Taylor war für Folter und Exekutionen berüchtigt. Taylor Junior wurde übrigens nach seiner Flucht in die USA 2008 von einem amerikanischen Gericht zu 97 Jahren Haft wegen Folter und anderer Verbrechen in Liberia verurteilt.
Die Ambitionen des Vaters reichten zweifellos über Liberia hinaus. Taylor sah sich als regionaler Strippenzieher, als Gaddafi von Westafrika. Zu dem libyschen Revolutionsführer hatte er exzellente Beziehungen, denn Libyen hatte in den achtziger Jahren Taylors Rebellentruppe ausgebildet.
Es war für das Sondertribunal eine enorme Herausforderung, sich über dieses grenzenlose und ständig fluktuierende Geflecht von Rebellentruppen, Regierungsmilizen, ausländischen Finanziers und Hintermännern einen Überblick zu verschaffen. Dass Gaddafi ebenso wenig in den Fokus der Ermittlungen geriet wie internationale Diamanten-und Rohstoffhändler, wurde häufiger kritisiert. Vermutlich wäre es für das Tribunal auch nicht zu leisten gewesen.
Es wurde 2002 mit UN-Unterstützung gegründet, just als sich das Motto „Kein Frieden ohne Gerechtigkeit“ international durchzusetzen begann. Das SCSL ist das erste „hybride Gericht“ in der Geschichte der internationalen Strafjustiz, setzt sich also aus sierra-leonischen und ausländischen Juristen zusammen und urteilt auf der Grundlage einer Kombination von inländischem und internationalem Recht. Sein Mandat beschränkte sich auf die Strafverfolgung der Hauptverantwortlichen für „schwere Verstöße gegen humanitäres Recht in Sierra Leone“ zwischen 1996 und dem Kriegsende 2002. Das Budget beruhte ausschließlich auf freiwilligen Spenden von UN-Mitgliedsländern und internationalen Institutionen. Bis zuletzt musste das SCSL alle paar Monate mit der Bettelbüchse in westlichen Hauptstädten herumziehen. Größere internationale Aufmerksamkeit wurde dem Gericht nur zuteil, als im Taylor-Prozess Supermodel Naomi Campbell Auskunft über Rohdiamanten geben musste, die sie vor Jahren von Taylor erhalten hatte.
Seine Bilanz kann sich (bei aller Skepsis) nach zehn Jahren trotzdem sehen lassen. Das SCSL hinterlässt (außer einem futuristisch anmutendem Gerichtsbau im bitterarmen Freetown) eine juristische Dokumentation des Bürgerkriegs und seiner Gräueltaten, eine ganze Kohorte von nunmehr international erfahrenen einheimischen Juristen sowie acht Urteile gegen Führer sämtlicher Konfliktparteien.
Der Prozess gegen Taylor, dem einzigen Ausländer auf der Anklagebank, war der schwierigste. In den internationalen Medien hatte der Liberianer schnell die Rolle des großen Brandstifters westafrikanischer Bürgerkriege übernommen. Ihm juristisch direkte Schuld und Verantwortung nachzuweisen, ist eine ganz andere Sache.
Dass Taylor den RUF-Rebellen direkte Befehle erteilt oder mit ihnen ein joint criminal enterprise, eine „gemeinsame kriminelle Vereinigung“, gebildet hatte, sahen die Richter denn auch nicht als erwiesen an. Der Schuldspruch beschränkt sich auf aiding and abetting, auf Beihilfe und Unterstützung. Für die Ankläger ist das sicher eine Enttäuschung.
Für Taylor auch, der sich nach wie vor als Politiker und „Friedensstifter“ in der Region sieht – und das aus vollster Überzeugung. Inzwischen weiß man, dass er zumindest bis in die frühen neunziger Jahre guten Grund zu der Annahme hatte, im Sinne (oder mit der Zustimmung) des Westens zu handeln. Wie der Boston Globe im Januar diesen Jahres aufdeckte, arbeitete Taylor in seiner Zeit als Rebellenführer in Liberia – womöglich auch noch in seinen ersten Präsidentschaftsjahren – für die CIA und die Defense Intelligence Agency (DIA), den Geheimdienst des Pentagons. Vermutlich war er eine Art IM, der vor allem gegen Gaddafi eingesetzt wurde.
Womöglich erklärt dies, warum die Regierung von George W. Bush Jahre später nur sehr zögerlich auf die Auslieferung Taylors an das Sondertribunal drängte. Dessen Ankläger hatten 2003 einen Haftbefehl gegen den Liberianer ausgestellt. Der ging, inzwischen selbst unter Druck von einheimischen Rebellen, im selben Jahr ins Exil nach Nigeria, einem engen amerikanischen Verbündeten, wo er drei Jahre sehr opulent und sehr offen Hof hielt und weitere politische Intrigen spann. 2006, nach einiger Empörung seitens mehrerer US-Kongressabgeordneter, wurde Taylor schließlich an das Tribunal überstellt. Das verlegte aus Angst vor politischen Unruhen in der Region den Prozess sofort nach Den Haag.
Seine Haftstrafe wird Charles Taylor in einem britischen Gefängnis absitzen. Die niederländische Regierung bietet Den Haag zwar gern für internationale Strafprozesse an, will die Verurteilten dann aber nicht auch noch in ihren Vollzugsanstalten haben.
Über das Strafmaß lässt sich vorerst nur spekulieren. Man kann jedenfalls davon ausgehen, dass am 30. Mai die Menschen in Liberia und Sierra Leone wieder im Zustand erhöhter Anspannung vor Radios und Bildschirmen sitzen werden. Und dass seine Anhänger hoffen, ihn in nur wenigen Jahren wieder in Monrovia zu begrüßen.
Es wird Frühling, auch wenn es sich hier noch nicht so anfühlt. Die Bootssaison beginnt. Die Schlepper an der nordafrikanischen Küste präparieren ihre Fischkutter, Schlauchboote und sonstigen Nussschalen, in die sie möglichst viele Menschen quetschen werden, die nach Europa wollen. Es werden auch diesen Sommer wieder hunderte solcher Bootsinsassen ertrinken.
Neu ist in diesem Jahr 2012, dass wir inzwischen wissen, wie das Ertrinken lassen abläuft. Oder: wie es ablief im vergangenen März auf einem überfüllten Boot in den libyschen Hoheitsgewässern. Neun Monate hat eine Untersuchungskommission des Europarats recherchiert, hat Überlebende befragt, Funkmeldungen ausgewertet und, nicht immer erfolgreich, versucht, an die Unterlagen der Nato heranzukommen. Nun hat sie ihr Fazit gezogen: die Nato, die europäischen Küstenwachen und private Reedereien haben sträflich versagt, als sie im März vergangenen Jahres 63 Menschen in einem Flüchtlingsboot im Mittelmeer sterben, genauer gesagt: verrecken ließen.
2011 kamen mindestens 1500 Menschen bei dem Versuch ums Leben, in Schmuggelbooten Europa zu erreichen. Die meisten waren an der libyschen Küste aufgebrochen. Viele von ihnen waren Flüchtlinge aus Somalia, Eritrea, dem Sudan, die zu Zeiten, als Muammar al Gaddafi von der EU noch als Türsteher umworben wurde, in Libyen gestrandet und dann zwischen die Fronten des Krieges geraten. Als Dunkelhäutige wurden sie von Rebellen mit Gaddafis Söldnern aus Ländern der Sub-Sahara gleich gesetzt. Gaddafi-Loyalisten wiederum trieben sie mit Gewalt ins Meer, um Europa mit einer „Flüchtlingswelle“ dafür zu „bestrafen“, sich gegen den Diktator gewandt zu haben.
