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Bitte etwas nüchterner, Herr de Maizière!

 

Zu den Stärken von Bundesinnenminister Thomas de Maizière gehört gemeinhin, dass er beruhigend nüchtern über bedrohliche Szenarieren referieren kann. Zusammen mit Angela Merkels betont unhysterischer Art ergab das einen Regierungs-Soundtrack, der – auch im Angesicht der Flüchtlingssituation und allen an ihr hängenden Unwägbarkeiten – so etwas wie Zuversicht ausstrahlte.

Im gestrigen heute journal hat de Maizière allerdings seine gewohnte Tonlage verlassen. In einer kaskadenhaften Aufzählung von Beispielen beschwerte er sich über vermeintlich undankbare Flüchtlinge, die sich nicht anständig benehmen würden. Nun gehört Schönreden sicher nicht zu den Aufgaben eines Politikers in diesem Amt, und echte Probleme gehören angesprochen, gerade von einem Bundesinnenminister.

In de Maizières Äußerungen mischten sich allerdings gefühlte Wahrheiten mit unreflektierten Problembeschreibungen. Er hat den Wissensvorsprung, den er als Innenminister haben könnte (und sollte) aufgegeben.

Gehen wir seine Punkte ruhig durch:

1.- „Bis zum Sommer waren die Flüchtlinge dankbar, bei uns zu sein“

Mir ist unklar, wie de Maizière auf diese Aussage kommt. Vermutlich steht der Minister unter dem Eindruck der „Danke, Deutschland!“-Plakate, die an dem legendären September-Wochenende hochgehalten wurden. Dass Flüchtlinge nach der unmittelbaren Erleichterung, hier angekommen zu sein, irgendwann anfangen, sich vorrangig mit dem Organisieren ihres neuen und ungewohnten Lebens zu befassen, anstatt Plakate zu malen, erscheint mir logisch. Aber in jeder beliebigen Flüchtlingsunterkunft an jedem Ort in diesem Land wird man dankbare Flüchtlinge finden. Und zwar ohne lange Suchen zu müssen. (Die Frage, ob man Dankbarkeit einfordern kann, ist übrigens noch eine ganz andere Diskussion.)

2.- „Jetzt gibt es schon viele Flüchtlinge, die glauben, sie können sich selbst irgendwohin zuweisen.“ 

Das ist nicht neu. Im Gegenteil: Immer wieder verlassen registrierte Flüchtlinge die ihnen zugewiesenen Unterkünfte. Das war auch in der Vergangenheit so. Es fällt jetzt nur mehr auf. De Maizière hält das offenbar für eine Art Frechheit. Ich verstehe, dass das für die Bürokratie ein Problem ist. Aber viele Flüchtlinge kennen und verstehen die deutsche Bürokratie nicht. Stattdessen befinden sie sich in einem Zustand permanenter Angespanntheit – jede Entscheidung hat das Potenzial ihre Zukunft zu beeinflussen, und sie wissen nicht, ob zum Guten oder zum Schlechten. Soll ich hier aussteigen oder am nächsten Bahnhof? Soll ich diesen Schleuser bezahlen oder den da drüben? Ich kenne Fälle, in denen Flüchtlinge ohne sich abzumelden weitergezogen sind, weil sie zum Beispiel einen Verwandten in Skandinavien haben – und das Gefühl hatten, es sei sinnvoller, sich bis dorthin durchzuschlagen. Ich kenne einen Fall, in dem ein Jugendlicher vermeintlich die Unterkunft verlassen wollte, um wieder nach Syrien zurückzukehren. Das Problem war so simpel wie einfach zu lösen: Er hatte seine Mutter in Syrien seit zwei Wochen nicht gesprochen; und er hatte kein Geld für eine internetfähige SIM-Karte. Er war schlicht ratlos. Aber herumzusitzen und nichts zu tun, das hielt er nicht mehr aus.

3.- „Sie bestellen sich ein Taxi, haben erstaunlicherweise das Geld, um hunderte von Kilometern durch Deutschland zu fahren.“ 

Ich weiß, dass das gegen die Intuition ist, aber nicht alle Flüchtlinge sind arm. Viele haben alles verkauft, was sie besessen haben – ein Haus, vielleicht eine Firma. Das Geld reicht für die Flucht und die Schleuser und vielleicht auch noch eine Weile, nachdem sie hier angekommen sind. Irgendwann wird es aufgebraucht sein, dann werden auch diese Flüchtlinge auf staatliche Leistungen angewiesen sein oder arbeiten gehen. Aber wenn sich heute eine Flüchtlingsfamilie ein  Taxi nimmt, erkenne ich den Skandal darin nicht. Reichtum schützt nicht vor Faßbomben.

