Lesezeichen
 

Dschihadisten in Syrien fürchten US-Angriff

Die Anzeichen verdichten sich, dass die USA, womöglich gemeinsam mit Großbritannien und anderen Staaten, in den kommenden Tagen Einrichtungen des syrischen Regimes bombardieren werden. Es wäre die erwartete Reaktion auf den tödlichen Giftgasangriff vom vergangenen Mittwoch, der mutmaßlich von Assads Armee ausgegangen war.

Doch in Syrien kämpfende Dschihadisten glauben nicht, dass die USA nur Regierungsziele angreifen würden. Sie befürchten vielmehr, dass die Amerikaner versuchen könnten, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen – und ein paar der Raketen auch auf ihre Stellungen abfeuern. In Syrien kämpfen inzwischen Tausende Islamisten gegen das Assad-Regime – und gegen rivalisierende Rebellengruppen.

In dschihadistischen Internetforen und vor allem auf Twitter kursieren nun jedenfalls Warnungen vor einem möglichen US-Angriff. So wird zum Beispiel unter Dschihadisten und ihren Sympathisanten die Vermutung eines arabischen Journalisten weiterverbreitet, derzufolge das Hauptmotiv der internationalen Gemeinschaft bei Luftschlägen eher die Schwächung der dschihadistischen Gruppen als des Assad-Regimes sein würde.

Ein eher persönlich gehaltenes Schreiben eines Dschihadisten, der (relativ glaubhaft übrigens) versichert, er halte sich in Syrien auf, macht ebenfalls die Runde: „Brüder, eine ernsthafte Angelegenheit“, schreibt er an seine Gesinnungsgenossen und mahnt: „Für jede Rakete, die das Regime trifft, wird eine zweite auf die Mudschahidin gerichtet sein … Die Amerikaner werden so viele Anführer beider Seiten wie möglich töten.“ Es sei nun an der Zeit, den Aufenthaltsort zu wechseln, nur ohne Ankündigung im Land zu reisen, und sich von den Anführern fernzuhalten. Falls es Notfallpläne gäbe, sei jetzt die Zeit, sie zu aktivieren. Größere Mengen Essen und Medikamente gelte es nun, aus den Basen zu räumen. Besonders dramatisch der Hinweis, dass Flugabwehrraketen gegen die mutmaßlich zum Einsatz kommenden US-Flugkörper wohl kaum helfen dürften, sondern eher zu einer Art „Arbeitsselbstmord“ führen würden.

Die in den Postings zum Ausdruck kommende Sorge ist natürlich nachvollziehbar, auch wenn es für Angriffe auf Dschihadisten-Gruppen wohl kaum ein Mandat geben wird. Gleichwohl sind die Reaktionen interessant, weil die möglichen Luftschläge der Amerikaner diesmal eben nicht bejubelt werden. Dies ist sonst, so kurios es klingt, üblich und hat damit zu tun, dass Dschihadisten für gewöhnlich instinktiv davon ausgehen, dass Angriffe von westlichen Mächten, in welcher Form auch immer, ihnen Sympathisanten zuspielen.

Eine andere Theorie, dass nämlich das Giftgas in Wahrheit von Aufständischen oder Dschihadisten eingesetzt wurde, eben um eine militärische Reaktion des Auslandes in Gang zu setzen, wird derweil in dschihadistischen Internet-User-Kreisen wenig diskutiert.

Allerdings muss ich anstandshalber ergänzen, dass mein Einblick im Moment etwas getrübt ist: Einige der entscheidenden dschihadistischen Internetforen, wo die maßgebliche Debatten sonst stattfinden, sind derzeit inaktiv.

 

Die perfide Rhetorik von Pro Deutschland

Heute Vormittag war ich bei einer Kundgebung im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Dort hat die Bürgerbewegung Pro Deutschland gegen das neu eröffnete Flüchtlingswohnheim agitiert. Die gute Nachricht ist, dass neben den vier Rednern nur sechs oder sieben Zuhörer gekommen waren. Auf der anderen Straßenseite fand außerdem eine Gegendemonstration mit schätzungsweise 60 bis 70 Teilnehmern statt.