Der Fall der 63 toten Flüchtlinge vom März 2011 erregte deshalb so viel Aufsehen, weil die neun Überlebenden berichteten, ihre in Seenot treibendes Schlauchboot sei von mehreren Schiffen, darunter mindestens einem Nato-Kriegschiff, sowie einer Hubschrauber-Besatzung gesichtet worden.
Bereits nach achtzehn Stunden auf See hatten die Flüchtlinge einen Notruf an einen Pfarrer in Italien abgesetzt, der seinerseits sofort die italienische Küstenwache informierte. Statt einer Rettungsaktion entwickelte sich eine lückenlose Kette unterlassener Hilfeleistungen:
„Eine Reihe von Organisationen und Ländern waren über diese Situation auf dem Laufenden – und niemand griff ein. Noch am zehnten Tag auf Seenot, als bereits eine Reihe von Menschen tot waren, schauten Uniformierte von den Militärschiffen mit Ferngläsern hinüber zu dem Schlauchboot. Die Flüchtlinge gestikulierten wild, hielten tote Babys in die Höhe, versuchten, deutlich zu machen, dass sie kein Wasser und keinen Treibstoff mehr hätten. Und das Militärschiff drehte nur ab.“
So schildert Tineke Strik, niederländische Autorin des Berichts für den Europarat, die Ereignisse jener Tage und Nächte auf dem Mittelmeer. Auf die Frage, ob sich eine solche Katastrophe wieder ereignen könnte, antwortete die Ermittlerin: „Ich fürchte, ja.“
Strik kann und will niemanden allein verantwortlich machen – und das ist das Perfide an der Sache: Jeder der Hilfsverweigerer beruft sich darauf, dass eigentlich jemand anderes zuständig gewesen wäre. Die Nato-Schiffe hatten keine Anweisung, Flüchtlinge aus dem libyischen Küstengebiet zu retten; die Fischereikapitäne wissen inzwischen, dass ihnen solche Hilfe einen Prozess wegen Menschenschmuggels einbringen kann; die italienische Küstenwache streitet seit Jahren mit ihren maltesischen Kollegen, wer auf welchen Notruf reagieren und die Geretteten dann auch erst einmal aufnehmen muss. Die mittel-und nordeuropäischen Länder halten sich ohnehin raus. Dass es eine Pflicht zur Rettung von Menschen in Seenot gibt, geht dabei im wahrsten Sinne des Wortes unter. Und die Substanz von Menschenrechten ebenfalls. Jedes Bekenntnis zu Menschenrechte, sagte Strik, werde bedeutungslos, wenn “wir gleichzeitig Menschen sterben lassen – vielleicht weil wir ihre Identität nicht kennen oder weil sie aus Afrika kommen.”
Der Europarat will nun per Resolution fordern, die Praxis der Seerettung im Mittelmeer zu untersuchen und klare verbindliche Zuständigkeiten herzustellen. Der Europarat, nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat, hat 47 Mitgliedsnationen, sitzt in Straßburg, ist institutionell nicht mit der EU, wohl aber mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verbunden (EGMR). Der EGMR verurteilte vor einigen Monaten Italien zu Schadensersatzzahlung an mehrere Flüchtlinge, die von der italienischen Küstenwache im Jahr 2009 nach Libyen ohne jede Anhörung von Fluchtgründen zurück verfrachtet worden waren – ein klarer Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und ein Urteil, das die gesamte europäische Asylpolitik auf den Prüfstand stellt.
Auch der Tod der 63 Flüchtlinge im März 2011 könnte juristische Folgen haben. Menschenrechtsanwälte erwägen eine Klage vor dem EGMR gegen die Nato und die spanische Kriegsmarine, deren Fregatte Mendez Nuñez sich in der Nähe des Flüchtlingsboots aufgehalten haben soll.
Das ist zum Osterfest doch keine so schlechte Nachricht.
„Kony 2012“ kennt inzwischen jeder. Was ist mit „Lubanga 2012“? Nein, hier geht es nicht um die nächste „Klicken gegen Kriegsherren“-Videokampagne, sondern um den ersten Prozess des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) gegen den ehemaligen kongolesischen Kriegsherren Thomas Lubanga. Schuldig im Sinne der Anklage, verkündeten die Richter in Den Haag am 14. März 2012. Ein historisches Ereignis für das Völkerrecht, für den internationalen Menschenrechtsschutz, für den Kampf gegen die Rekrutierung von Kindersoldaten und natürlich für den Gerichtshof. Auch für die Kongolesen?
Offenbar nicht.
In Bunia, im Nordosten des Kongo, in dem Lubangas Miliz schlimmste Verbrechen begangen hat, konnten die Menschen die Entscheidung nicht live am Bildschirm verfolgen. Eine solche Übertragung ist technisch durchaus möglich, sie wurde zum Beispiel im Januar 2009 zur Eröffnung des Prozesses organisiert. Dieses Mal, so die Auskunft des ICC-Sprechers in Bunia, habe der Gerichtshof kein Geld zur Verfügung gestellt. Offenbar gab es noch nicht einmal genügend Einsatz und Mittel, um den Tag der Urteilsverkündung bekannt zu machen. Die meisten Bewohner hatten nach Berichten des Institute for War and Peace Reporting keine Ahnung, dass der ICC am 14. März seine Entscheidung bekannt geben wollte.
Das ist ein Skandal.
Die Verfahren des ICC sind, wie die eines jeden anderen internationalen Tribunals, keine juristisch-intellektuellen Übungen für Völkerrechtler, Diplomaten und westliche Medien. Die normative Wirkung des Völkerstrafrechts, die solche Gerichte vorantreiben, wird maßgeblich geschmälert, wenn die Menschen in den Tatort-Regionen zu Zaungästen gemacht und schließlich ganz ignoriert werden.
„Outreach“ nennt man die Aufklärungs- und Medienarbeit, die internationale Strafgerichte leisten müssen, vor allem, wenn sie außerhalb des „Tatlandes“ ihren Sitz haben. Je größer die geografische Distanz, desto aufwendiger, teurer und schwieriger das „Outreach“-Programm. Das Haager UN-Jugoslawien-Tribunal hat da (nach großen Startschwierigkeiten) viel geleistet. Allerdings lässt sich die Distanz nach Belgrad, Sarajevo oder Zagreb sehr viel einfacher zu überbrücken, als die Distanz nach Bunia, Darfur oder Abidjan.
Um so wichtiger ist ein Minimum an Kommunikation und öffentlichem Zugang an so entscheidenden Prozesstagen wie dem der Urteilsverkündung. Das ist erstens eine Frage des Respekts vor der Bevölkerung, zweitens eine Frage des Respekts des Gerichts vor seiner eigenen Arbeit. Wenn der ICC sich derer sicher ist, dann muss er auch die Energie und die Mittel aufwenden, seine Entscheidungen immer wieder in den betreffenden Ländern zu diskutieren und gegen Kritik und Missverständnisse zu verteidigen.
