Wir müssen reden. Über Nazis. Ein Blog

Autoren Archiv von Roland Sieber

Reichsbürger, Neonazis und Antisemiten – Querfront kapert Friedensdemonstrationen

Von 16. April 2014 um 11:54 Uhr

1977267_567236566717981_136613637_nDie “Friedensbewegung 2014″ mobilisiert massiv im Netz. Nun beteiligen sich Verschwörungstheoretiker, Antidemokraten und Neonazis an den montäglichen Demos. Die Organisatoren der ursprünglichen Montagsdemos gegen Hartz-IV distanzieren sich davon.

Auch am vergangenen Montag demonstrierten wieder bundesweit hunderte Menschen auf sogenannten Friedensmahnwachen. Die Bewegung wirbt massiv für sich, vor allem in sozialen Netzwerken. Sie fordert einerseits ganz harmlos Frieden und Liebe – doch prangert sie vielerorts auch die “Todespolitik” der Zentralbank der Vereinigten Staaten und das Zinssystem an. Gegen den angeblichen “Volkstod der Deutschen” reihten sich in Magdeburg Neonazis in die Demonstration ein. In Dortmund übernahmen Querfrontler, die eine “gemeinsame Front” von Linksradikalen und Rechtsextremisten gegen den Staat fordern, die Veranstaltung fast vollständig. Die ursprünglich als breites Zeichen für den Frieden gedachte Bewegung droht langsam, aber sicher in die rechte Ecke abzudriften. Was vielerorts fehlt, ist die Abgrenzung gegen rechtsextreme und antisemitische Strömungen in den eigenen Reihen. Weiter…

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Die AfD als antifeministische und homophobe Kraft

Von 15. April 2014 um 17:56 Uhr

afd

Nach französischem Vorbild demonstrieren auch in Deutschland ultrakonservative Christen, alte und neue Rechte gemeinsam gegen Sexualaufklärung und die Anpassung von Schulunterricht an die Vielfälltigkeit unserer Gesellschaft. Die Partei “Alternative für Deutschland” baut passend dazu neben ihrer Euro-Kritik und der Positionierung als “Anti-Parteien-Partei” einen dezidiert antifeministischen dritten Schwerpunkt aus. Weiter…

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29 ungeklärte Hamburger Tötungsdelikte rechts motiviert?

Von 14. Dezember 2013 um 08:26 Uhr
Tabelle Straftaten m m rechtsmotivierten Hintergrund

Quelle: Hamburger Senat, Drucksache 20/10209

Aufarbeitung im Anfangsstadium: Für den Zeitraum ab 1995 hat das Landeskriminalamt Hamburg insgesamt 31 Tötungsdelikte, 26 Raubstraftaten und vier Sprengstoffdelikte erneut geprüft. Bei 29 bisher unaufgeklärten versuchten und vollendeten Tötungsdelikten wie Mord und Totschlag schließt das LKA eine mögliche rechtsmotivierte Tatbegehung nicht mehr aus. Weiter…

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AfD mahnt Piraten- und Grüne-Jugend wegen Flugblatt ab

Von 6. September 2013 um 10:22 Uhr
Junge Piraten und Gruene Jugend zur AfD

Ausschnitt aus dem Anti-AfD-Flyer der Jungen Piraten und Grünen Jugend

„Wer zeigt hier Mut zur Wahrheit? Die AfD ist gefährlich, weil sie rechte Ressentiments bedient und versucht Rechtspopulismus salonfähig zu machen”, warnt die Piratenjugend. Die Eurokritiker, die mit dem Slogan „Mut zur Wahrheit“ für sich werben, reden dagegen parteiinterne Warnungen vor einer Unterwanderung von rechts klein und gehen juristisch gegen einen gemeinsamen Flyer von Jungen Piraten und Grüner Jugend vor. Weiter…

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AfD: Statt Volksaufstand nur eine Demo

Von 19. August 2013 um 09:34 Uhr
Parteilogo der selbsternannten „Alternative für Deutschland“

Parteilogo der selbsternannten „Alternative für Deutschland“

Etwa 600 AfD-Anhänger zogen am Samstag begleitet von antirassistischen Gegenprotesten durch Hamburg. Frühere Mitglieder rechtspopulistischer Parteien scheinen organisatorische Schlüsselfunktionen der so genannten Professorenpartei übernommen zu haben. Am Mikrofon für Volk und Demokratie, im Schlepptau Antisemitismus, Rassismus und Demonstranten in Thor-Steinar-Klamotten. Weiter…