4.- „Sie streiken, weil ihnen die Unterkunft nicht gefällt, sie machen Ärger, weil ihnen das Essen nicht gefällt…“

Mal abgesehen davon, dass einige Unterkünfte tatsächlich an der Grenze des Menschenwürdigen kratzen: Natürlich schließe ich nicht aus, dass unter den Flüchtlingen auch verwöhnte, arrogante, undankbare und überhaupt unsympathische Menschen sind, die zudem vielleicht auch noch falsche Vorstellungen davon hatten, was sie hier erwarten würde. Aber der deutlich häufigere Fall scheint mir ein anderer zu sein. Nehmen wir das Beispiel mit dem Essen. Die meisten Flüchtlinge sprechen kein Deutsch. Ihre Informationsquellen sind nicht besonders gut. Sie schnappen von anderen – nicht zwangsläufig besser informierten – Flüchtlingen etwas auf, halten es für die Wahrheit, reagieren entsprechend. Gerüchte verbreiten sich so schnell. Und solche Gerüchte können auch das Essen betreffen – etwa, dass es nicht halal sei. Ich weiß, dass das in einigen Fällen der wahre Grund bei Beschwerden über das Essen war. Dann ist es aber ungerecht zu sagen, dass ihnen das Essen „nicht gefallen“ habe. Dann ist das ein Beispiel dafür, dass es derzeit an allen Ecken und Enden an Menschen fehlt, die solche Gerüchte glaubhaft aus dem Weg räumen können.

5.- „Sie prügeln in Asylbewerbereinrichtungen“

Es ist kein Geheimnis, dass es in Flüchtlingsunterkünften immer wieder zu Schlägereien kommt. Manchmal, und das ist ein Problem, spielt religiös motiviertes Mobbing dabei eine Rolle; ich habe selbst für die ZEIT darüber berichtet.

In de Maizières Aufzählung aber klingt es, als sei das Prügeln eine Spielart der Undankbarkeit und ein Ausweis generell schlechten Benehmens. Das ist unlauter. Wer mal einen Tag in einer mit hunderten Menschen vollgestopften Unterkunft verbracht hat, die alle nicht wissen, wie es mit ihnen weitergeht, die teilweise traumatisiert sind und nahezu ausnahmslos unter großem Stress stehen, dem ist klar, dass es kaum ausbleiben kann, dass man aneinander gerät. Auch Flüchtlingsunterkünfte können Ort sein, an denen sich Kulturschocks abspielen. Da leben junge Männer aus dem Balkan, die abends ein paar Bier zu viel getrunken haben, neben einer vielköpfigen Familie aus Afghanistan, deren Kinder nicht schlafen können. Ich kenne solche Beispiele. Die Rangeleien in den Heimen sind kein Beleg für die besondere Aggressivität von Flüchtlingen, sondern ein Argument für möglichst rasche und vollständige dezentrale Unterbringung. In einer Unterkunft kann man sich nicht aus den Weg gehen.

 

Ich will Herrn de Maizière keine Argumente unterstellen. Aber es fällt auf, dass sich die Stimmen der Politiker mehren, die in ein ähnliches Horn stoßen. Ein bisschen kommt es mir vor, als würden sie sich zwischen den Zeilen darüber beklagen, dass die Flüchtlinge sich nicht so einfach wegverwalten lassen, wie die – ja tatsächlich enorm herausgeforderte – Bürokratie das gerne hätte.

Aber Flüchtlinge sind Menschen, sind Individuen. Vor allem sind sie extrem verunsichert (auch wenn sie nicht immer so wirken; das gilt ausdrücklich auch für junge, alleinreisende Männer!) – und sie kennen sich hier nicht aus. Wenn Politiker wie zum Beispiel Julia Klöckner jetzt als erstes über Selbstverpflichtungen zur Integration und Bekenntnisse zum Grundgesetz sprechen, ist das abstrakt und wenig hilfreich. Gute Erfahrungen bringen mehr als erhobene Zeigefinger. Für Flüchtlinge aus dem Nahen Osten, die nur korrupte Regime kennen, ist es jedes Mal eine Offenbarung, wie korrekt deutsche Polizisten mit ihnen umgehen. Informationen, auch über das Grundgesetz und hier geltende Werte, müssen hingegen erst einmal verfügbar sein – ein gutes Beispiel scheint mir dieser online-basierte Ratgeber in verschiedenen Sprachen zu sein, der soeben per Crowdsourcing von ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern zur Verfügung gestellt wurde.