Davon gab und gibt es in Bunia und dem umliegenden Bezirk Ituri reichlich. Ituri war zwischen 1999 und 2003 Schauplatz eines ethnisierten Krieges um Land, Ressourcen und politische Vorherrschaft zwischen mehreren Volksgruppen, allen voran Milizen der Hema und der Lendu. Massaker an Angehörigen der jeweils anderen Volksgruppe, Plünderungen, Rekrutierungen von Kindersoldaten, Vergewaltigungen – der Katalog der Verbrechen in Ituri ist lang. Viele Menschen haben bis heute nicht verstanden, warum Thomas Lubanga, der damaligen Führer der Hema-Partei und ihrer Miliz, nur der Rekrutierung von Kindersoldaten angeklagt worden ist.
Nun, weil die Anklagebehörde sich im allerersten Verfahren, das ohnehin schon mit allerlei Anfangsschwierigkeiten zu kämpfen hatte, nicht verzetteln wollte. Das ist eine durchaus nachvollziehbare Erklärung – man muss sie bloß am Ort selbst immer und immer wieder vermitteln.
Ein anderer Kritikpunkt ist politisch sehr viel heikler: Im Ituri-Krieg haben auch die Armeen der Nachbarländer, allen voran Uganda, mitgemischt, mitgeplündert und getötet. Die Spur nach Kampala ist jedoch von der Anklagebehörde des ICC nie aufgenommen worden.
Womit wir wieder bei Joseph Kony sind. Nicht bei der Kampagne „Kony 2012“, sondern bei der Uganda-Akte des ICC. Die ersten Haftbefehle überhaupt hatte der ICC 2005 gegen Kony und vier seiner ranghöchsten Kommandanten der Lord’s Resistance Army (LRA) ausgestellt. Über die Schwere der Verbrechen der LRA gegen die Zivilbevölkerung (zuerst in Uganda, jetzt im Kongo, im Südsudan und der Zentralafrikanischen Republik) besteht kein Zweifel. Über die Unparteilichkeit der Ermittlungen des ICC sehr wohl. Während des Krieges gegen die LRA in Norduganda hat die ugandische Armee die dortige Bevölkerung mit massiver Gewalt in Lager getrieben – angeblich zu ihrem Schutz. Organisationen wie Human Rights Watch haben zahlreiche Fälle von Morden, Entführungen, Vergewaltigungen und Folter durch das Militär dokumentiert.
Trotz wiederholter Beteuerungen von Chefankläger Luis Moreno Ocampo, in alle Richtungen zu ermitteln, wurde nie ein Verfahren gegen einen Offizier der ugandischen Armee eingeleitet. „Unfinished Business“ lautet die Überschrift über einen HRW-Bericht, der eben das kritisiert.
Auftrag (noch) nicht erledigt.
“Kony 2012″ – der neue Hit im Netz. Über 50 Millionen Mal ist der 30 Minuten Film der amerikanischen NGO “Invisible Children” über einen ugandischen Rebellenführer inzwischen angesehen worden. Kony 2012 – so heisst auch ihre Kampagne. Deren Ziel: Die Festnahme Konys noch in diesem Jahr – und damit die Zerschlagung seiner Rebellengruppe, der “Lord’s Resistance Army” (LRA). Kony und die LRA agieren seit über 25 Jahren in Zentralafrika und sind berüchtigt für ihre Praxis, Kinder zu entführen und sie entweder zu “Ehefrauen” oder zu “Kämpfern” zu machen.
“Inivisible Children” verleiht dem Mann nun eine mediale Prominenz, die in der Kategorie “das Böse dieser Welt” zuletzt Osama Bin Laden zuteil geworden ist. In dem Video tauchen Hollywood Stars wie George Clooney tauchen auf, andere (zum Beispiel Rihanna und Sean ‘P Diddy” Coombs) twittern inzwischen darüber, was das Zeug hält. Und die alten Medien sind sichtlich beeindruckt. “Die Netzwelt jagt den Kriegsverbrecher Joseph Kony”. Oder: “Virales Video: Das Internet jagt einen Massenmörder”. So und ähnlich lauten die Schlagzeilen. Da ich selbst gerade zwei Wochen im Südsudan in einer von der LRA betroffenen Regionen verbracht habe, hier ein paar persönliche Gedanken zu “Invisible Children”, dem Video und zur LRA.
“Invisible Children” arbeitet seit Jahren in Zentralafrika (Demokratische Republik Kongo, Südsudan, Uganda und Zentralafrikanische Republik) – und zwar mit durchaus effektiven und sinnvollen Projekten: Unter anderem hat die NGO Radiostationen und Funkgeräte finanziert und der lokalen Bevölkerung geholfen, ihr Frühwarnsystem gegen die LRA zu verbessern. Zusammen mit der ebenfalls sehr agilen NGO “Resolve” hat “Invisible Children” den “LRA Crisis Tracker” entwickelt, eine Website, die Angriffe der LRA dokumentiert und auswertet .
Beide NGOs sind in erster Linie Lobbygruppen. Vergangenes Jahr sorgten sie mit anderen dafür, dass die LRA Thema im US-Kongress wurde und Präsident Obama im Oktober schließlich die Entsendung von 100 militärischen Beratern in die Region zustimmte, um Kony zu jagen.
Das Video: Von der Expertise, die die Arbeit von “Invisible Children” vor Ort auszeichnet, ist in dem Film nicht mehr viel zu sehen. Das Video ist vor allem eine Rührstory, die sich ein wenig um Konys Opfer, vor allem aber um den kalifornischen Filmemacher und NGO-Mitbegründer Jason Russell und seinen kleinen Sohn dreht, dem er vom Kampf gegen den “bösen Kony” erzählt. Dazu wird viel veraltetes Bildmaterial beigemischt, das suggeriert, Kony terrorisiere mit 30.000 zwangsrekrutierten Kindersoldaten Uganda. Irgendwann taucht auch noch ein Hitler-Bild auf, damit auch jeder kapiert, dass man es hier mit dem Schurken schlechthin zu tun hat. Den Part der “Guten” übernehmen die ugandische Armee, die Kony seit einem Vierteljahrhundert erfolglos nachstellt, die US-Militärs – und natürlich die Unterstützer der Kampagne, die sich “Kony 2012″-T-Shirts, “Kony 2012″ -Armbänder, “Kony 2012″-Schlüsselanhänger und “Kony 2012″-Poster kaufen, möglichst laut und häufig Konys Verhaftung und mehr militärischen Druck auf die LRA fordern sollen.
Es ist ja durchaus sinnvoll, jetzt, da sich westliche Regierungen wieder verstärkt engagieren, den öffentlichen Druck aufrecht zu erhalten. Und natürlich muss man für mediale Massenkampagnen komplexe Probleme vereinfachen. Doch was “Invisible Children” da fabriziert hat, ist eine Zumutung – nicht zuletzt für die unzähligen afrikanischen AktivistInnen in der Region, die seit Jahrzehnten gegen die LRA ankämpfen, aber auch gegen die politischen Ursachen, die ihr Entstehen erst möglich gemacht haben. Deren Arbeit und Argumente kommen nicht vor. “Kony 2012″, der Film, verfährt (wieder einmal) nach dem Motto: Die Afrikaner kriegen es allein nicht gebacken, jetzt muss der weiße Mann die schwarzen Kinder retten. Ich behaupte nicht, dass dies Russells Absicht war. Im Gegenteil: er will weltweit Solidarität mit einer vernachlässigten Region herstellen. Doch er ist sich offenbar überhaupt nicht seiner paternalistischen Bildsprache bewusst.
