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Nazi-Parole bei Demonstration bleibt straffrei

Anfang September marschieren Neonazis durch Plauen, einer verkündet: „Die Lösung heißt Nationalsozialismus“. Die Justiz in Sachsen hält das nicht für strafbar.

Von Tagesspiegel-Autor Matthias Meisner

Teilnehmer einer Demonstration des „III. Wegs“, hier am 1. Mai in Chemnitz. © dpa/Jan Woitas

Für den „III. Weg“ war es eine gelungene Aktion. Am 1. September hatte „Der III. Weg“ zu einem Aufmarsch mobilisiert, um, so der Aufruf, „Gesicht gegen Ausländergewalt“ zu zeigen. Die Demonstration fand zeitgleich zum „Schweigemarsch“ in Chemnitz mit mehreren tausend Teilnehmern statt, zu dem unter anderem AfD und Pegida aufgerufen hatten. Die extrem rechte, vom Verfassungsschutz beobachtete Kleinpartei ist im sächsischen Vogtland gut vernetzt, in der Innenstadt von Plauen unterhält sie ein Parteibüro. Sie richtete dort sogar mal eine „Volksküche für Deutsche“ ein.

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Mehr als 200 Neonazis bei „Gedenken“ in Remagen

Mehr als 200 Neonazis zogen am Samstag durchs rheinland-pfälzische Remagen © Philipp Reichert

Zum neunten Mal in Folge haben Neonazis am Samstag einen „Gedenkmarsch“ in Remagen durchgeführt. Weil dort ein Gefangenlager der Alliierten existierte, ziehen sie jährlich durch die Kleinstadt im nördlichen Rheinland-Pfalz. Mehrere Bündnisse aus Parteien und Verbänden haben dagegen demonstriert. Weiter„Mehr als 200 Neonazis bei „Gedenken“ in Remagen“

 

Neonazis planen erneut „Gedenkmarsch“ in Remagen

Alle Jahre wieder ziehen Neonazis durchs rheinland-pfälzische Remagen ©Philipp Reichert

Am Samstag planen Neonazis einen „Gedenkmarsch“ in Remagen. Weil dort zum Ende des Zweiten Weltkriegs ein Gefangenenlager der Alliierten existierte, treffen sich einmal im Jahr Rechtsextreme in dem Ort in Rheinland-Pfalz. Zahlreiche Organisationen rufen auch in diesem Jahr zu Protesten gegen die Veranstaltung auf. Am Abend soll es offenbar zudem ein Rechtsrockkonzert in Westdeutschland geben. Weiter„Neonazis planen erneut „Gedenkmarsch“ in Remagen“

 

Remagen: Neonazis planen erneut Gedenkmarsch

2014 ganz vorne mit dabei: Neonazis, die sich im Prozess gegen das „Aktionsbüro Mittelrhein“ verantworten müssen © Philipp Reichert

Am Samstag wollen erneut hunderte Neonazis durch Remagen ziehen. Weil dort ein Gefangenenlager der Alliierten existierte, treffen sich einmal im Jahr Rechtsextreme in dem Ort. Zuletzt waren es mehr als 150. In diesem Jahr soll es breiten Protest gegen den Aufmarsch geben. Insgesamt sind sechs Gegenveranstaltung angekündigt. Weiter„Remagen: Neonazis planen erneut Gedenkmarsch“

 

Dortmunder Neonazis schmähen Anne Frank und NSU-Opfer Mehmet Kubaşık

Foto: Felix Huesmann
© Felix Huesmann

Am vergangenen Sonntag versuchten die Dortmunder Neonazis der Partei „Die Rechte“ ihre geplanten „Weihnachtskundgebungen“ durchzuführen. Nachdem sie auf dem Weg zu ihrer zweiten Kundgebung blockiert wurden, entlud sich ihr blanker Hass. Sie machten sich über Anne Frank, Mehmet Kubaşık und andere Opfer rechter Gewalt lustig und forderten, ihre politischen Gegner in Arbeitslager zu stecken. Weiter„Dortmunder Neonazis schmähen Anne Frank und NSU-Opfer Mehmet Kubaşık“

 

Berliner Neonazis demonstrieren für „Satansmörder“ und gegen NSU-Gedenken

Plakat gegen Neonazis im Berliner Ortsteil Plänterwald
Plakat gegen Neonazis im Berliner Ortsteil Plänterwald

Eine für morgen geplante Antifa-Protestkundgebung vor einem Neonaziversand in Berlin-Plänterwald provoziert eine rechte Gegendemo. Der Versandhändler ist kein Unbekannter, sondern genießt als „Satansmörder von Sondershausen“ Kultstatus in der Szene. Weiter„Berliner Neonazis demonstrieren für „Satansmörder“ und gegen NSU-Gedenken“

 

Streit um Ausstellung von Nazimaler

Dr. Dieter Pesch bei der Ausstellungseröffnung vor Werken Werner Peiners © Max Bassin

Keine Kunstausstellung in der Eifel dürfte so umstritten und kaum eine Eröffnung so stark beachtet gewesen sein. In Gemünd eröffnete am 20. Mai die Ausstellung „Kunst im Nationalsozialismus. Werner Peiner – Verführer oder Verführter“ des Fördervereins Maler der Eifel. Während der Kurator der Ausstellung, Dr. Dieter Pesch, darauf pocht vor dem Nationalsozialismus mit einer kritischen, wissenschaftlich begründeten Ausstellung aufklären zu wollen, zweifeln Protestierende vor dem Museum an Form und Inhalt dieser Aufklärung und befürchten die Ausstellung könne rechtsaffines und neonazistisches Klientel anlocken. Weiter„Streit um Ausstellung von Nazimaler“

 

Der vergessene Widerstand: Leipzigs Jugend gegen Hitler

Sie kleideten sich unangepasst, hatten ihren eigenen Dresscode, leisteten aktiven Widerstand und wollten selbstbestimmt leben. Bis zu 1.500 Jugendliche standen als Mitglieder der „Leipziger Meuten“ in der Zeit des Nationalsozialismus in Opposition zur Hitlerjugend und dem Regime. Ihre Geschichte ist bisher nahezu unbekannt. Der Leipziger Historiker Sascha Lange im Gespräch über die Jugendcliquen aus seiner Heimatstadt. Weiter„Der vergessene Widerstand: Leipzigs Jugend gegen Hitler“