Wir müssen reden. Über Nazis.
Archive für Dezember, 2009
Polizeichef Mannichl setzt sich seit Jahren gegen Nazis ein © dpa
Er war gerade aus dem Krankenhaus heraus, kurz vor Weihnachten, da kam ein Journalist bei ihm vorbei. Alois Mannichl wirkte geschwächt, aber sein Kampfgeist war intakt. „Ich lasse mich von den Rechtsradikalen nicht kleinkriegen“, sagte der Chef der Polizeidirektion Passau, „sie werden es nicht schaffen.“ Aber ein Held sei er nicht, Helden seien vielmehr die Kollegen, „die rund um die Uhr arbeiten“. Damit waren die Beamten gemeint, die sich mühten, einen der spektakuläreren Fälle der vergangenen Jahre aufzuklären. Gelungen ist das bis heute nicht. [weiter...]
Humor war schon immer eine gute Waffe, um schweren Geschützen und geschlossenen Weltbildern mit Leichtigkeit entgegenzutreten. Das Internetportal “Endstation Rechts” setzt der rechtsextremen Modewelt jetzt den “Storch Heinar” auf´s Dach – und wird prompt mit einer Klage vor Gericht bedroht.
[weiter...]
Sieben Monate ohne Bewährung für Jugendgefährdung und Volksverhetzung nach NPD Feier. Mit diesem Urteil endete nach sechs Verhandlungstagen der Prozess gegen die 40-jährige ehemalige NPD-Funktionärin Gesine Hennrich. Sie wurde am Montag vom Amtsgericht Bernau wegen Volksverhetzung und Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz verurteilt. [weiter...]
Schon wieder gibt es Streit um fragwürdige Aussagen eines Piratenparteimitglieds. Die Kleinstpartei hat den nächsten Skandal am Hals. Im November hatte ich hier einen Beitrag veröffentlicht, welcher für viel Diskussionen und Kommentare gesorgt hat. Dies zeigt einmal mehr, dass die Debatte um das Selbstverständnis der Piraten noch nicht beendet ist. Auch im letzten Monat ist wieder viel passiert. [weiter...]
Körperverletzung, Nötigung, Brandstiftung. Die NPD hat viele schlimme Finger in ihren Reihen – und alle wieder auf den rechten Weg gebracht. Eine sehr schöne, aber leider unvollständige Auswahl zum Thema hat das Magazin Extra 3 zusammengestellt, hier als PDF und hier in großer Auflösung. Kann auch als Poster ausgedruckt werden. Viel Spaß!
Wie schon im vergangenen Jahr sollte auch in diesem Jahr ein Treffen aller Studentenverbindungen aus Hamburg stattfinden – daraus wurde jedoch nichts. Sowohl die Hamburger Handwerkskammer, als auch das Hotel InterContinental hatten in den vergangenen Tagen beschlossen, dass der Verbändekommers der „Vereinigung Hamburger Akademikerverbände“ (VHA), ein Treffen aller Studentenverbindungen aus Hamburg, nicht in Ihren Räumen stattfinden darf.
Zuvor hatte das Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) offenbar sehr erfolgreich in einem Offenen Brief beide Vermieter aufgefordert die Feierlichkeiten nicht zu dulden, für die Studentenverbindungen seit Wochen werben. [weiter...]
Sie benannten sich nach einem Sturmtrupp der SA, verprügelten Ausländer und alternative Jugendliche mit dem Ziel in Sachsen eine „national befreiten Zone“ zu errichten. 2007 wurde die Neonazikameradschaft „Sturm 34“ vom sächsischen Innenminister wegen ihrer Gewalttaten und ihrer eindeutigen „Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“ verboten. Eine kriminelle Vereinigung sah das Landgericht Dresden in der Gruppe jedoch nicht. Heute entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe, dass der Prozess neu aufgerollt werden muss. [weiter...]
Rechte Gewalttaten sind nur zu höchstens einem Fünftel ausdrücklich ideologisch oder politisch motiviert. Die restlichen Fälle gehen auf eine Mischung von genereller Gewaltbereitschaft und “diffuser Fremdenfeindlichkeit” zurück. Zu diesem Ergebnis kommt ein am Dienstag vorgestellter Forschungsbericht. Unter dem Titel “Was tun gegen rechte Gewalt?” analysiert das Zentrum für Antisemitismusforschung (ZfA) der Technischen Universität (TU) Berlin die Lage in der Hauptstadt. [weiter...]
Was sich am Sonntag den 25.10.2009 zwischen 14 und 16 Uhr in der Hamburger Brigittenstraße ereignete, ist schier unfassbar. Das dort ansässige Kino B-Movie wollte in Kooperation mit einer linken Initiative den Film “Warum Israel” von Claude Lanzmann vorführen. Dies hat eine Gruppe von Antiimperialisten und Israelhassern aus dem, im Vorderhaus des Kinos gelegenen, »Internationalistischen Zentrums B5« mit Drohung, Beleidigung und Gewaltanwendung verhindert. [weiter...]
