Unfug mit Absicht

Das Weiße Haus hat eine Liste von 78 Terroranschlägen veröffentlicht, über die die Medien angeblich zu wenig berichtet haben. Das ist Quatsch und dient nur einem Zweck.

He did it again – mit einer einzigen Äußerung hat US-Präsident Donald Trump die US-Presse in Wallung gebracht. „Sie haben gesehen, was in Paris passiert ist, in Nizza. Überall in Europa passiert es. Wir haben einen Punkt erreicht, an dem nicht einmal mehr darüber berichtet wird. Und in vielen Fällen will die sehr, sehr unehrliche Presse gar nicht mehr darüber berichten. Die haben ihre Gründe, und Sie verstehen das“, erklärte er am Montagabend.

Trump ließ diese Worte auf der Mac Dill Airforce Base in Tampa, Florida fallen. Ja, das ist der passende Ausdruck. „Die haben ihre Gründe“: So klingt der Lügenpressevorwurf à l’américaine.

In einem Versuch, Trumps Behauptung zu untermauern, veröffentlichte das Weiße Haus wenig später eine Liste von 78 Terroranschlägen, auf die dessen Behauptung zuträfe.

Diese Liste enthält unter anderem die Anschläge von Paris, Brüssel, Berlin, Orlando, Nizza, Ansbach und Würzburg. Vielleicht haben Sie von diesen Anschlägen ja schon mal gehört oder gelesen. Im Fernsehen, im Radio, in der Zeitung oder auf einer Nachrichtenwebsite zum Beispiel. Ich halte das für sehr wahrscheinlich.

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Trumps Geheimplan gegen den IS

Wie will der US-Präsident den IS bekämpfen? Trumps bisherige Vorschläge: ein supergeheimer Geheimplan, Kriegsverbrechen und martialische Luftschläge. Aber bald wird die Realität ins Oval Office kriechen.

Ich beginne diesen Blogpost mit einigen der zentralen bisherigen Einlassungen Donald Trumps zu der Frage, wie er die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) bekämpfen will.

  • Die andere Sache mit Terroristen ist, dass man ihre Familien töten muss (wörtlich: „take out their families“, YM). Wenn du diese Terroristen fasst, musst du ihre Familien erledigen.
  • Ich habe eine einfache Botschaft an den IS: Seine Tage sind gezählt. Ich werde ihnen nicht sagen, wo, und ich werde ihnen nicht sagen, wie … Wir müssen unberechenbar sein. Und wir müssen genau jetzt damit anfangen, unberechenbar zu sein … Der IS wird erledigt sein, wenn ich zum Präsidenten gewählt werde.
  • Ich werde meine Topgeneräle zusammenrufen und ihnen einfache Anweisungen geben. Sie werden 30 Tage Zeit haben, im Oval Office einen Plan vorzulegen, wie der IS komplett und schnell besiegt werden kann.
  • Ich weiß mehr über den IS als die Generäle. Glauben Sie mir.
  • Ich will nicht, dass der Feind weiß, was ich tue … Alles was ich Ihnen sagen kann, ist: Es ist ein narrensicherer Plan, um zu gewinnen.
  • Ich werde den IS schnell und entschieden zerbomben. (wörtlich: „bomb the hell out of Isis“, YM)

Nachtragen muss man eine aktuellere Äußerung Trumps, in welcher er die Entstehung des IS darauf zurückführt, dass die USA dem Irak nach der Invasion 2003 nicht das Öl abgenommen hätten, denn, so Trump, der IS finanziere sich mithilfe des irakischen Öls, und das wäre nicht möglich, wenn die USA das Öl an sich genommen hätten. Er deutete an, er werde das bei Gelegenheit nachholen.

Und schließlich muss man noch erwähnen, dass Trump mehrfach betont hat, er strebe eine Zusammenarbeit mit Russland bei der Bekämpfung des IS an.

Ich glaube, man tut Trump kein Unrecht, wenn man konstatiert, dass sich aus diesen Einlassungen noch kein kohärenter Plan ergibt. Das gezielte Töten von Verwandten von Terroristen wäre ebenso ein Kriegsverbrechen wie das Konfiszieren irakischen Öls.

