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BIA: Mit Pirinçci-Buch gegen „die Lüge vom Frieden“

 

Die rechtsextreme „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ (BIA) hat für den 8. August eine Kundgebung unter dem Motto „Die Lüge vom Frieden“ während des Augsburger Friedensfestes angemeldet. Im letzten Jahr wurde dies von der Stadt untersagt, dieses Vorgehen aber nachträglich durch eine Verwaltungsklage als unzulässig erklärt. Damals sollten Auszüge aus Akif Pirinçci’s Buch „Deutschland von Sinnen“ verlesen werden.

Der frühere NPD-Funktionär und heutige BIA-Vorsitzende Roland Wuttke meldete die Versammlung für den 8. August von 13 bis 15 Uhr am Jakobsplatz an. Seinerseits wird mit fünf bis zehn Teilnehmenden gerechnet. Zur Begründung für das letztjährige Verbot führte die Stadt laut Augsburger Allgemeine an, dass das Stadtgebiet bereits durch das Friedensfest belegt und Gegendemonstrationen zu befürchten seien. Das Gericht kassierte die Entscheidung, da keine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Ordnung zu erkennen gewesen sei. Allerdings versäumte die BIA eine Eilklage, sodass die Entscheidung erst lange nach der fraglichen Veranstaltung fiel.