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AfD Pressekonferenz in Hannover gekapert

 
"Aktiv gegen Rassismus" übernimmt AfD Pressekonferenz in Hannover
Screenshot: „Aktiv gegen Rassismus“ übernimmt AfD Pressekonferenz in Hannover

Am vergangenen Mittwoch hatte der Landesverband Niedersachsen der Alternative für Deutschland (AfD) zu einer Pressekonferenz ins Alte Rathaus von Hannover geladen. Antirassistische Aktivisten übernahmen kurzerhand die Konferenz und informierten über erfolgreichen Protest gegen die AfD.

Eigentlich wollte die Partei darüber informieren, dass sie nach eigenen Angaben häufiger Ziel von „Angriffen“ sei als andere Parteien. Die neugegründete „Zentrale Erfassungsstelle Salzgitter“ (ZESS) sollte vorgestellt werden. Bei der ZESS handelt es sich, um eine parteiinterne Stelle, die Straftaten gegen Parteimitglieder oder Gebäude dokumentieren soll. Laut Aussage des Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung sei diese Stelle „kompletter Unsinn“.

Sieben Mitglieder des Solidarischen Netzwerk „Aktiv gegen Rassismus“ gelang es das Podium zu besetzen und einen eigenen Redebeitrag zu verlesen. In diesem stellten die Aktivisten die Wichtigkeit kreativer Aktionen gegen Rassismus und Rechtspopulismus heraus. Sie verwiesen auf den Tortenwurf auf Beatrix von Storch sowie die „Return to Sender“-Aktion aus Berlin. „Hier hatten Aktivist_innen die Bauschutt einer angezündeten Asylunterkunft vor dem Bundesbüro der Partei – zurück zum Absender – geliefert.” erklärte Ingo Mertens von Aktiv gegen Rassismus nach der Aktion.

Die Kritik richtet sich gegen die rassistische Politik der AfD, die sich auch in der Forderung nach Schießbefehlen gegen Geflüchtete ausdrückt. “Die AfD nimmt bewusst die Rolle der rechten Scharfmacherin ein. Sie ist lebensgefährlich für schutzsuchende Flüchtende und wird den zahlreichen Willkommensinitiativen die Arbeit massiv erschweren”, stellt der Sprecher klar.

Die Darstellung nach der AfD-Mitglieder bei den rassistischen Protesten gegen ankommende Geflüchtete im sächsischen Clausnitz eine wichtige Rolle gepsielt hätten, verbittet sich die Bundesvorsitzende Petry mittlerweile. Unstrittig sind jedoch die Verbindungen von AfD zu Gruppen der extremen Rechten in der Region Hannover. Deutlich wird dies besonders am Beispiel des ersten Aufmarschversuchs des damaligen PEGIDA Ablegers HAGIDA am 11. Januar 2015. Nur zwei Tage später trafen sich beim Stammtisch der AfD Hildesheim Landesvorsitzender Hampel, HAGIDA Anmelder Olaf Schulz aus Hannover, Felix Kielstein und Alexandra Kriesinger sowie Alexander Tute aus Hildesheim. Kielstein ist zu diesem Zeitpunkt nicht nur Kassenwart der AfD Hildesheim, sondern, gemeinsam mit Schulz, schon länger Mitglied der Identitären Bewegung Hannover. Bei Andreas Tute handelt es sich um ein Mitglied und Bürgermeisterkandidat der rassistischen Kleinstpartei Pro Deutschland für Hildesheim. Die Stadtvorsitzende Kriesinger schreibt über den Abend später: „Die Vorkommnisse der letzten Tage wurden durchaus kontrovers diskutiert, ūbrig blieb aber der gemeinsame positive Blick in die Zukunft der AfD.“

AfD-Mann Hampel war es dann der die Aktivisten auf der Pressekonferenz immer wieder aufforderte ihre Pressekonferenzzu beenden und verwies dabei auch auf die Umstand, dass die Aktivisten „genügend Geld“ hätten. Ob Hampel innerhalb der Partei zu denjenigen gehört, die die Satire eines Antifa e.V. ernst nehmen, der Geld für Teilnahme an Demos auszahlt, ist nicht bekannt. Die Aktivisten von Aktiv gegen Rassismus können sich nach dieser Aktion auf der Pressekonferenz einer Erhöhung ihrer Bezüge sicher sein. Gelang es ihnen sogar Nachfragen der anwesenden Journalisten zu beantworten bevor sie den Raum verließen.