Lebendiges Gedenken

Eine Gedenktafel erinnert an die Opfer des rassistischen Brandanschlags vom rassistisch motivierten Brandanschlages vom 17. Dezember 1988 © Johannes Hartl

Am Samstag, 17. Dezember, jährte sich der rassistische Brandanschlag auf das Habermeier-Haus in Schwandorf zum 23. Mal. Zur Erinnerung an die vier Opfer des rechtsextremistischen Attentats haben Vertreter der Stadt Schwandorf, der Kirchen und der türkisch-islamischen Kulturgemeinde eine Gedenkstunde veranstaltet. Weiter„Lebendiges Gedenken“

 

Rudolf Heß Ersatz-Veranstaltung unter den Augen der Polizei

"Wir kommen wieder", drohten die Neonazis den Bürgern von Wunsiedel © Johannes Hartl

250 Neonazis marschierten am vergangenen Wochenende im oberfränkischen Wunsiedel zum Volkstrauertag auf. Jahrelang war die Stadt Wallfahrtsort für Neonazis, die mit ihren Aufmärschen Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß verherrlichten. Unter den Teilnehmern waren auch lokale NPD-Mitglieder wie Daniel Weigl, Bezirksvorsitzender der NPD-Oberpfalz, und Simon Preisinger von der NPD-Tirschenreuth. Beide traten im Laufe der Veranstaltung als Referenten auf. Weiter„Rudolf Heß Ersatz-Veranstaltung unter den Augen der Polizei“

 

Verurteilter Rechtsterrorist spricht bei NPD-Bezirksparteitag

Den Ort des Parteitages hielten die Rechtsextremisten bis zuletzt geheim © Getty

Anfang Oktober, veranstaltete die NPD-Oberpfalz in Schwandorf ihren Bezirksparteitag. Im Vordergrund hätte vor allem die weitere Ausrichtung der NPD im Regierungsbezirk und das Werben von neuen Mitgliedern gestanden. Unter den Gästen war neben Daniel Weigl (NPD-Cham/Schwandorf) und Heidrich Klenhart (NPD-Amberg/Neumarkt) auch der wegen eines geplanten Sprengstoffattentats vorbestrafe Rechtsextremist Martin Wiese. Weiter„Verurteilter Rechtsterrorist spricht bei NPD-Bezirksparteitag“

 

NPD-Funktionär droht Verfahren in Tschechien

Der neue Kreisvorsitzende der NPD-Regensburg, Robin Siener, ist erst ein Monat im Amt und sorgt bereits jetzt für reichlich negative Schlagzeilen. Die tschechischen Behörden beschuldigen den bekennenden Neonazi, sich bei einer Rede in Brno der „Verbreitung von Extremismus“ schuldig gemacht zu haben und drohen ihm nun ein Gerichtsverfahren an. Doch zugleich dient dieses Ereignis auch als Beleg für die guten Kontakten zwischen der ostbayrischen und der tschechischen Neonazi-Szene. Weiter„NPD-Funktionär droht Verfahren in Tschechien“

 

Kameradschaftsführer wird neuer NPD-Chef in Regensburg

Die NPD-Regensburg organisiert sich neu © Getty

Nachdem es lange Zeit um die Regensburger NPD still war, droht jetzt eine Radikalisierung des Ortsverbands. Unter der Führung des vorbestraften Rechtsextremisten Robin Siener will sich die Partei, die zuvor in der Hand von Willi Wiener lag, neu strukturieren. Die Neonazis wollen jetzt ihren Fokus auf die Nachwuchsarbeit legen. Weiter„Kameradschaftsführer wird neuer NPD-Chef in Regensburg“

 

Fernsehbeitrag kritisiert Razzia bei Pfarrer Lothar König

Bereits als die Dienstwohnung des Jenaer Jugendpfarrers Lothar König am 9. August durchsucht wurde, geriet die Aktion der sächsischen Polizei massiv in die öffentliche Kritik. Ein Beitrag des Politik-Magazins „Frontal21“ weckt nun Zweifel an den Anschuldigungen der Polizei gegen den Pfarrer aus Jena. Auf Facebook hat sich inzwischen eine Unterstützergruppe für König gegründet, die Solidaritäts-T-Shirts für ihn verkauft. Weiter„Fernsehbeitrag kritisiert Razzia bei Pfarrer Lothar König“

 

NPD scheitert vor Gericht mit rassistischem Wahlwerbespot

Nachdem bereits das Berliner Verwaltungsgericht entschieden hatte, dass der rbb das Werbevideo der NPD anlässlich der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses nicht zeigen muss, hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Beschwerde der Partei gegen das Urteil in erster Instanz nun zurückgewiesen. Weiter„NPD scheitert vor Gericht mit rassistischem Wahlwerbespot“

 

„Keine Gnade für Kinderschänder“ – Rechtsextreme Propaganda auf Facebook

„Keine Gnade für Kinderschänder“ – so lautet der Titel einer gut getarnten Facebook-Seite, mit der Rechtsextremisten versuchen ihre menschenverachtenden Ideologien salonfähig zu machen. Alarmierend ist dabei der überraschende Erfolg der Seite. Über soziale Netzwerke versuchen die Neonazis in der Mitte der Gesellschaft Fuß zu fassen. Weiter„„Keine Gnade für Kinderschänder“ – Rechtsextreme Propaganda auf Facebook“

 

Fernsehsender muss NPD-Wahlspot nicht zeigen

Jetzt ist es vorerst amtlich: nachdem sich der Rundfunk-Berlin-Brandenburg (rbb) am vergangenen Freitag geweigert hatte, den NPD-Werbespot anlässlich der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses im September auszustrahlen, gab ein Berliner Gericht dem Sender in einem Eilverfahren nun Recht. Die Richter schätzen den Spot als volksverhetzend ein. Noch hat die NPD aber die Möglichkeit, beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Beschwerde gegen das Urteil einzulegen. Weiter„Fernsehsender muss NPD-Wahlspot nicht zeigen“