Abgesang im Kampfjahr – „Volksbewegung Niedersachsen“ vor dem Ende

Neonazi-Kundgebung in Nienburg mit dem „Freundeskreis“ und Jens Wilke als Redner © Marian Ramaswamy

Vor rund zwei Jahren war in Südniedersachsen eine neue extrem rechte Gruppe mit Mahnwachen in Erscheinung getreten. Trotz vollmundiger Ankündigungen hat die „Volksbewegung Niedersachsen“ kaum noch Mobilisierungskraft  und tritt vor allem im Rahmen von Gerichtsverfahren gegen ihre Mitglieder in Erscheinung. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft sogar wegen Bildung einer bewaffneten Gruppe. Weiter„Abgesang im Kampfjahr – „Volksbewegung Niedersachsen“ vor dem Ende“

 

Streit um Identitäre bei der AfD-Jugend Niedersachsen

Zusammenstöße der „Identitären Bewegung“ mit der Polizei am 17. Juni 2017, Bild: Michael Trammer/24mmjournalism

Die niedersächsische AfD macht derzeit bundesweit mit formalen Schwierigkeiten bei ihrer Aufstellung zur Bundestagswahl Schlagzeilen. Alarmierend sind jedoch nicht nur die chaotischen Zustände innerhalb des Landesverbandes, sondern auch nun geleakte Mitgliederdaten der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA), welche Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen offenlegen. Zwei JA-Funktionäre traten jetzt mit der Begründung zurück, dass der niedersächsische Landesverband zu einem Sammelbecken für „Mitglieder des rechtsextremen Spektrums“ geworden sei. Weiter„Streit um Identitäre bei der AfD-Jugend Niedersachsen“

 

AfD-Demo in Peine: Schulterschluss mit Identitären und Neonazis

AfD-Kundgebung
Demonstration der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ am 1. April 2017 in der Innenstadt von Peine (Niedersachsen). © David Janzen

„Keine fremden Konflikte in unserer Stadt!“, so lautete das Motto einer Mahnwache und anschließender Demonstration in Peine (Niedersachsen) zu der die AfD-Jugend „Junge Alternative Bezirksverband Braunschweig“ am Samstag, den 1. April 2017, aufgerufen hatte. Anmelder war der AfD-Kreistagsabgeordnete Andreas Tute. Gekommen waren knapp 40 AfD-Anhänger*innen, darunter Personen vom „Bürgerprotest Hannover“, vom Braunschweiger PEGIDA-Ableger BRAGIDA, sowie Aktivisten der „Identitären Bewegung“ (IB) und Neonazis der NPD/JN. Mit Rufen, wie „Deutschland den Deutschen“ und „Heimat, Freiheit, Tradition, Multikulti Endstation“ lief die Demonstration durch die Peiner Innenstadt. Weiter„AfD-Demo in Peine: Schulterschluss mit Identitären und Neonazis“

 

Wird Neonazi Thorsten Heise neuer NPD-Vorsitzender?

Die NPD-Landeschefs Uwe Meenen (Berlin) und Thorsten Heise (Thüringen) auf einem rechten Aufmarsch in Berlin 2016 © Matthias Zickrow www.mzphoto.org

Am Wochenende droht der NPD beim Bundesparteitag in Saarbrücken ein Machtkampf. Hardliner in der Partei wollen – gestärkt nach dem gescheiterten Verbot in Karlsruhe – eine Richtungswahl forcieren und fordern nach den letzten desaströsen Wahlergebnissen eine Radikalisierung der NPD – nicht nur inhaltlich, auch personell. Ihr Kandidat dafür ist der langjährige Neonazi Thorsten Heise. Weiter„Wird Neonazi Thorsten Heise neuer NPD-Vorsitzender?“

 

Razzia bei militanter Nazigruppe in Niedersachsen und Thüringen

Beschlagnahmte Waffen der Neonazigruppe © Polizei Göttingen

Am 28.02.17 durchsuchten Sondereinheiten der Göttinger Polizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft sechs Räumlichkeiten von Neonazis aus dem Umfeld des „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ (FKTN). Durchsucht wurden Objekte in Reckershausen, Adelebsen, Reinhausen und im Thüringschen Fretterode. Mehr als Hundert Beamte waren im Einsatz. Weiter„Razzia bei militanter Nazigruppe in Niedersachsen und Thüringen“

 

Bündnis gegen Rechts muss Polizei bei Suche nach Nazi-Gewalttäter helfen

Ganz rechtsaußen – Neonazi Pierre B. bei einem Aufmarsch am 1. Mai 2016 in Erfurt.

