Ladurners Blog für Einblicke in unübersichtliche Landschaften
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Iran

Aus Todfeinden werden Partner

Von 18. August 2014 um 19:11 Uhr

Amerika und die Islamische Republik sind Feinde mit vielen Gemeinsamkeiten. Beide liefern derzeit Waffen an die Kurden Nordiraks, damit sie sich gegen die Terroristen des Islamischen Staats (IS) besser verteidigen können; beide haben darauf gedrängt, dass der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki sein Amt abgibt; beide haben den Nachfolgekandidaten Haidar al-Abadi unterstützt.

Der Grund dafür liegt auf der Hand. Washington wie Teheran betrachten die IS-Terroristen als tödliche Gefahr, die es zu bekämpfen gilt.

Doch wird die “Kooperation” zwischen den USA und Iran noch weitergehen? Ist das, was wir jetzt erleben, der Beginn einer neuen Freundschaft? Oder wenigstens Partnerschaft?

US-Präsident Barack Obama hat schon in seiner ersten Amtszeit klargemacht, dass er eine Annäherung mit dem Iran sucht. Er will vor allem den Nuklearstreit beilegen. Das war von Beginn an eine sehr riskante Politik. Denn keiner konnte mit Sicherheit sagen, ob denn die iranische Seite eine Befriedung will, ja ob sie dazu überhaupt in der Lage ist. Seit die Iraner aber Hassan Ruhani zum Präsidenten gewählt haben, stehen die Chancen besser. Ruhanis zentrale Wahlversprechen waren genau das: den Streit mit den USA beizulegen und den Iran gegenüber dem Westen zu öffnen.

Bis zum heutigen Tag ist weder der Nuklearstreit beigelegt, noch hat es eine umfassende Befriedung gegeben. Aber es gibt im Angesicht der Gefahr eine intensivierte, pragmatische Annäherung. Sie wird in der Unterstützung der Kurden und der Beschleunigung des politischen Wandels in Bagdad sichtbar.

Was wir in ihren Grundzügen erkennen können, sind die Ansätze einer neuen Sicherheitsarchitektur im Nahen Osten. Gebraucht wird diese dringend. Die USA, die den Nahen Osten weder alleine dominieren können noch wollen, und ein selbstbewusster, stabiler Iran sind die beiden Architekten.

Neu ist das ja nicht.

Bis 1979 waren die USA und der Iran enge Partner in der Region. Amerika war unumstrittene Führungsmacht im Nahen Osten, und der vom Schah regierte Iran diente den Amerikanern als Hilfspolizist am Persischen Golf. Beide waren damit zufrieden. Bis die Iraner 1979 den Schah stürzten und sich mittels der Revolution aus der Partnerschaft verabschiedeten.

Seither gleicht die Beziehungsgeschichte zwischen den USA und dem Iran jener zweier schlecht geschiedener Eheleute. Verständnis? Ausgeschlossen. Verzeihen? Niemals. Krieg? Rhetorisch immerzu, wenn es geht bis zur Auslöschung des anderen.

Möglich, dass dies nun zu Ende geht. Möglich, dass sich beide daran erinnern, was sie voneinander haben könnten.

Kategorien: Allgemein, Irak, Iran, Obama, Terror

Saudi-Arabiens Abstieg hat begonnen

Von 25. November 2013 um 13:16 Uhr

Der Durchbruch in den Atomgesprächen mit dem Iran, er wird den Nahen und Mittleren Osten verändern. Denn der Iran könnte nun wieder zur international akzeptierten Ordnungsmacht in der Region aufsteigen – eine Macht, die er schon einmal war.

Bis 1979 war das Land eine bestimmende Größe im Nahen und Mittleren Osten, mit dem Segen der USA. Die iranische Revolution setzte dem ein Ende. Seitdem war der Iran politisch vom Westen isoliert. Durch den Streit um das iranische Atomprogramm wurde aus Isolation Ächtung. Heute ist der Iran mit harten Wirtschaftssanktionen der Vereinten Nationen belegt.

Das Regime in Teheran selbst hat den Anspruch, die bestimmende Macht der Region zu sein, niemals aufgegeben. Doch es war eine Rolle, die seit 1979 niemand akzeptieren wollte. Der Iran war ein Paria.