(Kleiner Lesetipp am Rande: wer wirklich Fundiertes über Joseph Kony lesen will, dem seien die Reportage und andere Publikationen von Mareike Schomerus, einer der international renommiertesten Kennerinnen der LRA empfohlen. Schomerus ist eine der wenigen JournalistInnen, die Kony getroffen haben.)
Zurück zum Video: Ich kann absolut verstehen, dass man vor Wut und Hilflosigkeit kocht und SOFORT etwas tun will, wenn man Bilder von Konys Opfern gesehen hat: Männer, Frauen, Kinder mit verstümmelten Gesichtern; Kindersoldaten, die er gezwungen hat, zu töten (manchmal Mitglieder der eigenen Familie); Mädchen, die sexuell versklavt worden sind. ABER: je größer die Wut im Bauch, desto kühler der Kopf. Was hilft im Kampf gegen die LRA? Was schadet in diesem Kampf?
Die LRA: Anders als Russells Film suggeriert, operiert die LRA schon lange nicht mehr in Uganda. Sie besteht Schätzungen zu Folge aus wenigen hundert Kämpfern, samt (Zwangs) Familien, die sich in kleinen Trupps über das Dreiländereck Südsudan, Zentralafrikanische Republik und Kongo verteilt haben und dort immer wieder durch Plünderungen und Entführungen die Bevölkerung terrorisieren. Mit weitreichenden Folgen, denn ein halbes Dutzend Bewaffneter reicht aus, um ein halbes Dutzend Dörfer in Panik und Flucht zu versetzen und so zum Beispiel Landwirtschaft und Ernten für ein ganzes Jahr zu verhindern.
Die LRA hat schon lange keine politische Legitimation mehr. Ihr Überleben verdankt sie ihrer straffen, halb militärischen, halb sektenmäßigen Organisation und Konys strategischem Geschick, sich in den größeren Kriegen der vergangenen Jahren immer wieder mächtige Bündnispartner zu suchen (während des sudanesischen Bürgerkriegs verdingte er sich und seine LRA quasi als Söldnertruppe für das Regime in Khartum). Aber die Gruppe ging in den achtziger Jahren aus einem immer noch schwelenden Konflikt in Uganda hervor, der auf der massiven Unterdrückung der Volksgruppe der Acholis im Norden des Landes beruht. In dieser Zeit hat auch die ugandische Armee schwere Menschenrechtsverletzungen verübt, die allerdings nie Gegenstand einer juristischen Ermittlung geworden sind. Gegen Kony und vier weitere LRA-Kämpfer sind hingegen seit 2005 Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs in Kraft. Wie ernst es Ugandas Militär (UPDF) und seinem Staatschef Yoweri Museveni mit der Jagd auf Kony ist, wird kontrovers diskutiert. Die Existenz der LRA war immer auch willkommener Vorwand, die Repression im Norden zu verschärfen. Bis heute halten sich Spekulationen, dass Kony vor einem (von den USA unterstützten) Luftangriff im Jahr 2008 aus den Reihen der UPDF gewarnt worden ist. Aus Rache für diesen gescheiterten Militärschläg verübte die LRA in den folgenden Monaten Massaker mit mehreren hundert Toten in der kongolesischen Zivilbevölkerung.
Militärisches Vorgehen gegen Kony (wie auch gegen andere Rebelengruppen) hat also im Zweifelsfall einen verheerenden Preis. Es ist deswegen naiv bis gefährlich, zu suggerieren (und das tut “Kony 2012), man müsse nur genügend Elite-Soldaten losschicken, um Kony aus dem Busch zu “pflücken”. Für solche Operationen braucht es aufwendige und teure Begleitmaßnahmen: UN-Soldaten und halbwegs disziplinierte einheimische Militärs zum Schutz der Zivilbevölkerung; erfahrene Demobilisierungsexperten, die Rang niedere LRA-Kämpfer aus dem Busch locken können; ständige Kommunikation mit den lokalen Gemeinden, etc….) Dafür benötigt man smarte Lobbyarbeit und einen verdammt langen Atem, keine Kony-Posterkampagne. Die bringt im Zweifelsfall vor allem eines: Genugtuung für Kony. Denn nichts ist ihm so wichtig, wie das Gefühl internationaler politischer Bedeutsamkeit. Und genau das stellt die Kampagne “Kony 2012″ her.
Der Anblick lässig über der Schulter hängender Sturmgewehre gehört zu jedem Besuch im Südsudan. Sie baumeln am Rücken junger Bauern, die in unsicherem Gelände zu ihren abgelegenen Feldern radeln. Sie gehören zur Ausrüstung von Dorfmilizen, die ihre Gemeinden gegen marodierende Rebellentrupps verteidigen. Der freundliche Herr auf dem Bild ist Angehöriger einer solchen Bürgerwehr, der “Arrow Boys”, seine Kalaschnikow wurde laut Seriennummer 1954 hergestellt (Man mag sich gar nicht ausmalen, wo dieses Stück schon überall eingesetzt wurde).
Außerdem gehört die AK-47 natürlich zur Standardausrüstung südsudanesischer Viehhirten. Zwischen denen kommt es immer wieder zu bewaffneten Kämpfen mit meist verheerenden Folgen für die Zivilbevölkerung – zuletzt Anfang Januar bei einem Überfall von bewaffneten Angehörigen der Nuer auf die benachbarte Gruppe der Murle. Die Angreifer waren mit Sturmgewehren ausgerüstet. Die Murle sind es auch und verübten postwendend Vergeltungsüberfälle.
Entwaffnung der Zivilbevölkerung! So beginnen alle guten Vorsätze von Regierung, UN und Hilfsorganisationen: Gewehre einsammeln, registrieren, vernichten oder wegschließen. Klingt simpel – bis man dem “Bureau for Community Security and Small Arms Control”(BCSSAC) in Juba einen Besuch abstattet. Das BCSSAC untersteht dem Innenministerium, es soll “Brücken bauen zwischen gesellschaftlichen Kräften und staatlichen Stellen, die mit der friedlichen und freiwilligen Entwaffnung von Zivilisten beauftragt sind”, und federführend Strategien zur Kontrolle von Kleinwaffen formulieren.
In Anbetracht der mindestens 700.000 solcher Exemplare, die Schätzungen zufolge unter Südsudans rund acht Millionen Einwohnern im Umlauf sind, stellt man sich ein riesiges Büro mit blinkenden Computern und einem üppigen Fuhrpark für Einsätze im Hinterland vor. Aber die ächzende Klimaanlage versorgt gerade mal ein paar Arbeitszimmer, Laptops sind ebenso Mangelware wie Fahrzeuge, und der amtierende Leiter des BCSSAC, ein ehemaliger Parteifunktionär namens Doktor Riak, schildert einem in seiner Mittagspause eher müde die ideale Welt einer abrüstenden Gesellschaft: Bestens ausgebildete Experten, Polizisten und Soldaten sammeln freiwillig abgegebene Waffen ein. Mitreisende Richter unterzeichnen im Falle widerspenstiger Bürger gerichtliche Verfügungen zur gewaltsamen Entwaffnung. Und wer weiterhin unbedingt eine Pistole oder ein Gewehr besitzen will, beantragt bei der nächsten Polizeistation einen Waffenschein. Sein Kurzreferat beschließt Riak mit einem Schluck eiskalten Wassers und einem resigniertem Seufzer. “Leider ist alles viel, viel komplizierter.”
