Wir müssen reden. Über Nazis. Ein Blog
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Bayern

ARD-Radiofeature: „Nazi-Netzwerk NSU“

Von 23. Oktober 2014 um 22:13 Uhr
Die ausgebrannte Wohnung der NSU-Terroristen in Zwickau | Foto: André Karwath

Die ausgebrannte Wohnung der NSU-Terroristen in Zwickau | Foto: André Karwath

Seit mittlerweile eineinhalb Jahren wird am Münchner Oberlandesgericht der sogenannte „NSU-Prozess“ verhandelt. Die Bundesanwaltschaft geht trotz vieler Indizien und offensichtlicher Verstrickungen in Neonazi-Netzwerke weiterhin von einem Trio aus, das über einzelne Unterstützer verfügte. Ein ARD-Beitrag befasst sich nun mit der Frage: Bestand der NSU tatsächlich nur aus einem Trio, oder steckte ein internationales Netzwerk hinter der Terrorgruppe? Weiter…

„Skandalprozess“ gegen bayerischen Antifaschisten

Von 22. Oktober 2014 um 11:02 Uhr
Rund 40 Personen protestierten vor dem Amtsgericht Fürth gegen den Prozess | Foto: Müller

Rund 40 Personen protestierten vor dem Amtsgericht Fürth gegen den Prozess | Foto: Müller

Ein 27-jähriger Antifaschist soll einen bekannten Neonazi ins Gesicht geschlagen haben. Die einzige Belastungszeugin kommt ebenfalls aus der rechten Szene. Das angebliche Opfer soll des Öfteren Linke angezeigt haben, um an deren Daten zu kommen. Dass die Staatsanwaltschaft trotzdem ein Verfahren eröffnete und es nun zum Prozess kam, stieß bei antifaschistischen Gruppen auf große Kritik am Vorgehen der Justiz. Der Antifaschist wurde trotzdem verurteilt, aber nicht wegen Körperverletzung. Weiter…

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Nazirichter Maik B. vor der Kamera

Von um 10:03 Uhr

Foldaer

Mehrfach haben wir über den Sänger der Naziband “Hassgesang” und seine Karriere als Richter in Bayern berichtet. Die Kollegen von Spiegel TV haben ihn jetzt besucht. Sehenswerte Reportage. Hier geht es zum Video.

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Rechtsextremer Richter – Politiker fordern Überprüfung aller zurückliegenden Urteile

Von 14. Oktober 2014 um 14:59 Uhr
hassgesang - demo - hinten

Huldigung an Hitler – Covergestaltung eines Hassgesang-Albums

Offenbar hätte das Landesamt für Verfassungsschutz in Bayern doch wissen können, dass der extrem rechte Maik B. eine juristische Ausbildung hatte, als dieser nach Bayern zog. Oppositionspolitiker fordern nun die Überprüfung sämtlicher Urteile des Rechtsrock-Sängers und sind empört über die mangelhafte Recherche der Sicherheitsbehörde.

Update: Am Nachmittag wurde bekannt, dass Maik B. auf eigenen Wunsch aus dem Justizdienst entlassen wurde.

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Verfassungsschutz wusste seit Februar von Neonazi-Richter

Von 11. Oktober 2014 um 15:44 Uhr
hassgesang

Die klandestin agierende Neonazi-Band „Hassgesang“ hier bei einem Auftritt Foto: YouTube-Screenshot

Seit November 2013 ist der Sänger der Brandenburger Neonazi-Band „Hassgesang“, Maik B., in Lichtenfels als Amtsrichter zur Probe tätig. Über den Neonazi war der bayrische Verfassungsschutz bereits seit Ende Februar dieses Jahres ausführlich informiert. Politiker fordern die Entlassung des Juristen.

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Verschwörungstheorien und Antisemitismus im Namen des Friedens

Von 19. August 2014 um 13:31 Uhr
Wenig los, dafür inhaltlich immer bizzarer - die Montagsmahnwache in Regensburg

Wenig los, dafür inhaltlich immer bizzarer – die Montagsmahnwache in Regensburg

Die neuen Montagsdemonstrationen waren inzwischen auch bei uns schon einige Male Thema. Immer wieder erreichen die Redaktionen der deutschen Leitmedien die Bitte, doch über die bundesweiten Mahnwachen zu berichten. Dem kommen wir heute mit einem Bericht über die Regensburger Montagsdemo gerne nach.

