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„Erscheine fett!“

Al-Kaidas Filiale auf der Arabischen Halbinsel, im Jargon der Nachrichtendienste und Terroeforscher „AQAP“ genannt, hat in der vergangenen Nacht die mittlerweile 12. Ausgabe ihres englischsprachigen Online-Magazins „Inspire“ veröffentlicht. Das sorgt immer für ein bisschen Aufregung, denn „Inspire“ wird in der internationalen Szene der Kaida-Sympathisanten aufmerksam rezepiert. In einer ganzen Reihe von Terrorverfahren in den USA, Großbritannien und auch Deutschland ist in den letzten Jahren herausgekommen, dass die jeweiligen Verdächtigen „Inspire“ gelesen hatten; in einigen Fällen wurden auch Bomben nach Rezepten aus dem Magazin hergestellt.

„Inspire“ inspiriert also tatsächlich. Das rechtfertigt einen Blick in die aktuelle Ausgabe.

Der größte Teil der 37 Seiten besteht aus dem üblichen, eher langweiligen Material: Umständliche Ideologie-Traktate von lebenden und verstorbenen Kaida-Größen; darin steht wenig, was nicht anderswo und in ähnlichen Worten schon zu lesen stand.

Eindeutig relevanter sind hingegen die hinteren Seiten. Ein Autor, der sich „AQ Chef“ nennt und schon aus früheren Ausgaben bekannt ist, erklärt ausführlich, wie man eine Autobombe herstellen kann. „Es ist absolut simpel“, schreibt er, „dieses Rezept gibt dir die Möglichkeit, eine Autobombe selbst in einem Land mit dichtmaschiger Überwachung zu machen. Der Grund dafür ist: Die primären Zutaten sind einfach zu bekommen und sind unverdächtig.“ Auf der mitgelieferten Zutatenliste stehen Dinge wie Draht, ein Barometer, Kochgas. Ich bin kein Bombenbauer und verstehe auch wenig vom Bombenbau, deshalb kann ich nicht beurteilen, wie präzise die Anleitung ist und ob dabei eine funktionsfähige Bombe herauskommt. Aber die „Inspire“-Anleitungen der Vergangenheit waren gut genug, um die Sprengsätze explodieren zu lassen.

Auf die Anleitung selbst folgen dann zwei Seiten mit Vorschlägen für deren Einsatz – „Inspire“ hat seit jeher den Ansatz, möglichst praxisbezogen zu sein, da verwundert das nicht weiter. Schon früher hat das Blatt zum Beispiel Vorschläge für gezielte Ermordungen geliefert.

Etwas absurd ist die dann folgende Liste allerdings schon. Als sinnvolles Zeil, weil man quasi automatisch wichtiges US-Personal treffen würde, werden Restaurants in Arlington und Alexandria (wo es in der näheren Umgebung Geheimdienst-Einrichtungen gibt) sowie Bars in der M Street in Washington, DC genannt. Außerdem: „Tennis-Stadien“, zum Beispiel während der US Open.

Für die USA schlägt „Inspire“ vor, Pferderennen (in Anwesenheit der Queen!) anzugreifen. Und das Savoy-Hotel „gegen zehn Uhr abends“, wenn Geschäftskeute und hochrangige Ziele sich dort versammelten: „Ein perfekter Ort für deine Autobombe“.

Auch Frankreich steht im Fokus: Der Louvre, die Urlauber in der Dordogne (Briten und Franzosen gleichzeitig!) sowie die Militärparade am 14. Juli werden genannt. Deutschland taucht nicht auf.

Wie ist das alles zu werten?

Sagen wir so: Das Benennen von Terroranschlagszielen dient natürlich zuvorderst der Verunsicherung. Al-Kaida denkt hier außerdem um die Ecke: Verunsicherung bedeutet zum Beispiel unter Umständen versträkte Schutzmaßnahmen, was wiederum Kosten verursacht, was wiederum die westlichen Volkswirtschaften in Mitleidenschaft zieht. Diese Argumentation kennen wir auch aus anderen Kaida-Anleitungen: Alles, was dem Feind Kosten verursacht, ist schon mal gut.