Und während es zwar richtig ist, dass der IS eine Menge Geld damit verdient hat, Öl zu verkaufen, stimmt es auch, dass es jetzt nicht mehr so ist. Die internationale Anti-IS-Koalition hat buchstäblich Tausende Luftangriffe gegen die Ölinfrastruktur des IS geflogen. Dass Trump mehr über den IS weiß als seine Generäle, ist nicht nur deswegen fraglich.

Und was Trumps Geheimplan angeht: Da er immer noch geheim ist, entzieht er sich leider der Beurteilung.

Aber gut, der Wahlkampf ist vorbei. Schauen wir stattdessen, was die ersten realen Schritte Trumps sind.

Nach Trumps Antrittsbesuch im Pentagon sickerte der Entwurf einer Direktive durch, die der Präsident laut New York Times dem neuen Verteidigungsminister Mattis mit auf den Weg geben will.

Das Papier ist in der Tat interessant. Die NYT berichtet, die Direktive könne zum Einsatz von US-Artillerie in Syrien führen; außerdem steht demnach der Einsatz von US-Kampfhelikoptern beim geplanten Sturm auf Rakka, die Hauptstadt des IS in Syrien, im Raum. Das wäre eine klare Ausweitung des bisherigen US-Engagements am Boden beziehungsweise in Bodennähe.

Zugleich wirft diese Direktive allerdings neue Fragen auf. Selbst wenn die USA massiver als bisher bereit wären, Rakka sturmreif zu schießen: Wer soll die Stadt eigentlich befreien und dort einmarschieren? Die einzige veritable Kraft am Boden sind die syrischen Kurden; die aber werden von der Türkei als Terroristen betrachtet. Das Problem ist nicht neu. Es zu ignorieren, wird nicht funktionieren. Die Beziehung der Nato-Partner USA und Türkei stünde sofort auf dem Spiel. Dass fast die gesamte Führung des US-Außenministeriums gerade ihren Hut genommen hat, hilft da nicht gerade.

Und selbst falls Trump hier eine Lösung fände: Der Fall von Rakka würde ebenso wenig das Ende des IS bedeuten wie der Fall von Mossul im Irak. In den Halbwüsten Syriens und des Iraks kann er problemlos weiterexistieren. Der IS hat außerdem eine ernst zu nehmende Präsenz in Libyen, im Jemen, in Ägypten und weiteren Staaten.

Der zweite konkrete Vorschlag, den Trump seit seiner Amtseinführung gemacht hat, ist ähnlich unausgegoren. Er werde sichere Zonen in Syrien für Binnenflüchtlinge schaffen, hat er erklärt. Wenn das gelänge, wäre es gut für die Syrer, die vor dem Regime, dessen Alliierten und dem IS flüchten (wenn auch viel zu spät). Aber was bedeutete der Plan? Will Trump eine No-fly-Zone einrichten, um sicherzustellen, dass Assads Luftwaffe dort nicht mehr operieren kann? Aber was heißt das dann für die russische Luftwaffe, die mit Assads Armee verbündet ist? Will Trump, der doch Putin als Partner gewinnen will, dem russischen Präsidenten als Erstes sagen, wo dessen Jets künftig nicht mehr fliegen dürfen, weil er sie sonst abschießen lässt? Oder sollen diese sicheren Zonen nur am Boden existieren – aber wer sichert sie dann? US-Bodentruppen?

Auch andere Vorschläge von Trump und seinem Umfeld blenden Gegenargumente und unangenehme Fragen aus. Es gibt einen Zusammenhang zwischen der Ideologie des IS und der Ideengeschichte der Muslimbruderschaft? Lasst uns die Muslimbruderschaft auf die Terrorliste setzen! (Und ignorieren, dass mehr als eine Terrorgruppe entstanden ist, weil die Muslimbruderschaft in den Untergrund gedrängt wurde.)

