Proteste gegen Neonazi-Aufmarsch in Prenzlauer Berg. Die Polizei räumt den Rechten den Weg frei. Der Liveticker auf Störungsmelder.org
Von den Tagesspiegel-Autoren Jörn Hasselmann, Frank Jansen, Sebastian Leber und Henning Onken
17.30 Uhr: Die Demonstration der Neonazis ist offiziell beendet. Ein Angebot, noch eine Kundgebung auf dem Parkplatz vor der Bornholmer Brücke zu machen, lehnten die Veranstaltern ab. Nun werden die Teilnehmer wieder zu den Zügen eskortiert. Alleine lassen will man die Neonazis aber nicht. Sie sollen nicht, wie auf der Hinfahrt am Ku’damm geschehen, gesammelt irgendwo anders in der Stadt aussteigen können. Der Anmelder der Demonstration, Sebastian Schmidtke, hat offensichtlich selbst angeboten, die Route wieder zurückzugehen. Die Polizei hatte ihn auf die Gefahren hingewiesen, die bei einer Weiterführung der Demonstration auf der ursprünglichen Route bestanden hätten. Dies bestätigte ein Sprecher der Polizei. Die Gegendemonstranten reagierten schnell auf die Routenänderung der Demonstration. Als die Neonazis wieder in Richtung der Bornholmer Brücke marschierten, passierten sie ein Plakat an einer Laterne mit der Aufschrift „Und Tschüss!“
16.40 Uhr: Rückzug. Die Demo der Rechtsextremen muss auf Höhe der Seelower Straße umdrehen. Noch auf der Bornholmer Straße machen die Demonstranten kehrt, ohne die Schönhauser Allee erreicht zu haben. Die Sicherheit der Demonstration hätte aufgrund der hohen Zahl an Gegendemonstranten nicht gewährt werden können, so der Einsatzleiter der Polizei, Michael Knape. Gegendemonstranten und Anwohner auf den Balkonen brechen in Jubel aus und rufen „Auf Wiedersehen, auf Wiedersehen“ wie im Fußball-Stadion. Bisher scheint es, als würden die Neonazis resignieren und den Anweisungen der Polizei folgen. Doch die Beamten sind vorsichtig. Zu Recht. Einige Ordner der Rechtsextremen stoßen Journalisten zur Seite. Die Polizei greift aber ein. NPD-Politiker Thomas Wulf heizt die Stimmung mit Sprüchen über die angeblich „politische Polizei“ und die „linke Journaille“ an.
15.40 Uhr: Wolfgang Thierse und Günter Piening wurden von der Polizei sanft hochgezogen und an die Seite geführt. Nach einer Durchsage der Polizei hätten sie das Feld freiwillig geräumt, weswegen ihnen keine Strafverfolgung drohe. Thierse steht weiter am Rand der Demo. „Die Beamten erfüllen ihre polizeiliche und wir tun unsere staatsbürgerliche Pflicht“, sagte er zu der Aktion. Die restliche Gruppe aus etwa zehn Politikern und 20 anderen Personen blieb zunächst sitzen und wurden dann doch von der Polizei zum Aufstehen bewegt. Auch sie haben die Straße nun geräumt.
15.30 Uhr Neues von den Nazis am Ku’Damm: Seit 14:30 Uhr ist die Polizei dabei, die Rechtsextremen einzeln in die Gefangenentransporter zu bringen. Nach Angaben eines Polizeisprechers waren die Gruppen zu der angemeldeten Demo unterwegs und stiegen unvermittelt aus. Die sächsischen Polizisten, die den Rechtsextremen als Begleitung zugeteilt waren, versuchten sie aufzuhalten und wurden sofort mit Flaschen beworfen. Lob kam trotzdem von der Berliner Polizei: Die sächsischen Kollegen hätten gut reagiert und die kurzzeitige Randale sofort gefilmt. Entgegen erster Angaben stammte ein Großteil der Neonazis auf dem Ku’Damm aus Berlin. Die Aktion war also wirklich geplant. Die Anwohner folgen den Festnahmen mit einer Mischung aus Entsetzen und Erleichterung.
15.30 Uhr: Nachdem die Gruppe der vornweg laufenden Politiker aufgefordert wurde, sich von der Demonstrationsroute zu entfernen, haben sich die Personen kurzerhand auf die Straße gesetzt und blockieren nun die Demonstration. In scharfem Ton hat der Einsatzleiter der Polizei, Michael Knape, die Politiker namentlich ermahnt „im Interesse eines friedlichen Demonstrationsablaufes“ die Blockade aufzulösen. Ansonsten drohe ein Strafverfahren. Thierse & Co bleiben trotzdem sitzen. Um sie hat sich eine Traube von Journalisten und Fotografen gesammelt. Wird die Polizei eingreifen?