Stimmt. Fangen wir deshalb mit dem Rasen mähen an – genauer gesagt: mit den einfacheren Problemen: Was macht ein Staat mit den Waffen, die er bereits eingesammelt hat? Antwort: Auflisten, verwahren, verschließen, gegebenenfalls vernichten. Was braucht er dazu? Sichere Depots, Maschinen und Software zum Registrieren und Markieren (falls die Waffen in den Bestand der regulären Sicherheitskräfte aufgenommen werden), gut ausgebildetes Personal, klare Richtlinien und Gesetze.
Wie sieht nun die Realität im Jahre eins der Republik Südsudan aus? Waffendepots bestehen aus alten Frachtcontainern, Schuppen oder Hütten mit Vorhängeschloss. Nach westlichen Standards ein Alptraum (Container oder Hütten voller Munition sind bei extremer Trockenheit und 40 Grad Hitze im wahrsten Sinne des Wortes brandgefährlich). Nach südsudanesischen Standards ein Fortschritt: Immerhin gibt es jetzt Depots. “Und wenn man das umliegende Gras mäht, reduziert man die Feuergefahr”, sagt Marius Kahl, Mitarbeiter des Internationalen Konversionszentrums Bonn (BICC) und derzeit dank Finanzierung des Auswärtigen Amtes technischer Berater des BCSSAC in Juba. Kahl hat sich angewöhnt, in kleinen Schritten zu denken und die am nächsten liegenden Gefahren zuerst anzugehen. (Was nicht heißt, dass er sich darauf beschränkt: Seit mehreren Jahren berät das BICC die südsudanesische Regierung bei der militärischen wie zivilen Abrüstung des Landes, hilft beim Entwurf von Strategien und öffentlichen Kampagnen, bei der Koordinierung zwischen (wackeligem) Staat, UN und NGOs und bei der Aus-und Fortbildung von Fachpersonal.)
Maschinen zum Markieren eingesammelter Waffen sind im Einsatz, allerdings fehlt die nötige Software, so dass es mit der Registrierung hapert.
Ein neues Waffengesetz ist in Arbeit – und die erste Gruppe zukünftiger Waffenmeister wird gerade durch Angehörige der UN-Mission in einem Crash-Kurs ausgebildet. Wie säubere und verwahre ich eine Kalaschnikow? Bei welcher Temperatur sollte eine Kiste Munition gelagert werden? Wie mache ich eine Inventur? Was entgegne ich einem höheren Polizeioffizier, der um drei Uhr morgens in alkoholisiertem Zustand die Herausgabe von Sturmgewehren fordert? Antwort: “No, Sir! Sorry, Sir!”
All das hört sich selbstverständlich an, ist aber unendlich mühselig in einem Land, in dem viele Polizeireviere aus zwei Plastikstühlen unter einem Baum bestehen, die meisten Polizisten nach Jahrzehnten des Bürgerkriegs eine allenfalls lückenhafte Schulbildung haben – und Widerspruch gegen einen Vorgesetzten häufig mit Prügeln geahndet wird.
Nun zu den schwierigeren Problemen: Wie überzeugt man Zivilisten (vor allem Männer) inmitten eines auf Klans und Ethnien gestützten bitteren Konkurrenzkampfes um Ressourcen und sozialen Status davon, ihre Waffen aufzugeben, wenn es keinen Staat gibt, der Sicherheit herstellen kann?
Im Fall des katastrophalen Konflikt zwischen Nuer und Murle im Einzelstaat Jonglei hat die südsudanesische Armee (SPLA) nun eine große Entwaffnungskampagne angekündigt und will dabei notfalls Zwang anwenden. Das hat die SPLA im Jahr 2006 schon einmal in Jonglei versucht. Die Aktion endete mit Hunderten von Toten auf Seiten der Zivilisten wie der Armee. UN-Vertreter aber auch unabhängige Experten warnen vor einem neuerlichen Blutvergießen, wenn das Militär zur Entwaffnung der Milizen aufmarschiert. Stattdessen fordern sie, zuerst Verhandlungen zwischen Vertretern der verfeindeten Gruppen zu ermöglichen. Erst, wenn beide Seiten wieder eine Gesprächsbasis gefunden hätten, solle man über Entwaffnung reden.
Der müde Doktor Riak wollte zum Fall Jonglei lieber gar nichts sagen. Aber ihm fiel dazu eine Geschichte aus seiner Heimatregion ein: Riak stammt aus dem Einzelstaat Warrap im Norden des Landes. Dort habe man 2009 den Viehhirten zwangsweise die Gewehre abgenommen. Die hätten postwendend einige ihrer Leute zum Shoppen in die übernächste Stadt geschickt. “Und nach ein paar Wochen kamen sie mit 700 AK-47 wieder zurück.” Riak sah jetzt noch müder aus. Nach unserem Gespräch in einem Restaurant in Juba fuhr ich mit ihm zurück in sein Büro. Bei der Suche nach dem Sicherheitsgurt fischte ich unter dem Beifahrersitz aus Versehen eine geladene Pistole heraus. Ich hielt ihm die Waffe mit spitzen Fingern hin wie eine tote Maus. “Israelisches Modell” murmelt er verlegen und steckte sich das Ding in die Hosentasche.
Was fällt Ihnen spontan bei dem Wort Somalia ein?
a: Kleinkinder mit Hungerbäuchen
b: Radikale Islamisten mit Schnellfeuergewehren
c: Khat kauende Piraten mit Schnellfeuergewehren
d: Staatszerfall XXL
e: a, b, c und d
Wer alle Punkte ankreuzt, liegt richtig – und läuft doch in die Irre. Somalia auf Kalaschnikows, Khat und ewigen Katastrophenzustand zu reduzieren, ist vielleicht einer der größten Denkfehler der internationalen Staatengemeinschaft. Der zweite besteht in dem unerschütterlichen Glauben, nur eine funktionierende Zentralregierung könne aus dem super failed state wieder ein halbwegs stabiles Staatswesen machen. Genau das will man auf der großen Somalia-Konferenz in London zum x-ten Mal versuchen.
Aber ist Somalia wirklich so kaputt und unregierbar, wie wir alle glauben? Mary Harper, Afrika-Expertin der BBC, argumentiert, dass ausländische Politiker und Journalisten seit Jahren durch die falsche Brille auf Somalia blicken: In dem Land funktioniert erstaunlich viel. Da ist zunächst Somaliland, jener Teil, der sich 1991 nach dem Sturz des Diktators Siad Barre für unabhängig erklärte und trotz fehlender internationaler Anerkennung und internationaler Geberhilfe ein erstaunlich gut funktionierendes Staatswesen aufweist.
Da ist die halb-autonome Region Puntland, die nicht nur Piraten hervorbringt, sondern derzeit zusammen mit Somaliland auch ein ganz legales Wirtschaftswunder in den Hafenstädten am Golf von Aden. Dort boomt der Export von Somalias wertvollsten Produkten – Schafen und Kamelen.