Also, Herr de Maizière, finden Sie doch bitte wieder zur Ihrer nüchternen Redeweise zurück. Gerade jetzt, wo die erste Euphorie verraucht scheint und die Mühen der Ebene beginnen.

 

 

 

 

3 Kommentare

  1.   Bob Roberts

    „Aber es fällt auf, dass sich die Stimmen der Politiker mehren, die in ein ähnliches Horn stoßen.“

    Sagen wirs wie es ist. So manche Bemerkung klingt nach NPD Parolen.

    CSU Generalsekretär Andreas Scheuer am 1.10.2015 im N 24 Interview:

    Wir sind über der Leistungsgrenze, über der Belastungsgrenze. (…) Das wird man auch sehen wie die Stimmung sich verändert und die CSU ist nahe an den Bürgern dran. Es muss klar gemacht werden, dass die Zuwanderung jetzt gestoppt wird. Wir kommen an die Leistungsgrenze und sind schon weit drüber. Wir brauchen nicht nur eine Willkommenskultur sondern nach dem Abschluss der Verfahren brauchen wir auch eine Verabschiedungskultur für die Menschen, die abgelehnt werden.

    Der schleswig-holsteinische CDU-Landeschef und Bundesvorsitzende der kommunalpolitischen Vereinigung der Union, Ingbert Liebing, am 22.9.2015:

    Wir brauchen auch eine Verabschiedungskultur. So wie Kamerateams Flüchtlinge an der Grenze bei der Einreise zeigen, sollten Kamerateams auch zeigen, wenn ein Bus in die andere Richtung fährt.

    CDU-Vize Thomas Strobl am 1.10.2015:

    Verkauft nicht euer Haus und euer Auto, um den Schlepper und den Schleuser bezahlen zu können. Wir werden euch schnell wieder zurückschicken, und ihr werdet schnell wieder da sein, wo ihr hergekommen seid, nur ihr werdet noch ärmer sein. (…) Die Gesetze macht bei uns in Deutschland nicht der Prophet, die macht bei uns in Deutschland das Parlament.

  2.   Ein Leser

    „Ihre Informationsquellen sind nicht besonders gut. Sie schnappen von anderen – nicht zwangsläufig besser informierten – Flüchtlingen etwas auf, halten es für die Wahrheit, reagieren entsprechend. Gerüchte verbreiten sich so schnell. Und solche Gerüchte können auch das Essen betreffen – etwa, dass es nicht halal sei. Ich weiß, dass das in einigen Fällen der wahre Grund bei Beschwerden über das Essen war. Dann ist es aber ungerecht zu sagen, dass ihnen das Essen “nicht gefallen” habe.“

    Und hier zeigt sich, warum Muslime im Gegensatz zu anderen Bevölkerungsgruppen Schwierigkeiten mit der Integration in Deutschland haben und haben werden. Wenn ich als Flüchtling vom Krieg wegrenne, habe ich das Recht, Asyl zu erhalten, ein Dach über dem Kopf zu haben, Nahrung und medizinische Versorgung zu erhalten. Es steht aber nirgends geschrieben, dass das Land, das mich aufnimmt, verpflichtet ist, auf einer speziellen Art und Weise zu kochen, weil meine Religion es verlangt. Schon gar nicht in so einer Notsituation wie jetzt! Wenn sie eine eigenständige Wohnung haben werden, können sie gerne kochen, wie sie wollen, aber, bis es nicht möglich ist, ist es nicht zu viel verlangt, sich anzupassen und ein bisschen Dankbarkeit zu zeigen. In ein fremdes Land ankommen und sofort Forderungen stellen, wird sicherlich nicht dazu beitragen, von der Bevölkerung gemocht und akzeptiert zu werden. Wenn ein Stück nicht-halal Fleisch so schlimm sein sollte, dann ist Deutschland für diese Menschen definitiv das falsche Land und sie wären besser beraten, in einem muslimischen Land zu bleiben.

  3.   B. Kant

    Da kommt zusammen, was zusammen gehört.

    Zeit-Chefredaktor Giovanni di Lorenzo schreibt doch selbst im Leitartikel der aktuellen Ausgabe über die Gespräche, die Zeit-Redaktoren mit Dutzenden von Flüchtlingen über Deutschland geführt haben – und aus denen hervorgeht, dass die Hälfte dieser interviewten Flüchtlinge eine positive Einstellung zu Adolf Hitler haben.
    „Die Hälfte der Aussagen zu Hitler waren positiv.“

    Ausschnitt aus der «Zeit»-Titelseite vom 1. Oktober 2015:
    http://www.onleihe.de/static/content/zeit_de_p/20151001/DZ_40_15_P/vDZ_40_15_P.pdf