Das aber ist jetzt möglicherweise vorbei. Das Abkommen, das der Iran mit der 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Frankreich, England, Deutschland) geschlossen hat, beendet die Isolation. Die Atomfrage ist zwar noch nicht gelöst, es sind noch viele Streitpunkte ungeklärt. Auch ein Scheitern ist möglich. Doch es ist das erste Abkommen, auf das man sich unter amerikanischer Beteiligung in 35 Jahren mit dem Iran geeinigt hat.

Wenn der Iran nun wieder auf die große Bühne tritt, dann wird das Land andere von dort verdrängen. Allen voran Saudi-Arabien.

In den vergangenen Wochen haben die Saudis mehrmals deutlich gemacht, wie unzufrieden sie mit der Politik der Annäherung gegenüber Teheran sind. Nun haben sie in der Region sehr großen Einfluss, schon durch die vielen Milliarden, die sie freizügig verteilen.

Zwischen dem schiitischen Iran und dem sunnitischen Saudi-Arabien herrscht seit Jahrzehnten ein Kalter Krieg. In Syrien ist dieser Kalte Krieg zu einem heißen geworden. Dort bekämpfen sich beide Seiten gnadenlos. Und jetzt müssen die Saudis frustriert mitansehen, wie ihr Todfeind eine internationale Aufwertung erfährt. Wie werden sie nun angesichts der neuen Lage ihre Macht einsetzen? Das ist nach dem Abkommen mit dem Iran eine der entscheidenden Fragen.

Der Einfluss des saudischen Königshauses dürfte in Washington jedenfalls gesunken sein. Das hat gute Gründe. Die USA haben in der Region drei strategische Interessen: Ölversorgung, Eindämmung Irans, Sicherheit Israels. Um diese Interessen wahrzunehmen, war Saudi-Arabien wichtig.

Doch die Ölversorgung verliert an Bedeutung, seit die USA zum größten Erdölproduzenten der Welt geworden sind. Die Eindämmung Irans wäre nach einem erfolgreichen, stabilen Abkommen über die Nuklearfrage nicht mehr notwendig, auch das relativiert die Macht des saudischen Königshauses. Nur für die Sicherheit Israels ist Saudi-Arabien nach wie vor von Bedeutung. Aber das reicht nicht, um seine Rolle als privilegierter Partner weiter aufrechtzuerhalten.

Wir erleben also derzeit einen relativen Abstieg Saudi-Arabiens. Der Nahe und Mittlere Osten indes wird dadurch nicht ruhiger. Im Gegenteil: Das Atomabkommen und seine Folgen dürften zu heftigen Erschütterungen in der Region führen.

Kategorien: Allgemein, Iran

Sprachrohr des Systems

Von 20. September 2013 um 14:37 Uhr

Die prominente iranische Menschenrechtlerin Nasrin Sotoudeh ist frei. Ein weiteres Dutzend politischer Gefangener wird aus dem Gefängnis entlassen. Der neue iranische Präsident Hassan Ruhani sagt, dass sein Land auf keinen Fall “eine Atombombe bauen will”. Gleichzeitig tauscht er einen Brief mit Barack Obama aus, dem Präsidenten des “Satans” USA. Und er bietet sich als Vermittler im Syrienkonflikt an. Es vergeht derzeit also kein Tag, an dem nicht erstaunliche Nachrichten aus Teheran zu vernehmen sind.

Ist Ruhani deswegen der Reformer, der den Iran öffnen wird? Ist er der Mann, auf den der Westen seit Jahren schon vergeblich wartet?

Vorsicht ist angebracht. Hassan Ruhani ist ein Mann des Systems, er war es sein Leben lang. Es ist nicht davon auszugehen, dass er dieses System fundamental ändern will. Er ist kein Revolutionär, sondern – wenn überhaupt – ein Reformer. Ruhani will die Islamische Republik Iran den gegenwärtigen Bedingungen anpassen.

Iran steht außen- wie innenpolitisch unter großem Druck. Die UN haben den Iran wegen der Nuklearfrage schmerzhafte Sanktionen auferlegt. Sie sind zumindest zu einem Teil die Ursache für die tiefe wirtschaftliche Krise, in der sich das Land heute befindet. Das iranische Volk sehnt sich nach einer Normalisierung der Verhältnisse. Ruhani hat die Wahlen gewonnen, weil er genau das versprach.