Am 1. Mai 2016 soll ein Neonazi bei einem Aufmarsch in Erfurt einem Polizeibeamten ins Gesicht geschlagen und eine Flasche geworfen haben. Rund acht Monate später veröffentlichte jetzt die Landespolizeiinspektion Erfurt Fotos des mutmaßlichen Täters und fragt „Wer kennt diesen Mann?“. Dabei handelt es sich bei dem „Unbekannten“ um einen gerichtsbekannten Neonazi aus Brauschweig. Weiter„Bündnis gegen Rechts muss Polizei bei Suche nach Nazi-Gewalttäter helfen“

 

Südniedersachsen: Neonazi-Konzert mit „Reichstrunkenbold“ angekündigt

FlyerFür den heutigen Samstag wird ein Rechtsrockkonzert für den Raum „Südniedersachsen“ angekündigt. Spielen soll dort unter anderem die Band „Randgruppe Deutsch“ und der Liedermacher „Reichstrunkenbold“. Veranstalter ist eine Gruppierung mit der Bezeichnung „Angriff Niedersachsen“. Weiter„Südniedersachsen: Neonazi-Konzert mit „Reichstrunkenbold“ angekündigt“

 

Satire-Partei schlägt NPD

Schlecht gelaufen für die NPD in Göttingen
Schlecht gelaufen für die NPD in Göttingen

Ganz Niedersachsen lacht über die Göttinger NPD. Bei den Kommunalwahlen wollte diese siegessicher in den Kreistag einziehen und hatte schon ihren Kandidaten für das Landratsamt gekürt. Daraus wird nichts, denn der von der NPD anvisierte Sitz ging ausgerechnet an die Satirepartei „Die Partei“. Die kommentiert treffsicher: „Die PARTEI makes Göttingen great again!“ Weiter„Satire-Partei schlägt NPD“

 

Niedersachsen: Rechte Straftaten auf Rekordniveau – Stadt Braunschweig auf traurigem Spitzenplatz

Rechte Straftaten und Gewalttaten in NiedersachsenDie Zahl der rechten Straf- und Gewalttaten in Niedersachsen ist weiter angestiegen und hat im ersten Halbjahr 2016 einen erneuten Höchststand erreicht. Das geht aus einer Antwort der Niedersächsischen Landesregierung auf zwei Anfragen der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hervor. Demnach hat die Polizei im ersten Halbjahr dieses Jahres 868 rechte Straftaten gezählt. Zum Vergleich: Im ersten Halbjahr des Vorjahres waren es 658 Straftaten – ein Anstieg um fast 30%. Auch die Zahl der rechten Gewalttaten ist angestiegen. Von 47 im zweiten Halbjahr 2015 auf 62 im 1. Halbjahr 2016. Vergleicht man dies mit den Zahlen seit 2010 ist hier ein bisheriger Höchststand in Niedersachsen erreicht. Weiter„Niedersachsen: Rechte Straftaten auf Rekordniveau – Stadt Braunschweig auf traurigem Spitzenplatz“

 

„Russlanddeutsche“ und die extreme Rechte

Assja Jünnemann verliest die gängigen Beschränkungen die von der Polizei einer politischen Versammlung auferlegt werden. Anschließend eröffnet sie ihren Redebeitrag mit den Worten: „Um allen Ungeister gleich den Wind aus ihren hasserfüllten Segeln zu nehmen, ich verachte alle extremistischen Gesinnungen/Haltungen, denn ich habe selbst Migrationshintergrund“. Ähnliches ist auch in den folgenden Redebeiträgen an diesem Sonntag, 15.05.2016, in Hildesheim finden, wo die „Bürgerinitiative Hildesheim, Sichere Heimat’“ zu einer Versammlung aufgerufen hatte. Weiter„„Russlanddeutsche“ und die extreme Rechte“