Überhaupt erweisen sich Somalias Viehhirten als gewiefte Krisenakteure, wenn es darum geht, Schafe und Kamele über hunderte von Kilometern durch die Gebiete von Milizen aller Art zu treiben – und dabei sowohl die Verluste an Vieh wie die Zahlung von Wegzöllen auf ein Minimum zu beschränken. Gleiches gilt für die somalische Diaspora, eine der weltweit aktivsten, deren Geldüberweisungen in den vergangenen Jahrzehnten wahrscheinlich ebenso vielen Menschen das Überleben gesichert haben wie internationale Hilfsgüter.
Harper verweist auf den somalischen Politik-und Wirtschaftsexperten Nuradin Dirie, der einige unkonventionelle Vorschläge anbietet: Wenn es der Geschäftssinn der Somalis möglich macht, fast überall eine gekühlte Coca-Cola zu kaufen, dann könnte man die Kühltruhen der Getränkeverkäufer auch für die Lagerung von Impfstoffen nutzen. Und wenn die Händler der nationalen Leichtdroge Khat es schaffen, “unabhängig von Krieg, Frieden, Dürre, Überflutung, Freitagsgebet oder Ramadan” jede Ecke des Landes täglich mit frischem Nachschub zu versorgen, dann könnte man deren Transportnetz auch für die Versorgung mit Impfstoffen und Medikamenten nutzen.
Eine Impfkampagne mithilfe von Drogenhändlern?
So weit sind die UN noch nicht. Aber in dem Land erreichen internationale Organisationen nur etwas, wenn sie sich der Kreativität und der Dynamik lokaler Akteure und der Business Community bedienen.
Solche Ideen werden bei den internationalen Somalia-Konferenzen nicht diskutiert. Aber man darf der britischen Regierung zunächst dazu gratulieren, dass sie neben UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, US-Außenministerin Hillary Clinton, den Vertretern von 40 Nationen sowie der somalischen Übergangsregierung auch Regierungsvertreter aus Somaliland und Puntland mit an den Tisch gebracht hat.
Getreu dem Motto “Militär allein ist keine Lösung” gehören in London auch Themen wie “Politischer Prozess”, “Humanitäre Hilfe” und “Bessere internationale Koordination” zur Tagesordnung. Aber im Vordergrund stehen der Kampf gegen die islamistische Miliz Al-Shabaab und gegen die Piraterie, die inzwischen die Kosten im internationalen Schiffsverkehr empfindlich in die Höhe getrieben hat. Was die Seeräuberei betrifft, so wurde im Vorfeld die Einrichtung spezieller Gerichtshöfe auf den Seychellen und Mauritius für Piratenprozesse erwogen. Im Fall eines Schuldspruchs sollen die Verurteilten ihre Strafe dann in Gefängnissen in Somaliland und Puntland absitzen.
Was Al-Shabaab betrifft, so wähnt sich die Internationale Gemeinschaft offenbar auf dem militärisch richtigen Weg. Durch Offensiven der Peacekeeper der Afrikanischen Union (AU), äthiopischer und kenianischer Einheiten sowie Splittermilizen, die der Übergangsregierung in Mogadischu mehr oder weniger loyal gegenüberstehen, ist Al-Shabaab zunehmend in die Defensive geraten.
Nicht, dass man den Islamisten irgendeine Atempause gönnen würde. Gerade erst hat Human Rights Watch deren zunehmend brutale Zwangsrekrutierung von Kindern und Jugendlichen dokumentiert. Aber im Zweifelsfall wird das Machtvakuum in befreiten Gebieten von oben erwähnten Milizen genutzt, welche die Bevölkerung und Hilfsorganisationen ähnlich terrorisieren können. Denn die international gestützte Übergangsregierung (Transitional Federal Government, kurz: TFG) in Mogadischu hat sich für den viel beschworenen Staatsaufbau als untauglich erwiesen und muss, weil ihr Mandat demnächst ohnehin ausläuft, schnellstens durch eine bessere Alternative ersetzt werden.
Alles gute Gründe, mit einem internationalen Kraftakt nachzusetzen, zumal die Hungersnot des vergangenen Jahres eingedämmt worden ist und der Sicherheitsrat gerade beschlossen hat, das Kontingent von Peacekeepern der Afrikanischen Union (AU) aufzustocken. Deren Mission AMISOM operiert in Somalia unter UN-Mandat. Ausgestattet mit westlichen Geldern und der stillen Hoffnung der internationalen Gemeinschaft, Al-Shabaab endgültig den Garaus zu machen.
Schön wär’s – aber welchen Preis zahlt dafür die Zivilbevölkerung?
Die kenianische Luftwaffe fliegt Bombenangriffe auf Shabaab-Stellungen und hat dabei bereits mehrere Zivilisten getötet. Weder die ugandische noch die burundische Armee haben den Ruf, besonders viel Rücksicht auf Zivilisten zu nehmen – auch wenn sich ihr Vorgehen in der letzten Zeit etwas gebessert hat. Und dass Kenia mit seinem Einmarsch im Oktober 2011 mitten in die humanitäre Operation der Hilfsorganisationen in den Hungergebieten platzte, hat weder in der EU noch im UN-Sicherheitsrat irgendjemanden interessiert.
Die akute Hungersnot mag vorbei sein, aber im Süden ist die humanitäre Lage für Hunderttausende Somalis nach wie vor prekär. “Luftangriffe und die Schaffung von Pufferzonen durch das kenianische und äthiopische Militär verschlimmern die Lage”, warnt Samir Elhawary vom britischen Overseas Development Institute. “Sie behindern die Versorgung der Menschen mit Hilfsgütern.” Und sie verwandeln eben diese Hilfe in ein strategisches Instrument.
International ist Somalia längst in das Raster des “Krieges gegen den Terror” geraten. Dass die Londoner Konferenz daran grundlegend etwas ändert, darf man bezweifeln. Viel Platz für unkonventionelle Ideen bleibt dann wohl nicht.
“AMA – Assistance Mission for Africa”, steht an der Eingangstür zu einem kleinen Büroraum in Hai Tongpiny, einem Stadtteil von Südsudans Hauptstadt Juba. Tagsüber herrschen knusprige 40 Grad, es ist Trockenzeit, Sand legt sich über, auf und zwischen alles: Zähne, Brillengläser, Schuhe, Bürotische, Computer, Drucker. In den rötlich gepuderten Aktenordnern hat James Ninrew auf Hunderten von Seiten eine kleine Geschichte des Erdöls im Südsudan dokumentiert.
Ninrew, 52 Jahre alt, gehört der Volksgruppe der Nuer an und ist mit deren typischen Gardemaß von 1,90 Meter ausgestattet. Jeden Sonntag predigt er als evangelischer Pastor von der Kanzel einer Presbyterianer-Kirche. Unter der Woche sucht er zusammen mit 21 weiteren AMA-Mitgliedern nach Geldgebern und Firmen, die im tiefsten Hinterland Schulen bauen und ein Netz von Wasserpumpen errichten. „Schulen, weil wir eine Nachkriegsgeneration von Analphabeten sind.“ Im Südsudan können rund 15 Prozent der Bevölkerung lesen und schreiben. „Wasserpumpen, weil es, erstens, kaum welche gibt, und weil dort, wo es sie gibt, oft Kämpfe ausbrechen.Sie wissen schon: Ressourcenknappheit.“ In seiner Heimatregion weiter nördlich geraten deswegen ständig Angehörige der beiden größten Ethnien aneinander, der Dinka und der Nuer. „Also vermitteln wir auch bei Konflikten.“
Reden gegen Kalaschnikows?
