Wir müssen reden. Über Nazis.
Kategorie:
Niedersachsen

Ohne Gnade steht die Mittagssonne am Samstagmittag über dem Braunschweiger Bahnhof, die begehrten Plätze im Schatten werden knapp. Auch auf der rechten Seite vor dem Bahnhof wird geschwitzt: von Hamburger Gittern eingezäunt und von Protesten abgeschirmt, warten etwa 600 Neonazis in der brütenden Hitze auf den Beginn der Kundgebung zum sog. „Tag der deutschen Zukunft“. Es war bereits die dritte Neonazi-Veranstaltung der sog. „Initiative .Zukunft statt Überfremdung“ , doch anders als zuvor hatten die Gerichte dieses Mal nur eine dreistündige Kundgebung genehmigt. Die Szene reagierte mit einem Aufmarsch in Peine nach dem Abschluss der Kundgebung.
Ein Gastbeitrag von Kai Budler, Roland Meixelsberger und Lea Stein [weiter...]

Noch zwei Tage vor dem geplanten Termin war es unklar, ob der Landesparteitag der niedersächsischen NPD wirklich in der Northeimer Stadthalle stattfindet. Doch zum Schluss hatte das Landgericht Göttingen der rechtsextremen Partei die letzte Hürde aus dem Weg geräumt: nach den juristischen Streitereien über die Höhe der Kaution für die stadteigene Immobilie trafen am Sonntag, d. 22. Mai 2011 etwa 100 NPD-Delegierte in der südniedersächsischen Kleinstadt ein. Auf der Tagesordnung stand u.a. die Wahl des neuen Landesvorstandes – die Medien waren von der Veranstaltung im Vorfeld ausgeschlossen worden. [weiter...]
Bei der Bremer Bürgerschaftswahl tritt am kommenden Sonntag auch das rechtspopulistische Spektrum zur Wahl, dafür mussten Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Hierfür bedienten sich die Freien Wähler Bremen e.V. der Hilfe eines einschlägig bekannten hannoverschen Rechtsextremisten. Zwar wird sich in diesem Spektrum rechts der CDU von Parteien wie der NPD abgegrenzt, aber immer wieder wird die Zusammenarbeit mit Aktivisten der extremen Rechten deutlich.
Autor: monitorex
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Mit einem Großaufgebot verhinderte die Polizei 2009 in Berlin ein Konzert der Gruppe © Matthias Zickrow
Recherchen von niedersächsischen Initiativen gegen Rechts haben ergeben, dass die Rechtsrockband „Kategorie C“ am 25. Juni mitten in Wunstorf bei Hannover ein konspirativ organisiertes Konzert plant. Veranstalter ist offenbar der bekannte Neonaziaktivist Marcus Winter. Konzertort soll der “Wunstorfer Festsaal“ in der Nähe des Bahnhofes in der Hindenburgstraße sein. [weiter...]

NPD-Fahne darf im Mai auch in Northeimer Stadthalle wehen
Der niedersächsische Landesverband der NPD kann seinen Landesparteitag in der Northeimer Stadthalle am 22. Mai 2011 mit richterlichem Segen abhalten. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht OVG in Lüneburg gab jetzt einem Eilantrag der rechtsextremen Partei statt und kippte damit einen anders lautenden Beschluss des Verwaltungsgerichtes Göttingen. Der NPD-Landesverband bereitet für den Parteitag die Neuwahlen des Vorstandes vor und kündigt den Auftakt der Kommunalwahl an. [weiter...]
Die Stadt Northeim war im Recht, als sie der niedersächsischen NPD die Stadthalle als Ort für den geplanten Landesparteitag verweigerte. Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen am Mittwoch, d. 6. April 2011, beschlossen und damit den Eilantrag der rechtsextremen Partei abgewiesen. [weiter...]

Screenshot der Homepage der Autonomen Nationalisten Bückeburg: „Unsere Stadt hat Demokraten satt“
Bückeburg, eine idyllische Kleinstadt im Schaumburger Land mit berühmtem Schloss samt Schlossgarten, historischer Altstadt und ein Magnet für Tourist_innen. Doch leider können sich nicht alle Einwohner_innen an dieser Idylle freuen: linke und alternative Jugendliche fühlen sich schon längst nicht mehr wohl in ihrer eigenen Stadt. Nachts sind sie lieber nur noch in Gruppen unterwegs, bestimmte Orte werden ganz gemieden und die Jugendlichen müssen sich stets überlegen, welcher der sicherste Weg nach Hause ist. Ein ungutes Gefühl im Bauch als stetiger Begleiter. So fühlt sie sich an, die Angstzone, die entstanden ist, seit eine Gruppe junger Neonazis aus Bückeburg und angrenzenden Orten (Stadthagen und Porta Westfalia) systematisch versucht politische Gegner_innen einzuschüchtern.
von Monitorex [weiter...]

Rechtsextreme Zukunftssorgen: Neonazis in Hildesheim 2010 © Kai Budler
Bereits ein Vierteljahr vor dem Aufmarsch zum rechtsextremen „Tag der deutschen Zukunft“ in Braunschweig gibt es handfesten Krach innerhalb der Naziszene. Grund dafür ist der sog. “Thüringentag der nationalen Jugend”, den die NPD am selben Tag in Nordhausen feiern will. Besonders Neonazis aus der Kameradschaftsszene glauben nicht an Zufall: auch andere NPD Veranstaltungen in Thüringen fallen auf Tage, an denen Großevents der Szene vorgesehen sind. Die Organisatoren befürchten rückläufige Teilnehmerzahlen, der interne Streit ist vorprogrammiert. [weiter...]

Carsten Steckel, Foto: Otto Belina
Das Vorstandsmitglied des niedersächsischen NPD-Landesverbandes aus Bad Lauterberg, Carsten Steckel, ist nach einer langen Krankheitsphase vermutlich an Krebs gestorben. Der Sterbefall wurde am 8.02.2011 amtlich bestätigt, Gerüchte über eine schwere Krankheit des 53-jährigen Steckel waren schon im November 2010 laut geworden. Die von ihm betreuten Internetseiten des NPD-Landesverbandes und seines Kreisverbandes wurden bereits seit August 2010 nicht mehr aktualisiert. [weiter...]

Neonazis am 12. September 2009 bei einem Aufmarsch in Hannover (Foto: Kai Budler)
Der niedersächsische Verfassungsschutz (VS) befürchtet eine stärkere Vernetzung zwischen den freien Kameradschaften und der NPD. Der Verfassungsschutzpräsident Hanms Wargel sieht die Landes NPD vor einem Generationenwechsel: Um die abnehmende Bedeutung im Flächenland zu stoppen, könnte die rechtsextreme Partei ihren Vorstand einer Verjüngungskur unterziehen. Wenn dies beim im April zu erwartenden NPD-Parteitag geschehe, könnte der bisherige Stellvertreter Matthias Behrens aus Schneverdingen das Amt des bisherigen Vorsitzenden Adolf Dammann übernehmen. Behrens ist der Anführer der vor etwa zehn Jahren gegründeten Kameradschaft „Snevern Jungs“ und gilt im NPD-Landesvorstand als Integrationsfigur mit Scharnierfunktion für die Kameradschaftsszene. [weiter...]