Nach wochenlangem Rätselraten deutet sich nun an, dass die Rechtsextremisten am 1. Mai in Prenzlauer Berg aufmarschieren werden. „Die Neonazis werden sich am Vormittag am S-Bahnhof Bornholmer Straße versammeln“, sagte am Mittwoch der Vorsitzende der Grünenfraktion im Abgeordnetenhaus, Volker Ratzmann, nach einem Kooperationsgespräch mit der Polizei über Veranstaltungen von Nazigegnern.
Von Tagesspiegel-Autor Frank Jansen und Hannes Heine
Der Treffpunkt der Neonazis sei auch bereits seit einigen Tagen im Bezirksamt Pankow bekannt. Weder die Polizei noch der Anmelder der rechtsextremen Demonstration, Sebastian Schmidtke, haben sich bislang zur Route geäußert. Schmidtke sprach Ende März lediglich von einem „Ostbezirk“.
Aus dem Gespräch mit der Polizei lasse sich nach heutigem Stand schließen, dass die Rechtsextremisten von der Bornholmer Straße zum S-Bahnhof Schönhauser Allee ziehen, dann in die Wichertstraße und in die Grellstraße, sagte Ratzmann. Diese Route sei wahrscheinlich, da die Polizei versuche, Kundgebungen von Nazigegnern von dort zu anderen Standorten zu verlegen.
Die Polizisten selbst hätten sich beim Kooperationsgespräch nicht zur Strecke der Rechtsextremisten geäußert, berichtete Ratzmann. Augenscheinlich habe Innensenator Ehrhart Körting den Beamten „einen Maulkorb verpasst“. Das sei „politisch unmöglich“, kritisierte der Chef der Grünenfraktion. Bei Bürgerprotesten gegen rechtsextreme Aufmärsche sei eine faire und offene Zusammenarbeit mit der Polizei unerlässlich, betonte Ratzmann.
Die Linken bereiten Proteste gegen die rechtsextreme Demonstration vor, während die traditionelle Mai-Demonstration in Kreuzberg in den Hintergrund gerückt ist. Das Bündnis „1. Mai – Nazifrei“ plant Aktionen zivilen Ungehorsams, vor allem Blockaden. Dass von Antifa-Gruppen, Gewerkschaften und Parteien initiierte Bündnis wird auch von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) unterstützt. Am Sonnabend wollen die Nazigegner öffentlich das Blockieren der rechten Aufmarschroute trainieren. Sie verweisen auf Dresden, wo am 13. Februar ein großer Naziaufmarsch von mehr tausenden Gegendemonstranten blockiert worden war.
Für den Vorabend des 1. Mai sind in diesem Jahr außerdem Proteste in Treptow geplant. Am Abend des 30. April wollen Antifa-Gruppen gegen die in der rechtsextremen Szene beliebten Kneipe „Zum Henker“ demonstrieren. Die Fassade des Lokals in Schöneweide wurde am Montag durch einen Farbanschlag in auffälliges Rosa getaucht. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung. Seit Monaten protestieren Anwohner gegen den „Henker“.