15.15 Uhr: Der Zug kommt ins Stocken, da sich immer wieder kleine Sitzblockade bilden, welche aber direkt von der Polizei aufgelöst werden. Auch befinden sich immer noch potentielle Gewalttäter auf den Dächern. Auf zahlreichen Balkonen entlang der Bornholmer Straße haben sich Anwohner versammelt und versuchen die Neonazis mit Kuhglocken, Geschirrgeklapper und lauter Musik zu übertönen.
15:00 Uhr: Im Prenzlauer Berg setzt sich die rechte Demo in Bewegung. Die Einsatzleiter sind sich noch nicht sicher, ob sich die Nazis mit der verkürzten Route zufrieden geben werden. Unterdessen läuft vor dem Zug eine Gruppe von prominenten Politikern, darunter Wolfgang Thierse, der Berliner Integrationsbeauftragte Günter Piening, der Pankower Bezirksbürgermeister Matthias Köhne und Wolfgang Wieland von den Grünen. Sie tragen Plakate mit der Aufschrift „Berlin gegen Nazis“ und stehlen den Rechtsextremen regelrecht die Show. Kurz vor Beginn des Marsches hatte es noch so ausgesehen, als könnte sich die Demo weiter verzögern. Auf den Dächern entlang der Route sind Personen auf den Dächern gesichtet worden, die auch mit Steinen warfen.
15.00 Uhr: Der Deutsche Gewerkschafts-Bund gibt die Teilnehmerzahlen seiner 1.-Mai-Demo durch Mitte bekannt – und zwar nach Verkehrsmitteln gestaffelt: Über 6000 Menschen haben sich beteiligt, darunter 100 Radler, über 80 Motorradfahrer und einige Inline-Skater. Beim Maifest auf der Straße des 17. Juni waren demnach 12.000 Menschen. Das Motto der Kundgebungen: „Wir gehen vor! Gute Arbeit – Gerechte Löhne – Starker Sozialstaat“ Die Veranstalter zeigen sich zufrieden, vermuten allerdings auch, dass von Anfang an einige Gewerkschafter nach Prenzlauer Berg gefahren sind, um gegen die Neonazis zu demonstrieren. Nach der DGB-Demo haben sich dann aber auch noch einige mit spontan organisierten Bussen nach Prenzlauer Berg aufgemacht.
14:50 Uhr Verwirrt in Berlin? Am Ku’damm wurden inzwischen die drei rechtsextremen Gruppen festgenommen. Insgesamt handelt es sich um 240 Menschen, deutlich weniger als zuvor angenommen. Die Gruppen hätten sich aus Ortsunkenntnis verfahren und einen Zug in die falsche Richtung erwischt, heißt es aus Polizeikreisen.
14:40 Mit knapp drei Stunden Verspätung formieren sich knapp 600 Rechtsextreme in der Bornholmer Straße zum Marsch. Angeführt wird der Zug von Berliner Rechten, die ein breites Frontplakat mit der Aufschrift „Stoßt auf das Tor zur Freiheit“ tragen. Daneben sind die üblichen schwarz-weiß-roten Flaggen und Transparenten der Jungen Nationaldemokraten zu sehen. Vermutlich werden die Rechtsextremen nur bis zum S-Bahnhof Schönhauser Allee laufen und dort in die S-Bahn steigen. Auf dieser Strecke stehen insgesamt etwa 100 Gegendemonstranten nur vereinzelt herum. Der Rest sammelt sich hinter den Absperrungen.
14:20 Bei der Polizei im Prenzlauer Berg zeigen sich die ersten Sorgenfalten. Bis auf die von der Polizei freigeräumten Stücke auf der Schönhauser Allee und Bornholmer Straße sammeln sich vermehrt Gegendemonstranten im Bezirk. Doch die anwesenden Neonazis wirken sehr aggressiv. Mit einer Kundgebung würden sie sich nicht zufrieden stellen lassen, sagt auch die Einsatzleitung der Polizei. „Die wollen laufen.“ Wolfgang Thierse kritisiert das Verbot von Gegendemonstrationen im Ostteil der Stadt. Das heize die Stimmung an. Ob er später noch an einer Sitzblockade teilnehmen werde, wollte er nicht sagen.
14.00 Uhr: Die Polizei hat mit einem Großaufgebot auf die Provokation der Neonazis am Ku’damm reagiert. Drei Gruppen der Rechtsextremen wurden inzwischen eingekesselt. Offenbar sind aber noch weitere Grüppchen in Charlottenburg unterwegs. Der Ku’damm ist ab Leibnizstraße stadtauswärts gesperrt. Ursprünglich seien 400 Rechtsextreme am S-Bahnhof Halensee ausgestiegen, sagte Innensenator Ehrhart Körting dem Tagesspiegel. Körting sprach von einer geplanten Aktion, denn als die Berliner Polizei auftauchte, hätte ein Großteil der Rechtsextremen theatralisch die Hände gehoben. Eine der eingekesselten Gruppen habe sich jedoch der Polizei widersetzt und werde jetzt vermutlich vollständig in Gewahrsam genommen. Die Polizei habe die Situation jedoch schnell in den Griff bekommen. Die Rechtsextremen kommen nach Angaben von Körting aus Magdeburg und Brandenburg. Die Gruppen könnten sich in der Regional- oder S-Bahn zu dieser Aktion verabredet haben, vermutete der Innensenator.
