Erneut haben vermutlich Neonazis in Berlin Scheiben eingeworfen. Dieses Mal traf es ein Parteibüro der Linken in der Schloßstraße in Reinickendorf und einen linken Buchladen in der Kastanienallee in Prenzlauer Berg. Bereits in der Nacht zu Dienstag hatten Rechtsextreme bei vier alternativen Projekten und einer Obdachlosenzeitung in Kreuzberg und Neukölln Scheiben eingeschlagen, Schlösser verklebt und Hassparolen geschmiert. Bei einem linken Aktivisten im Bezirk Neukölln wurden Morddrohungen an die Wohnungstür gesprüht. In den letzten Monaten gab es bereits zahlreiche ähnliche Vorfälle. Manche Läden wurden bereits zum vierten Mal entglast. Weiterlesen »

Heute morgen haben wir Bilanz gezogen: unser Verein Gesicht Zeigen! wird in diesem Jahr 10 Jahren alt. Seit August 2000 arbeiten wir gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit -Zeit für Rückschau und Ausblick auf einer Pressekonferenz. Weiterlesen »

Nazis dürfen getrost weiterhetzen - wie hier mit NPD-Propaganda in Hameln © J. Radke

“Ausländer raus” allein genügt nicht. Um den Straftatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen, müssen “weitere Begleitumstände” hinzukommen. So entschied das oberste deutsche Gericht. Die Naziszene jubelt, Flüchtlingsinitiativen sind entsetzt. Weiterlesen »

NPD-Funktionär Sascha Roßmüller 2008 beim NPD-Parteitag in Bamberg © Getty

Gern pflegt man bei der NPD das Image des Saubermanns. Die Biografie des Parteifunktionärs Sascha Roßmüller will dazu nicht passen: Er ist Mitglied des Rockerklubs “Bandidos”. Weiterlesen »

Naziaufmarsch in Wien © Getty

Der Europarat hat Österreich wegen Rassismus gerügt. Kein Wunder: Das rechtsgerichtete Ressentiment blüht. Ein Klima der Ausgrenzung macht sich breit. Weiterlesen »

Mit Tricks in die Halle - NPD-Parteitag 2008 in Bamberg © Getty

In der Pause können die Parteitagsgäste auf die Regnitz schauen. Am 5. Juni will die NPD in Bamberg ihren Bundesparteitag ausrichten. Mit einem Trick scheint die Partei die Buchung der Konzert- und Kongresshalle in der bayerischen Stadt geschafft zu haben. “Die Buchung liegt uns vor”, bestätigt ein Sprecher der Hallenleitung. Ein Rechtsstreit läuft, versichert er.

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Die Fraktion der Partei „Die Linke“ im Niedersächsischen Landtag hat vor einem erstarkenden Rechtsextremismus in Niedersachsen gewarnt. Gleichzeitig pflege die Niedersächsische Landesregierung einen „laxen Umgang“ mit dem Problem oder beschäftige sich erst gar nicht mit dem Thema, sagte die innenpolitische Sprecherin Pia Zimmermann am Montag, dem 1. März, in Hannover. Anlass war die Präsentation eines ihrer Fraktion in Auftrag gegebenen „Alternativen Lageberichts Rechtsextremismus in Niedersachsen“. Mit der Schließung der Landeszentrale für politische Bildung in Niedersachsen habe die Landesregierung deutlich gemacht, dass sie an einer Förderung der politischen Bildung als einem Mittel gegen Rechtsextremismus nicht interessiert sei, sagte Zimmermann. Das Innenministerium unter Minister Uwe Schünemann liefere lediglich blanke Statistiken und gebe zusätzliche Informationen nur widerwillig weiter. Um über die rein formalen Statistiken hinaus eine Siatuationsanalye zu erstellen, hatte die Fraktion den „alternativen Lagebericht“ in Auftrag gegeben, der auch zivilgesellschaftliche Akteure mit einbezieht.

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Das Tragen eines Sweatshirts der rechtsextremen Marke „Consdaple“ bringt jetzt einen 33-jährigen Mann aus Templin hinter Gitter. Das Landgericht Neuruppin bestätigte vergangene Woche   in einer Berufungsverhandlung ein Urteil des Amtsgerichts Prenzlau und schickt einen Neonazi wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen für sechs Monate in Haft. Grund für das harte Urteil ist, dass der Mann bereits wegen eines Propagandadeliktes verurteilt wurde und sich in der Bewährungszeit befand. Weiterlesen »

Mit Holzlatten prügelten vermummte Neonazis in Brandis auf die Fans von Roter Stern Leipzig ein und verletzte einige schwer

„love sports - hate neonazism“ – Unter diesem Motto startet heute eine überregionale Kampagne zur Förderung alternativer Fußballklubs, gegen rechte Gewalt und Rassismus. Hintergrund sind regelmäßige Neonaziattacken vor allem auf Klubs und Fans, die sich offen gegen Rechts engagieren. Weiterlesen »

Sitzblockaden ohne Ende - die Neonazis kamen in Dresden nicht weit

Wir sehen den 13. Februar 2010 als Tag an, an dem dieses Land stolz auf diejenigen sein kann, die sich dem braunen Mob durch Zivilcourage entgegen gesetzt haben. Erstmals konnten die Nazis das Gedenken an die Opfer der Dresdner Bombennacht nicht auch noch mit einem Marsch durch Dresden schänden. Daran konnten unverhältnismäßige Maßnahmen der Staatsanwaltschaft im Vorwege auch nichts ändern. Ganz im Gegenteil, die Empörung wurde nur größer durch die Verfolgung der Falschen. Ein Kommentar des politischen Geschäftsführers der Piratenpartei Schleswig-Holstein. Weiterlesen »