Wir müssen reden. Über Nazis.
Archive für Februar, 2010

Hemmungslose Islamphobie als Programm: der Vorsitzende der rechtsextremen Gruppierung pro NRW © Oliver Berg/dpa
Die rechtspopulistische pro NRW wirbt mit gleich zwei “Parteitagen” um Stimmen für die Landtagswahl im Mai. Mitreden sollen die Anhänger aber nicht. [weiter...]

Kenner der deutschen rechten Szene konnten am 13. Februar 2010 in Dresden eine bemerkenswerte Beobachtung machen: „Im Pulk der Völkischen fanden sich überraschend auch Ellen Kositza und Götz Kubitschek (…). Hier in Dresden mischten sie sich unter vorbestrafte Neonazis (…) Der Anlass verbindet.“ (Andrea Röpke) Doch wenn man böswillig wäre, könnte man den Spieß natürlich auch einfach umdrehen. [weiter...]

Rechtsextremist Zündel bei seinem Gerichtsprozess 2005 in Mannheim Foto: Getty
Ernst Zündel kommt nach Verbüßung von fünf Jahren Strafe aus dem Gefängnis frei. Der Holocaust-Leugner war wegen Volksverhetzung und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener verurteilt worden. Er behauptete, der Völkermord des NS-Regimes an den Juden sei die Erfindung einer “Holocaust-Promotion-Lobby”. [weiter...]
Nach der Blockade des Aufmarsches von Tausenden Neonazis in Dresden stehen die sächsische Polizei sowie die Blockierer in der Kritik. Der Chemnitzer Politologe Eckhard Jesse sprach gegenüber der dpa von einer „Niederlage für den Rechtsstaat“.
Die neonazistische „Junge Landsmannschaft Ostdeutschland“ beklagte sich, „der verhinderte Trauermarsch vom 13.Februar 2010 ist zu einem “Trauerspiel” der gelebten “Demokratie” der BRD geworden“. Die NPD wetterte, „die BRD ist offenkundig nur noch die Karikatur eines Rechtsstaates“. [weiter...]
Köln, Jena und jetzt auch Dresden: In dieser Stadt haben Nazis keinen Platz. Ein Erfolg, der den Bürgern und ihren Unterstützern zu verdanken ist. Steffi Hentschke und Hannah Eitel stellen vier davon vor.

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Stundenlang wurden die Straßen blockiert - die Polizei schaffte es nicht zu räumen Foto: dpa
Ein Jahr gezielte Vorbereitung und stundenlanges Sitzen bei Minusgeraden auf der Straße – das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hat das geschafft, was bislang kaum jemand für möglich gehalten hat: Der alljährlich größte Naziaufmarsch in Europa am Jahrestag der Bombardierung Dresdens wurde erstmals erfolgreiche blockiert. Das schreckliche Ritual der Rechtsextremisten, diesen Gedenktag mit ihren braunen Parolen zu missbrauchen, wurde durchbrochen. Vielleicht auf Dauer. [weiter...]

Brennende Barrikaden auf der Route des Naziaufmarsches Foto: dpa
Rund um den Neustädter Bahnhof in Dresden waren am Samstag alle Straßen blockiert. Die Rechtsextremisten konnten nicht marschieren und riefen stattdessen verbotene SS-Parolen. [weiter...]

Aufgrund zahlreicher Blockaden linker Gegendemonstranten konnten die Neonazis nicht wie geplant durch Dresden-Neustadt ziehen. Die Polizei brachte die Rechten mit Zügen aus der Stadt. Das Blockade-Konzpete von Dresden-Nazifrei hat funktioniert. Doch im Laufe des Tages gab es einige brutale Angriffe von Rechtsextremisten auf Gegendemonstranten. [weiter...]

Tausende wollen den Naziaufmarsch blockieren
Während des größten Naziaufmarsches Europas in Dresden gibt es einige Möglichkeiten neben den normalen Nachrichtenportalen Informationen über die Lage vor Ort zu bekommen. Hier gibt es einen guten Überblick. [weiter...]

Durch den rechtsextremen Brandanschlag im Brandenburgischen Zossen wurde nicht nur das Haus der Demokratie komplett zerstört, sondern auch die Ausstellung “Residenzpflicht – Invisible Borders”. Der Förderverein des Brandenburgischen Flüchtlingsrats e.V. bittet jetzt um Spenden, damit die Ausstellung wieder aufgebaut werden kann. [weiter...]