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Martin Schulz kann alles und sollte verzichten

 

Er kann Kanzler. Er kann Außenminister. UN-Generalsekretär könnte er bestimmt auch. Nur darüber ist noch nicht gesprochen worden. Aber das kann ja noch werden. Im Moment scheint dieser Mann für alle höchsten Ämter infrage zu kommen. Die Rede ist von Martin Schulz, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, dessen Amtszeit zu Ende geht.

Macht er weiter, strebt er eine dritte Amtszeit an? Seit Wochen wird diese Frage gestellt. Schulz schweigt dazu.

Alles, was man zu hören bekommt, sind Spekulationen. Ja, er will. Ja, er wird verzichten, aber nur dann, wenn ihm etwas Attraktives geboten wird. SPD-Kanzlerkandidat eben, oder Außenminister.

Es ist ein Trauerspiel. Die vermurkste Debatte um den Mann, der so viel für das Europäische Parlament getan hat wie kaum ein anderer, beschädigt eben dieses Europäische Parlament.

Es gibt freilich Gründe für die Auseinandersetzung um eine Verlängerung von Schulz‘ Amtszeit, parteipolitische Gründe. Die Sozialdemokraten wollen auf diesen EU-Spitzenposten nicht verzichten, weil ja die Konservativen die Präsidenten der Kommission (Jean Claude Juncker) und des Rats (Donald Tusk) stellen.

Außerdem haben Konservative und Sozialdemokraten einen Pakt geschlossen, und man arbeitet bisher ja sehr gut zusammen. Und so weiter. Und so weiter.

Draußen, draußen bei den Leuten, würde Schulz wohl sagen, interessiert das niemanden. Die europäischen Bürger wollen nicht wissen, wie und warum die Parteien sich gerade welche Posten aufteilen, sie wollen Ergebnisse, sie wollen das Gefühl haben, dass sie über die Politik Einfluss auf ihre Leben nehmen können. Sie wollen klare Alternativen, sie wollen keinen Parteienbrei und kein Parteienhickhack.

Das wissen die Europaparlamentarier freilich auch. Deshalb haben die europäischen Parteifamilien bei der letzten Europawahl im Jahr 2014 transnationale Spitzenkandidaten aufgestellt. Martin Schulz für die Sozialdemokraten und Jean-Claude Juncker für die Konservativen. Über nationale Grenzen hinweg führten sie Wahlkampf.

Das war eine gute Sache, weil die europäischen Bürger zum ersten Mal das Gefühl haben konnten, an einer echten europäischen Wahl teilzunehmen. Zweieinhalb Jahre später gewinnt man den Eindruck, dass sich das Parlament in erster Linie mit sich selbst beschäftigt. Die Frage, wer das Amt des Präsidenten bekleiden wird, dominiert alles.

Natürlich, der Posten ist wichtig. Schulz hat ihn mit Bedeutung aufgeladen, das ist sein Verdienst. Aber das wochenlange Gezerre schadet allen: Schulz selbst kommt als Sesselkleber rüber. Die Parlamentarier als engstirnige Parteipolitiker. Das Parlament als Kungelverein. Die Tatsache, dass Jean Claude Juncker in der konservativen Fraktion für den Sozialdemokraten Schulz wirbt, passt da ins Bild.

Je länger die unwürdige Hängepartie um Schulz dauert, desto mehr werden sich Populisten freuen. Ihr Munitionsdepot wird dieser Tage ordentlich aufgestockt. Martin Schulz hat zweifellos viele Talente, hoffentlich hat er auch das Talent zum Verzicht.

 

 

 

 

 

54 Kommentare

  1.   Herr Schaften

    „Die vermurkste Debatte um den Mann, der so viel für das Europäische Parlament getan hat wie kaum ein anderer“

    Könnte der Autor das mal präzisieren? Eine einfache Aufzählung würde vollkommen ausreichen. Ich scheitere leider schon an Punkt 1 der Liste.

  2.   Pro Vernunft

    Er sollte in Brüssel bleiben. Wenigstens ein deutscher Politiker, den man respektieren kann. Die EU braucht solche Leute und keine abgehalfterte Politiker, die dort ihren Ruhestand versilbert kriegen.
    Die SPD kann Schulz ohnehin nicht retten. Soviel Porzellan, das in den letzten Jahrzehnten zerschlagen wurde, lässt sich nur durch einen Neuaufbau des sozialen Fundaments wieder kitten.

  3.   tdhaller

    An seiner Stelle würde ich eine relativ sichere Position, in der ich gut bin, auch nicht aufgeben für eine eher nicht so aussichtsreiche Kanzlerkandidatur…

  4.   Herzeleide

    Auch und gerade dort, gehört eine Amtszeitbegrenzung her. Maximal 8 Jahre, das erspart einem das nachdenken übers Weitermachen

  5.   Xaverion

    „Er kann Kanzler. Er kann Außenminister. UN-Generalsekretär könnte er bestimmt auch.“
    Ja, das kann er wohl alles. Aber könnte er auch Altenpfleger, könnte er auch Müllmann oder könnte er gar Postbote oder Supermarktkassierer?
    Ich glaube nicht!

  6.   haenschen.klein

    schulz kann alles…..
    am besten buchhaendler,das hat er ja gelernt und ausgeuebt.
    er sollte mal dran denken,dahin zurueckzukehren.

  7.   passionsblume

    Mit Schulz würde die SPD an Glaubwürdigkeit gewinnen. Den ganzen Scherbenhaufen dieser Partei würde aber auch er nicht beseitigen können. Außerdem wäre der Auftritt als Kanzlerkandidat ein Risiko. Am Sichersten für ihn wäre es, alles so zu belassen wie es ist. Es wäre zwar schade, weil wer käme sonst als Kanzlerkandidat der SPD in Frage?

  8.   a name

    Was ein inhaltsleerer Lobgesang auf einen machtgeilen, plutokratischen Menschen.
    Was kann er denn? Womit hat er sich denn so unglaublich hervorgetan?

  9.   HalloHerrNachbar

    Tut mir leid, aber dieser Mensch und sein Lebenslauf sind für mich das Aushängeschild der Dinge, die mir an der EU nicht gefallen.

  10.   Xaver Labude

    Näpfchen voll zähem Schmierstoff

    „Je länger die unwürdige Hängepartie um Schulz dauert, desto mehr werden sich Populisten freuen. “

    Richtig müsste es heißen: Daß die Debatte um Herrn Schulz andauert,
    freut die Populisten von der politischen Konkurrenz,
    denn diese ergibt ein weites Feld an rhetorischen Möglichkeiten.