Publizist Henryk Broder sorgte mit seinen Aussagen für Kontroversen © dpa

Neuerdings wird wieder darüber diskutiert, ob die Leugnung des Holocausts unter Strafe gestellt bleiben sollte. Angestoßen wurde diese Debatte von Henryk Broder, der seine Kandidatur für den Präsidentschaftsposten des Zentralrates der Juden unter anderem mit dieser Aussage ankündigte. Nun muss man Broder nicht immer ernst nehmen, aber die Debatte ist da und muss deswegen auch geführt werden. Weiterlesen »

Wer etwas gegen Nazis tun will, muss ihre Sprache verstehen. In dem gerade erschienenen “Buch gegen Nazis” von Holger Kulick und Toralf Staud werden 70 Fragen zum Thema Rechtsextremismus beantwortet. Dabei geht es ebenso um typische Argumentationsmuster, wie um Kleidermarken und Musikstile. Bei dem folgenden Auszug handelt es sich um Kapitel 25, in dem Johannes Radke und Henning Flad sich mit rechtsextremen Sprachgebrauch beschäftigen.

Die amerikanische Börse als Feindbild - Neonazis in Ulm © dpa - Bildfunk

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Die vom Bundesinnenministerium erlassenen Verbote der Vereine „Collegium Humanum“ und „Bauernhilfe“ sind rechtmäßig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 5. August 2009 in letzter Instanz entschieden und die Klagen der Vereine gegen die Verbotsverfügung abgewiesen.

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Kurz nach seiner Verurteilung zu sechs Jahren Haft wegen Volksverhetzung haben Horst Mahlers Anwälte angekündigt, Klage beim Bundesverfassungsgericht anhängig zu machen. Von Armin Glatzmeier Weiterlesen »