20. November 2009
Allein unter Nazis - Überlässt Dortmund den Rechten das Feld?
von Johannes Radke um 15:36 Uhr

Eine Familie wurde durch Nazi-Gewalt zum Wegzug gezwungen
Dortmund gilt seit längerer Zeit als Hochburg militanter Neonazis. Vor allem die sogenannten “Autonomen Nationalisten” sind dort stark vertreten. Immer wieder kommt es zu gewalttätigen Angriffen auf Migranten und Menschen, die sich gegen Rechts engagieren. Das ARD-Magazin “Monitor” hat einen erschreckenden Bericht darüber gedreht, wie Neonazis die Anwohner tyrannisieren und die Polizei wegschaut.
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Die Abschrift der Sendung als pdf finden Sie hier
Feindbild Islam
von Ario Ebrahimpour Mirzaie um 12:15 Uhr

Islamophobe Hetze für die Mitte der Gesellschaft
„Afro-Abschaum“, „Muselbrut“, „Drecksvolk“ und „Moslemratten“. Das sind nur einige der Begriffe, mit denen auf der Seite „PI-News“ über Menschen mit Migrationshintergrund geschrieben wird. Die islamfeindliche und rassistische Homepage „Politically Incorrect“ hetzt täglich in Form von bis zu einem Dutzend Blogeinträgen und den dazugehörigen Kommentaren gegen Mitmenschen muslimischen Glaubens. Weiterlesen »
19. November 2009
Berufsvertriebene Steinbach will nun doch…
von Jan Jetter um 18:07 Uhr

Erika Steinbach im Juni in Berlin bei einer Pressekonferenz © dpa
Nachdem sich Erika Steinbach, CDU-Abgeordnete und Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen (BdV), im Frühjahr dazu entschlossen hatte, doch keinen Sitz im Rat der umstrittenen Stiftung “Flucht, Vertreibung, Versöhnung” anzustreben, wird nun deutlich, dass es sich dabei um ein taktisches Manöver gehandelt hatte: Steinbach ging offensichtlich davon aus, dass die Sozialdemokraten im Kabinett ihre Berufung verhindern würden, hatte sie doch u.a. 1990 gegen die Anerkennung der deutsch-polnischen Grenze gestimmt.
Sie hoffte, bei Schwarz-Gelb würde nun alles einfacher. Nur: Auch Westerwelle hat kein Interesse an der Berufsvertriebenen… Weiterlesen »
Linker Aktivist in Moskau erschossen
von Johannes Radke um 16:46 Uhr

Von militanten Neonazis an der Haustür ermordet
Am Abend des 16. November wurde in Moskau ein 26-Jähriger vermutlich von Neonazis erschossen. Nach Medienberichten wurden zwei Schüsse aus nächster Nähe auf den Kopf des Ermordeten abgegeben. Iwan Chutorskoi gehörte zu den antirassistisch aktiven R.A.S.H. (Red and Anarchist Skinheads) und organisierte mit anderen Aktivisten den Schutz bei linken Konzerten, die in Russland häufig von militanten Neonazis angegriffen werden. Weiterlesen »
Neonazis und Twitter – Zeckenjagen in Berlin
von Nico Unkelbach um 09:02 Uhr

Screenshot des inzwischen gelöschten Tweets der NPD-Marburg
Ob Twitter, YouTube, RSS-Feeds oder Newsletter – die Schnelllebigkeit unserer Gesellschaft zeigt sich für jeden in der Fülle der Medien und Informationsmöglichkeiten. Durch das Internet lässt sich fast ohne Schranken und Grenzen jede Information einspielen. Jeder der will, kann sie abrufen. Dieser Umstand blieb auch der Naziszene, allen voran die NPD, nicht verborgen. Schon seit Jahren ist die rechtsextreme Partei stets eine der Ersten, wenn es um die Nutzung neuer Medien geht. Die nachfolgende Serie beschäftigt sich mit den verschiedenen Formen moderner Nazipropaganda. Weiterlesen »
17. November 2009
Thor Steinar versucht erfolglos das “Buch gegen Nazis” zu verbieten
von Stoerungsmelder um 17:33 Uhr

Runen und völkische Symbolik lassen Naziherzen höher schlagen
Die umstrittene Bekleidungsmarke Thor Steinar ist mit dem Versuch gescheitert, den Ratgeber „Das Buch gegen Nazis“ vom Markt nehmen zu lassen. Die Mediatex GmbH aus dem brandenburgischen Zeesen hatte mit mehreren einstweiligen Verfügungsanträgen an das Landgericht Köln versucht, den Vertrieb des bei Kiepenheuer & Witsch erschienenen Buches gerichtlich verbieten zu lassen und den Verlag zum Rückruf bereits ausgelieferter Exemplare zu verpflichten. Weiterlesen »
16. November 2009
Hetztiraden und Bombenpläne
von Stoerungsmelder um 15:27 Uhr

Antisemitische Hetze und NS-Verherrlichung per Internetradio
Ab Heute stehen Neonazis als Betreiber eines Internetradios vor Gericht. Ein Strafverfahren, das die üblichen Fälle rechtsextremer Volksverhetzung noch übertrifft – eine Angeklagte arbeitete dem Verfassungsschutz zu. Weiterlesen »
13. November 2009
Holocaustleugnung straffrei?
von Roland Schäfer um 12:38 Uhr

Publizist Henryk Broder sorgte mit seinen Aussagen für Kontroversen © dpa
Neuerdings wird wieder darüber diskutiert, ob die Leugnung des Holocausts unter Strafe gestellt bleiben sollte. Angestoßen wurde diese Debatte von Henryk Broder, der seine Kandidatur für den Präsidentschaftsposten des Zentralrates der Juden unter anderem mit dieser Aussage ankündigte. Nun muss man Broder nicht immer ernst nehmen, aber die Debatte ist da und muss deswegen auch geführt werden. Weiterlesen »
12. November 2009
Rechtsrockkonzert mit “Kategorie C” verhindert
von Fabian Kunow um 19:20 Uhr

Mit einem Großaufgebot verhinderte die Polizei das Konzert © Mika Zellmann
Ein geplantes Konzert der „Hooligan“-Band „Kategorie C“ zeigt die tiefe Verstrickung der Gruppe ins rechtsextreme Milieu. Weitere Fotos des Polizeieinsatzes von Mikael Zellmann gibt es hier.
Die Bekleidungsmarke „Erik and Sons“ warb seit Monaten für ein „Hammerfest“ mitten in Berlin. Auf der Bühne sollte die „Hooligan“- Band „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ stehen. „Kategorie C“ tritt nach Außen als „unpolitisch“ bzw. als „Fußballrocker“ auf. Die Biographie der (ehemaligen) Bandmitglieder spricht eine ganz andere Sprache. Weiterlesen »
11. November 2009
„Neue Stufe von Nazi-Gewalt“ - Brandanschlag auf Auto
von Johannes Radke um 14:56 Uhr

Drohungen, Gewalt und Brandanschläge gegen Opferberatungsstellen
Vermutlich Neonazis haben in der Nacht zum Montag in Halle an der Saale das Auto eines Mitarbeiters einer Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus in Brand gesetzt. Der Privatwagen brannte vollständig aus. Vorausgegangen war zahlreiche Drohungen aus der militanten Naziszene und dem Umfeld der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN). Weiterlesen »