„Polacken, verpisst euch“-Rufe bei einer Gewalttat gelten in Berlin nicht als rassistisches Tatmotiv? Rechte Gewalttaten tauchen in der Statistik oft nicht als solche auf – das muss sich ändern! Ein Kommentar von Clara Hermann (Grüne)Weiter„Polizeistatistik zu rechter Gewalt muss überarbeitet werden“
Bei einem von Polizei und rechter Szene geheim gehaltenen Naziaufmarsch in Kreuzberg im Mai 2011 wurden mehrere Gegendemonstranten von Neonazis zusamengeschlagen.
Zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts ist nicht nur jetzt wo das Thema noch in den Köpfen der Menschen ist, sondern immer notwendig. Es muss von Seiten der Politik geschätzt und unterstützt werden. Ein Kommentar. Weiter„Geheimhaltung von Naziveranstaltungen stoppen“
Das Berliner Kammergericht entschied am Donnerstag über die Räumung des Thor-Steinar-Laden „Tromsø“ in Friedrichshain. Das Mietverhältnis endet am 31.1.2015, danach wird es keine Verlängerung geben. Der Laden muss seinen Namen ändern und der neue Name darf keine skandinavische Stadt oder Vornamen enthalten. Aus Protest gegen den missbrauch des Städtenamens spielt Heute eine Band aus der Stadt Tromsø vor dem Thor Steinar-Geschäft. Weiter„Tromsø vs. Tromsø“
Screenshot eines inzwischen gelöschten Artikels mit Mordrohungen auf der Webseite
Die Homepage von NW-Berlin ist die wichtigste Seite der rechtsextremen Szene Berlins und erfüllt informative, koordinatorische, ideologische und rekrutierende Zwecke wie die Mobilisierung von Aufmärschen, die Verleumdung und Veröffentlichung von Namen und Adressen politischer GegnerInnen und den Aufruf zu Angriffen gegen diese. Inhaltliche dominieren die Themen Rassismus, Anti-Antifa, rechtsextreme Geschichtspolitik sowie nationalsozialistische Ideenbildung. Weiter„Konsequenter gegen Nazi-Hetz-Webseite vorgehen“
Am 28. Juni 2011 haben VertreterInnen von SPD, GRÜNEN, LINKEN, CDU und FDP (alle im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien) gemeinsam den „Berliner Konsens“ unterzeichnet. Damit positionieren sich die demokratischen Parteien in Berlin deutlich gegen Rechtsextremismus und Rassismus – ein starkes demokratisches Zeichen! Weiter„Parteienkonsens gegen Rechts“
In Berlin haben Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit keinen Platz. Und das soll auch so bleiben! Auch letzten Samstag wurde die vom rechtsextremen Bündnis „Nationaler Widerstand Berlin“ geplante Demonstration (als Teil einer „Ausländer raus!“ Kampagne) schon am Kundgebungsort durch die GegendemonstrantInnen gestoppt. Den rund 100 Nazis standen am U-Bahnhof Mehringdamm, wo der Aufmarsch starten sollte, circa 500 GegendemonstrantInnen gegenüber. Weiter„Verantwortungsloses Vorgehen von Senat und Polizei“
Am 19. Februar wollten alte und neue Nazis mit ihrem jährlichen Aufmarsch durch Dresden ziehen. Doch wie auch im vergangenen Jahr haben zehntausende Protestierende dies erfolgreich verhindert. In der Medienberichterstattung wurde im großen Stil über Ausschreitungen berichtet. Davon habe ich vor Ort so gut wie nichts mitbekommen, ganz im Gegenteil: Die Gegendemonstranten, die ich getroffen haben, waren friedlich. Hier mein persönlicher Bericht. Weiter„Friedlicher Protest gegen braunen Unfug“
Unbekannte haben am vergangenen Dienstagabend einen Pflasterstein gegen die Scheibe der Neuköllner Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen geworfen. In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch wurde außerdem das Türschloss der Geschäftsstelle mit Klebstoff verschmiert. Die Polizei ermittelt. Weiter„Nicht einschüchtern lassen!“
Als Aufruferin und Teilnehmerin bei den Gegenprotesten des Naziaufmarsches am 1. Mai in Berlin bin ich froh, wie erfolgreich der Samstag verlaufen ist. Im Vorfeld des 1. Mai wurde von Seiten der Behörden und des Innensenators bezüglich der Route und Kundgebungen der Rechtsextremisten in Berlin eine „Geheimhaltestrategie“ gefahren. Weiter„10.000 Menschen setzen ein starkes Signal gegen Nazis“
„Polacken, verpisst euch“-Rufe bei einer Gewalttat gelten in Berlin nicht als rassistisches Tatmotiv? Rechte Gewalttaten tauchen in der Statistik oft nicht als solche auf – das muss sich ändern! Ein Kommentar von Clara Hermann (Grüne) Weiter„Polizeistatistik zu rechter Gewalt muss überarbeitet werden“
