Wird Neonazi Thorsten Heise neuer NPD-Vorsitzender?

Die NPD-Landeschefs Uwe Meenen (Berlin) und Thorsten Heise (Thüringen) auf einem rechten Aufmarsch in Berlin 2016 © Matthias Zickrow www.mzphoto.org

Am Wochenende droht der NPD beim Bundesparteitag in Saarbrücken ein Machtkampf. Hardliner in der Partei wollen – gestärkt nach dem gescheiterten Verbot in Karlsruhe – eine Richtungswahl forcieren und fordern nach den letzten desaströsen Wahlergebnissen eine Radikalisierung der NPD – nicht nur inhaltlich, auch personell. Ihr Kandidat dafür ist der langjährige Neonazi Thorsten Heise. Weiter„Wird Neonazi Thorsten Heise neuer NPD-Vorsitzender?“

 

Razzia bei militanter Nazigruppe in Niedersachsen und Thüringen

Beschlagnahmte Waffen der Neonazigruppe © Polizei Göttingen

Am 28.02.17 durchsuchten Sondereinheiten der Göttinger Polizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft sechs Räumlichkeiten von Neonazis aus dem Umfeld des „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ (FKTN). Durchsucht wurden Objekte in Reckershausen, Adelebsen, Reinhausen und im Thüringschen Fretterode. Mehr als Hundert Beamte waren im Einsatz. Weiter„Razzia bei militanter Nazigruppe in Niedersachsen und Thüringen“

 

Bündnis gegen Rechts muss Polizei bei Suche nach Nazi-Gewalttäter helfen

Ganz rechtsaußen – Neonazi Pierre B. bei einem Aufmarsch am 1. Mai 2016 in Erfurt.

Am 1. Mai 2016 soll ein Neonazi bei einem Aufmarsch in Erfurt einem Polizeibeamten ins Gesicht geschlagen und eine Flasche geworfen haben. Rund acht Monate später veröffentlichte jetzt die Landespolizeiinspektion Erfurt Fotos des mutmaßlichen Täters und fragt „Wer kennt diesen Mann?“. Dabei handelt es sich bei dem „Unbekannten“ um einen gerichtsbekannten Neonazi aus Brauschweig. Weiter„Bündnis gegen Rechts muss Polizei bei Suche nach Nazi-Gewalttäter helfen“

 

Südniedersachsen: Neonazi-Konzert mit „Reichstrunkenbold“ angekündigt

FlyerFür den heutigen Samstag wird ein Rechtsrockkonzert für den Raum „Südniedersachsen“ angekündigt. Spielen soll dort unter anderem die Band „Randgruppe Deutsch“ und der Liedermacher „Reichstrunkenbold“. Veranstalter ist eine Gruppierung mit der Bezeichnung „Angriff Niedersachsen“. Weiter„Südniedersachsen: Neonazi-Konzert mit „Reichstrunkenbold“ angekündigt“

 

Satire-Partei schlägt NPD

Schlecht gelaufen für die NPD in Göttingen
Schlecht gelaufen für die NPD in Göttingen

Ganz Niedersachsen lacht über die Göttinger NPD. Bei den Kommunalwahlen wollte diese siegessicher in den Kreistag einziehen und hatte schon ihren Kandidaten für das Landratsamt gekürt. Daraus wird nichts, denn der von der NPD anvisierte Sitz ging ausgerechnet an die Satirepartei „Die Partei“. Die kommentiert treffsicher: „Die PARTEI makes Göttingen great again!“ Weiter„Satire-Partei schlägt NPD“

 

Niedersachsen: Rechte Straftaten auf Rekordniveau – Stadt Braunschweig auf traurigem Spitzenplatz