Mehr Dialog mit dem Rest der Welt, mehr Freiheit im Inneren. Das ist die Antwort, die Ruhani gibt. Man muss sie ernst nehmen, gerade weil Ruhani ein Mann des Systems ist. Denn es ist das System, das durch diesen Präsidenten eine Verständigung zu suchen scheint.

Die entscheidende Frage ist: Wie weit kann Ruhani mit der Liberalisierung gehen, ohne dieses System dabei zu gefährden? Wie viel Liberalisierung kann die Islamische Republik Iran überhaupt vertragen?

Die Antwort darauf wird man nur bekommen können, wenn der Westen Ruhanis Avancen nicht rundweg ablehnt. Die Öffnung muss befördert werden. Und dann werden wir sehen, wie viel davon der Iran verträgt.

Kategorien: Allgemein, Iran

Bomben auf Syrien sind das Ende des moderaten Iraners Rohani

Von 28. August 2013 um 14:59 Uhr

Der Westen wird einen Militärschlag in Syrien führen. Das scheint sicher. Welche Folgen diese Intervention hat, ist sehr schwer vorauszusehen, da es in Syrien eine ganze Reihe von Akteuren gibt. Dazu gehören nicht nur das Regime Assads und die zahlreichen Rebellengruppen, es zählen auch regionale Mächte dazu wie Iran, Saudi Arabien, die Türkei und Israel – sowie Russland und die USA. Wenn der Westen eingreift, dann verändert sich die Lage und wir wissen nicht, wie alle diese Akteure reagieren werden. Anders gesagt: Die Risiken eines Militärschlages sind zu weiten Teilen unkalkulierbar.

Eines allerdings kann man jetzt schon sagen: Bombardieren die USA Syrien, dann sind die Nuklearverhandlungen mit dem Iran tot. Damit verschärfen sich die Spannungen mit dem größten Land des Mittleren Ostens. Ein Krieg gegen den Iran rückt damit als Folge einer Intervention in Syrien näher, denn Israel und die USA haben immer wieder betont, dass sie einen nuklear bewaffneten Iran nicht tolerieren werden. Der Iran ist aber nicht nur einer der mächtigsten Staaten der Region, er ist auch einer der wenigen, die noch stabil sind. Von Tunesien über Ägypten bis in den Irak spannt sich derzeit ein Bogen der Instabilität.

Das “iranische Opfer” einer westliche Intervention in Syrien hat einen Namen: Hassan Rohani. Der am 3. August vereidigte neue Präsident Irans hat viele Hoffnungen geweckt, im Iran wie auch im Westen. Er hat in seinem Wahlkampf immer wieder betont, dass er die Nuklearkrise lösen möchte. Er hat dies zu einer Priorität seiner Politik gemacht.

Nun ist Rohani gewiss eine Mann des Systems, doch er ist von einer Mehrheit der Iraner gewählt worden. Und der Wählerauftrag an ihn ist klar: Beende die internationale Isolation unseres Landes!

Wenn US-Raketen auf Damaskus niedergehen, dann wird Rohani keinen Weg mehr finden können, mit den USA zu reden. Das Syrien Assads ist nämlich ein enger Verbündeter Irans. Und Iran hat den Westen immer wieder eindringlich vor dem Eingreifen gewarnt. Selbst wenn Rohani auch im Falle eines Militärschlages immer noch mit dem Westen reden wollte, er könnte nicht mehr. Denn täte er es, würden ihn die Hardliner im eigenen Land in die Zange nehmen. Bomben auf Syrien machen aus Rohani eine lahme Ente – nicht einmal einen Monat nach seinem Amtsantritt. Das ist ein dramatischer politischer Kollateralschaden.

Nun werden Hardliner sagen, dass dieser Schaden nicht ins Gewicht falle, weil Teheran ohnehin nicht ernsthaft verhandeln wolle. Doch das ist eine zweifelhafte Behauptung.

