Cover der indizierten NPD-Schulhof-CD
Der NPD droht erneut juristischer Ärger. Die neuste Version ihrer sogenannten „Schulhof-CD“ wurde am Donnerstag von der Bundesprüfstelle offiziell indiziert. Die CD darf somit nicht mehr öffentlich beworben oder an Jugendliche unter 18 Jahren verteilt werden. Gleich sechs der 15 Lieder stehen wegen rassistischen Parolen und Gewaltverherrlichung auf dem Index. Auf den nach eigenen Angaben 40.000 gepressten CDs wird die NPD jetzt sitzen bleiben. Weiter…
Die rechtsextreme Szene in Deutschland steht unter Druck: Seit den Aufdeckungen rund um den NSU kam es zu zahlreichen Vereinsverboten. Auch der Ruf nach einem NPD-Verbot ist so laut wie selten zuvor. Die Reaktion der Szene ist indes ähnlich: man beschreitet den juristischen Weg. Die NPD hat nun einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, der ihre „Verfassungskonformität“ belegen soll.
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Das Schreddern von Akten zu Neonazis ist schon der zweite Berliner Skandal in der NSU-Aufklärung. Die vernichteten Ordner enthielten Daten zur Rechtsrockszene, aus der auch der umstrittene V-Mann der Berliner Polizei stammte. Innensenator Henkel muss nun viele Fragen beantworten. Weiter…
Seit Monaten ist das Dorf Insel in Sachsen-Anhalt in den Medien. Der Grund sind zwei Sexualstraftäter, die in das Dorf gezogen sind. Auch Rechtsextreme nutzen das Reizthema für sich und springen auf den Protestzug mit auf. Nun marschierten in Stendal sogar einige Inseler bei einem Aufmarsch Seite an Seite mit den Neonazis.
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Der Naziversand "Germania" fühlt sich wohl in Thüringen © Störungsmelder
In der Nacht zum 29. August wurden im nordthüringischen Nordhausen erneut dutzende rechtsextreme Aufkleber und Plakate verteilt. Gezielt wurden das Parteibüro der Linken, ein alternatives Jugendzentrum und ein Privathaus dort engagierter Menschen beklebt. Die Stadt wird mehr und mehr zur Hochburg der regionalen Naziszene. Weiter…
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum hat das niedersächsische Innenministerium einen Anstieg der rechtsextremen Straftaten in den ersten sechs Monaten dieses Jahres verzeichnet. Kurz darauf zeigen brutale Angriffe von Neonazis, dass sich auch die Gewalttaten in Niedersachsen fortsetzen. Zuerst erschienen auf www.bnr.de Weiter…
Nach ihrem Landesparteitag im Mai 2012 bereitet sich die NPD in Thüringen auf die Wahlen in den nächsten zwei Jahren vor. Unterstützung erhoffte sie sich dabei von der Bundespartei mit dem „NPD-Flaggschiff“, das auf seiner „Deutschlandfahrt“ am Montag, d. 6.08.2012, im Freistaat ankam. Doch wie bereits auf den bisherigen Stationen geriet die geplante Kundgebung in der Landeshauptstadt Erfurt für die NPD anders als erhofft zu einem mehrstündigen Debakel. Weiter…
Bereits zum siebten Mal haben Neonazis ihren revisionistischen „Trauermarsch“ in Bad Nenndorf durchgeführt. Die Zahl der angereisten rechtsextremen Demonstrationsteilnehmer ist weiter massiv eingebrochen. Verschiedene Blockaden verhinderten zudem den Beginn der Demonstration über Stunden. Weiter…
Nazirock bleibt das wichtigste Rekrutierungsmittel der Szene © Kai Budler
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften hat im vergangenen Jahr 95 rechtsextreme CDs und andere Tonträger sowie fünf Schriften und Bücher auf den Index gesetzt. Betroffen ist auch der NPD-Verlag “Deutsche Stimme”. Weiter…
Unter dem Motto “Schweigen und Verschweigen: NSU, Rassismus und die Stille im Land“ organisiert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis ein öffentliches Hearing mit Betroffenen der NSU-Anschlagsserie, Rassismus- und RechtsextremismusexpertInnen und JuristInnen. Die Veranstaltung findet am 2. Juni 2012 von 11:00 – 17:00 Uhr in der Akademie der Künste, Pariser Platz 4 (S+U Brandenburger Tor) in Berlin-Mitte statt. Weiter…