Es gab in Europa einige Fälle, in denen spätere IS-Terroristen als Flüchtlinge eingereist sind? Wir werden Visa für Bürger aus mehrheitlich muslimischen Ländern blockieren! (Und ignorieren, dass gegen keinen einzigen Syrer in den USA wegen Terrorverdachts ermittelt wird.) Lasst uns außerdem prüfen, ob wir Foltern und CIA-Geheimgefängnisse wiederhaben können! (Und ignorieren, dass Folter nicht nur ein Verbrechen ist, sondern außerdem keine hilfreichen Ergebnisse bringt.)

Als Wahlkämpfer konnte Trump sich der Realität noch entziehen. Als Präsident kann er es versuchen, wird dann aber scheitern. Oder er wird die Realität zur Kenntnis nehmen – und dann eben akzeptieren müssen, dass auch er nicht für jedes Problem auf der Erde eine Lösung hat. Jedenfalls keine, die in einen Tweet passt.

Geheimplan? Es gibt keinen Geheimplan.

 

Nachricht aus einem „ganz anderen Kulturkreis“

Ich finde es schwer erträglich, wie Politiker vor allem aus AfD und CSU regelmäßig meinen betonen zu müssen, dass es sich bei der „muslimischen Welt“ um einen „ganz anderen Kulturkreis“ handle. Wer mal einen ganz anderen Kulturkreis sehen möchte, muss sich schon etwas weiter fortbewegen. Scheuer, Gauland und Co. scheinen vor allem besessen von der Vorstellung zu sein, dass Toleranz eine rein „christlich-abendländische“ Tugend sei.

So ein Quatsch.

 

Dazu eine winzige tagesaktuelle Beobachtungen aus dem Morgenland, in diesem Fall aus Jordanien.

Gestern Abend in der katholischen Kirche im Stadtteil Weibdeh in Amman: Ungefähr 300 Gläubige versammeln sich zum Gottesdienst, der – per Lautsprecher – nach draußen übertragen wird. Im Anschluss findet sogar noch ein Fest im Kirchhof statt, es spielt ein kleines Orchester, inklusive dreier Dudelsäcke. Das Ganze mitten in einem Land, das zu weit über 90 Prozent muslimisch ist. Mehr oder weniger zwischen zwei Moscheen. Morgen sind Wahlen in Jordanien. Wie schallt es aus der Kirche heraus? „Wir als Kirche sagen euch nicht, wen ihr wählen sollt. Aber geht wählen. Macht euch sichtbar als jordanische Christen. Wählt unter den Kandidaten die aus, die eure Anliegen gut vertreten.“ Kein Muslim stört sich an so etwas. Der Gottesdienst und das Drumherum sind hörbarer und sichtbarer als die meisten Moschee-Gebete in Deutschland.

Ganz gelegentlich, liebe AfD, liebe CSU, will es mir so scheinen, als wäre es denkbar, dass auch andere Menschen „tolerant“ sind. Nicht nur ihr. (Wenn ihr es denn seid – manchmal lassen sich ja Behauptung und Wirklichkeit nicht ganz in Einklang bringen.)

 

 

 

Der „Islamische Staat“ verliert seine Nummer zwei

Die Nachricht war denkbar knapp: „Märtyrertod des Scheichs Abu Mohammad Al-Adnani, des offiziellen Sprechers des ‚Islamischen Staates‘, während der Überwachung von Maßnahmen zur Zurückschlagung der militärischen Angriffe auf Aleppo“. Um 19.47 Uhr am Dienstagabend verbreitete die dschihadistische, mit dem IS verbündete Propagandastelle Amak diese Meldung unter Berufung auf „militärische Quellen“, worunter der IS selbst zu verstehen ist. Eine unabhängige Bestätigung für den Tod Al-Adnanis steht aus; aber Amak-Meldungen haben sich in den letzten Monaten meistens bewahrheitet. In der dschihadistischen Szene wird die Nachricht denn auch nicht angezweifelt.

