Wo werden die Nazis am 1. Mai demonstrieren? Unter welchem Motto treten sie in den jeweiligen Städten auf? Und welche Gegenaktionen sind geplant? Simone Rafael von Netz Gegen Nazis hat alle wichtigen Infos, Termine und Veranstaltungen zusammengefasst. Weiter„1. Mai: Was? Wann? Wie? Wo?“
In diesem Jahr finden eine Reihe von Wahlen statt: Von der Europawahl, diversen Kommunalwahlen, über die Landtagswahlen in Saarland, Sachsen, Thüringen und Brandenburg bis hin zur Bundestagswahl Ende September. Auch die Nazis werden die Wahlkämpfe für menschenverachtende Propaganda nutzen und hoffen natürlich gerade in Zeiten der Finanzkrise auf Stimmenzuwachs.
Wegen gemeinschaftlicher Beleidigung in Tateinheit mit Volksverhetzung, wurden am vergangenen Donnerstag der NPD-Vorsitzende Udo Voigt und zwei weitere Vorstandsmitglieder der NPD zu Haftstrafen zwischen sieben und zehn Monaten verurteilt. Weiter„Drei NPD- Funktionäre wegen Volksverhetzung verurteilt“
Alarmierende Zahlen: Das Bundesinnenministerium (BMI) stellt für 2008 einen Höchststand bei den politisch motivierten Straftaten fest. Erstmals seit 2004 verzeichnet die offizielle Statistik wieder Todesopfer rechtsextremer Gewalt. Von Armin GlatzmeierWeiter„BMI: Politisch motivierte Straftaten auf Höchststand“
Der Film „Operation Walküre“ über das Stauffenbergattentat auf Hitler sorgte im Januar für viel Diskussionen im Blätterwald und im Netz. Dabei stand jedoch weniger die Rolle Stauffenbergs an sich im Mittelpunkt der Diskussion, sondern vielmehr der Stauffenberg-Darsteller Tom Cruise. Es wurde in erster Linie die Frage gestellt, ob ein Scientology-Anhänger die Rolle Stauffenbergs überhaupt spielen „darf“.
Viel spannender sind meines Erachtens jedoch die Fragen, wer Stauffenberg wirklich war, welche politischen Postionen er vertrat und warum er in Deutschland als „Held“ inszeniert wird. Weiter„Fragwürdige Traditionslinien“
Die Bundestagsverwaltung fordert Strafzahlungen in Höhe von 2,5 Millionen Euro von der NPD. Es wird immer wahrscheinlicher, dass die massiv verschuldete Partei bald aufgelöst wird. Denn finanzkräftige Unterstützer sind nicht in Sicht. Politiker und Juristen fragen sich mittlerweile, wie sie mit einer NPD-Insolvenz umgehen sollen. Weiter„NPD theoretisch pleite – und nun?“
Nachdem die Werbeanzeigen der Telekom auf facebook.com direkt neben rechtsradikalen Seiten erschienen, stoppte der Kommunikationsanbieter bis auf weiteres seine Werbung auf dem Internetportal. Weiter„Telekom stoppt Werbung auf Facebook“
Als die NPD-nahen Hobbyfilmer von Volksfront Medien vor einigen Jahren die Videoplattform Youtube nutzten, entfachte dies eine breite öffentliche Diskussion. Die Möglichkeiten des Web 2.0, insbesondere die nahezu unkontrollierbare Verbreitung von user generated Content, geben seitdem Anlass zur Sorge, denn sie vereinfachen auch die Verbreitung extremistischer Propaganda. Von Armin GlatzmeierWeiter„Die Nazi-Röhre“
Kaum eine Woche hielt die Geschlossenheit, die der Parteitag der NPD bringen sollte. Verwunderlich ist dies nicht, denn was in Berlin erreicht wurde, ist bestenfalls ein strategischer Kompromiss. Udo Voigt gelang es, den revisionistischen Flügel der Partei hinter sich zu vereinigen und den Einfluss der Realpolitiker zurückzudrängen – die Frage ist, wie lange. Von Armin Glatzmeier
Immer wieder ist von den Versuchen der NPD, den Freien Kameradschaften und anderen organisierten oder unorganisierten Nazis zu hören, über eine kommunale Verankerung in die Mitte der Gesellschaft vorzurücken. Dass diesen Versuchen effektiv begegnet werden kann, zeigt eine Feuerwehr in Thüringen. Ein Beispiel, das Mut macht und zur Nachahmung empfohlen ist.