 

Kategorien: Allgemein, Iran

Teherans politische Prioritäten

Von 25. Mai 2012 um 11:40 Uhr

Erhalten die Inspektoren der UN Zugang zu der iranischen Atomanlage Fordo oder nicht? Das ist eine der entscheidenden Fragen bei den Verhandlungen der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands (5+1) mit dem Iran. Sie wurden jetzt in Bagdad ergebnislos beendet und werden am 18. Juni in Moskau fortgesetzt. Etwas überspitzt könnte man sagen: An der Fordo-Frage hängt die Entscheidung über Krieg oder Frieden. Andere Optionen scheint es nicht mehr zu geben. Ein Ölembargo hat der Westen bereits beschlossen. Es wird Anfang Juni in Kraft treten. Das ist die schärfste Waffe vor dem Krieg.

Der Westen hat sich zum Gefangenen seiner eigenen Rhetorik und Politik gemacht. Er hat sich in die Sackgasse manövriert, weil er in den letzten zehn Jahren – so lange dauern die Verhandlungen über die Nuklearfrage mit dem Iran – seine Politik gegenüber Teheran auf ein Thema verengt hat: verhindern, dass das Regime eine Bombe baut. Er hat das gesamte diplomatische Gewicht auf diesen Punkt konzentriert. Die Hoffnung war und ist nach wie vor, dass dies der weiche Punkt Irans ist.

Nur hat die Gegenseite nicht nachgegeben, bis heute. Denn spiegelbildlich zur westlichen Politik hat auch der Iran seine ganze Kraft darauf verwendet, den Druck an dieser Stelle abzuwehren. Mehr noch: Das Regime hat die Nuklearverhandlungen erfolgreich zu einer Frage des nationalen Prestiges hochstilisieren können.

Dabei hätte man mit dem Iran über vieles noch reden können – über Afghanistan, über den Irak, über Syrien, über den Libanon. In all diesen Ländern hat der Iran erheblichen Einfluss. Doch über solche Themen zu sprechen, hätte bedeutet, Teheran als Ordnungsmacht im Nahen Osten zu akzeptieren. Das aber wollte man nicht. Möglich wäre es aber gewesen, denn der Iran hat bei mehreren Gelegenheiten seine Bereitschaft zur Kooperation gezeigt.

Als es beispielsweise in Afghanistan gegen die Taliban ging, spielte der Iran eine konstruktive Rolle. Selbst im Krieg gegen Saddam Hussein hätte man dem Iran ein anderes Verhalten ermöglichen können. Doch dieser Krieg wurde auch unter dem Motto geführt: Der Weg nach Teheran führt über Bagdad. Was auch immer der Westen in 30 Jahren im Nahen Osten getan hat, Teheran ist der ultimative Preis seiner nahöstlichen Politik geblieben: der Sturz des Regimes. Das hat man in Teheran verstanden.

Es wäre nun aber durchaus falsch, Iran als Opfer westlicher Politik darzustellen. Denn Teheran hat sich selbst zum Paria der internationalen Gemeinschaft gemacht. Die fortgesetzten Drohungen gegenüber Israel machen es unmöglich, Teheran als Ordnungsmacht zu akzeptieren. Israel muss sicher sein. Das ist die Grundbedingung nahöstlicher Politik des Westens. Die Frage ist, wie zentral für das Regime seine Politik gegenüber Israel ist. Tatsache ist, dass die islamische Revolution die Feindschaft gegenüber Israel in seine Gene eingeschrieben hat. Das kann man nicht bestreiten. Israel ist der Todfeind der Islamischen Republik Iran.

Doch Teheran hat seit dem Tod Ajatollah Chomeinis (1989) und seit dem Ende des Iran-Irak-Krieges (1988) eine Politik betrieben, die im wesentlichen von Pragmatismus gekennzeichnet war. Es gibt zwei Prioritäten für die Herrscher in Teheran. Erstens: Wir wollen um jeden Preis an der Macht bleiben. Zweitens: Wir wollen als Ordnungsmacht akzeptiert werden. Die Feindschaft gegenüber Israel ist funktional zu diesen beiden Prioritäten, sie ist Mittel zum Zweck. Sie ist nicht zentraler Bestandteil der Außenpolitik, auch wenn die bedrohliche Rhetorik aus Teheran anderes nahelegt.

