Mit einem merkwürdigen Tweet hat der Piratenpolitiker Kevin Barth eine neue Debatte über antisemitische Tendenzen in der Piratenpartei ausgelöst. In dem Posting schreibt Barth, dass er “den Juden an sich unsympatisch” (sic!) findet und schimpft über die “israelische Kackpolitik”. In einer noch unglücklicher formulierten (und inzwischen wieder gelöschten) Stellungnahme auf seinem Blog betonte er anschließend, er wolle “niemals die Verantwortung” für die NS-Vergangenheit Deutschlands übernehmen. Mitglieder der Piratenpartei waren schon mehrfach durch antisemitische Ausfälle in die Kritik geraten. Zuletzt wurde das antisemitisch konnotierte Kraken-Bild gegen das ACTA-Gesetz scharf kritisiert. [weiter...]
Die Wochenzeitung Kontext hat einen lesenswerten Artikel über Verbindungen militanter Neonazis zu ausgewanderten “Kameraden” in Südafrika veröffentlicht. Auch nach dem Ende der Apartheid sind am Kap der Guten Hoffnung weiterhin Neonazis aktiv. Vor allem solche aus Deutschland. Ein früherer Panzergrenadier der Bundeswehr zum Beispiel, nach dem man gar nicht lange suchen muss. Er hinterlässt ganz offen Spuren bis nach Baden-Württemberg.
Warum hat die Politikwissenschaft die Anschläge der Terrorzelle “Nationalsozialistischer Untergrund” (NSU) nicht kommen sehen? Das Göttinger Institut für Demokratieforschung hat ein Interview mit Gideon Botsch über die fatale Wirkung von Wahrnehmungsfiltern der Forschung und Defizite des Extremismusbegriffes geführt.
Redaktion und Technik: Severin Caspari, Alex Hensel und Christoph Hoeft.
Dr. Gideon Botsch ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Moses Mendelssohn Zentrum der Universität Potsdam und forscht zum Thema Rechtsextremismus. Auf Einladung des Göttinger Instituts für Demokratieforschung war Botsch am 19.01.12 Teilnehmer der Podiumsdiksussion “Der Vergessene Terrorismus? Rechte Morde, die Bedeutung der NPD und die Rolles des Verfassungsschutzes”.
Der mehrfach vorbestrafte Neonazi und NPD-Politiker Thorsten Heise hält offenbar an seinem Plan fest, im thüringischen Eichsfeld ein Rechtsrock-Event zu etablieren. Seit Mitte Januar 2012 liegt dem zuständigen Ordnungsamt die Anmeldung für den zweiten „Eichsfelder Heimattag“ vor. Geht es nach dem 42-jährigen Heise, sollen am 5. Mai die rechtsextremen Bands „Die Lunikoff-Verschwörung“, „Sturmtrupp“ und „Tätervolk“ in Leinefelde auftreten. Entsprechende Informationen hat inzwischen auch die thüringische Landesregierung bestätigt. [weiter...]
Die Vorfälle umfassen Brandstiftungen, Sachbeschädigungen, wie zerstörte Schlösser, Fenster oder Fahrzeuge, sowie Bedrohungen gegen Personen und Einrichtungen und Körperverletzung. [weiter...]
Mit einer fragwürdigen These machte am Mittwoch die Vertriebenen-Funktionärin und CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach auf sich aufmerksam. Über ihren Twitter-Account belehrte sie zwei User, dass die NSDAP eine “linke Partei” gewesen sei. Was folgte, war eine hitzige Diskussion und eine Welle der Empörung in sozialen Netzwerken. Die meisten User werfen Steinbach eine “unsägliche Verharmlosung” der NS-Diktatur vor, andere fordern gleich ihren Rücktritt. [weiter...]
Markus Walzuck, deutscher Meister im Kickboxen, ist am 26. Januar vom Dresdener Amtsgericht wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Dies berichtete die Lausitzer Rundschau am Freitag. Der 28-jährige Cottbusser war im Mai 2010 mit 17 weiteren Personen zusammen am Dresdener Flughafen aufgefallen. Er und die anderen trugen Adolf-Hitler-Gedenk-T-Shirts mit den Aufschriften “A.H. Memorial Tour 2011 – Protectorat Mallorca” und “Seit 66 Jahren vermisst. Du fehlst uns. Wir brauchen dich”. [weiter...]
Unter dem Motto „Nächstenliebe verlangt Klarheit – Kein Naziaufmarsch, nirgendwo“, ruft ein breites Bündnis von mehr als 50 Politikern, Bischöfen, Pfarrern, Theologen, EKD-Synodalen und kirchlich Engagierten zur Teilnahme an den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch im Februar 2012 in Dresden auf. [weiter...]
Dessau hat binnen kurzer Zeit verstörende Gewaltakte erlebt. Die lokalen Eliten sind ratlos, während Neonazis versuchen, sich als Friedensstifter anzudienen. ZEIT ONLINE-Autor Christian Bangel war vor Ort und hat einen eindrücklichen Bericht verfasst.
Hier geht es um Neonazis. Wo sie auftreten, was sie dabei sagen und vor allem: Was man gegen sie unternehmen sollte. Mehr über dieses Blog und unsere Autoren findest Du hier.
Mit einem merkwürdigen Tweet hat der Piratenpolitiker Kevin Barth eine neue Debatte über antisemitische Tendenzen in der Piratenpartei ausgelöst. In dem Posting schreibt Barth, dass er “den Juden an sich unsympatisch” (sic!) findet und schimpft über die “israelische Kackpolitik”. In einer noch unglücklicher formulierten (und inzwischen wieder gelöschten) Stellungnahme auf seinem Blog betonte er anschließend, er wolle “niemals die Verantwortung” für die NS-Vergangenheit Deutschlands übernehmen. Mitglieder der Piratenpartei waren schon mehrfach durch antisemitische Ausfälle in die Kritik geraten. Zuletzt wurde das antisemitisch konnotierte Kraken-Bild gegen das ACTA-Gesetz scharf kritisiert. [weiter...]