13.45 Uhr: Die Kundgebung der Neonazis in Prenzlauer Berg hat begonnen. 300 Rechtsextreme haben sich inzwischen versammelt. Ein Redner spricht weitschweifig über die Reconquista, die Rückeroberung Spaniens von den muslimischen Besatzern im Mittelalter. Das Ganze wird übertönt durch Reggae-Musik und Kochtopfklappern von umliegenden Balkonen.
13.40 Uhr: Auf dem NPD-Blog, der die rechtsextreme Szene beobachtet, wird schon gejubelt, dass in Naziforen schon von einem „Totalausfall“ in Bezug auf Berlin gesprochen wird.
13.30 Uhr: Die Blockade an der Wichertstraße weitet sich aus. Autonome stoßen hinzu und vermischen sich mit den eher bürgerlichen Demonstranten. Mehrere tausend Menschen sind hier inzwischen zusammengeströmt.
13.15 Uhr: Am Kurfürstendamm werden 300 Neonazis gesichtet, die in der Nähe des Adenauerplatzes den Verkehr behindern. Die Einsatzleitung der Polizei bestätigt diese Information, die zunächst einige Twitterer verbreitet haben. NPD-Vize und Demo-Anmelder Sebastian Schmidtke beteuert in Prenzlauer Berg gegenüber der Polizei, er wisse nicht, wer diese Demonstranten seien. Die Polizei hatte von Schmidtke verlangt, er solle auf die Neonazis am Ku’damm einwirken. Doch Schmidtke muss angeblich selbst nachfragen, wer die Ku’damm-Störer seien. Die Polizei ist wenig erfreut.
13.00 Uhr: Entlang der geplanten Marschroute der Neonazis gibt es weitere Sitzblockaden, zum Beispiel an der Greifenhagener- Ecke Wichertstraße. Hier hat sich ein buntes Publikum von Grünen bis gemäßigte Antifa niedergelassen. Die Polizei schaut dem Ganzen zunächst tatenlos zu. In den Nebenstraßen gibt es viele ähnliche Blockaden. Die Gegendemonstranten sorgen sich, dass die Neonazis auf einer alternativen Marschroute womöglich doch durchkommen. Ein anderes Szenario könnte sein: Die Polizei lässt die Neonazis bis zum S-Bahnhof Schönhauser Allee marschieren und bricht dort ab. Das wäre eine Erklärung dafür, dass die Blockade in der Wichertstraße derzeit nicht aufgelöst wird. Von der Bornholmer Brücke bis zum S-Bahnhof Schönhauser Allee ist die geplante Route derzeit ansonsten frei.
12.30 Uhr: Die Polizei kesselt die auf der Fahrbahn verstreuten Gegendemonstranten an der Bornholmer Ecke Malmöer Straße ein. Es entwickelt sich eine spontane Sitzblockade – eher eine symbolische Aktion eines eher bürgerlichen Publikums. Die Blockierer rufen: „Wir sind friedlich, was seid ihr?“ Die Polizei zerrt und trägt daraufhin die Demonstranten von der Fahrbahn. Dabei geht es wenig sanft zu. Ein Pressefotograf stellt eine Anzeige gegen einen Beamten wegen Körperverletzung und legt der Polizei eines seiner Fotos als Beweismaterial vor.
12.15 Uhr: Schlafen Neonazis länger als Autonome? Gerade einmal rund 30 Rechtsextreme haben sich bislang für ihren Marsch, der eigentlich um 12 Uhr starten sollte, gesammelt. Polizei-Einsatzleiter Michael Knape hat dafür eine plausible Erkärung: Die Neonazis wollen warten, bis potenzielle Blockierer ihren ersten Elan verloren haben, und erst später losziehen. Darüber verhandelt Sebastian Schmidtke, Landesvize der Berliner NPD und einer der Anmelder des Marsches, mit der Polizei. Eine Schlappe wie unlängst in Dresden wollen die Rechtsextremen diesmal verhindern. Dort sahen sich die Neonazis von einer Übermacht der Gegendemonstranten blockiert. Der Marsch fiel aus. Hier kann es nun also dauern.