Theaterdonner von München

Von 9. Februar 2010 um 15:07 Uhr

Das Schönste an der Münchner Sicherheitskonferenz ist ihr theatralischer Kern. Die Konferenz ähnelt in gewisser Weise den Oscar-Festivitäten Hollywoods: Es trifft sich alles, was in der Sicherheitspolitik Rang und Namen hat, allerdings werden in München keine Preise für besondere Verdienste um die filmische Kunst verliehen. Trotzdem gibt es meist einen unbestrittenen Star in München – und es ist auffallend, dass dieser Star immer die Rolle des Bösewicht einnimmt.   2007 nahm der damalige russische Präsident, Wladimir Putin, diese Rolle ein, indem er eine scharfe antiwestliche Rede hielt, die  an die Zeiten des Kalten Krieges erinnerte.  2003 war es der damalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, der kurz vor dem Ausbruch des Irak-Krieges dem Deutschen Joschka Fischer auf seinen Satz hin: „I am not convinced!“  eine versteinerte Miene entgegen hielt.

Und in diesem Jahr war es Manuchehr Mottaki – der iranische Außenminister.  Erst kam er überraschend – das führte zum ersten (kleinen) Medienhype – dann packte er doch nur alte Vorschläge aus – das führte zum zweiten (größeren) Medienhype. Als dann Irans Präsident Machmud Achmadinedschad, entgegen Mottakis in München geäußerten Vorschlägen, bekannt gab, dass Iran sein Uran auf knapp 20 Prozent anreichern würde, da brach der dritte (große) Mediensturm rund um die Münchner Sicherheitskonferenz los.

Hat sich der Theaterdonner gelegt, wird man einen altbekannten Konflikt erkennen. Iran besteht auf seinem Recht,  Uran anzureichern, der UN _-Sicherheitsrat misstraut jedoch den Absichten des Regimes in Teheran und verdächtigt es, eine Atombombe bauen zu wollen. Darum hat der Sicherheitsrat in mehreren Runden Sanktionen beschlossen, um Iran zu einer stärkeren Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien zu zwingen. Iran verweigert sich nicht vollkommen – aber gibt im Kern nicht nach. Darum wird jetzt von weiteren Sanktionen geredet.

Das Getöse von München erweckte freilich den Eindruck, als habe Iran nun endgültig und für immer eine rote Linie überschritten. Dem ist nicht so. Ein rote Linie hätte Iran erst dann überschritten, wenn es wirklich eine Atombombe in den Händen hielte. Bisher gibt es dafür nur viele Verdachtsmomente, aber keine konkreten, handfeste Beweisen. Und bis dahin wird man sich  in beharrlicher, druckvoller Diplomatie üben müssen. Ein andere Alternative gibt es nicht.

Kultur in Kabul

Von 15. Januar 2010 um 19:12 Uhr

Der Schauspieler Otman spielt in: Der Wolf und die sieben Geißlein@Ulrich Ladurner

Die afghanische Hauptstadt steht im Krieg. Dennoch werden »Othello« und »Der Wolf und die sieben Geißlein« gespielt. Denn die Kunst ist hier die größte Hoffnung mehr

Der Wolf in Aktion @Ulrich Ladurner

Paschtunen als globale Gefahr

Von 28. Juli 2009 um 19:58 Uhr

Morgen beginne ich eine Reise nach Afghanistan und Pakistan. Angeblich hängt es vom Verhalten der 37 Millionen Paschtunen in dieser Region ab, ob wir im Westen in Sicherheit leben können oder nicht. Nicht zum ersten Mal entscheidet dieses Volk angeblich über unser Schicksal. Da lässt sich in dem sehr guten Artikel des Mittelostexperten Juan Cole nachlesen

Wars das im Iran?

Von 7. Juli 2009 um 21:31 Uhr

Wars das Iran   ©Ulrich Ladurner

 

Der Aufstand in Iran hält nicht, was sich der Westen von ihm versprach. Doch das Regime in Teheran ist schwer getroffen (Für DIE ZEIT)

 

Dreißig Jahre sind eine lange Lebenszeit für ein System, das es eigentlich in der modernen Welt gar nicht geben dürfte: die Theokratie. Doch die Islamische Republik Iran existiert, immer noch mehr… 

 

Freunde in Teheran   ©Ulrich Ladurner

Kategorien: Iran, Krieg