Rechte Straftaten und Gewalttaten in NiedersachsenDie Zahl der rechten Straf- und Gewalttaten in Niedersachsen ist weiter angestiegen und hat im ersten Halbjahr 2016 einen erneuten Höchststand erreicht. Das geht aus einer Antwort der Niedersächsischen Landesregierung auf zwei Anfragen der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hervor. Demnach hat die Polizei im ersten Halbjahr dieses Jahres 868 rechte Straftaten gezählt. Zum Vergleich: Im ersten Halbjahr des Vorjahres waren es 658 Straftaten – ein Anstieg um fast 30%. Auch die Zahl der rechten Gewalttaten ist angestiegen. Von 47 im zweiten Halbjahr 2015 auf 62 im 1. Halbjahr 2016. Vergleicht man dies mit den Zahlen seit 2010 ist hier ein bisheriger Höchststand in Niedersachsen erreicht. Weiter„Niedersachsen: Rechte Straftaten auf Rekordniveau – Stadt Braunschweig auf traurigem Spitzenplatz“

 

„Russlanddeutsche“ und die extreme Rechte

Assja Jünnemann verliest die gängigen Beschränkungen die von der Polizei einer politischen Versammlung auferlegt werden. Anschließend eröffnet sie ihren Redebeitrag mit den Worten: „Um allen Ungeister gleich den Wind aus ihren hasserfüllten Segeln zu nehmen, ich verachte alle extremistischen Gesinnungen/Haltungen, denn ich habe selbst Migrationshintergrund“. Ähnliches ist auch in den folgenden Redebeiträgen an diesem Sonntag, 15.05.2016, in Hildesheim finden, wo die „Bürgerinitiative Hildesheim, Sichere Heimat’“ zu einer Versammlung aufgerufen hatte. Weiter„„Russlanddeutsche“ und die extreme Rechte“

 

AfD Pressekonferenz in Hannover gekapert

"Aktiv gegen Rassismus" übernimmt AfD Pressekonferenz in Hannover
Screenshot: „Aktiv gegen Rassismus“ übernimmt AfD Pressekonferenz in Hannover

Am vergangenen Mittwoch hatte der Landesverband Niedersachsen der Alternative für Deutschland (AfD) zu einer Pressekonferenz ins Alte Rathaus von Hannover geladen. Antirassistische Aktivisten übernahmen kurzerhand die Konferenz und informierten über erfolgreichen Protest gegen die AfD. Weiter„AfD Pressekonferenz in Hannover gekapert“

 

Niedersächsische Landesregierung ahnungslos über rechte Hooliganstrukturen

Anhänger von "Gemeinsam Stark Deutschland e.V." am 21.6.2015 bei einer Versammlung von BRAGIDA in Braunschweig. Foto: David Janzen / dokurechts
Anhänger von „Gemeinsam Stark Deutschland e.V.“ am 21.6.2015 bei einer Versammlung von BRAGIDA in Braunschweig © David Janzen / dokurechts

Der FDP-Landtagsabgeordnete Jan-Christoph Oetjen wollte kürzlich in einer Kleinen Anfrage von der Niedersächsischen Landesregierung wissen, welche Erkenntnisse nach der Spaltung von HOGESA über die Neustrukturierung der rechten Hooliganszene im Bundesland vorliegen. So erbat der Landtagsabgeordnete insbesondere Auskunft darüber, ob sich „Hooligans aus Niedersachsen“ an der Gruppierung „Gemeinsam Stark Deutschland e.V.“ (GSD) beteiligen würden. Die Antwort der Landesregierung: „Erkenntnisse über die Beteiligung von Hooligans aus Niedersachsen an GSD liegen nicht vor.“ Weiter„Niedersächsische Landesregierung ahnungslos über rechte Hooliganstrukturen“

 

Razzia nach Silvester-Randale

Razzia nach Silvester-Randale
Im Internet bejubelten die Rechtsextremen die Angriffe auf die Polizei. © Screenshot

Neonazis aus Dortmund und Niedersachsen erhielten am Morgen unangekündigten Besuch durch die Polizei. Die Beamten durchsuchten Wohnungen von Rechtsextremisten in Dortmund-Dorstfeld sowie zwei Objekte in Niedersachsen. Hintergrund sind die Angriffe auf Polizeibeamte in der Silvesternacht im Stadtteil Dorstfeld. Die Staatsanwaltschaft Dortmund ermittelt unter anderem wegen des Verdachts des schweren Landfriedensbruchs. Weiter„Razzia nach Silvester-Randale“