Identitären-Aufmarsch floppt in Berlin

Identitären-Aufmarsch floppt in Berlin
Nur knapp 100 „Identitäre“ folgten dem Aufruf © Sebastian Wehrhahn

In Berlin konnten die „Identitären“ am 17. Juni gerade einmal ein Viertel der angekündigten 400 Teilnehmenden mobilisieren. In streng vorgegebener Choreographie marschierten sie durch Berlin-Mitte, bis sie durch eine Sitzblockade von Gegendemonstranten aufgehalten wurden. Weiter„Identitären-Aufmarsch floppt in Berlin“

 

Rechtsruck mit Ansage

Weniger als erwartet: Teilnehmer der AfD-Kundgebung am Hallplatz © Thomas Witzgall
Teilnehmer einer AfD-Kundgebung © Thomas Witzgall

Seit Monaten legten die Umfrageergebnisse nahe, was nach den Wahlen vom 13. März auch eintrat: Die Alternative für Deutschland zieht mit 61 Abgeordneten in 3 weitere Parlamente ein und ist damit in der Hälfte der deutschen Landtage vertreten. Doch der jüngste Wahlerfolg ist nicht nur vor dem Hintergrund der Umfragen wenig überraschend, auch der Erfolg von Thilo Sarrazin, das mediale Hofieren von Pegida und die Verschärfung der Asylgesetze bereiteten diesem Wahlsieg den Boden. Weiter„Rechtsruck mit Ansage“

 

Ex-Rechtsterrorist verklagt erfolglos den Verfassungsschutz

Rechtsextremer Selbstdarsteller Hoffmann auf seinem Youtube-Kanal
Rechtsextremer Selbstdarsteller Hoffmann auf seinem Youtube-Kanal

Vor dem Berliner Verwaltungsgericht endete am 10. Februar das Verfahren Karl-Heinz Hoffmann gegen die Bundesrepublik Deutschland mit einer Einstellung. Anlass der Klage waren Überwachungsmaßnahmen die sich auf Kommunikation und Finanzen Hoffmanns bezogen. Hoffmann erklärte sich bereit, die Klage zurückzuziehen, nachdem das Bundesinnenministerium bereits im Vorfeld eingeräumt hatte, dass die Überwachung seiner Konten aufgrund eines Formfehlers nicht rechtmäßig gewesen sei. Weiter„Ex-Rechtsterrorist verklagt erfolglos den Verfassungsschutz“