Trotzdem war die Kundgebung bedrückend – vor allem wegen ihrer Empathielosigkeit. In der Flüchtlingsunterkunft sollen unter anderem Syrer untergebracht werden, die aus einem brutalen Bürgerkrieg geflohen sind. Und was fällt dem Berliner Landesvorsitzenden von Pro Deutschland, Lars Seidensticker, dazu ein? Er wolle keine „Deserteure“ im Land. Wörtlich: „Wir wollen keine Fahnenflüchtigen, die eisessenderweise auf dem Ku’damm spazieren“, während in Syrien gekämpft werde. Er nannte die Flüchtlinge auch „Vaterlandsverräter“, die ihr Land und ihre Familien im Stich gelassen hätten.

Ich wünsche niemanden, je einen Bürgerkrieg miterleben zu müssen, auch nicht Lars Seidensticker. Aber ich würde mir wünschen, er hätte einmal mit syrischen Flüchtlingen gesprochen. Ich habe das getan, an der türkischen Grenze, an der jordanischen Grenze, auch in Deutschland. Massenvergewaltigungen, Folter, Hinrichtungen, willkürliche Erschießungen, Luftangriffe auf Zivilisten, Scharfschützen in den Städten: Fast alle haben das eine oder das andere oder alles davon erlitten oder bezeugt. Lars Seidensticker würde in so einer Situation natürlich nicht fliehen, sondern mutig zur Waffe greifen, nehme ich an.

Pro Deutschland nimmt für sich in Anspruch, nicht rechtsextrem zu sein. Es gab schon gerichtliche Auseinandersetzungen zu dieser Frage, ich will sie hier gar nicht behandeln. Nur so viel: Eine derart perfide, jeder Anteilnahme unfähige Rhetorik spricht für sich.

 

Ägypten und die Medien: Die Schlinge zieht sich zu

Die Lage ist dramatisch in Ägypten – vor allem für die Ägypter selbst, aber zunehmend gilt die Sorge auch der Arbeit der lokalen und ausländischen Journalisten. Berichte über Festnahmen häufen sich, manchmal für die Dauer von ein paar Stunden, manchmal offenbar auch bis auf Weiteres. Kollegen berichten von Drohungen durch Sicherheitskräfte und Armee. Und angeblich sollen erste Journalisten mit dubiosen Vorwürfen wie Aufstachelung zum Mord oder Unterstützung des Terrorismus belegt werden. Man kennt so etwas aus autoritären oder diktatorischen Regimen. Auch die ägyptische Junta scheint mit abweichenden Meinungen nicht souverän umgehen zu können.

Das spürt man sogar bis nach Deutschland. So erreichte mich (und vermutlich etliche weitere Kolleginnen und Kollegen) am Samstag, von der E-Mail-Adresse der Pressestelle der ägyptischen Botschaft in Berlin aus versendet, ein langes englischsprachiges Dokument des State Information Service direkt aus Kairo. Der SIS ist das dortige Informationsministerium.

In dieser E-Mail berichtet der SIS, er habe feststellen müssen, dass „die Berichterstattung in einigen Medien sich von den Prinzipien der Objektivität und Neutralität, so wie sie international üblich sind, entfernt hat, und zwar nach Maßgabe einer bestimmten politischen Agenda“. Die Folge sei „ein verzerrtes Bild“.

Für alle, die den Subtext nicht gleich kapieren, wird es im Folgenden deutlicher: „Ägypten ist verbittert darüber, dass einige westliche Medien, die den Muslimbrüdern zuneigen, es versäumen, Licht auf deren gewalttätige und terroristische Akte zu werfen…“. Im Übrigen versagten einige Medien dabei, „die Ereignisse des 30. Juni“ – gemeint ist die Vorgeschichte des Putsches gegen die Mursi-Regierung – „als Ausdruck des populären Willens zu beschreiben“.

