Störungsmelder

Wir müssen reden. Über Nazis. Ein Blog

Verband kritisiert: „Pressefreiheit kein Anliegen der Berliner Polizei“

Von 21. November 2014 um 16:12 Uhr
Ein Kameramann wird vor den Augen der Polizei von Neonazis bedrängt. (2.v.r. JN-Landeschef Björn Wild) © Florian Boillot

Ein Kameramann wird vor den Augen der Polizei von Neonazis bedrängt. (2.v.r. JN-Landeschef Björn Wild) © Florian Boillot

Wie berichtet, kam es in den letzten Wochen bei den rechten Aufmärschen gegen Flüchtlingsunterkünfte in Berlin Marzahn, Buch und Köpenick zu Übergriffen durch Neonazis auf Pressevertreter. Mehrere Medien berichten von Behinderungen bis hin zu Bedrohungen in Anwesenheit der Polizei. Teilnehmer skandierten dabei „Deutsche Presse auf die Fresse!“. Ein Video vom Montag in Marzahn zeigt eindrücklich mehrere dieser Situationen.

In den letzten Tagen wurde deswegen Kritik an der Rolle der Polizei laut: Abgeordnete der Oppositionsparteien kündigten die Thematisierung im Berlin Abgeordnetenhaus an, die Bundesgeschäftsführerin der Journalistengewerkschaft dju in ver.di, Cornelia Haß sagte: „Es kann und darf nicht sein, dass die Polizei tatenlos zuschaut, wenn Journalistinnen und Journalisten an der Ausübung ihrer Arbeit gehindert werden. Aber genau so wenig darf es sein, dass die Polizei offenbar tatenlos zu sieht, wenn Menschen, gleich welcher Profession bedroht oder bedrängt werden.“ Weiter…

Kategorien: Berlin

Ruander in Limburg totgeprügelt: Verdächtige posierten mit Hitlergruß

Von 20. November 2014 um 22:16 Uhr

Vor einem Monat wurde in Limburg ein Mann aus Ruanda zu Tode geprügelt. Nun bestätigen die Behörden, dass Hinweise auf eine rassistisch motivierte Tat vorliegen. Zwei der drei Täter posierten auf einem Bild offenbar am Tattag mit dem Hitlergruß. Weiter…

Kategorien: Hessen

Neonazis spenden für ihren Ausstieg

Von um 12:12 Uhr
Kategorien: Bayern, bundesweit

Journalistenverband und Abgeordnete kritisieren Rolle der Berliner Polizei bei Protesten um Flüchtlingsunterkünfte

Von 19. November 2014 um 19:42 Uhr
Im Visier der Polizei: Gegenproteste im Zuge der rassistischen Mobilisierungen in Berlin © Theo Schneider

Im Visier der Polizei: Gegenproteste im Zuge der rassistischen Mobilisierungen in Berlin © Theo Schneider

Heftige Kritik an der Rolle der Berliner Polizei kommt von den Veranstaltern diverser Protestaktionen gegen die rechtsextrem-dominierten Aufmärsche gegen Asylunterkünfte der letzten Wochen in den Berliner Ortsteilen Buch, Marzahn und Köpenick. Alle Organisatoren berichten gleichlautend von Behinderungen und einer einseitigen Fokussierung auf ihre zivilgesellschaftlichen Veranstaltungen, die ihre Aktionen ins Leere laufen ließen. Zusätzlich wird vom Journalistenverband dju beklagt, dass Rechtsextreme vor den Augen der Polizei Pressevertreter massiv bedrängen und bedrohen können. Die Oppositionsparteien im Berliner Abgeordnetenhaus sehen akuten Handlungsbedarf durch Innensenator Henkel und wollen das Vorgehen der Polizei jetzt im Landesparlament thematisieren. Weiter…

Kategorien: Berlin

Brauner Fackelmarsch in Brandenburg

Von um 11:01 Uhr
Neonazis und BürgerInnen ziehen gemeinsam mit Fackeln durch Schneeberg

Wie bereits in Schneeberg und anderen Städten wollen Neonazis und Anwohner gemeinsam mit Fackeln durch den Ort ziehen

