Das Blog

‏In diesem Blog geht es um Rechte, um soziale Rechte, um Menschenrechte. Um ihre fortwährende Verletzung überall in der Welt. Und um den Kampf von Aktivistinnen und Aktivisten um ihre Durchsetzung.

Warum lautet der Titel des Blogs „Recht subversiv“? Recht und Subversion scheinen sich auszuschließen. Subversion bedeutet umstürzen oder umdrehen und wird im heutigen Sprachgebrauch auf Machtverhältnisse bezogen. Es sind genau diese Machtverhältnisse, die oft durch Recht aufrechterhalten werden, etwa wenn das Strafrecht als Repressionsinstrument eingesetzt wird. Doch der Anspruch auf Gleichheit und auf Universalität, der den Menschenrechten innewohnt, birgt auch ein emanzipatorisches Potential.

Zunehmend bedienen sich die Unterdrückten selbst des Rechts, um Rechtsverletzungen anzuprangern, innerhalb, aber auch außerhalb der Gerichte. Sie kämpfen darum, Missstände zu skandalisieren und ihr Recht auf Recht durchzusetzen. Sie spüren oft am eigenen Leib, wer die Macht ausübt, sie wissen um die Paradoxie des Rechts als Instrument der Herrschaft auf der einen, und seiner mitunter schützenden Form auf der anderen Seite. Aktivisten, Anwälte und Menschenrechtler wie Wolfgang Kaleck, der Autor dieses Blogs, bedienen sich des Rechts, sprechen die Sprache des Rechts, nutzen juristische Verfahren, um an vielen Orten der Welt zur Änderung der Verhältnisse beizutragen. Eben subversiv zu sein. Davon soll dieses Blog berichten.

Das Titelbild des Blogs wurde am 1. Oktober 1988 in Santiago de Chile aufgenommen. Es zeigt die Kulturbrigade „Ramona Parra“, die während einer Demonstration für ein „Nein“ bei Pinochets Plebiszit ein Wandbild erstellt. Fotografiert hat es José Giribás.