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Schlag gegen bayerische Neonazis

Von 25. Juli 2014 um 11:38 Uhr
FNS-Razzia-2013

Fundstücke der Razzia 2013, Foto: Johannes Hartl

Mit sofortiger Wirkung hat das bayerische Innenministerium das Neonazi-Netzwerk „Freies Netz Süd“ (FNS) verbieten lassen. Es soll die „aggressiv-kämpferischen verfassungs-feindlichen Bestrebungen der 2004 verbotenen „Fränkischen Aktionsfront“ fortgeführt haben. Weiter…

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Nazigruppe “Freies Netz Süd” verboten

Von 23. Juli 2014 um 10:15 Uhr
FNS- Kundgebung in Nürnberg, die meisten tragen rote T-Shirts

“Aggressiv-kämpferischen verfassungsfeindlichen Bestrebungen” – FNS-Kundgebung in Nürnberg.

Bayerns Innenministerium hat heute mit sofortiger Wirkung das Neonazi-Netzwerk „Freies Netz Süd“ (FNS) verboten. Das Verbot kommt wenig überraschend, ist aber trotzdem ein schwerer Schlag für die bayerische Nazi-Szene. Als Grund führt das Ministerium an, dass das FNS „die aggressiv-kämpferischen verfassungsfeindlichen Bestrebungen der 2004 verbotenen ‘Fränkischen Aktionsfront’ an deren Stelle weiter verfolgte.“ Im Zuge des Verbots wurden „auch Vermögen Dritter beschlagnahmt und eingezogen, mit dem die verfassungsfeindlichen Bestrebungen des ‚Freien Netzes Süd’ vorsätzlich gefördert wurden“, teilt das Innenministerium mit. Neben der FNS-Immobilie in Oberprex (Oberfranken) betrifft dies vor allem den vor Ort ansässigen Szene-Versand „Final Resistance“. Seit Jahren sind FNS-Mitglieder immer wieder durch schwere Gewalttaten, Volksverhetzung und andere Straftaten aufgefallen.

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“Am liebsten nicht mehr denken wollen…”

Von 21. Juli 2014 um 15:14 Uhr
Antifaschistische Kundgebung am Tänzelfest 2014  (ɔ) rh

Antifaschistische Kundgebung am Tänzelfest 2014 (ɔ) rh

»Am liebsten nicht mehr denken wollen würden die meisten an die tragischen Ereignisse während des Tänzelfest 2013.« So hakt der Lokalsender a.tv ab, was letztes Jahr passierte: Neonazis pöbeln, greifen an und töten schließlich einen »Mann aus Kasachstan«. Auch der Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) will, dass das Volksfest »ganz normal seinen Verlauf nehmen« kann. Das wollte eine kleine Gruppe Antifaschisten so nicht hinnehmen und hielt eine Kundgebung auf dem Kaufbeurer Tänzelfest ab. Am Jahrestag der Tat, dem 17. Juli, sollte dem Opfer Konstantin M. gedacht und der Behauptung eine »sinnlose Sauferei und Prügelei« sei Ursache des »Todesfalls« widersprochen werden. Der Sicherheitsdienst des Festes versuchte dies zu unterbinden. Die Polizei erteilte den Aktivisten Platzverweise. Weiter…

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Querfront gegen Israel

Von 18. Juli 2014 um 10:52 Uhr

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Nicht nur direkt vor Ort nimmt der Nahostkonflikt in den vergangenen Tagen wieder tragisch gewalttätige Züge an; auch in Städten, die weit vom Krisengebiet entfernt sind, wird die Auseinandersetzung inzwischen mitunter gewalttätig geführt: In Paris gab es in den vergangenen Tagen mehrere gewalttätige Anschläge auf Synagogen, teilweise am Rande pro-palästinensischer Demonstrationen. Auch in Bochum fand man sich vergangenes Wochenende zu einer Demonstration „gegen Israel“ zusammen, nachdem Tags zuvor in der Nachbarstadt Essen eine ähnliche Demonstration an der Alten Synagoge vorbeigezogen war. Weiter…

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