„Genau. Und zuhören.“ Klagen der einen Seite über Viehdiebstahl, Wasserklau und Überfälle aufnehmen, dann die Klagen der anderen Seite über Viehdiebstahl, Wasserklau und Überfälle anhören. Die Landräte, Stammesältesten, Armeekommandanten, Polizeichefs dazu holen, falls es überhaupt welche gibt. Prüfen, wo die nächste Wasserstelle angelegt werden muss, ohne neuen Streit zu erzeugen. Außerdem von Dorf zu Dorf, Klan zu Klan fahren oder laufen, um nach Land für jene Südsudanesen zu suchen, die während des Bürgerkrieges nach Khartum geflohen waren und nun zurückkommen.
Zum Beispiel für die Dörfler aus Unity und Upper Nile, die in den 90er Jahren systematisch vertrieben wurden, weil man auf ihrem Land Öl gefunden hatte.
Für die Bevölkerung bedeutet die Entdeckung von Rohstoffvorkommen bis heute eher Fluch als Segen. Im Sudan richtete sie eine Verheerung an.
Als der amerikanische Ölmulti Chevron 1978 in Unity State Öl entdeckte, herrschte zwischen Norden und Süden gerade Frieden. Genauer gesagt: Kriegspause. Die war nun für die örtliche Bevölkerung vorbei. Die Regierung in Khartum setzte gezielt arabische Milizen ein, um das Gebiet für die Ölförderung zu räumen und die Bewohner zu vertreiben. Chevron konnte von den Ölfunden allerdings nicht lange profitieren. 1984 brach der zweite, sehr viel längere Bürgerkrieg zwischen Norden und Süden aus, die Firma zog sich aus dem Sudan zurück.
In den 90er Jahren traten andere an ihre Stelle: Der kanadische Konzern „Talisman“, der malayische Staatsbetrieb „Petronas“, die „Chinese National Petroleum Corporation“, Sudans „Sudapet“, Österreichs „OMV“, der schwedische Konzern Lundin – sie alle begannen mit der Ölförderung im nördlichen Teil des heutigen Südsudan, nachdem Khartum die Zivilbevölkerung verjagt hatte. “In vier Stufen“, sagt Ninrew. Erst mit Kampfbombern, dann mit Helikopterangriffen. Es folgten Bodentruppen, die plünderten und brandschatzten – und schließlich Arbeiter mit schwerem Räumgerät. „300.000 Menschen“, sagt er, „sind so vertrieben worden.“
Firmen wie „Talisman“ und „Lundin“ haben sich aus dem Sudan-Geschäft inzwischen zurückgezogen. Aber die Anschuldigungen bleiben, von schwersten Menschenrechtsverletzungen profitiert zu haben. Ninrews AMA wie auch die „European Coalition on Oil in Sudan“ (ECOS), ein Netzwerk von Unterstützergruppen in Europa, haben die Morde und Vertreibungen ausführlich dokumentiert (zuletzt in einem Bericht 2010) und (zivil)rechtliche Konsequenzen gefordert. In Schweden sind inzwischen Vorermittlungen eingeleitet worden, was politisch hohe Wellen geschlagen hat: der amtierende Außenminister Carl Bildt war im betreffenden Zeitraum Mitglied des Aufsichtsrates von Lundin. Lundin streitet die Vorwürfe im übrigen ab. Das, sagt James Ninrew, sei schon mal ein Fortschritt. Die chinesischen und malayischen Konzerne hätten bislang überhaupt nicht reagiert.
Er will Schadensersatz für die Betroffenen – materiell wie symbolisch.
“Eine öffentliche Entschuldigung wäre ein guter Anfang. Dann Geld für Schulen, Hospitäler, Straßen und andere Infrastruktur für die Betroffenen. Und ein Mahnmal für jene, die damals getötet worden sind.”
Das wäre ein erstes Zeichen, dass internationale Konzerne in Afrika nicht tun und lassen können, was sie wollen. “Stellen Sie sich einmal vor”, sagt er zum Ende unseres Gesprächs, “Ölkonzerne hätten sich in einem europäischen Land so aufgeführt. Was wäre dann wohl passiert?”
Juba in der Nacht von Sonntag auf Montag. Die halbe Stadt sitzt vor dem Fernseher. Es ist nach ein Uhr morgens, da heben unzählige Stimmen an zu einem Chor, der zwischen Verzweiflung und Begeisterung taumelt, bis schließlich hemmungsloser Jubel über die Dächer schallt: Sambia hat nach Elfmeterschießen das Finale des Afrika-Cup gegen die Elfenbeinküste gewonnen. Der Underdog hat über den hohen Favoriten gesiegt. David gegen Goliath – solche Geschichten liebt man ganz besonders in einem Land, das den langen Kampf des armen Südens gegen den übermächtigen Norden zum Gründungsmythos erhoben hat.
Davon abgesehen, gibt es derzeit im Südsudan keinen Anlass zu Freudenausbrüchen. Schon vor der Unabhängigkeitsfeier im Juli 2011 mahnten viele, dass der Aufbau eines Landes mindestens so schwer ist wie seine Befreiung. Vom “pre-failed state” munkelte mancher UN-Mitarbeiter, vom Staat, der schon vor seiner Gründung gescheitert sei.
Wie also sieht es aus nach den ersten acht Lebensmonaten? Das Straßennetz ist zaghaft gewachsen, die medizinische Versorgung besser geworden, mehr Kinder gehen zur Schule, der Grenzhandel mit Uganda und Kenia hat rege zugelegt, mit den Einnahmen aus dem Rohölexport ließe sich so einiges planen. Das ist sehr wenig gemessen an dem, was ein Land fast ohne jede Infrastruktur nach einem Jahrzehnte langen Unabhängigkeitskrieg braucht. Aber es sind Fortschritte, wenn man bei Null anfängt.
Bloß hören politische Krisen und Nöte mit der Unabhängigkeit nicht auf, sondern holen eine so wacklige Nation mit umso größerer Wucht ein: Die inner-ethnischen Konflikte um Wasser, Land und Viehdiebstahl sind in mehreren Regionen zu brutalen Kleinkriegen mit inzwischen mehreren Tausend Toten unter der Zivilbevölkerung geworden. Das Welternährungsprogramm (WFP) der UN hat wegen schlechter Ernten und schlechter Sicherheitslage gerade vor einer neuen Hungersnot im Südsudan gewarnt. Und im Streit um den Grenzverlauf und die Einnahmen aus den Rohölexporten sind sich die Regierungen in Khartum und Juba keinen Jota näher gekommen. Nun hat der Südsudan als letztes nicht-militärisches Druckmittel gegen den Norden die Ölförderung komplett gestoppt.