Für den IS ist der Tod ihres Sprechers eine herber Rückschlag: Niemand sonst aus dem Inneren der Terrorgruppe war präsenter. Mehrere Terroristen, die im Westen zugeschlagen haben, beriefen sich auf seine Aufrufe, den Terror in die Welt zu tragen. In den Onlinemedien des IS, ob Magazine oder Videos, war Al-Adnani der am häufigsten zitierte Repräsentant der Terrorgruppe. Immer wieder erklärte er die Strategie und Taktik des IS – mal indem er dazu aufrief, alle denkbaren Waffen gegen die „ungläubigen“ Schiiten einzusetzen; mal indem er von Anhängern des IS verlangte, sich ins „Kalifat“ in Syrien und im Irak zu begeben, um diesen „Staat“ mit aufzubauen; mal indem er theatralisch zu Gewalttaten auf der ganzen Welt aufrief, was zum Beispiel so klang: „Du musst die Soldaten, Patronen und Truppen der Tawaghit (Unterdrücker, YM) angreifen. Greife ihre Polizei-, Sicherheits- und Geheimdienstmitarbeiter (…) an. Mache ihnen ihr Leben bitter (…). Wenn du einen ungläubigen Amerikaner oder Europäer (…) oder einen Australier oder einen Kanadier (…) töten kannst, dann vertraue auf Allah und töte ihn auf jede mögliche Art und Weise.“

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Wie eine Anti-IS-Karikatur zum Rohrkrepierer wurde

Eine ganze Reihe arabischer Intellektueller, Komiker und Satiriker sind in den letzten Jahren zu dem Schluss gekommen, dass hintergründiger Humor eine mächtige Waffen gegen die Mörderbande des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) sein kann. Dass das auch schiefgehen kann, lässt sich gerade in Jordanien beobachten, wo der Fall des Kolumnisten Nahed Hattar eskaliert.

Was ist geschehen? Nahed Hattar, ein bekannter Linker und bekennender Anhänger des syrischen Machthabers Baschar al-Assad ist, hatte am vergangenen Freitag eine Karikatur auf seiner Facebook-Seite geteilt, die den selbstgefälligen Extremismus des IS aufzuspießen versucht. Das Problem: Durch die Zeichnung (die gar nicht von Hattar selbst stammt) fühlten sich nicht nur Extremisten, sondern auch viele einfache Gläubige beleidigt. Hattar wurde am Sonntag in Gewahrsam genommen, ihm droht eine Anklage wegen Religionsbeleidigung.

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IS will den Anschlag von Ansbach als Vergeltungsakt verkaufen

Um 23 Uhr 47 am Montagabend hat Amaq, eine dschihadistische Propagandastelle, die offensichtlich enge Beziehung zur Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) unterhält, ein Video veröffentlicht, das den Attentäter von Ansbach zeigen soll. Die Authentizität kann ich nicht bestätigen. Zum einen, weil der Mann in dem Video vermummt ist. Zum anderen, weil ich keine Vergleichsbilder und auch keine anderen Tonaufnahmen von ihm habe. Ich vermute aber, dass er es ist, denn auch nach dem Anschlag von Würzburg veröffentlichte Amaq ein ähnliches Video des Attentäters, dessen Echtheit von den Ermittlern kurze Zeit später bestätigt wurde.

Das Video ist nicht sehr lang und auch nicht spektakulär; der Attentäter spricht zunächst einen Treueeid auf Abu Bakr al-Baghdadi, den selbsternannten „Kalifen“ des IS. (Wörtlich sagt er: „erneuern“; ob das auf eine schon länger zurückreichende Beziehung zum IS hindeuten, ist jedoch unklar.) Sodann identifiziert er Deutschland als Mitglied der internationalen Anti-IS-Koalition, der er vorwirft, „Männer, Frauen und Kinder“ zu töten. Dann kündigt er an, dass er einen Anschlag begehen wird.