Auch werde unterschlagen, dass die Muslimbrüder Unterstützung durch „Teile Al-Kaidas“ gesucht hätten, was auch immer das heißen mag.

Und so geht es noch eine ganze Weile weiter. Das Schreiben endet mit der höflichen Bitte, „akkurat“ und „neutral“ zu berichten.

Nun will ich nicht verhehlen, dass es möglicherweise Aspekte der ägyptischen Tragödie gibt, über die mehr und genauer berichtet werden sollte. (Was im Übrigen einfacher wäre, wenn Journalisten nicht festgenommen würden.) Ägypten ist ein komplexes Land; es besteht nicht nur aus Anhängern der Muslimbrüder und ihren Gegnern. Die Lager überlappen sich vielmehr, die Ägypter sind polarisiert wie lange nicht. Und es gibt in der Tat Unterstützer des Kurses, den das Militär eingeschlagen hat. Nicht jeder Beitrag oder Artikel geht darauf immer ein. Was allerdings vor allem daran liegt, dass in den vergangenen Tagen durch ein äußerst brutales Vorgehen der Sicherheitskräfte Hunderte Menschen ums Leben gekommen sind. Das steht derzeit im Vordergrund, und zwar aus journalistischer Sicht zu Recht.

Aber ich glaube, man tut dem SIS ohnehin kein Unrecht, wenn man behauptet: Besserer Journalismus ist nicht seine größte Sorge. Hier geht es eher darum, dass eine Junta sich als Opfer einer internationalen Medienverschwörung sieht: Journalisten als Akteure mit heimlicher Agenda! Und es geht darum, dass die Militärs nicht dabei beobachtet werden wollen, wie sie gegen die Muslimbrüder und andere Gruppen vorgehen. Journalisten stören da nur. Also bitte: Wer was wissen will, rufe beim Informationsministerium an. Darum hat man es ja!

Das Schreiben zeigt, wie die Schlinge der Meinungsfreiheit und der Pressefreiheit sich in Ägypten gerade ein weiteres Stück zuzieht. Und das ist schlimm.

Nach meinen Recherchen dürfte dieses Schreiben an die Pressestellen vieler ägyptischer Auslandsvertretungen gegangen sein, mit der Bitte, es jeweils an die Pressekontakte im Land zu verschicken. Ich könnte mir vorstellen, dass nicht alle Botschaftsmitarbeiter damit einverstanden sind, aber die Pressestellen sind nun mal dem SIS unterstellt.

Das Signal ist jedenfalls angekommen. Höflich im Ton, aber nicht schwer zu dechiffrieren.

 

Was die Terrorwarnungen (nicht) bedeuten

Es kommt nicht häufig vor, aber es kommt vor, dass sich Hinweise auf möglicherweise bevorstehende Terroranschläge derart verdichten, dass ein Land öffentlich Alarm schlägt. Im Herbst 2010, nach mehreren Anschlagsdrohungen Al-Kaidas, war es Deutschland, jetzt sind es die USA. 19 diplomatische Vertretungen in der islamischen Welt werden vorsorglich geschlossen. Zugleich betonen Politiker und Geheimdienstler in den Nachrichtensendungen, wie ernst die Warnungen zu nehmen seien.

Berichten seriöser US-Medien zufolge (eine aktuelle, gute Zusammenfassung findet sich zum Beispiel hier) hat vom US-Geheimdienst abgefangene Kommunikation zwischen Al-Kaida-Führern die Warnung ausgelöst. Sie hätten anscheinend eine mehr oder weniger bald bevorstehende Attacke auf amerikanische oder westliche Ziele diskutiert.