Andererseits weiß Al-Kaida und wissen die „Inspire“-Macher, dass Drohungen, aus denen nie etwas wird, irgendwann ihren Schrecken verlieren. Deswegen lautet ihr Kalkül, dass sich schon der eine oder andere finden wird, der etwas davon umzusetzen versucht. „Inspire“ ist in dieser Hinsicht auch sehr deutlich und ruft die Leser auf, selbst tätig zu werden, auch ohne vorher Verbindung aufzunehmen: Du musst kein Mitglied sein!

Tatsächlich hat es in den vergangenen Jahren mehrere erfolgte und versuchte Anschläge gegeben, bei denen es genau so ablief, auch wenn nicht immer klar ist, dass die Attentäter dabei „Inspire“ im Hinterkopf hatten: Zwei Männer töteten in London auf offener Straße einen britischen Soldaten. Zwei Brüder zündeten Sprengsätze beim Boston-Marathon. Vier deutsche Islamisten werden verdächtigt, Pro-NRW-Politiker getötet haben zu wollen.

Die Liste der gewünschten Ziele bedeutet also nicht, dass entsprechende Anschläge bereits in der Planung sind. AQAP lässt seine Sympathisanten lediglich wissen, welche Art von Anschlägen das Terrornetzwerk für wünschenswert erachtet – und liefert neben Motivation die technische und operative Anleitung (Verkleide dich! Erscheine fett!) gleich mit. „Terror by remote control“ nennen das einige Forscher, „Terror durch Fernsteuerung“. Wobei „Steuerung“ nicht das ganz treffende Wort ist, es geht ja eben nicht darum, eine Zelle zu steuern, sondern sie zu „inspirieren“. Der Rest ist dann ihr selbst überlassen.

Diese Vorgehensweise Al-Kaidas ist natürlich eher ein Zeichen der eigenen (operativen) Schwäche als der Stärke. Aber aus Sicht der Terroristen funktioniert das neue Rezept ganz gut. Auch die Al-Kaida-Zentrale in Pakistan hat bereits in Videos zum „individuellen Dschihad“ auf der Grundlage der Selbstrekrutierung aufgerufen.

„Inspire“ wird auch dieses Mal zahlreiche Leser finden, auch diese Ausgabe wird in Zukunft bei Terrorverdächtigen auf dem Rechner gefunden werden, das ist schon jetzt so gut wie sicher.

 

Das Wörterboarding des Innenministeriums

Dies ist eine kleine Geschichte über: eine Panne, eine ehrenwerte parlamentarische Praxis, die deutsche Sprache und Politik. Und zwar in genau dieser Reihenfolge.

Die Panne, um die es geht, ereignete sich im November 2013 auf dem Flughafen Köln/Bonn, von wo aus eine Frau in die Türkei reisen wollte, die 50 (leere) Magazine für das Sturmgewehr AK47 bei sich führte. Dieses besondere Gepäck fiel bei der Kontrolle auf. Aber die Frau wurde weder festgehalten, noch wurden die Magazine sichergestellt. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) berichtete zuerst über den Fall.

Der hätte natürlich nicht passieren dürfen, denn diese Art Gepäck fällt unter die einschlägigen Exportverbote, wenn man keine spezielle Genehmigung hat. Hinzu kam, dass die betreffende Frau die Mutter zweier polizeibekannter radikaler Islamisten ist, die sich wiederum in Syrien aufhalten. Es lag also nicht gerade fern, dass die Magazine etwas mit dem bewaffneten Kampf in Syrien zu tun haben könnten. Und wegen des Syrien-Embargos hätte die Ladung dorthin erst recht nicht geschafft werden dürfen. Trotzdem gelang es laut FAS derselben Dame, im Dezember auf demselben Wege noch einmal 187 Magazine außer Landes zu bringen.

