Nach einem Überfall auf den Nazi-Laden “ECC” in Rostock haben Neonazis den SPD-Landtagsabgeordneten Mattias Brodkorb bedroht. Brodkorb wurde auf einer bekannten Neonazi-Seite unterstellt, mit den Angreifern kooperiert zu haben. Fünf unbekannte Täter hatten den Laden gestürmt und den Betreiber, den Neonazi Thorsten de Vries, durch “Schlagwerkzeuge” [weiter...]
Ich hatte immer Angst vor Nazis. Ich brauchte im aufgeklärten West-Berlin nicht viel befürchten, aber trotzdem habe ich die Entwicklung im Berliner Umland und dem Rest der neuen Bundesländer immer mit einer Mischung aus Ekel und Zukunftsangst verfolgt. Ein Spruch der Rechten hat mich dabei immer sehr beschäftigt, Wahlplakate mit dem Slogan “Kriminelle Ausländer raus”.
Heute vor drei Jahren haben NPD und DVU ihren „Deutschlandpakt“ verkündet. Seitdem konnte die NPD ihre Führungsrolle in der rechtsextremen Bewegung ausbauen. Die DVU versucht hingegen, ihren Untergang aufzuhalten und braucht dafür dringend einen Wahlerfolg.
Das Kräfteverhältnis im rechtsextremen „Deutschlandpakt“ spiegeln aktuelle Zahlen aus Brandenburg gut wider: Laut einer Umfrage liegt die DVU, immerhin vertreten im Landtag, bei nur [weiter...]
Schon seit Wochen sind die Zeitungen voll von Hessens CDU-Ministerpräsidenten Kochs Vorschlägen zur Bekämpfung der Jugendkriminalität in Deutschland. Wie schon in vergangenen Wahlkämpfen, bedient er sich dabei der untersten rassistischen Schublade.
Jörn Menge ist Sprecher der Kampagne „Laut gegen Nazis“. Im Störungsmelder spricht er über Neonazis bei Youtube, bedrohte User und mögliche Gegenstrategien. [weiter...]
Wie die Ostsee-Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, gehört die alte Kaufhalle in Lassan, in der Neonazis regelmäßig ihre Konzerte veranstalten, dem Landkreis Ostvorpommern. Während Landrätin Syrbe (Linkspartei) erst vor kurzer Zeit den Bürgermeister der Gemeinde Bargischow wegen dessen Überlassung eines Jugendclubs an Rechtsextremisten vorlud, brachte erst die Recherche eines Journalisten die Zusammenhänge in Lassan ans Tageslicht.
Alexej ist 27 Jahre alt und orthodoxer Jude. Mit 15 Jahren zog er mit seinen Eltern aus Weißrussland nach Deutschland. Mittlerweile arbeitet er neben seinem Studium für die Lauder Foundation. Gegründet von Ronald S. Lauder, Sohn von Kosmetikmagnatin Estée Lauder, hat es sich die amerikanische Organisation zur Aufgabe gemacht junge Juden in Deutschland und Osteuropa über jüdische Geschichte und ihre Identität aufzuklären. [weiter...]
Regelmäßig hat die Linksfraktion im Bundestag angefragt, wie viele rechtsextreme Konzerte es gegeben hat und wo diese stattgefunden haben. Hinsichtlich der regionalen Verteilung wollte die Bundesregierung zunächst keine Auskunft geben, da die rechtsextremistische Szene daraus “Rückschlüsse auf den Erkenntnisstand der Sicherheitsbehörden ziehen könnte”. Auf Nachfrage konnte sich die Regierung dann aber doch dazu durchringen, für 2006 die Verteilung auf Länderebene preiszugeben. Denn in den einzelnen Länder-Verfassungsschutzberichten lassen sich diese Angaben sowieso nachlesen. Allerdings stimmen die Angaben der Bundesregierung nicht mit denen aus den Ländern überein. Einige Beispiele. [weiter...]
Neulich verkündete Innensenator Ehrhart Körting stolz, dass es den Berliner Sicherheitsbehörden gelungen sei, rechtsextremen Musikveranstaltungen “weitestgehend vorzubeugen” und sie aus der Stadt verdrängt zu haben. [weiter...]
Wie die Regionalausgabe der Ostsee-Zeitung Ostvorpommern von heute berichtet, plant der NPD-Landtagsabgeordnete Michael Andrejewski offenbar eine Kandidatur als Landrat. Es sei nur noch eine Bestätigung des Landesvorstandes nötig.
