Neonazis bei der Kranzliederlegung in Dresden Foto: dpa
Die erfolgreichen Proteste gegen den Naziaufmarsch in Dresden hat die Naziszene verunsichert. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, erwartet neue Provokationen und warnt vor einer „eskalierenden Wirkung“ auf den Naziaufmarsch am 1. Mai in Berlin. Weiter„Verfassungsschutz warnt vor steigender Gewaltbereitschaft bei Neonazis“
Schnelles Ende eines Nazikonzerts. Die Kroatischen Behörden haben am Samstagabend einen Auftritt der rechtsextremen deutschen Band „Blue Max“ bei Zagreb verboten und die Veranstaltung aufgelöst. 34 Neonazis, darunter acht Deutsche, wurden vorläufig festgenommen. Weiter„Deutsche Neonaziband in Kroatien festgenommen“
Während das Tief „Keziban“ Ende Januar das Bangen des Tourismusvereins im Harz um den Fremdenverkehr wortwörtlich hinweg fegte, drehten sich die Sorgen von etwa 200 Wanderern um das politische Klima im Harz. Mit einer Sternwanderung auf den Brocken machten sie auf die länderübergreifenden Aktivitäten von Neonazis aus den angrenzen drei Bundesländern aufmerksam. Initiiert wurde die Aktion von den Grünen-Bundestagsabgeordneten Viola von Cramon aus Niedersachsen und ihren Fraktionskolleginnen Katrin Göring-Eckardt aus Thüringen und Undine Kurth aus Sachsen-Anhalt. Weiter„Länderübergreifende Zusammenarbeit von Neonazis: „Clear Harz Mountains!““
Kenner der deutschen rechten Szene konnten am 13. Februar 2010 in Dresden eine bemerkenswerte Beobachtung machen: „Im Pulk der Völkischen fanden sich überraschend auch Ellen Kositza und Götz Kubitschek (…). Hier in Dresden mischten sie sich unter vorbestrafte Neonazis (…) Der Anlass verbindet.“ (Andrea Röpke) Doch wenn man böswillig wäre, könnte man den Spieß natürlich auch einfach umdrehen. Weiter„Warum die falsche Seite die falsche bleibt – Nachbetrachtungen zu Dresden im Februar 2010“
Rechtsextremist Zündel bei seinem Gerichtsprozess 2005 in Mannheim Foto: Getty
Ernst Zündel kommt nach Verbüßung von fünf Jahren Strafe aus dem Gefängnis frei. Der Holocaust-Leugner war wegen Volksverhetzung und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener verurteilt worden. Er behauptete, der Völkermord des NS-Regimes an den Juden sei die Erfindung einer „Holocaust-Promotion-Lobby“. Weiter„Inhaftierter Holocaust-Leugner Ernst Zündel kommt im März frei“
Nach der Blockade des Aufmarsches von Tausenden Neonazis in Dresden stehen die sächsische Polizei sowie die Blockierer in der Kritik. Der Chemnitzer Politologe Eckhard Jesse sprach gegenüber der dpa von einer „Niederlage für den Rechtsstaat“.
Die neonazistische „Junge Landsmannschaft Ostdeutschland“ beklagte sich, „der verhinderte Trauermarsch vom 13.Februar 2010 ist zu einem “Trauerspiel” der gelebten “Demokratie” der BRD geworden“. Die NPD wetterte, „die BRD ist offenkundig nur noch die Karikatur eines Rechtsstaates“. Weiter„„Die Straße frei. Den braunen Bataillonen“?“
Köln, Jena und jetzt auch Dresden: In dieser Stadt haben Nazis keinen Platz. Ein Erfolg, der den Bürgern und ihren Unterstützern zu verdanken ist. Steffi Hentschke und Hannah Eitel stellen vier davon vor.
Stundenlang wurden die Straßen blockiert - die Polizei schaffte es nicht zu räumen Foto: dpa
Ein Jahr gezielte Vorbereitung und stundenlanges Sitzen bei Minusgeraden auf der Straße – das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hat das geschafft, was bislang kaum jemand für möglich gehalten hat: Der alljährlich größte Naziaufmarsch in Europa am Jahrestag der Bombardierung Dresdens wurde erstmals erfolgreiche blockiert. Das schreckliche Ritual der Rechtsextremisten, diesen Gedenktag mit ihren braunen Parolen zu missbrauchen, wurde durchbrochen. Vielleicht auf Dauer. Weiter„Blockadebündnis bricht den Nazi-Mythos Dresden“
Brennende Barrikaden auf der Route des Naziaufmarsches Foto: dpa
Rund um den Neustädter Bahnhof in Dresden waren am Samstag alle Straßen blockiert. Die Rechtsextremisten konnten nicht marschieren und riefen stattdessen verbotene SS-Parolen. Weiter„Die Blockierer tanzen, die Nazis schmollen“