12.00 Uhr: Die Kreuzung Bornholmer Straße/Schönhauser Allee ist mit Polizeiwagen zugestellt, wie auch die Nebenstraßen. Ein massives Polizeiaufgebot soll Krawalle verhindern. 7000 Polizisten sind im Einsatz. Im Prinzip ist Prenzlauer Berg abgesperrt. Auch normale Bürger können sich hier nicht mehr frei bewegen.
11.30 Uhr: Die Polizei lässt Wolfgang Thierse durch die Absperrungen. Zwischen Bundestagsvize und Innensenator (beide SPD) entspinnt sich folgender Dialog: Körting: „Wehe du setzt dich auf die Straße, dann geht’s aber rund.“ Thierse: „Wie ist denn die Lage?“ Körting: „Die Rechtslage ist klar.“ Thierse: „Aber die Gegendemonstranten kommen ja noch nicht einmal in die Nähe.“ Dann fasst Körting seinen Parteifreund kurz an den Arm und geht weg. Die Zahl der Gegendemonstranten auf der Straße schwillt derweil auf 200 an. Unter ihnen sind keine schwarz gekleideten Autonomen. Direkt an der Neonazi-Marschroute halten Jugendliche eine nicht angemeldete Gegenkundgebung. Die Polizei fordert sie mehrfach auf, sich zurückzuziehen. Dann drängt sie die Jugendlichen zurück – ohne Widerstand.
11.15 Uhr: Die ersten Rechtsextremen treffen ein. Sie laufen über die Kreideparolen auf dem Gehweg der Brücke: „Bildung für Nazis“ steht dort. Auf angeklebten Zetteln lesen sie: „Folgt Eurem Führer, gebt Euch die Kugel.“
11.00 Uhr: Durch Nebenstraßen, Hauseingänge und Hinterhöfe dringen Gegendemonstranten auf die Bornholmer Straße vor. Sie wirken nicht wie Autonome. Ihr Ziel scheint zu sein, die Neonazi-Demonstration friedlich zu blockieren. Die Polizei komplimentiert viele der Protestler zurück hinter die Absperrgitter. Rund 150 verbleiben aber verstreut auf der sehr breiten Fahrbahn. Eine Blockade formiert sich zunächst nicht. An vielen Balkonen und Fenstern hängen Anti-Nazi-Transparente: „Berlin bleibt bunt“, heißt es zum Beispiel. Viele durchgestrichene Hakenkreuze sind zu sehen. Auf der Straße mit Kreide geschriebene, verschiedenfarbige Sprüche: „Hinsehen gegen Nazis“, oder auch: „Braune Scheiße, ihr kotzt mich so an.“
10.30 Uhr: Die Polizei räumt die Fahrbahn vor der Bornholmer Brücke. Die Blockierer werden abgeführt oder weggetragen. Es gibt kaum Widerstand. Drei Wasserwerfer fahren mit aufgeblendeten Scheinwerfern vor, bleiben aber ungenutzt. Die Straße ist wieder frei.
10.15 Uhr: Ehrhart Körting ist auch schon da. Der Innensenator hat die Blockade erwartet, sagt er. Die Linie der Polizei sei klar: Das Demonstrationsrecht der Rechten wenigstens zum Teil zu wahren. Alle Gegendemonstrationen im Ostteil seien verboten worden, betont Körting. Das sei durch die Verwaltungsgerichte bestätigt worden. „Wer trotzdem herkommt, begibt sich ins Unrecht.“ Das könne er zwar alles verstehen, aber es sei eben doch bewusster Rechtsbruch, sagt der Senator.
10.00 Uhr: Überraschte Polizisten an der Bornholmer Brücke: Rund 150 Autonome sind schon da und blockieren die Zufahrt von Osten her. Eigentlich war mit ihren Protesten erst im direkten Vorfeld des Neonazimarsches ab 12 Uhr gerechnet worden. Doch jetzt fliegen schon zum Frühstück die ersten Flaschen, wenn auch meistens aus Plastik. Die Polizei hält sich zunächst zurück, konzentriert sich aufs Abriegeln, um weitere früh aufgestandene Autonome am Zustrom zu hindern. Achtung eine Durchsage: Straße verlassen, sonst wird aufgelöst. Das bleibt zunächst folgenlos. Auf der Westseite stehen die friedlichen Demonstranten, Grüne und mehr. Im Umfeld Überraschendes: Die FDJ hat plakatiert und dankt den Siegermächten für die Befreiung Berlins von den Nazis. Die Neonazis sind derweil noch auf der Anreise.
Am Morgen hatte die Polizei auf eine „wider Erwarten sehr ruhige Nacht“ zurückgeblickt, wie es ein Polizeisprecher formulierte. Am Boxhagener Platz in Friedrichshain hatte es vereinzelte Flaschenwürfe und daraufhin 34 vorübergehende Festnahmen gegeben. Zwölf Polizisten wurden leicht verletzt, „konnten aber alle im Dienst bleiben“, so der Polizeisprecher.