Ex-Rechtsterrorist verklagt erfolglos den Verfassungsschutz

Rechtsextremer Selbstdarsteller Hoffmann auf seinem Youtube-Kanal
Rechtsextremer Selbstdarsteller Hoffmann auf seinem Youtube-Kanal

Vor dem Berliner Verwaltungsgericht endete am 10. Februar das Verfahren Karl-Heinz Hoffmann gegen die Bundesrepublik Deutschland mit einer Einstellung. Anlass der Klage waren Überwachungsmaßnahmen die sich auf Kommunikation und Finanzen Hoffmanns bezogen. Hoffmann erklärte sich bereit, die Klage zurückzuziehen, nachdem das Bundesinnenministerium bereits im Vorfeld eingeräumt hatte, dass die Überwachung seiner Konten aufgrund eines Formfehlers nicht rechtmäßig gewesen sei. Weiter“Ex-Rechtsterrorist verklagt erfolglos den Verfassungsschutz”

 

Wieder Anzeige gegen Lutz Bachmann

Wieder Anzeige gegen Lutz Bachmann
Immer wieder Montag – Pegida in Dresden © Felix M. Steiner

Wegen eines Facebook Eintrags am Montag erwarten den „Pegida“-Chef Lutz Bachmann jetzt zwei neue Strafanzeigen, u.a. wegen Beleidigung und Aufrufs zu Straftaten. In seinem Posting hatte er zivilgesellschaftliche Bündnisse als „Terrororzellen“ bezeichnet und verklausuliert dazu aufgerufen, Politiker zu erhängen. Weiter“Wieder Anzeige gegen Lutz Bachmann”

 

Razzia nach Silvester-Randale

Razzia nach Silvester-Randale
Im Internet bejubelten die Rechtsextremen die Angriffe auf die Polizei. © Screenshot

Neonazis aus Dortmund und Niedersachsen erhielten am Morgen unangekündigten Besuch durch die Polizei. Die Beamten durchsuchten Wohnungen von Rechtsextremisten in Dortmund-Dorstfeld sowie zwei Objekte in Niedersachsen. Hintergrund sind die Angriffe auf Polizeibeamte in der Silvesternacht im Stadtteil Dorstfeld. Die Staatsanwaltschaft Dortmund ermittelt unter anderem wegen des Verdachts des schweren Landfriedensbruchs. Weiter“Razzia nach Silvester-Randale”

 

Goldrausch bei der Neuen Rechten

Auf dem AfD-Bundesparteitag 2015 verkaufte die Partei noch Goldbarren mit Autogrammen der damaligen Sprecher Frauke Petry (l) und Bernd Lucke. © Ingo Wagner/dpa
Auf dem AfD-Bundesparteitag 2015 verkaufte die Partei noch Goldbarren mit Autogrammen der damaligen Sprecher Frauke Petry (l) und Bernd Lucke. © Ingo Wagner/dpa

Der Untergang des Euro kommt bestimmt, sagen Vertreter der deutschen „Edelmetallszene”. Mit dem Kauf von Gold und Silber bereiten sie sich auf das angebliche Ende unserer Währung vor – mit dabei sind konservative Bürger, Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten. Weiter“Goldrausch bei der Neuen Rechten”

 

Kaufbeuren: Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Marktoberdorf: Solidarität nach Brandanschlag
Kaufbeuren: Solidarität nach Brandanschlag

Am frühen Sonntagmorgen, gegen 4:15 brannte der Dachstuhl eines Gebäudes in Kaufbeuren-Neugablonz, das als Geflüchtetenunterkunft geplant war. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Damit ist dies der 26. bei Mut gegen Rechte Gewalt gelistete Brandanschlag allein in diesem Jahr. Deshalb entschlossen sich einige Antifaschisten, vor Ort ihre Solidarität zu bekunden. Weiter“Kaufbeuren: Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft”

 

Rechtsextreme Gewalt in Düsseldorf-Garath

Homezone der Düsseldorfer Neonazi-Szene
Garath – die Homezone der Düsseldorfer Neonazi-Szene

Düsseldorf-Garath ist einer dieser typischen Randbezirke west-deutscher Großstädte. Geprägt von sozialen Missständen und Prekarisierung. Rund 18.000 Einwohner hat das Viertel, zum Großteil leben sie in trostlosen Sozialwohnungen und Betonbauten. Der Stadtteil ist auch die Heimat der aktivsten rechtsextremen Szene in Düsseldorf.

Weiter“Rechtsextreme Gewalt in Düsseldorf-Garath”

 

Globalisierter Hass – Exportschlager Pegida

Exportschlager Pegida: Globalisierter Hass
Auch im Westen gibt es seit Monaten kleinere Pegida-Aufmärsche © Danny Marx

Von Dresden bis Australien – mit zeitgleichen Kundgebungen in 15 Ländern will Pegida am Samstag beweisen, dass sie es zur weltweiten Bewegung gebracht hat. Doch ihr Erfolg im Ausland ist bislang überschaubar. Von der rassistischen Stimmung profitieren dort vor allem die rechtskonservativen und rechtsextremen Parteien, die die Forderungen von Pegida längst im Programm haben. Weiter“Globalisierter Hass – Exportschlager Pegida”

 

Das Spiel mit der Angst

Russlanddeutsche Demo Kempten: Flagge »Deutsch-Russische-Bruderschaft« ©flickr.com/fromoutback2
Russlanddeutsche Demo Kempten: Flagge „Deutsch-Russische Bruderschaft“ ©flickr.com/fromoutback2

Am 24. Januar demonstrierten bundesweit vornehmlich Russlanddeutsche auf Grund einer angeblichen Vergewaltigung gegen „Kriminalität von männlichen Asylbewerber“. Vertreter der extremen Rechten traten nicht nur als Versammlungsteilnehmer auf. Ein Beispiel. Weiter“Das Spiel mit der Angst”