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Trump und die extreme Rechte

 

Donald Trump
Donald Trump © pa/dpa

Ist Donald Trump ein Populist? Ein Extremist? Gar ein Faschist? Man hat dem US-Präsidenten viele Etiketten angeheftet, aber keines will so recht kleben bleiben. Gerade Europäer tun sich schwer, das Phänomen Trump auf den Punkt zu bekommen. Cas Mudde, Politikprofessor an der University of Georgia, ergründet die Beziehungen des Egomanen zur extremen Rechten Amerikas. Muddes neues Buch „The Far Right in America“ ist frei von voreiligen Schlüssen, spart aber nicht mit eindeutigen Urteilen. Quintessenz: Trump ist weder Populist noch Extremist oder Rassist in Reinform, sondern vereint von allem etwas.

Volkes Stimme?

Mudde definiert Populismus nicht als Habitus oder Politikstil, sondern als – wenn auch „dünne“ – Ideologie, die die Gesellschaft messerscharf in zwei homogene Gruppen teilt: Dem aufrichtigen Volk steht eine korrupte Elite gegenüber. Populisten maßen sich an, Stimme „des“ Volkes zu sein. Damit das funktioniert, müssen sie dem Adressaten ein einheitliches Interesse unterstellen. Gauland, Le Pen, Farage: Sie alle sehen sich als Vollstrecker eines festgefügten Volkswillens. Nicht zuletzt deshalb agitieren sie gegen jede Art von Pluralismus. Parlamentarismus, „Liberalismus“ und gesellschaftliche Diversität gilt ihnen als feindliche Ideologie.

Mit Trump kam ein rigider Establishment-Kritiker an die Schlüsselposition der Macht. Für ihn waren im Wahlkampf alle anderen Politiker korrupt und inkompetent. Untersuchungen zeigen: Trumps ständige, massiv über Facebook verbreitete Botschaft, „Man kann Hillary Clinton nicht vertrauen“, hat selbst seine entschiedenen Gegner von den Wahllokalen ferngehalten und ihm so zum Sieg verholfen.

Aber Trump appellierte nicht an den Volkswillen. Er brauchte das Volk nicht für sein griffiges Ziel „Make America great again!“. Das unterscheidet ihn fundamental vom Populismus in Frankreich, Deutschland oder Österreich. Mudde nennt ihn einen „anti-establishment elitist“. Trumps Hybris: Ich bin besser als alle – besser als die Elite, aber auch besser als das Volk. Trump ist allein Trumps Stimme. Gleichwohl zog dieser in Europa völlig unbekannte Ego-Populismus dieselbe Klientel an wie AfD, Front National oder FPÖ: Es waren im Kern junge, bildungsferne Männer, die Trump unterstützten.

Ist Trump ein Faschist?

Dazu, so Mudde, fehlen ihm sowohl Organisation als auch eine konsistente Ideologie. Jedoch waren „sein unverfrorener Nativismus, die Einschüchterung seiner Kritiker und sein Eintreten für Gewalt“ in einem US-Wahlkampf bislang beispiellos. Sein kaum verhüllter Rassismus gegenüber Afro-Amerikanern rückte ihn in die Nähe der extremen Rechten. In den USA können White-Supremacy-Groups und die extreme Rechte allgemein ohne weiteres ideologisch an Trump andocken. Das Phänomen Trump sieht Mudde jedoch als Teil einer weltweiten nativistischen, autoritären, gegen das Establishment gerichteten Bewegung, die die neoliberale Globalisierung losgetreten habe.

Allerdings hatte es Trump in seinem Land leichter als etwa Le Pen in ihrem. Die europäischen Rechtspopulisten müssen hart darum kämpfen, Teil des politischen Mainstreams zu werden, Trump schwamm von vornherein in ihm. Mudde wehrt sich gegen die verbreitete These, Trump habe die Republikanische Partei quasi über Nacht gekapert. Vielmehr sei die „Grand Old Party“ schon weit vor 2016 scharf nach rechts geschwenkt. Trump ist Folge, nicht Ursache dieses Trends. Wenn man so will, schwappte er zeitverzögert mit der ultrakonservativen Tea Party ins Weiße Haus. Obwohl sie heute keine Rolle mehr spielt, bereitete die Bewegung einst den Boden für Trumps Erfolg. Der, so Mudde, sei „in vieler Hinsicht das Produkt einer jahrzehntelangen Radikalisierung“.

Cas Mudde und sein Buch
Cas Mudde und sein Buch. Mit freundlicher Genehmigung © Rio Gandara / Helsingin Sanomat

Verwirrung in Europa

Anfangs euphorisch gefeiert, spielt Trump innerhalb der europäischen extremen Rechten kaum noch eine Rolle. Er wirft mehr Fragen auf, anstatt die erwarteten Antworten zu liefern. Stellt er sich nun gegen das Establishment – oder ist er doch eher Teil von ihm (geworden)? Mudde bezieht sich hauptsächlich auf den Wahlkampf. Seine Erkenntnisse fordern den Vergleich mit Donald Trump als Präsidenten heraus: Warum ist er in Diskussionen der extrem Rechten und Rechtspopulisten diesseits des Atlantiks längst zur Leerstelle geworden? Offensichtlich brach die ideologische Brücke des „weißen“ Nativismus weitgehend zusammen, als Trump sein Amt antrat und sich von da an mit rassistischen Ausfällen zurückhielt.

Schwerer wiegt: Der US-Präsident taugt nicht dazu, den rigiden Antiamerikanismus der extremen Rechten Europas zu mildern. Trump ist aus deren Sicht nach wie vor mehr Amerikaner (also Gegner), als Verbündeter. Ohnehin – darauf hat Thomas Grumke verwiesen, greift der US-Rechtsextremismus „auf Elemente der gleichen ,kulturellen Software‘ zurück, die auch die amerikanische Demokratie konstituiert“. Besetzen amerikanische Extremisten individuelle Freiheit positiv, ist es bei ihren europäischen Pendants genau umgekehrt. Das gilt erst recht für Trump: Der ideologische Kern des fundamentalen Antiliberalismus, der die in europäischer Tradition stehende Rechte kennzeichnet, ist bei ihm nur schwer auszumachen.