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Führungskrise der niedersächsischen AfD spitzt sich weiter zu

 

 

Will am Landesvorsitz „dranbleiben“: Armin-Paul Hampel (Screenshot Facebook)

Im Landesverband der AfD-Niedersachsen eskaliert der Streit um die Führungsspitze. Ein für vergangenes Wochenende angesetzter Sonderparteitag, auf dem Landeschef Armin-Paul Hampel die Abwahl drohte, wurde kurzfristig abgesagt. Schon seit Monaten gibt die niedersächsische AfD dank interner Streitigkeiten und diverser rechter Ausfälle ein desaströses Bild ab.

Ein enttäuschendes Ergebnis bei der Landtagswahl, chaotische Zustände an der Landesspitze und monatelange Negativ-Schlagzeilen: Anhänger und Funktionäre der AfD in Niedersachsen haben derzeit wenig Grund zur Freude. Eigentlich hätte nun ein für den 13. und 14. Januar angesetzter Sonderparteitag Klarheit über die personelle Zukunft des zerstrittenen Landesvorstandes bringen sollen. Das Lager der Gegner des derzeitigen Landesvorsitzenden Armin-Paul Hampel wollte dessen Abwahl erreichen. Doch nach einem bereits wochenlangen Hin und Her zwischen den beiden rivalisierenden Lagern um die Einladung zum Parteitag erfolgte am Donnerstagabend die kurzfristige Absage. Hampel nannte als Begründung eine unsichere Rechtslage und mögliche Anfechtbarkeit des Parteitages.

Der fortwährende Konflikt zwischen dem derzeitigen Landesvorsitzenden und seinen Kritikern eskaliert also weiter. Dabei geht es primär jedoch nicht wie andernorts um Flügelkämpfe zwischen dem völkisch-nationalistischen und dem leicht gemäßigten Teil der Partei. In dieser Hinsicht nehmen sich beide Lager nicht viel. Hampel selbst hatte in der Vergangenheit wenig Berührungsängste mit dem rechten Rand, trat beispielsweise bei einem extrem rechten Verein auf und nahm an einer Veranstaltung mit dem Publizisten Jürgen Elsässer teil. Auf der anderen Seite nannte zum Beispiel Hampel-Kritiker und Bundestagsabgeordneter Wilhelm von Gottberg aus Niedersachsen, der die Absage des Parteitags als „Riesensauerei“ bezeichnete, einst im „Ostpreußenblatt“ den Holocaust ein „wirksames Instrument zur Kriminalisierung der Deutschen“. Ideologische Gründe über die inhaltliche Ausrichtung und die Verortung der Partei im politischen Koordinatensystem sind also eher nicht als Streittehma anzusehen.

Kritik aus den eigenen Reihen erntet Hampel stattdessen, weil dem ehemaligen Fernsehjournalisten unter anderem ein autoritärer Führungsstil vorgeworfen wird. Nun geht dem Landesvorsitzenden zunehmend die Unterstützung verloren und die AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Dana Guth, will ihn vom Thron stoßen. Bereits im März 2017 hatte Guth gegen Hampel um den Vorsitz gerungen und unterlag, konnte sich jedoch im August für den 1. Listenplatz zur Landtagswahl durchsetzen.

Auch das Verhältnis zwischen Hampel und dem Partei-Nachwuchs, der „Jungen Alternative Niedersachsen“ (JA) ist äußerst angespannt. Nach der Wahl des Göttingers Lars Steinke zum Landesvorsitzenden der Jugendorganisation Mitte 2017 hatte Hampel mit Blick auf dessen rechte Umtriebe angekündigt, die Zusammenarbeit mit der JA einzustellen. Steinke hatte u.a. an Aufmärschen der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ teilgenommen. Man werde dem nächsten Landesparteitag vorschlagen, der JA Niedersachsen den Status als offizielle Nachwuchsorganisation wieder abzuerkennen, hieß es damals von Hampel, und: „Solche Leute wollen wir nicht.“ Offenbar sieht man das bei der AfD-Landtagsfraktion anders, kürzlich postete Steinke öffentlich ein Foto vom niedersächsischen Landtag und dazu „erster Arbeitstag in Hannover“ sowie „#Arbeit“, #“Fraktion“ und „#Gekommenumzubleiben“.

Ob die AfD im Landtag tatsächlich #Gekommenumzubleiben ist, ist ebenso fraglich wie die Zukunft von Armin-Paul Hampel. Die fortwährenden innerparteilichen Auseinandersetzungen und die negative Berichterstattung dürften aktuell jedenfalls nicht zur Verbesserung des knappen Wahlergebnis von 6,2% beitragen.

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  1. […] Im Landesverband der AfD-Niedersachsen eskaliert der Streit um die Führungsspitze. Ein für vergangenes Wochenende angesetzter Sonderparteitag, auf dem Landeschef Armin-Paul Hampel die Abwahl drohte, wurde kurzfristig abgesagt. Schon seit Monaten gibt die niedersächsische AfD dank interner Streitigkeiten und diverser rechter Ausfälle ein desaströses Bild ab. Störungsmelder […]