Ladenschluss! – Bremer Initiative stellt Broschüre vor

Monatelang engagierten sie sich gegen einen Naziladen in ihrem Viertel. Dann machte das Geschäft endlich dicht. Die Bremer Statteilinitiative „Stephanikreis Ladensschluss“ hat jetzt ihre Arbeit in der Broschüre “Schluss.Punkt.Aus – Aktionsbeispiele gegen rechte Szeneläden” veröffentlicht. Die erfolgreiche Kampagne will damit auf 52 Seiten anderen Gruppen die Möglichkeit geben von ihren gesammelten Erfahrungen zu profitieren.

Hier können Sie das Heft als PDF herunterladen.

Die Printversion kann über stephanikreis@rote-bunte-karte.de oder telefonisch unter 0421 – 16 50 350 bestellt werden.

 

Bürgerschaftswahl Bremen: Rechtspopolisten mit Hilfe von ganz Rechts außen

Bei der Bremer Bürgerschaftswahl tritt am kommenden Sonntag auch das rechtspopulistische Spektrum zur Wahl, dafür mussten Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Hierfür bedienten sich die Freien Wähler Bremen e.V. der Hilfe eines einschlägig bekannten hannoverschen Rechtsextremisten. Zwar wird sich in diesem Spektrum rechts der CDU von Parteien wie der NPD abgegrenzt, aber immer wieder wird die Zusammenarbeit mit Aktivisten der extremen Rechten deutlich.

Autor: monitorex

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Die NPD zittert sich zur Bremer Wahl Rechtsextreme Partei hofft auf Mini-Erfolg

Dem früheren DVU-Chef Matthias Faust (rechts) werden kaum Chancen bei der Wahl eingeräumt © Kai Budler

Es handelt sich nur um die Wahl in einem kleinen Stadtstaat, doch für die NPD ist der kommende Sonntag in Bremen von besonderer Bedeutung. Nach der herben Niederlage im März bei der Wahl in Sachsen-Anhalt benötigt die rechtsextreme Partei dringend einen Erfolg, da sonst eine Verstärkung des Negativtrends droht. In einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen von vergangener Woche kam die NPD in Bremen auf drei Prozent. Dennoch kann die Partei dank des Bremer Wahlrechts auf den Einzug in die Bürgerschaft hoffen. Für ein Mandat genügt es, in Bremerhaven die Fünfprozenthürde zu überwinden. Etwas mehr als 2000 Stimmen in Bremerhaven könnten reichen. Weiter„Die NPD zittert sich zur Bremer Wahl Rechtsextreme Partei hofft auf Mini-Erfolg“

 

Traurige Rekorde

Rechte Straf- und Gewalttaten 2010 im Ländervergleich.

Als Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hat die Bundesregierung heute eine Aufschlüsselung der rechten Straf- und Gewalttaten 2010 nach Bundesländern veröffentlicht.
Bei diesen Zahlen muss allerdings einschränkend erwähnt werden, dass sie nur die tatsächlich zur Anzeige gebrachten Fälle abbilden – das Dunkelfeld nicht angezeigter bzw. falsch eingeordneter Fälle ist sicherlich um ein vielfaches Größer. Weiter„Traurige Rekorde“

 

Eier und Gemüse statt NPD-Sozialkongress in Bremen

"Sozialkongress" der NPD in Bremen
"Sozialkongress" der NPD in Bremen

Schon im Vorfeld hatte sich der seit Wochen angekündigte NPD-Aufmarsch in Bremen als Wasserschlag erwiesen. Ursprünglich für den 1. Mai angesetzt, waren Aufmarsch und Sozialkongress rund eine Woche vorher auf den 30. April verlegt worden. Wie Landeswahlkampfleiter Jens Pühse in einer Mail mitteilte, war die Vorverlegung eine Reaktion auf Vorschläge der Bremer Versammlungsbehörde, „uns […] in weit abgelegene Gebiete ‚abschieben’“. Tatsächlich aber drohte der Bremer Aufmarsch neben den für den 1. Mai angemeldeten in Greifswald, Halle und Heilbronn unterzugehen, denn die Aufmärsche aus der Kameradschaftsszene hatten bereits im Vorfeld eine weit höhere Aufmerksamkeit in der extrem rechten Szene geweckt. Auch Pühses Ankündigung „Desweiteren gehen wir am Sonnabend von einer erhöhten Mobilisierung aus“ erwies sich als Fehleinschätzung: nur 185 Neonazis zählte die Polizei am 30. April in Bremen, der überwiegende Teil reiste aus anderen Bundesländern an. Weiter„Eier und Gemüse statt NPD-Sozialkongress in Bremen“