Aber Pannen kommen vor. In diesem Fall handelte es sich dem Vernehmen nach um menschliches Versagen: eine Fehleinschätzung der Rechtslage. Mittlerweile läuft gegen die Dame ein Ermittlungsverfahren beim Generalbundesanwalt.

Dem Bundestagsabgeordneten Hans Christian Ströbele (Grüne), und jetzt kommen wir zu einer ehrenwerten parlamentarischen Praxis, ließ diese Meldung keine Ruhe. Er stellte daher eine mündliche Frage an die Bundesregierung. Er wollte wissen, wie die Bundesregierung es bewerte, dass die Dame weiterreisen durfte. Er wollte ferner wissen, ob diese „Duldung bzw. Unterstützung der Reisetätigkeit und des Waffentransports von möglichen V-Personen und deren Angehörigen“ gegen eine gemeinsame Linie aller Bundesländer verstoße, der zufolge mutmaßliche Dschihadisten auf dem Weg zu Kampfeinsätzen im Ausland eigentlich aufgehalten werden sollen.

„Von möglichen V-Personen und deren Angehörigen“: Ströbeles Frage zielte nicht nur auf eine mögliche Panne am Flughafen, vielmehr sollte sie die Bundesregierung dazu bewegen, sich darüber zu äußern, ob für „V-Personen“ von deutschen Geheimdiensten oder „deren Angehörige“ Sonderregeln gelten – ob also beispielsweise deren Ausreisen nicht unterbunden werden.

Interessante Konstruktion. Denn antwortet die Bundesregierung: „Ja, dann gelten jeweils eigene Regeln“, hätte Ströbele sie dazu gebracht, etwas offenzulegen, was sie sicher nicht offenlegen will. Und jeder würde außerdem sofort vermuten, dass die Dame und/oder ihre Söhne solche V-Personen sind.

So weit, so klar. Jetzt kommen wir zur deutschen Sprache. Beziehungsweise zur Antwort der Bundesregierung. Schön wäre es, die Bundesregierung würde sich bei der Beantwortung solcher Fragen an der gesprochenen Sprache orientieren. Tut sie aber leider nicht. Tatsächlich ist die Antwort eher ein Fall von Wörterboarding. Sie müssen jetzt stark sein.

Die Bundesregierung, hier vertreten durch den Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Günter Krings, führt in der Antwort an Ströbele zunächst aus, dass sie leider keine weiterreichenden Informationen geben könne, da „der geschilderte Vorgang“ Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens sei. In mehr Worten: „Eine Auskunft hierzu könnte weitergehende Ermittlungsmaßnahmen erschweren oder gar vereiteln, weshalb aus dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit folgt, dass das betroffene Interesse der Allgemeinheit an der Gewährleistung einer funktionstüchtigen Strafrechtspflege und Strafverfolgung hier Vorrang vor dem Informationsinteresse hat.“

Die Bundesregierung sagt also erst einmal gar nichts zum von Ströbele aufgemachten V-Mann-Fass; das war freilich zu erwarten. Wenig ist heikler als das Geschäft der Dienste mit Informanten, da wird in aller Regel weder bestätigt, noch dementiert. (Ich vermute allerdings, nach einigen Telefonaten „in Sicherheitskreisen“, die ich heute geführt habe, dass in diesem Fall niemand eine V-Person war.)

Danach allerdings kommt die Regierung auf die Panne zu sprechen. Oder besser gesagt: Staatssekretär Krings versucht, eine Panne als Panne zu beschreiben, ohne das Wort Panne zu benutzen. Ich gehe das mal Satz für Satz durch – und versuche, zu übersetzen:

„Unabhängig hiervon wurde der Sachverhalt unter rechtlichen wie tatsächlichen Gesichtspunkten nachbereitet.“

Wir haben noch mal über den Fall gesprochen.

