Zeit für die Piraten sich eindeutig zu positionieren.
Kaum sind die Piraten zu einer richtigen Partei geworden haben sie auch schon den ersten handfesten Skandal am Hals – sie werden mit Neonazis in Verbindung gebracht. Ist das wirklich nur ein kleiner Skandal oder steckt mehr dahinter und bei der Piratenpartei handelt es sich in um eine Partei die kein Problem hat wenn Personen mit rechtsextremistischen Tendenzen Mitglied werden? Ein Kommentar. Weiter„Piraten mit rechter Schlagseite“
Im Januar beginnt in Berlin der Prozess gegen vier Rechtsextreme, die einen Studenten fast getötet haben sollen. Der Angriff war derart brutal, dass selbst erfahrene Sicherheitsexperten tief durchatmen mussten. In der Nacht zum 12. Juli gerieten in Friedrichshain nahe der Diskothek „Jeton“ vier Rechtsextremisten mit Linken aneinander. Die Neonazis sollen auch Unbeteiligte attackiert haben. Als die von Zeugen alarmierte Polizei eintraf, lag ein 22 Jahre alter Student bewusstlos und lebensgefährlich verletzt am Boden. Wie der Tagesspiegel jetzt erfuhr, soll Anfang Januar der Prozess gegen den braunen Trupp beginnen. Weiter„Lebensgefährliche Tritte gegen den Kopf“
Der Berliner Innensenator Ehrhart Körting hat am Morgen die Neonazi-Vereinigung „Frontbann 24“ verboten. Mit einer entsprechenden Verfügung rückte die Polizei heute früh um sechs Uhr beim mutmaßlichen Anführer der Gruppierung, Uwe D., an. Außerdem gab es eine weitere Razzia, deren Ziel nun auch bekannt wurde. Weiter„Neonazi-Kameradschaft „Frontbann 24“ verboten“
Flyer für die Filmvorführung des verhinderten Films
Man stelle sich vor: da soll in einem alternativen Stadtteilkino auf St. Pauli ein Film des jüdischen Antifaschisten Claude Lanzmann „Warum Israel“ (von 1972) gezeigt werden, in dem der Frage nachgegangen wird, was es bedeutet, in einem jüdischen Staat zu leben, der vor allem ein sicherer Hafen für Verfolgte und Überlebende der Shoah war und noch heute eine Zufluchtsstätte vor dem weltweit grassierenden Antisemitismus ist.
Die Aufführung dieses Films wird unter massiver Gewaltandrohung verhindert. Was war da passiert? Es handelte sich hier nicht um das Werk von militanten Nazis, was der wohl naheliegendste Gedanke wäre. Nein, eine Gruppe sich selbst als „links“ bezeichender Aktivisten aus dem „Internationalistischen Zentrum – B 5“ ist verantwortlich für diesen antisemitischen Übergriff mitten im Hamburger Stadtteil St. Pauli… Weiter„Antisemiten verhindern Lanzmann-Film auf St. Pauli“
Es könnte ein schwieriges Wochenende für die Polizei werden. Zu einem Rechtsrockkonzert werden am Sonnabend mehrere hundert gewaltbereite Neonazis und Hooligans erwartet. Am gleichen Tag wollen bis zu 1000 Autonome „gegen Kapitalismus“ und die Wendefeierlichkeiten in Mitte protestieren. Die Linke Szene ruft im Internet dazu auf, nach der Demonstration zum Konzertort zu fahren, um die Veranstaltung zu verhindern. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz, um Auseinandersetzungen zwischen den Gruppen zu verhindern. Weiter„Rechtsrockkonzert mitten in Berlin“
Der Berliner Islamgegner René Stadtkewitz ist aus der CDU ausgetreten. Seine Abkehr von der Partei kam nicht überraschend. In den letzten drei Jahren vollzog Stadtkewitz einen stetigen Radikalisierungs- und Ideologisierungsprozess. Wie geht es weiter mit dem umstrittenen Abgeordneten? Weiter„Austritt mit Ankündigung“
Vor dem Amtsgericht Herzberg am Harz müssen sich ab Montag zwei Neonazis wegen Volksverhetzung verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, an der CD „Geheime Reichssache“ der Rechtsrockband „Kommando Freisler“ beteiligt gewesen zu sein. Ursprünglich sollten zu Prozessbeginn drei Männer vor Gericht stehen. Weil sich einer der Angeklagten aber von dem inzwischen verstorbenen Jürgen Rieger vertreten lassen wollte, wird die Verhandlung gegen ihn zu einem späteren Zeitpunkt eröffnet. Weiter„„Kommando Freisler“ vor Gericht“
Wie das Medienprojekt Infothek Dessau berichtet, wurde am Samstag ein Rechtsrockkonzert in Sachsen-Anhalt von der Polizei aufgelöst. Die 310 Neonazis verbarrikadierten sich in dem Gebäude und bewarfen die Beamten mit Stühlen und Flaschen. Es gab 15 Festnahmen. Das Konzert zeigt, dass Nachfolgestruktur des verbotenen „Blood & Honour“-Netzwerkes auch in Sachsen-Anhalt aktiv sind.
Das Positive vorweg: der Film „Schwarz auf Weiß“ kommt zu einem richtigen Zeitpunkt. Nach der Fußball-WM 2006 war das vorherrschende Grundgefühl in der Medienlandschaft und öffentlichen Wahrnehmung, dass Deutschland ein gastfreundschaftliches Land ist. Die Befürchtungen, die es im Vorfeld der WM gab, wurden nicht bestätigt. (Anderslautendes war zumindest in den Medien nicht präsent.) „Schwarz auf Weiß“ bringt dieses Gefühl zum kippen. Der Film macht ein Thema deutlich, dass altbekannt ist und sich leider in den Jahren wenig verändert hat: Rassismus und Xenophobie sind auch heute noch weit verbreitet und treten manchmal offen, manchmal unterschwellig zu Tage. Weiter„Kritikwürdig und trotzdem wichtig – ein Kommentar zum neuen Film von Günter Wallraff“
Nach dem blutigen Überfall auf Spieler und Anhänger des Fußballklubs Roter Stern Leipzig, ist jetzt ein Video aufgetaucht, in dem viele der Täter unvermummt zu sehen sind. Der Verein bittet um Hinweise auf die Identität der Personen. Schon am Tag des Angriffs hatten Fans des Klubs nach eigener Aussage unter den Angreifern mehrere Neonazis aus Wurzen und Umgebung wiedererkannt. Demnächst will der Verein die Namen der Polizei übergeben.