 

Proteste & Blockaden gegen die Naziaufmärsche am 1. Mai

In Berlin wurden am 1. Mai 2010 die Neonazis nach 800 Metern durch Sitzblockaden gestoppt © Matthias Zickrow

Rund um den 1.Mai 2011 haben Neonazis wieder an verschiedenen Orten in ganz Deutschland Aufmärsche angemeldet. In allen betroffenen Städten haben sich Bündnisse von Parteien, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und Antifagruppen zusammengetan, um die rechten Aufzüge zu stoppen. Der Störungsmelder gibt einen Überblick über alle Protestaktionen. Falls Sie als Leser noch ergänzende Informationen haben, bitte in die Kommentarspalte posten. Danke! Weiter„Proteste & Blockaden gegen die Naziaufmärsche am 1. Mai“

 

NPD in Bremen: Pühses virtueller Wahlkampf

Der NPD-Funktionär Jens Pühse - mittlerweile trägt er Matte (Foto: Marek Peters)
Der NPD-Funktionär Jens Pühse – mittlerweile trägt er Matte (Foto: Marek Peters)

Die NPD kann rund drei Monate vor der Landtagswahl am 22. Mai in Bremen mit “keiner nennenswerten Resonanz oder Zustimmung rechnen”. Das sagte der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, nach Angaben der taz. Das Institut hatte der Zeitung zufolge rund 1300 Wahlberechtigte im Land Bremen befragt. Demzufolge kommt die CDU auf 23, die Grünen auf 22, die SPD auf 38, FDP auf vier sowie die Linke auf sieben Prozent kommen. 

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“Kurzer Prozess” oder Sprung in den Westen?

Der NPD-Funktionär Jens Pühse gilt als Schwergewicht in der Rechtsrock-Szene. (Foto: Marek Peters)Die NPD geht in Bremen in die Offensive. Am 22. Mai werden in der Hansestadt Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft (Bremen), Beiräte (Bremen) sowie Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) gewählt. Bei vergangenen Wahlen hatten rechte Parteien hier bisweilen gut abgeschnitten – auch wegen Besonderheiten im Bremer Wahlrecht schafften es rechtsextreme Abgeordnete in die Bürgerschaft. Nun will die NPD ins Rathaus einziehen – und beauftragte daher Jens Pühse, vormals Geschäftsführer des “Deutschen-Stimme”-Versands in Sachsen, als Wahlkampfleiter für eine steife braune Brise an der Waterkant zu sorgen. Als Spitzenkandidat schickt die Partei den bisherigen DVU-Chef Matthias Faust ins Rennen, der mittlerweile auch Vize der NPD ist. Weiter„“Kurzer Prozess” oder Sprung in den Westen?“

 

NPD träumt von der Achse Dresden-Magdeburg-Schwerin (Teil II)

Geringe Wahlbeteiligung hilft den rechtsextremen Parteien © getty

Das Jahr 2011 könnte das Ende von Schwarz-Gelb in Berlin einläuten – und die anstehenden Wahlen sind auch für die NPD richtungsweisend. In Sachsen-Anhalt will die Neonazi-Partei den Einzug in den Landtag erreichen, in Mecklenburg-Vorpommern erneut ins Schweriner Schloss einziehen. Scheitert die Neonazi-Partei in den beiden Ländern, dürfte sie vorerst in der Bedeutungslosigkeit versinken. Ist die NPD erfolgreich, könnte sie sich konsolidieren und eine Sogwirkung im extrem rechten Milieu entwickeln. Der zweite Teil der Übersicht zu den Wahlen im kommenden Jahr.

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