
Einer der wichtigsten Botschaften, die die Flüchtlinge den Politikern vermitteln wollen: “Kein Mensch ist illegal” © Lobig
Soziale Verdrängung, Konfliktbereitschaft, die deutsche Regierung oder grundlegend die Asylgesetzgebung in Deutschland: was sind die Ursachen für die Situation von Flüchtlingen in Deutschland? Unterstützer des refugee protest, Politiker und Polizei auf der Suche nach Gründen – und Lösungen. Weiter…

Mittelfinger für die Neonazis: wie hier am 1.Mai in Berlin werden tausende Gegendemonstranten in Wolfsburg erwartet © Theo Schneider
Am Samstag, dem 1. Juni 2013, wollen Nazis durch Wolfsburg marschieren. Der „Schulterschluss der Wolfsburger Demokraten“ ruft zu einem breiten gesellschaftlichen Widerstand und zu vielfältigen Formen des friedlichen Protests gegen die Nazis und ihre rassistische Stimmungsmache auf. “Wir überlassen den öffentlichen Raum nicht den Nazis. Ihrer menschenverachtenden Ideologie setzen wir unsere Werte einer solidarischen, freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft entgegen!”, heißt es von den Veranstaltern. Weiter…

Farbanschläge auf Fürther Infoladen (links) und Münchner Hausprojekt (rechts) © Infoladen Benario / anonym (Creative Commons)
Immer brutaler und hinterhältiger agieren bayerische Neonazis wenn es um das Bedrohen, Einschüchtern und Ausschalten vermeintlicher politischer Gegner geht. War früher noch das Stereotyp vom Springerstiefel tragenden Glatzkopf verbreitet, der betrunken Migranten und Punks anpöbelt, zeichnet sich seit einiger Zeit eine Reihe von brutalen körperlichen Angriffen auf Journalisten, Antifaschisten und alle anderen, die nicht ins neonazistische Weltbild passen, ab.
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Die ausgebrannte Wohnung der NSU-Terroristen in Zwickau © Jan Woitas/dpa
Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen informierte laut Report Mainz bereits im Jahr 2000 den damaligen Innenminister Klaus Hardraht (CDU) über das Neonazi-Trio Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe sowie über vier weitere Unterstützer. Dies geht aus einem amtlich geheim gehaltenen Dokument über das Zwickauer Terrortrio hervor, das Report Mainz zugespielt wurde. Weiter…

Das Rechtsrockkonzert in Finowfurt wurde am Samstagabend gegen 21 Uhr vorzeitig abgebrochen. Mehrere Konzertbesucher hatten zuvor den Hitlergruß gezeigt. Weiter…

In Berlin weisen sich am 1. Mai mehrere rechtsextreme Fotografen mit Presseausweisen aus © Publikative.org
Journalisten sind für Neonazis nicht nur ein erklärtes Feindbild. Gerade in der letzten Zeit geben sich Rechtsextremisten immer öfter als Journalisten aus, um einerseits Fotos für „Anti-Antifa-Karteien“ anfertigen zu können und anderseits Journalisten einschüchtern und an ihrer Arbeit hindern zu können. Der DJV zeigt sich alarmiert. Weiter…

links: Münchner Neonazi bei “Die Freiheit”-Infostand am 9. März 2013.
rechts: Neonazis um Karl Richter bei “Pro Deutschland”-Demonstration am 10. November 2012
(c) Tim Karlson
Grundsätzlich verfolgen Neonazis und Rechtspopulisten unterschiedliche Ziele und sie bedienen sich dabei meist auch verschiedener Mittel diese durchzusetzen. Manchmal jedoch führt der kleinste gemeinsame Nenner, eine zutiefst rassistische Weltanschauung, auch zu zu unerwarteten Treffen am ganz rechten Rand. Weiter…
Fans des Sechstligisten TuS Sachsenhausen sorgten beim Landespokalspiel gegen den Drittligisten SV Babelsberg 03 durch ein Banner mit der Aufschrift: “Gas geben Sachsenhausen” für einen Eklat. Das Fazit der Vereinsspitze: “Im Prinzip war alles friedlich.” Weiter…

Europaweit wird das Kriegsende am 8. Mai feierlich begangen, wie hier in Berlin. Doch manche trauern dem Regime nach © Theo Schneider
Der 8. Mai wird europaweit als Ende des Zweiten Weltkrieges feierlich begangen. Mit Zeremonien, Kranzniederlegungen aber auch festlichen Aktivitäten wird dem „Victory Day“ bzw. in Deutschland dem „Tag der Befreiung“ gedacht. Doch dieser Tag lockt auch immer wieder die heutigen Anhänger des untergegangenen Nazi-Regimes auf die Straße: Für sie gilt der 8. Mai 1945 als „Tag der Schande“, an dem sie versuchen, ihre geschichtsrevisionistischen Thesen an die Öffentlichkeit zu bringen. Weiter…

Ein Neonazi fotografiert Gegendemonstranten bei einem Neonazi-Aufmarsch im westfälischen Soest im Feburar 2011 © Roland Geisheimer/attenzione
Immer wieder bedrohen Neonazis engagierte Menschen. Die Szene versucht so ein Klima der Angst zu etablieren, um Aktionen gegen Rechtsextremismus im Keim zu ersticken. Nun beteiligte sich auch ein NPD-Kreisverband an einem Outing – sogar mit Rückendeckung aus der Parteizentrale aus Berlin.
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