„Bei Würdigung der heute vorliegenden und zusammengeführten Erkenntnisse ist festzuhalten, dass sowohl die Sicherstellung der mitgeführten Gegenstände, als auch die Untersagung der Ausreise rechtlich möglich ist.“

Uns ist dann klar geworden, dass man in so einem Fall das dubiose Gepäck sicherstellen darf. Auch die Weiterreise darf man in so einem Fall verhindern.

„Dieses Ergebnis resultiert aus dem heutigen Erkenntnisumfang, der zum damaligen Zeitpunkt nicht vollumfänglich vorlag.“

Hinterher ist man eben immer schlauer.

„Es bleibt festzuhalten, dass die Ausfuhr entsprechender Teile ohne Genehmigung verboten ist. Was die Ausfuhr entsprechender Gegenstände nach Syrien angeht, gilt ein generelles Ausfuhrverbot. Umfang und Art der Maßnahmen richten sich nach den konkreten Gesamtumständen des Einzelfalls.“

Aber natürlich wissen wir schon, dass man so etwas nicht ohne Genehmigung ausführen darf, schon gar nicht nach Syrien, da gilt ja zusätzlich noch das Embargo. Was man dann genau unternimmt, kommt aber immer auf den Einzelfall an.

„Bei vollumfänglichem Vorliegen aller Erkenntnisse wären neben der Ausreiseverhinderung die Sicherstellung der relevanten Gegenstände sowie die Einleitung eines Strafverfahrens in Betracht zu ziehen gewesen.“

Eigentlich hätten die Kontrolleure am Flughafen das wissen müssen. Sie hätten die Magazine sicherstellen und eine Ausreiseverhinderung sowie die Einleitung eines Strafverfahrens prüfen müssen.

113 Wörter um zu sagen: Hätte nicht passieren dürfen, war eine Panne, die Kollegen am Flughafen haben die gesetzlichen Bestimmungen falsch ausgelegt. Mir wäre ein Innenministerium lieber, das Fehler, die in seinem Zuständigkeitsbereich passiert sind, in klaren Worten eingesteht.

Jetzt noch ein Wort zur Politik. Eine der Hilfskünste der Politik ist nämlich die Rhetorik. Und im Gegensatz zum BMI beherrscht Ströbele diese Kunst:

„Aus der Antwort der Bundesregierung schließe ich, dass die Bundespolizei tatsächlich Dutzende von Kalaschnikow-Magazinen von den Grenzbehörden nur fest- statt sicherstellte. Das ist weder mit der Rechtslage zu vereinbaren noch aus womöglich geheimdienstlichen Gründen zu rechtfertigen. Offenbar billigt die Bundesregierung, dass geheimdienstliche Interessen Vorrang haben vor einer Gefahrenabwehr für die öffentliche Sicherheit in Deutschland und international. Wenn die Bundesregierung beklagt, wie viel deutsche Islamisten zum Kämpfen in Kriegsgebiete ausreisen, muss sie sie aufhalten statt „gute Reise“ zu wünschen.“

Was lässt sich daraus lernen? Wer keine klaren Antworten gibt, muss damit rechnen, dass der Fragesteller das zu seinem Vorteil nutzt.

 

Al-Kaida kündigt englisches Onlinemagazin an

Das Terrornetzwerk Al-Kaida hat immer den Wert von Propaganda genutzt; schon in den Achtzigern brachten Kuriere VHS-Videokassetten aus Afghanistan in die arabischen Golfstaaten, um potenzielle Spender dort von den Heldentaten der Gotteskrieger im Kampf gegen die Sowjet-Armee zu überzeugen. Von Osama bin Laden stammt der bekannte Ausspruch, für Al-Kaida sei ein Radiosender wichtiger als eine Atombombe; und in dem Maße, in dem sich seit Mitte der neunziger Jahre das Internet verbreitet hat, hat Al-Kaida auch diesen Verbreitungsweg für sich genutzt. In den letzten zehn Jahren ist Al-Kaida dabei auch noch immer globaler aufgetreten, die Propaganda wird seither längst nicht mehr nur wie einst auf Arabisch verbreitet. Stattdessen sind englische Untertitel nahezu Standard, und selbst nachgereichte Übersetzungen in Sprachen wie Urdu, Swaheli oder Französisch keine Seltenheit mehr.

