Strategie Hase und Igel – Warum die NPD bei den Wahlen in Hessen und Niedersachsen ein Debakel erlebte.

Die Ziele waren hoch gesteckt: In Niedersachsen rechnete sich die NPD ein Wählerpotenzial von bis zu 11 Prozent aus. Die Hälfte davon wollte man bei der gestrigen Landtagswahl mindestens auf sich vereinigen. Geworden sind es nur schlappe 1,5 Prozent in Hessen verfehlte man mit 0,9 Prozent gar die 1 Prozent-Marke. Indes ist dieser Vorgang leicht erklärbar.

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„Deutschlandpakt“ als Auslaufmodell

Heute vor drei Jahren haben NPD und DVU ihren „Deutschlandpakt“ verkündet. Seitdem konnte die NPD ihre Führungsrolle in der rechtsextremen Bewegung ausbauen. Die DVU versucht hingegen, ihren Untergang aufzuhalten und braucht dafür dringend einen Wahlerfolg.

Das Kräfteverhältnis im rechtsextremen „Deutschlandpakt“ spiegeln aktuelle Zahlen aus Brandenburg gut wider: Laut einer Umfrage liegt die DVU, immerhin vertreten im Landtag, bei nur Weiter„„Deutschlandpakt“ als Auslaufmodell“

 

Nazi-Konzerte: 1,2,3… viele?!?

Regelmäßig hat die Linksfraktion im Bundestag angefragt, wie viele rechtsextreme Konzerte es gegeben hat und wo diese stattgefunden haben. Hinsichtlich der regionalen Verteilung wollte die Bundesregierung zunächst keine Auskunft geben, da die rechtsextremistische Szene daraus „Rückschlüsse auf den Erkenntnisstand der Sicherheitsbehörden ziehen könnte“. Auf Nachfrage konnte sich die Regierung dann aber doch dazu durchringen, für 2006 die Verteilung auf Länderebene preiszugeben. Denn in den einzelnen Länder-Verfassungsschutzberichten lassen sich diese Angaben sowieso nachlesen. Allerdings stimmen die Angaben der Bundesregierung nicht mit denen aus den Ländern überein. Einige Beispiele. Weiter„Nazi-Konzerte: 1,2,3… viele?!?“

 

Politische Grenzgänge

Obdachlose – willkommen sind sie selten. Seit Jahren offenbaren Studien zu rechten Ressentiments das „die Penner“ in den Innenstädten unerwünscht sind. In der Untersuchung „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ meinten 33,7 Prozent der repräsentativ 2.000 Befragten: „Bettelnde Obdachlose sollten aus den Fußgängerzonen entfernt werden“. Im beschaulichen Celle bemüht sich ein CDU-Ratsmitglied, das auf den „Straßen wieder Sauberkeit und Ordnung herrscht“. Der Kommunalpolitiker hat auch sonst ein besonderes Politikverständnis. Weiter„Politische Grenzgänge“