Zur Erinnerung: Zwei Drittel der sudanesischen Rohölproduktion kommen aus dem nunmehr unabhängigen Süden. Die Einnahmen aus dem Export sind Südsudans Gutschein für den Wiederaufbau und der ökonomisch höchste Preis, den Khartum für die Sezession zahlen musste. Doch das Regime von Präsident Omar al-Baschir kassiert durch Transportgebühren weiterhin mit. Denn die bislang einzige Pipeline führt nach Norden: zu den Raffinieren nach Port Sudan. Wie viel Geld an Khartum geht, ist ein Streitpunkt, der nun zu diesem prekären Erpressungswettlauf geführt hat. Prekär zunächst vor allem für den Süden. Denn der bezieht 90 Prozent seiner Staatseinnahmen aus der Ölförderung.
Die Folgen dieses Schritts für das eigene Land scheinen der Regierung erst jetzt langsam zu dämmern. Kein Öl, kein Geld = “Sparhaushalt”. Sagt der Finanzminister. Wo gespart werden soll, sagt er nicht. Der aufgeblähten Armee den Sold zu kürzen, kommt nicht in Frage. Nichts ist gefährlicher für die eigene Sicherheit, als unbezahlte hungrige Soldaten. Sozialleistungen? Gibt es ohnehin nicht. Kultur- und Sportförderung? Nicht wirklich. Ernährung und Landwirtschaft? Keine gute Idee, angesichts einer drohenden Hungersnot.
Also blickt die Regierung in Juba Hilfe suchend zur internationalen Staatengemeinschaft. Die Geberländer werden weiterhin humanitäre Hilfe leisten. Aber sie werden nicht das Haushaltsloch stopfen. Der Finanzminister hat nun die fromme Hoffnung geäußert, das Budgetloch durch konsequentes Eintreiben von Steuern zu stopfen. Bloß braucht man dafür eine professionelle Verwaltung, deren Aufbau zwanzig, dreißig Jahre dauern kann. (Oder noch länger, wie das Beispiel Griechenland zeigt)
Bleibt noch eine andere lohnenswerte Überlegung: das südsudanesische Parlament befasst sich derzeit mit einer Kassenprüfung aus den Jahren vor der Unabhängigkeit, als der Süden bereits weitgehende Autonomie und Budgethoheit genoss. Der zuständige staatliche Rechnungshof sucht allein für das Haushaltsjahr 2005/2006 nach dem Verbleib von 1,3 Milliarden Dollar. Das ist die schlechte Nachricht. Die bessere Nachricht besteht darin, dass es einen staatlichen Rechnungsprüfer gibt, der offenbar nicht nur die Klimaanlage in seinem Büro auf Trab hält.
Davon abgesehen, könnte das Land 1,3 Milliarden Dollar gerade verdammt gut gebrauchen.
Der amerikanische Vorwahlkampf ist doch noch nicht entschieden – auch wenn man sich angesichts des Raritätenkabinetts der Kandidaten ein schnelles Ende gewünscht hätte. Newt Gingrich hat die Vorwahlen in South Carolina gewonnen und gilt jetzt als …na ja, als potenzieller Präsidentschaftskandidat. Sollte er – rein hypothetisch – ins Weiße Haus einziehen, wäre er der erste Präsident mit einem Doktortitel seit Woodrow Wilson.
Doktortitel? Da wird man hierzulande sofort misstrauisch. Und ist umso verblüffter angesichts des Themas. Newt Gingrich, in seiner politischen Karriere weit stärker interessiert an family values und Bill Clintons außerehelichen Beziehungen, promovierte 1971 zum Thema: Belgian Education Policy in the Congo 1945 -1960 (Belgische Erziehungspolitik im Kongo zwischen 1945 und 1960).
Ich habe das Opus selbst nicht gelesen, aber der Schriftsteller Adam Hochschild hat sich die Mühe gemacht. Als Autor des Buches King Leopold’s Ghost über die Menschheitsverbrechen im Kongo unter König Leopold II weiß er über den belgischen Kolonialismus ziemlich gut Bescheid.
Rein formal hat Hochschild an Gingrichs Arbeit wenig auszusetzen. Sie enthält keine Guttenbergereien, keine plagiierten Passagen, dafür ein üppiges Literaturverzeichnis samt Fußnotenapparat. Eine Fleißarbeit, “fad wie ein Zwieback”, mit der nicht sehr originellen Schlussfolgerung, dass Belgien den Kongo “wie ein profitables Unternehmen” geführt habe. Dies hielt der Doktorand Gingrich nicht per se für problematisch, allerdings fand er das koloniale Bildungssystem “erbärmlich unzulänglich” und gab der Kolonialmacht “sehr schlechte Noten für ihre Versuche, eine einheimische politische Elite zu entwickeln”.
Da weht scheinbar ein Hauch von anti-kolonialer Kritik zwischen den Seiten, die Hochschild dann aber doch nicht verifizieren kann. Ihn wundert unter anderem, dass Gingrich für seine Arbeit keinen einzigen Kongolesen befragt hat. Warum nicht? Vielleicht, weil Gingrich kein Französisch spricht? Wir wissen es nicht. Wir wissen nur, das Französisch-Kenntnisse in der konservativen Elite der USA nicht hoch im Kurs stehen. Ein Politiker, der Französisch spricht, gilt in Amerika gemeinhin als verweichlicht und europäisch.
Nun fragt man sich natürlich, ob Gingrichs Interesse aus seinen Studienzeiten bis heute angehalten hat, ja, ob Afrika womöglich im Weltbild der republikanischen Kandidaten an prominenter Stelle vorkommt. Alexis Okeowo, Mitarbeiterin des New Yorker, hat das gesammelte Afrika-Wissen der republikanischen Kandidaten zusammengetragen. Hier ein paar Kostproben:
Michele Bachmann, einst als “Sarah Palin mit IQ” gefeiert, war sich bei einer der TV-Debatten sicher, dass Libyen nicht in Afrika liegt, was den selbst erklärten “König von Afrika”, Muammar al Gaddafi, sehr gekränkt hätte. Macht nichts, sie ist inzwischen aus dem Vorwahlkampf ausgestiegen.
Ron Paul, der Außenseiter, der sowohl die Steuerbehörde, als auch die Entwicklungshilfe abschaffen will, führt Hungersnöte in Afrika “auf einen Mangel an freier Marktwirtschaft” zurück. Macht nichts, Paul hat keine Chancen, die Nominierung zu gewinnen.
Von Rick Perry, dem texanischen Gouverneur und vor Kurzem noch Hoffnungsträger des rechten Parteiflügels, ist in Bezug auf Afrika nur bekannt, dass er als junger Abgeordneter im texanischen Parlament die Divestment-Kampagne gegen das südafrikanische Apartheid-Regime ablehnte. Macht nichts: Das Apartheid-Regime ging auch ohne Perry zu Ende. Und der Texaner ist inzwischen ebenfalls aus dem Präsidentschaftsrennen ausgestiegen.
Bleiben noch Rick Santorum, streng gläubiger Bewerber mit Quasi-Heiligenschein, der Afrika “als Land” am Rand des Abgrunds bezeichnet hat; und Immer-Noch-Favorit Mitt Romney. Der spricht übrigens fließend Französisch, was Gingrich ihm zum Vorwurf macht, was ihm aber im Fall eines Wahlsiegs bei Staatsbesuchen in Afrika helfen könnte. Als Präsident will er nach eigenem Bekunden aber weniger mit Afrikanern reden, sondern Militärhilfe gegen islamistischen Terrorismus leisten. Was sprachlich dann wiederum recht einfach wäre: “Drohne” heißt auf Englisch wie auf Französisch “drone”.