An diesem Wochenende nun hat die Al-Kaida-Zentrale einen nächsten Schritt angekündigt: In einem etwas über eine Minute langen Promo-Video bereitet Al-Kaidas offizielle Medienabteilung „al-Sahab“ ihre weltweiten Sympathisanten auf die bevorstehende Erstpublikation eines englischsprachigen Onlinemagazins namens Resurgence („Wiederaufleben“) vor. Der Clip selbst ist nicht besonders bemerkenswert. Über den Inhalt und die Macher von Resurgence erfährt man nichts.

Allerdings kann man getrost davon ausgehen, dass Resurgence sich an Inspire orientieren wird. Inspire, gestartet 2010, war der erste Versuch, Al-Kaida-Sympathisanten ein englischsprachiges Onlinemagazin an die Hand zu geben. Produziert wurde es damals von dem US-Bürger Samir Khan, der sich in den Jemen abgesetzt hatte und später getötet wurde. Inspire war anfangs kein offizielles Magazin der Al-Kaida-Filiale auf der Arabischen Halbinsel (AQAP), entwickelte sich aber rasch dazu, nicht zuletzt, weil AQAP-Führungspersonen dort gerne als Interviewpartner auftauchten und englische Versionen der Original-Bekennerschreiben abgedruckt wurden.

Das allein hätte keinen Paradigmenwechsel bedeutet. Inspires wahre Bedeutung ergab sich aber aus einer anderen Entwicklung: Das Magazin war der erste Ort, von dem aus die nunmehr offizielle Al-Kaida-Linie ausgegeben wurde, dass willige Rekruten aus dem Westen nicht länger die lange Reise zu Al-Kaida auf sich nehmen sollten, sondern lieber vor Ort, da, wo sie eben leben, selbst aktiv werden sollen – gerne im Namen Al-Kaidas, selbst wenn es keine Verbindung und keinen Kontakt zu der Terrorgruppe gab. Inspire lieferte dazu auch das Know-how in Form von Bombenbauanleitungen (Wie man in der Küche seiner Mutter eine Bombe baut) und Anschlagsideen (Waldbrände auslösen; Politiker in Washingtoner Restaurants erschießen, etc.). Das klingt vielleicht hanebüchen, hat aber weitreichende Folgen gehabt. In mehreren Ländern wurden Terrorverdächtige aufgegriffen und teils auch schon verurteilt, die sich mithilfe von Inspire vorbereitet hatten.

Al-Kaidas Zentrale, die in Sachen Ideologie und Strategie immer noch eine Leitfunktion über die Filialen beansprucht, hat sich den „individuellen Dschihad“ später in einem Video offiziell zu eigen gemacht. Für die Terrororganisation, die darunter leidet, dass ihr schon lange kein spektakulärer Anschlag im Westen mehr geglückt ist, bieten selbst rekrutierte Attentäter im Westen eine größere Erfolgsaussicht, etwas in dieser Hinsicht zu bewerkstelligen.

Dass nun auch die Zentrale erstmals ein englischsprachiges Onlinemagazin herausgeben will, könnte damit zu tun haben, dass mit Nasir al-Wuhayshi ein Führungsmitglied von AQAP zur Nummer zwei hinter Al-Kaida-Chef Aiman al-Sawahiri aufgerückt ist.

Noch ist das Magazin nicht erschienen, sobald es da ist: mehr hier.

Eine Korrektur: In der ursprünglichen Fassung dieses Beitrags hatte ich geschrieben, in dem Clip sei ein O-Ton von George W. Bush verwendet worden. Das scheint nicht zu stimmen, mehrere Leser wiesen darauf hin, dass es sich um Malcolm X handelt. Ich hatte außerdem „Resurgence“ zunächst irrtümlich als „Aufstand“ übersetzt. Ich bitte beides zu entschuldigen.