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Hätte die Mordserie verhindert werden können? NSU-Terrortrio seit dreizehn Jahren bekannt

Von 21. Mai 2013 um 20:07 Uhr
Die ausgebrannte Wohnung der NSU-Terroristen in Zwickau © Jan Woitas/dpa

Die ausgebrannte Wohnung der NSU-Terroristen in Zwickau © Jan Woitas/dpa

Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen informierte laut Report Mainz bereits im Jahr 2000 den damaligen Innenminister Klaus Hardraht (CDU) über das Neonazi-Trio Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe sowie über vier weitere Unterstützer. Dies geht aus einem amtlich geheim gehaltenen Dokument über das Zwickauer Terrortrio hervor, das Report Mainz zugespielt wurde.  Weiter…

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Nach Polizeirazzia bei Nazi: Terroraufruf und Bombenbauanleitung immer noch online

Von 3. Mai 2013 um 11:24 Uhr
Screenshot des "Trutube"-Profils von "Volksfunk"

Screenshot des “Trutube”-Profils von “Volksfunk”

Christian B. agierte mutmaßlich jahrelang unter dem Pseudonym  „Volksfunk“ in verschiedenen sozialen Netzwerken. Am Dienstag durchsuchte die Polizei seine Wohnung in Homburg (Saarland). Seine mutmaßliche Anleitungen zum Bombenbau und Terroraufrufe stehen immer noch online. Weiter…

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Anti-GEZ-Protest von Rechts: “Junge Freiheit” statt ZDF?

Von 24. März 2013 um 21:53 Uhr
Screenshot des Demoaufrufs auf Facebook

Screenshot des Demoaufrufs auf Facebook

Mitglieder der marktradikalen und rechtsoffenen „Partei der Vernunft“ hatten für Samstag einen bundesweiten Aktionstag gegen den Rundfunkbeitrag initiiert. „Freiheit statt Sozialismus“, ließ ein Bundesvorstandsmitglied der rechtspopulistischen Kleinstpartei „Pro Deutschland“ die Demonstranten in München skandieren. Die NPD schreibt gegen den „Rotfunk“ an und in Köln wurde gegen angebliche „GEZ-Diktatur“ und 9/11-Verschwörung protestiert. Mit rechten Parolen und Verschwörungsideologien wurde in etwa dreizehn Städten demonstriert. Weiter…

Frei.Wild und ihr völkischer Regionalpatriotismus

Von 17. März 2013 um 13:20 Uhr
„Frei.Wild“ bei einem Konzert in der Schweiz © CC BY-SA, Pakeha

„Frei.Wild“ bei einem Konzert in der Schweiz © CC BY-SA, Pakeha

Auf Facebook verlinkt “Frei.Wild” das islamfeindliche Blog “Journalistenwatch”. Aktivisten von NPD und “Identitären” starten Kampagnen für Frei.Wild, von denen sich die Band jedoch distanziert – und ein Streitgespräch im Bayerischen Rundfunk zwischen dem Undercover-Journalisten Thomas Kuban und “Frei.Wild”-Frontmann Philipp Burger lehnt die Band mit einer Stellungnahme ab. Wann immer “Frei.Wild” im Fokus der Kritik steht, weist sie diese mittels eines standardisierten Schemas zurück, das inhaltlich jedoch kaum auf die Kritik eingeht. Der Störungsmelder hat dieses Verteidigungsschema der Band nun einmal näher betrachtet und analysiert. Weiter…

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SS-Mitglieder sollen eigenen Nachrichtendienst gebildet haben

Von 10. März 2013 um 18:01 Uhr

SDInsigNach Informationen des Spiegel geht aus einem „streng geheimen“ Vermerk hervor – den die Bundesregierung jetzt freigab –, dass ehemalige Angehörige des SS-Geheimdienstes in den Sechziger Jahren ein Netzwerk bildeten, das Verbindungen zu den westdeutschen Geheimdiensten unterhielt und an Sprengstoffanschlägen in Südtirol beteiligt gewesen sein soll. Weiter…

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