Wenn sich das Video als authentisch herausstellen sollte, lautet die nächste Frage: Wie gelangte es an Amaq? Eine Frage, auf die wir auch im Falle des Würzburger Attentäters noch keine Antwort haben. Diese Frage ist deshalb bedeutsam, weil sie einen Hinweis darauf geben könnte, ob die beiden Attentäter zuvor Kontakt zum IS aufgenommen hatten. Wir kennen andere Fälle, in denen Täter im Namen des IS zur Tat schritten, ohne zuvor eine Beziehung hergestellt zu haben. Der Angriff von Orlando zum Beispiel. Wenn es aber eine Beziehung gab, stellt sich gleich die nächste Frage: War der Anschlag von Ansbach (und der von Würzburg) auch vom IS angeleitet? Oder haben die Täter auf eigene Faust ihren Plan entwickelt und ihre Videos lediglich zum Zwecke der Benennung an die Dschihadisten versendet? Die Antworten auf diese Fragen würden helfen, die Vorgehensweise des IS besser zu verstehen.

Ich erspare mir, weitere Einzelheiten oder Eindrücke aus dem Video wiederzugeben, die keinen nachrichtlichen oder analytischen Wert haben; es handelt sich schließlich um Propaganda des IS.

 

Warum Analyse gegen Angst helfen kann

Im Angesicht der Anschläge und Gewalttaten der vergangenen Tage verspüren viele Menschen in Deutschland ein neues Gefühl von Unsicherheit. Das ist nachvollziehbar. Genauso nachvollziehbar ist, dass dieses Empfinden diffus ist: Die Nachrichten überschlagen sich, was zunächst wie ein Terroranschlag erschien, stellt sich plötzlich als Amoklauf dar und andersherum – wieso soll ich da das eine vom anderen überhaupt noch krampfhaft unterscheiden, für mich, als potenzielles Opfer, ändert das doch nichts?!

Mir hilft es trotzdem, wenigstens etwas Ordnung in dieses Chaos zu bringen. Deshalb die unten stehende Übersicht (Stand Montagnachmittag). Sie beantwortet keine Fragen, aus ihr kann man keine Politik ableiten, und auch nicht, ob man morgen auf das Dorffest, Musikfestival oder Sportevent gehen soll oder besser nicht. Aber sie zeigt, wie unterschiedlich die Gewaltakte dieser fürchterlichen vergangenen Tage waren. Und dass es zum Beispiel zwischen dem Amoklauf von München und dem Axtangriff von Würzburg erhebliche Unterschiede gibt: Im ersten Fall war der Täter psychisch instabil, er war hier geboren, es gibt keinerlei Hinweis auf irgendeine Beeinflussung durch den „Islamischen Staat“ (IS). Ganz anderes Würzburg: Der Täter war ein jugendlicher Flüchtling aus Afghanistan, er bekannte sich zum IS und der IS sich zu ihm, Hinweise auf eine psychische Erkrankung gibt es hingegen nicht.

Es ergibt sich daraus, dass zur Prävention weiterer solcher Taten unterschiedliche Konzepte, unterschiedliche Politiken erforderlich sind. So lässt sich ein wenig Handlungsfähigkeit zurückgewinnen: Denn wir können mehr tun, je genauer wir wissen, womit wir es zu tun haben. Weiter„Warum Analyse gegen Angst helfen kann“

 

Terrorwaffe Auto

Seit es Terrorismus gibt, ist er auf perfide Art und Weise innovativ. Die Idee, dass man Bomben auf Fortbewegungsmittel platzieren könnte, ist keineswegs neu, wird aber von Terroristen stetig weiterentwickelt. Am 24. Dezember 1800 versuchten Royalisten zum Beispiel Napoleon mithilfe eines Sprengsatzes auf einem Pferdewagen zu töten. Und 1905 verübten armenische Separatisten den vermutlich ersten Anschlag mithilfe einer Autobombe, ihr Ziel war der osmanische Sultan Abdulhamid II. Weiter„Terrorwaffe Auto“

 

Was die Ramadan-Terrorkampagne des IS bedeutet

Am Dienstagmorgen veröffentlichte Amarnath Amarasingam von der kanadischen Dalhousie University via Twitter einen aufschlussreichen Ausschnitt aus einem Chat, den er mit einem Anhänger der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) geführt hat. Der Dialog kreist um den Anschlag, der sich am Montagabend in unmittelbarer Nähe der Prophetenmoschee in Medina in Saudi-Arabien ereignet hat und bei dem vier Menschen ums Leben kamen.

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