Andere Aspekte kommen hinzu:

  • Vor wenigen Tagen veröffentlichte Al-Kaida-Chef Aiman al-Sawahiri eine Ansprache, in der er zur Gewalt in Ägypten aufrief. Der verheerende Angriff auf das US-Konsulat in Bengasi im September vergangenen Jahres hatte sich kurz nach einer Sawahiri-Rede ereignet.
  • CNN zufolge ist der Chef der Al-Kaida-Filiale auf der Arabischen Halbinsel (Aqap), Naser al-Wuhayshi alias Abu Basir, von al-Sawahiri zu einer Art Nummer zwei im Terrornetzwerk befördert worden. Aqap hat bereits mehrfach versucht, im Westen zuzuschlagen. Die Gruppe verfügt definitiv über das dazu notwendige Wissen, und einige Geheimdienstanalysten befürchten offenbar, dass es eine Art Beglaubigungsanschlag aus Anlass von Wuhayshis Beförderung geben könnte.
  • Aqaps Chef-Bombenbauer al-Asiri soll zuletzt mehrere Schüler ausgebildet haben.
  • In den vergangenen Wochen sind in gleich mehreren Ländern etliche, vielleicht Hunderte Al-Kaida-Kämpfer entflohen.
  • Der Fastenmonat Ramadan nähert sich seinem Ende. Einige Dschihadisten erachten diese Zeit als besonders angemessen für den Märtyrertod.

Zusammen ergibt das eine bedrohliche Mischung. Aber es passt nicht alles zueinander. Das Bild ist diffuser, als man meinen könnte, wenn man die Presseberichterstattung studiert.

So berichtete CBS zum Beispiel am Wochenende, es sei bekannt geworden, dass die Attentäter nunmehr ausgewählt worden seien; in anderen Medien hieß es übereinstimmend, das befürchtete Ausmaß der mutmaßlich geplanten Attacke bewege sich in den Dimensionen des 11. September 2001 oder doch zumindest des 2006 verhinderten Versuches, mehrere Transatlantikflüge gleichzeitig zum Absturz zu bringen.

Das ist schwierig miteinander in Einklang zu bringen. Aus der Planungsgeschichte von Terrorvorhaben dieser Größenordnung wissen wir zum Beispiel, dass die Attentäter Monate vorher ausgesucht wurden. Was hier wirklich stimmt, was Hörensagen ist und was Interpretation, bleibt einstweilen offen.

Zugleich gibt es in der Berichterstattung und in den Äußerungen von Geheimdienstlern und Politikern eine gewisse Verengung auf eine vermutete Aqap-Drahtzieherschaft. Die wäre zwar wahrscheinlich, denn Aqap ist zweifellos die schlagkräftigste Al-Kaida-Filiale. Das heißt aber keineswegs, dass nur Aqap infrage kommt.

Nehmen wir etwa die Kaida-Filiale in Nordafrika, Aqmi: Sie ist zwar zerstritten, verfügt aber über erfahrene Kader und ist finanziell gut ausgestattet. Und sie hat bereits vor Jahren gedroht, in Europa zuzuschlagen. Dass das bisher nicht geschehen ist, muss nicht bedeuten, dass sie es nicht kann.

Sogar Al-Kaidas Dependance im Irak und in Syrien (AQI) käme infrage. Ebenso weitere Gruppen, die gelegentlich mit Al-Kaida kooperieren. Es ergibt jedenfalls wenig Sinn, nur Gruppen als potenzielle Drahtzieher zu benennen, die bereits Anschläge im Westen geplant oder durchgeführt haben – irgendwann ist ja immer das erste Mal, Beispiel dafür sind etwa die pakistanischen Taliban (TTP), denen niemand internationale Ambitionen nachsagte, bevor sie 2010 eine Autobombe am New Yorker Times Square platzierten. Was ich damit sagen will: Das wahrscheinlichste Szenario ist nicht immer mit großem Abstand das wahrscheinlichste.

Dass die USA insbesondere ihre diplomatischen Vertretungen zu schützen versuchen, ist nachvollziehbar: Sie sind häufig Ziel von Anschlägen. Bengasi 2012 ist nur ein Beispiel, das eindringlichere sind die simultanen Bombenanschläge auf die Vertretungen in Nairobi und Daressalam 1998.

