Die rechtsextreme Identitäre Bewegung unterhält ein eigenes Haus im sachsen-anhaltischen Halle – als Knotenpunkt für die Szene von der Neuen Rechten bis zur AfD. Doch von ihren großen Plänen ist nicht mehr viel übrig.

Von Henrik Merker

An der Universität im sachsen-anhaltischen Halle steht ein altes Haus, von oben bis unten mit Farbe besprüht. Eine Kamera auf halber Höhe hat den Fußweg im Blick. Die Fenster verrammelt, sieht es beinahe verwaist aus. Doch an der Klingel steht ein Name: Dorian S. – einer der Gründer des Flamberg e.V., der seit Sommer 2018 das Erdgeschoss betreibt.

Hinter dem Verein stehen Aktivisten der rechtsextremen Identitären Bewegung. Das Haus ist ihr Projekt. Als es vor rund zwei Jahren bekannt wurde, galt es als große Hoffnung der Szene, als Modellprojekt der mannigfaltigen Neuen Rechten. Die sich dort tummeln, lassen erkennen, dass es keine Grenzen mehr gibt zwischen AfD, Neuer Rechter und der Identitären Bewegung. Doch mittlerweile bröckelt die Unterstützung für das Gemeinschaftswerk. Obwohl noch zahlreiche Organisationen unter der Adresse gemeldet sind, ist eine deutliche Ernüchterung eingetreten.

Weiter„Hinter der Fassade der Identitären“

Seit vergangenem Sonntag zieht es rechte Gruppen nach Chemnitz, sie wittern ihre Chance zum großen Aufstand. Wer sind die Akteure – und welche Ideologie treibt sie an?

Von Henrik Merker

In den Medien ist das Wort Chemnitz zum Symbol geworden. Die 250.000-Einwohner-Stadt in Sachsen ist Dauerbrenner, Schlagzeilenmacher, Bühne für Rechtsextremisten.

Doch am Donnerstag war davon kaum mehr etwas zu spüren: Nur wenige Menschen waren an das Fußballstadion gekommen, in dem sich Ministerpräsident Michael Kretschmer beim sogenannten Sachsengespräch Fragen der Bürger stellte. Auch die Neonazihooligans zogen nicht marodierend zu Tausenden durch die Stadt, wie sie es am Sonntag und Montag getan hatten.

Weiter„Traum von der rechten Revolution“

Mitglieder der Neuen Rechten aus Österreich und Deutschland kamen am Wochenende nach Schnellroda ins „Institut für Staatspolitik“ zu einer Szene-Veranstaltung.  Rund 60 Menschen protestierten gegen das Treffen der Rechten. Eine Gruppe Rechtsextremer musste von der Polizei abgedrängt, als sie auf die Gegendemonstranten zustürmten.

Weiter„Alte und Neue Rechte vereint in Schnellroda“

Die extrem rechte „Identitäre Bewegung“ (IB) will am 17. Juni erneut in Berlin aufmarschieren. Seit Mitte April bewirbt die Gruppe ihre Veranstaltung auch außerhalb Deutschlands, zu der hunderte Anhänger der vom Verfassungsschutz beobachteten Organisation erwartet werden. Nach derzeitiger Planung soll die Route u.a. über den Potsdamer Platz und die Leipziger Straße bis zum Gendarmenmarkt führen. Weiter„„Identitäre“ mobilisieren zum 17. Juni nach Berlin“

Vom 17. bis 19. Februar plant das „Institut für Staatspolitik“ (IfS) um Götz Kubitschek die „17. Winterakademie“ zum Thema „Gewalt“, welche auf seinem Rittergut im sachsen-anhaltisch Schnellroda im Saalekreis stattfinden soll. Kubitscheks „Akademie“ ist jedoch nichts anderes als eine elementare Vernetzung der intellektuellen Neuen Rechten. Grund genug, einmal mehr das Netzwerk Kubitscheks und seine Protagonisten genauer zu betrachten.

Weiter„Das Netzwerk Kubitschek – Teil 1“

Jürgen Elsässer im Februar 1990. Der antideutsche Linksausleger fordert „die Zerstörung des deutschen Staates und seine […] Ersetzung durch einen Vielvölkerstaat sowie [die] Auflösung des deutschen Volkes in eine multikulturelle Gesellschaft.“ Dem aktuellen deutschnationalen Elsässer sind solche Sätze natürlich „mächtig peinlich“ . Schließlich befürchtet er heute, was er damals wünschte. Solche Widersprüche verleiten zu dem Schluss: Elsässer hat sich diametral gewandelt. Wer die Rechts-Links-Brille beiseite legt, wird allerdings erkennen, dass Elsässers Vita mehr Brücken als Brüche aufweist. Im Kern war er schon immer Nationalist. Weiter„Von ganz links nach ganz rechts“

Auf dem Wiener Akademikerball treffen sich Burschenschafter und Rechte – während draußen Tausende demonstrieren. Doch das könnte bald ein Ende haben, sagt Judith Goetz. Weiter„„Die rechtsextreme Prominenz ist kein Geheimnis““

Beim „Akademikerball“ in Wien trifft sich jedes Jahr die akademische Rechte aus halb Europa. 2014 waren die Proteste vor allem wegen der Verfahren gegen den Studenten Josef S. und andere ein breites Thema. Auch für 2015 planen verschiedene Gruppen Proteste und Blockaden. Das Ziel ist die Verhinderung des Balls. Weiter„„Das muss der letzte Akademikerball sein.““

Auf der Jugendburg Ludwigstein in Hessen sind völkische Jugendbünde willkommen. Bei einem Treffen Anfang Oktober gaben sich prominente rechte Publizisten die Klinke in die Hand. Hessens Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) hat nun sämtliche finanzielle Zuwendungen bis zu einer Klärung der Verhältnisse auf der Burg eingefroren. Weiter„Eklat um rechte Umtriebe auf Burg Ludwigstein“

Am Donnerstag findet in Berlin die „Lange Nacht der Bibliotheken“ statt. Dort präsentieren sich rund 40 Bibliotheken und Aussteller, um Einblick in ihre Arbeit zu bieten. Mit dabei ist auch die „Bibliothek des Konservatismus“, welche zu einem Vortrag mit dem Titel „Hilfe, ich werde konservativ“ einlädt. Dabei ist die Teilnahme dieser Bibliothek nicht unproblematisch: Es handelt sich hierbei um eine der bedeutendsten Einrichtungen der Neuen Rechten. Weiter„Lange Nacht der Neuen Rechten?“