Nach den massiven Provokationen und Diskriminierungen im Wahlkampf der NPD Thüringen häufen sich jetzt die Strafanzeigen gegen die rechtsextreme Partei sowie einzelne ihrer Mitglieder und Anhänger.
Sommerschlussverkauf gibt es auch für Nazis: in Essen, Nürnberg, Halle, Magdeburg, Erfurt, Dresden, und in Berlin sogar zweimal. Die Rede ist von „Thor Steinar“-Kleiderläden.
Runen und völkische Symbolik lassen Naziherzen höher schlagen
Der diesjährige Julius Hirsch Preis geht an die Faninitiative „Löwenfans gegen Rechts“. Der Zusammenschluss mehrer Fans des TSV 1860 München erhält aufgrund seiner Verdienste im Kampf gegen Rechts den vom Deutschen Fußball Bund ausgelobten Preis im Vorfeld des WM Qualifikationsspiels Deutschland gegen Aserbaidschan, am 9. September in Hannover.
Nazis lieben es, ungehindert und anonym ihre menschenverachtende Propaganda unter die Bevölkerung zu bringen. Das Problem ist, dass sie vielerorts überhaupt nicht mehr mit Protesten rechnen müssen, wenn sie öffentlich auftreten.
In Hamburg läuft seit Anfang August die antifaschistische Protestaktion “Brauner Sack”, durch die kontinuierlich die NPD-Infostände in der Hansestadt gestört werden. Offensichtlich werden die Nazis angesichts der anhaltenden, öffentlichen Proteste langsam nervös…
Im Mai diesen Jahres veröffentlichten der “Arbeitskreis Rassismus” bei Ver.di und “Avanti – Projekt undogmatische Linke” die Broschüre “`Die Reihen fest geschlossen…´- Anatomie der Hamburger NPD und ihres Umfeldes”.
Erfreulicherweise gibts die lesenswerte Broschüre mittlerweile zum Download, u.z. hier.
Nach dem das anti-rassistische Fußballturnier in Colditz aufgrund mangelnder Unterstützung der Stadtverwaltung abgesagt wurde, fand am vergangenen Samstag auf dem Marktplatzeine Kundgebung con “Meine Stimme gegen Nazis”. Dabei zeigte sich erneut, wie selbstsicher sich die militante Naziszene in dem Ort fühlt. Die Kundgebungsteilnehmer brauchten Polizeischutz, um den Ort zu verlassen. Für den Störungsmelder beschreibt die Grüne Bundestagsabgeordnete Monika Lazar ihre Eindrücke aus Colditz.
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Die Polizei in Hannover sieht keine rechtlichen Voraussetzungen für ein Verbot der für den 12. September dieses Jahres angemeldete Demonstration der rechtsextremen NPD in der niedersächsischen Landeshauptstadt. Nach Angaben von Hannovers Polizeipräsident Uwe Binias ist ein Verbot zwar geprüft worden. Im Gegensatz zu dem verbotenen Aufmarsch am 1. Mai sei eine Gewaltbereitschaft der angekündigten 300 Personen unter dem Motto „Sturmfest und erdverwachsen“ im Vorfeld nicht konkret zu belegen.
Aus Angst vor Neonazis darf am Samstag in der sächsischen Stadt Colditz ein antirassistisches Fußball-Turnier nicht stattfinden. Bürgermeister und Fußballverein stellen sich quer, während die Polizei sich nicht im Stande sieht, die Veranstaltung zu schützen. Das Resultat ist viel Beifall aus der Naziszene und Entsetzen bei Politikern und Initiativen gegen Rechts. Alltag in Sachsen.
Mit Gewalt gegen alles was anders ist - Neonazi in einer Polizeikontrolle
Ein NPD-Mitglied und ehemaliger Schulassistent aus Göttingen wird nicht mehr in den Schuldienst am Göttinger Max Planck Institut zurück kehren. Das ist das Ergebnis eines Vergleichs, auf den sich die Landesschulbehörde und der Anwalt des Neonazis am 20. August dieses Jahres vor dem Arbeitsgericht Göttingen geeinigt haben. Danach wird der 30-jährige Marco B. zwar weiterhin vom Land Niedersachsen beschäftigt, der Neonazi erklärte sich aber einverstanden, zu den bisherigen Arbeitsbedingungen in einem anderen Arbeitsbereich in den Landkreisen Göttingen und Osterode zu arbeiten. Außerdem muss das Land die ausstehenden Monatslöhne seit der Einstellung der bisherigen Zahlungen Anfang des Jahres begleichen. [weiter...]
Hier ein spannender Bericht von Monitor zur NS-Vergangenheit deutscher Polizisten:
“Neueste Forschungen zeigen jetzt, dass mit dieser Lebenslüge wohl endgültig aufgeräumt werden muss. Sie belegen, mit welch brutalem Einsatzeifer Schutzpolizisten bei der Deportation von Juden in die Konzentrationslager beteiligt waren. Diese Polizisten wurden nie strafrechtlich verfolgt. Jahrzehntelang hat die deutsche Justiz weggeschaut. Und viele der Polizisten haben in der Bundesrepublik sogar Karriere gemacht.”
