Schulhof-CDs – and the Rechtsbeat goes on

Eine Zeitlang hatte man von den Schulhof-CDs der NPD nichts gehört. Neulich jedoch gab es eine neue Verteilungswelle in München.

Es klingt wie ein mieser Ausschnitt aus der Lindenstraße. Ein älterer, in Tracht gekleideter Mann, hat im Bus einen Koffer voller CDs ohne Cover bei sich und verschenkt diese an Schüler. Einer nimmt die CD an, hört sie zuhause mit seinen Eltern und stellt fest, dass sich darauf “übelste Nazi-Texte” finden. Dem selben Schüler wird wenige Tage später von zwei 25-30jährigen Männern erneut eine CD angeboten. Mit der Bemerkung “Ich brauch euren Nazi-Scheiß nicht!” lehnt er ab und wird daraufhin von den Männern an eine Wand gestoßen. Er erleidet eine Platzwunde am Kopf und muss im Krankenhaus behandelt werden.

Bereits 2004 startete die NPD eine derartige Aktion. Die CD war allerdings strafrechtlich relevant und wurde deswegen 2005 durch eine neue ersetzt, die erstaunlicherweise die strenge Prüfung durch die Staatsanwaltschaft bestand.

Nach ersten Verteilungen an bzw. vor Schulen in Berlin, Brandenburg, Sachsen, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern zum Bundestagswahlkampf 2005 scheint nun also München ein neues Schwerpunktgebiet zu sein. So ganz klar ist mir in diesem Zusammenhang nicht, wieso es bei einem Werbeslogan wie “Garantiert ohne Tagebuch der Anne Frank!”, dazu eindeutig nationalistischen, fremdenfeindlichen, rassistischen, antisemitischen und Gewalt propagierenden Texten sowie als letztem Stück dem “Deutschlandlied” in allen drei Strophen nicht möglich ist, ein Strafverfahren einzuleiten, das es ermöglicht, die Produzenten und Vertreiber dieser CDs zu belangen.

Montag abend habe ich eine Lesung an einer Schule in Hoyerswerda. Ich werde mal nachfragen, was da der Stand der Dinge ist.