Ungewöhnliche Offenheit

Der Zusammenhang zu der aktuell aufgefangenen Kommunikation ist allerdings nicht ersichtlich, jedenfalls nicht auf der Grundlage bisher bekannt gewordener Informationen. Gut möglich, dass die USA an dieser Stelle vorsorglich handeln und gar nicht wissen, gegen welche Art von Ziel der mutmaßliche Anschlag sich richten soll.

Die Informationen halten die USA trotzdem für derart wichtig, dass sie damit an die Öffentlichkeit gegangen sind. Das ist ungewöhnlich, vor allem im Zusammenhang mit der Information, dass die Warnung auf abgefangener Al-Kaida-Korrespondenz beruht. Wenn Geheimdienste auch nur punktuell dazu in der Lage sind, behalten sie das normalerweise tunlichst für sich. Nichts ist einfacher für Al-Kaida und andere Gruppen, kompromittierte Kommunikationswege zu ändern.

Warum also dieses Ausmaß an Offenheit? Ich sehe drei mögliche Erklärungen: Entweder die Gefahr wird wirklich für außerordentlich ernst erachtet, oder der Kommunikationskanal ist bereits obsolet, oder es ist eine Panne.

Alles nur ein Bluff?

Einige werden einwenden, es gebe noch eine vierte Möglichkeit: Das ist alles nur ein Bluff, der Nutzen der NSA soll künstlich betont, vom Skandal um die massenhafte und umfassende Ausforschung von unverdächtigen Personen abgelenkt werden! Das ist ein verlockender Gedanke. Aber ich teile ihn nicht. Er missachtet, dass die NSA in den USA nicht einmal ansatzweise so heftig kritisiert wird wie derzeit in Deutschland. Sie hat es schlicht nicht nötig, sich zu rechtfertigen. Viel wichtiger in der öffentlichen Debatte ist in den USA nach wie vor der Angriff auf das Konsulat in Bengasi, bei dem der Botschafter und drei weitere Diplomaten starben.

Schließlich ein letzter Punkt: Wie werden die Terroristen auf die öffentlichen Warnungen reagieren? Eine naheliegende Vermutung wäre: Sie stellen ihre Planungen erst einmal ein. Und nehmen sie erst wieder auf, wenn sie das Gefühl haben, es wird weniger genau hingeschaut. Geduld, das betont Al-Kaida in ihren Schriften immer wieder, sei eine der vornehmsten Tugenden eines Gotteskriegers. Dieses Zusammenspiel könnte auf Folgendes hinauslaufen: Je klarer die Hinweise, desto deutlicher die Warnung – und desto unwahrscheinlicher ein Anschlag (zum vorhergesagten Zeitpunkt). Eine Art geheimdienstliche Unschärferelation mithin: Der beobachtete Gegenstand verändert sich durch die Beobachtung.

Zusammengefasst: Es gibt ernst zu nehmende Hinweise darauf, dass Al-Kaida derzeit an einem größeren Anschlagsplan gegen ein oder mehrere westliche Ziele arbeitet. Konkreteres ist bisher nicht bekannt. Man könnte jetzt natürlich sagen: Das wussten wir doch vorher schon! Aber ganz so lapidar ist es doch wieder nicht, wenn wirklich entsprechende Kommunikation mitgeschnitten wurde. Das würde Schutzmaßnahmen rechtfertigen, und, je nach Inhalt, den ich natürlich nicht kenne, vielleicht auch öffentliche Warnungen. Die bekannt gewordenen Informationsschnipsel sind jedoch bei genauerer Prüfung vor allem unspezifisch. Die Warnung besagt jedenfalls nicht, wie man derzeit beim Zeitunglesen denken könnte, dass Aqap US-Vertretungen im Nahen Osten angreifen will. Das kann der Fall sein. Aber im Grunde besagt sie bloß: Irgendjemand plant irgendetwas und glaubt, dabei irgendeine Art von Fortschritt erzielt zu haben.

Ob das ein Grund zur gesteigerten Beunruhigung ist, muss jeder selbst entscheiden.