Lesezeichen
 

Verbotene Nazi-Musik bei NPD-Feier

Sieben Monate ohne Bewährung für Jugendgefährdung und Volksverhetzung nach NPD Feier. Mit diesem Urteil endete nach sechs Verhandlungstagen  der Prozess gegen die 40-jährige ehemalige NPD-Funktionärin Gesine Hennrich. Sie wurde am Montag vom Amtsgericht Bernau wegen Volksverhetzung und Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz verurteilt. Weiter„Verbotene Nazi-Musik bei NPD-Feier“

 

„Sturm 34“-Prozess muss neu aufgerollt werden

Sie benannten sich nach einem Sturmtrupp der SA, verprügelten Ausländer und alternative Jugendliche mit dem Ziel in Sachsen eine „national befreiten Zone“ zu errichten. 2007 wurde die Neonazikameradschaft „Sturm 34“ vom sächsischen Innenminister wegen ihrer Gewalttaten und ihrer eindeutigen „Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“ verboten. Eine kriminelle Vereinigung sah das Landgericht Dresden in der Gruppe jedoch nicht. Heute entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe, dass der Prozess neu aufgerollt werden muss. Weiter„„Sturm 34“-Prozess muss neu aufgerollt werden“

 

„Regelmäßige Empörungsschreie helfen nicht“

Rechte Gewalttaten sind nur zu höchstens einem Fünftel ausdrücklich ideologisch oder politisch motiviert. Die restlichen Fälle gehen auf eine Mischung von genereller Gewaltbereitschaft und „diffuser Fremdenfeindlichkeit“ zurück. Zu diesem Ergebnis kommt ein am Dienstag vorgestellter Forschungsbericht. Unter dem Titel „Was tun gegen rechte Gewalt?“ analysiert das Zentrum für Antisemitismusforschung (ZfA) der Technischen Universität (TU) Berlin die Lage in der Hauptstadt. Weiter„„Regelmäßige Empörungsschreie helfen nicht““

 

„Fahrlässiges Signal an die extreme Rechte“

Die neue Bundesregierung will in Zukunft „Extremismus“ bekämpfen statt wie bisher „Rechtsextremismus“. Zehn Universitäts-Professoren, die im Arbeitsbereich tätig sind, verurteilen dies scharf als Parteipolitik, die an der Realität völlig vorbei geht und warnen vor einer Stärkung des Rechtsextremismus. Sie wehren sich auch vehement gegen die Gleichsetzung von Rechts- und Linksextremismus. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Argumentation der Professoren. Weiter„„Fahrlässiges Signal an die extreme Rechte““

 

NPD-Abgeordneter arbeitete als Stasispitzel

Durchaus schlecht gelaufen: Bei einer Überprüfung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick wurde bekannt, dass vier der 55 Abgeordneten für den DDR-Staatssicherheitsdienst gearbeitet haben. Zur Überraschung der Neonazi-Szene, befindet sich darunter auch der Rechtsextremist Fritz Liebenow, der für die NPD in der BVV sitzt. Liebenow soll laut der Untersuchung zeitweise als inoffizieller Stasi-Mitarbeiter tätig gewesen sein. In Köpenick ist der Bezirksverordnete kein Unbekannter. Lange Zeit gehörte er zur sogenannten „Köpenicker Hauptmann-Garde“, einer Touristenattraktion, deren Mitglieder sich als „Hauptmann von Köpenick“ verkleiden und Auswärtige durch den Bezirk führen. Nachdem Liebenow jedoch bei einer Veranstaltung vor dem Köpenicker Rathaus die deutsche Nationalhymne mit allen drei Strophen abspielte, wurde er aus der Gruppe geworfen. Weiter„NPD-Abgeordneter arbeitete als Stasispitzel“