Die Szenerie wirkte gespenstisch und bedrohlich. Mit Fackeln marschierten bis zu 90 Neonazis am Volkstrauertag durch die Straßen von Gransee (Oberhavel) und riefen fremdenfeindliche Parolen. An der Spitze des Aufmarsches trugen sie ein braunes Banner, darauf eine Fackel und der Spruch: „Wir für Deutschland gegen Überfremdung.“ Weiter…

Kategorien: Brandenburg

Erste Urteile gegen Nazischläger vom Mehringdamm

Von 18. November 2014 um 01:47 Uhr
Endstation Rudow: Ein Teil der Neonazis vom Mehringdamm wurde im Südneuköllner Stadtteil festgesetzt © Mikael Zellmann

Endstation Rudow: Ein Teil der Neonazis vom Mehringdamm wurde im Südneuköllner Stadtteil festgesetzt © Mikael Zellmann

Dreieinhalb Jahre nach der brutalen Attacke von Neonazis bei einem blockierten Aufmarsch in Berlin-Kreuzberg wurden gestern erste Urteile gegen vier Angreifer gefällt. Dabei sendete die Justiz im Berliner Amtsgericht Tiergarten ein fatales Signal: Aufgrund überlanger Verfahrensdauer entgingen die Beschuldigten einer Jugendstrafe. Selbst ein Neonazi, der nach versuchtem Mord und versuchter schwerer Brandstiftung zum damaligen Zeitpunkt auf Bewährung vorzeitig aus der Haft entlassen worden war, kam am Montag lediglich mit Arbeitsstunden davon. Weiter…

Kategorien: Berlin

Fotogalerie: Hooligan-Kundgebung in Hannover

Von 17. November 2014 um 09:15 Uhr

 

 

Kategorien: bundesweit, Niedersachsen

Verfassungsschutz warnt vor Zunahme rechtsextremer Gewalt

Von 16. November 2014 um 13:43 Uhr
Barhocker auf Demonstranten: Randalierende Neonazis am 9. November am Berliner Alexanderplatz

Barhocker auf Demonstranten: Randalierende Neonazis am 9. November am Berliner Alexanderplatz

632 rechtsextremistische Gewalttaten in zehn Jahren – und durch die Proteste gegen Flüchtlinge dürften es noch mehr werden. Das befürchtet der Berliner Verfassungsschutz, der am Freitag eine Studie dazu vorstellte. Die zeigt: Die Orte der Gewalt verschieben sich. Weiter…

Kategorien: Berlin

Mimikry-Strategie lässt Berliner Neonazis Proteste gegen Asylunterkünfte dominieren

Von 15. November 2014 um 22:39 Uhr
Über 300 Teilnehmer protestierten gegen eine Asylunterkunft in Köpenick © Theo Schneider

Über 300 Teilnehmer protestierten gegen eine Asylunterkunft in Köpenick © Theo Schneider

Am Nachmittag zogen über 300 Menschen in Berlin-Köpenick gegen ein geplantes Containerdorf für Flüchtlinge im Allende-Viertel auf. Die Teilnehmer bestanden zu mindestens einem Drittel aus organisierten Neonazis und ihren Sympathisanten, von denen die wenigsten aus dem Bezirk stammten und zum Teil extra aus Brandenburg angereist waren. Der heutige Tag zeigt erneut, dass es in Berlin organisierten Neonazis mittlerweile zunehmend gelingt, Proteste von Anwohnern gegen Asylunterkünfte zu initiieren oder zu übernehmen. Drei Brennpunkte der rassistischen Mobilisierung bildeten sich dabei in den letzten Wochen heraus: Die Berliner Ortsteile Buch, Marzahn und spätestens seit heute auch Köpenick. Weiter…

Kategorien: Berlin

Anklam: Rassistischer Angriff auf Flüchtlinge

Von um 20:44 Uhr

Drei Asylbewerber wurden laut eines Artikels des Nordkuriers am Montagabend gegen 21:30 Uhr in Anklam (Mecklenburg-Vorpommern) von mehreren Unbekannten angegriffen und verletzt. Wie ndr.de berichtet, wurde das Trio nach eigenen Angaben in der Nähe des Busbahnhofs von einer Gruppe zunächst rassistisch beleidigt. Anschließend sei auf sie eingeschlagen worden, ein Angreifer soll sogar mit einem Messer gedroht haben. Weiter…