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Rassistische Proteste gegen Asylsuchende in Sachsen

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Ein Kommentar zu der Demonstration am 08.11.2014 gegen Asylsuchende in Bautzen. Foto: flickr/caruso.pinguin

Ziemlich genau vor einem Jahr gingen in Schneeberg gleich mehrmals hintereinander hunderte Menschen auf die Straße, um mit rassistischen Parolen gegen eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende zu protestieren. Viele der Gegendemonstranten hofften damals noch, dass  es sich bei dem „Bürgermob“ um eine singuläre Zuspitzung der latent  rassistischen Verhältnisse in Deutschland handelte. Inzwischen ist jedoch  längst klar, dass diese Eskalationsstufe – zumindest in den abgelegenen Regionen Sachsens – keineswegs die Ausnahme, sondern die alltägliche Realität ist.

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Naziaufmarsch in Leipzig blockiert

Kreative Blockade auf der Dreilindenstraße © Daniel Lima/ visual.change
Kreative Blockade auf der Dreilindenstraße © Daniel Lima/ visual.change

Mehr als 500 Menschen stellten sich am Sonntag trotz strömenden Regens in Leipzig einem Aufmarsch der NPD Jugend-Organisation JN entgegen und konnten so deren geplante Route streckenweise blockieren. Eine mit dem breiten Gegenprotest scheinbar völlig überforderte Polizei setze die Route der Nazis jedoch mit einem unverhältnismäßigem Einsatz von Gewalt durch. Weiter„Naziaufmarsch in Leipzig blockiert“

 

Fotogalerie: Naziaufmarsch am 1. Mai in Dortmund

Die rechtsextreme Partei „Die Rechte“ hatte am 1. Mai 2014 zu einem Aufmarsch in Dortmund-Westerfilde aufgerufen. Neben den Nazi-Kadern Dennis Giemsch und Siegfried Borchardt nahmen nach Polizeiangaben rund 490 Personen an dem Aufzug der Rechtsextremisten teil. Das Dortmunder BlockaDo-Bündnis hatte zu Blockaden aufgerufen und zieht eine positive Bilanz des Tages:
„Mindestens 800 Menschen haben sich an den Aktionen des Bündnisses beteiligt. Die Neonazis konnten zwar marschieren, auf ihrer Route begegnete ihnen aber ständig lautstarker wie sichtbarer Protest.“

 

 

 

Bildergalerie: Berliner NPD scheitert an Massenblockaden

Polizisten stehen tausenden Blockierern an der Jannowitzbrücke gegenüber © Theo Schneider
Polizisten stehen tausenden Blockierern an der Jannowitzbrücke gegenüber © Theo Schneider

Tausende Menschen verhinderten am Samstag einen geplanten Aufmarsch der NPD durch Berlin-Kreuzberg. Frühzeitig wurde durch zahlreiche Menschen jede mögliche Wegstrecke der Neonazis durch Massenblockaden versperrt, die gegen „Kreuzberger Verhältnisse“ durch den alternativen Stadtteil ziehen wollten. Mit langen Gesichtern und unverrichteter Dinge hieß es nach dreieinhalb Stunden für die 120 NPD-Anhänger, zum Teil extra aus anderen Bundesländern angereist, einpacken und abfahren.  Der Tag stellt einen weiterreden Dämpfer für die strukturell und personell kriselnde Berliner Neonaziszene dar, die das Scheitern in Berlin allerdings gewohnt ist. Ein Teil von ihnen zog am Nachmittag noch mit einem kurzen Aufmarsch durch Adlershof gegen eine geplante Asylunterkunft. Insgesamt vier NPD-Teilnehmer wurden festgenommen: Drei hatten bei der Anfahrt aus dem Lautsprecherwagen heraus Gegendemonstranten mit einem Feuerlöscher angegriffen, die vierte Festnahme erfolgte nach einer volksverhetzenden Rede. Weiter„Bildergalerie: Berliner NPD scheitert an Massenblockaden“

 

Polizei gibt Route für NPD-Aufmarsch in Kreuzberg bekannt

Hunderte Nazigegner blockierten erfolgreich einen rechten Aufmarsch in Berlin-Hellersdorf © Theo Schneider
Hunderte Nazigegner bei einer Blockade eines rechten Aufmarsches letztes Jahr in Berlin © Theo Schneider

Nach der Kritik an der Berliner Polizei von Abgeordneten aus Bundestag und dem Berliner Abgeordnetenhaus, die in einem offenen Brief die Geheimhaltung der Aufmarschstrecken von geplanten NPD-Demonstrationen am kommenden Samstag durch Kreuzberg und am 1. Mai in Neukölln durch die Behörde beklagten, gab diese nun zumindest die Route der Rechtsextremen für den 26. April durch Kreuzberg bekannt. Nach Polizeiangaben waren für die späte Veröffentlichung die langen Verhandlungen mit der NPD verantwortlich. Weiter„Polizei gibt Route für NPD-Aufmarsch in Kreuzberg bekannt“

 

Berliner NPD will durch Kreuzberg ziehen

Bereits Anfang des Monats sah sich den NPD bei einer Kundgebungstour mit zahlreichen Gegendemonstranten konfrontiert © Theo Schneider
In Berlin stößt die NPD auch außerhalb Kreuzbergs regelmäßig auf wenig Zustimmung © Theo Schneider

Im Wahlkampf zum Europaparlament sucht die Berliner NPD um ihren Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke wieder gezielt die Provokation: Für den 26. April planen die Rechtsextremen einen Aufmarsch durch den Berliner Stadtteil Kreuzberg. Nicht das erste Mal will die kriselnde Partei, die sich seit Jahren mit Skandalen, einer dünnen Personaldecke und klammer Kasse sowie aktuell einem Verbotsverfahren in Karlsruhe konfrontiert sieht, so mediale Aufmerksamkeit sichern. Weiter„Berliner NPD will durch Kreuzberg ziehen“

 

Bundesweit Neonazi-Aufmärsche zum 1. Mai 2014 geplant

Ein Großaufgebot der Polizei ermöglichte in Berlin der NPD das Marschieren © Theo Schneider
Ein Großaufgebot der Polizei ermöglichte 2013 in Berlin der NPD das Marschieren am 1. Mai © Theo Schneider

Auch in diesem Jahr wollen Neonazis bundesweit zum Tag der Arbeit in derzeit sieben sechs verschiedenen Städten aufmarschieren. Anderthalb Monate vorher sind derzeit Planungen für Berlin, Dortmund, Duisburg, Essen, Kaiserslautern, Erfurt und Plauen bekannt. Der Trend scheint sich fortzusetzen: Bereits im letzten Jahr marschierte die Szene getrennt in verschiedenen Städten und verzichtete auf eine zentralen Großveranstaltung. Gerade die NPD dürfte ihre Versammlungen vor allem auch im Hinblick auf die Wahlen zum Europaparlament am 25. Mai planen. Ein aktueller Überblick zu den diesjährigen Aufmärschen. Weiter„Bundesweit Neonazi-Aufmärsche zum 1. Mai 2014 geplant“

 

12. und 13. Februar in Dresden – Bildergalerie

Der 12. Februar 2014 sollte sich für die Neonaziszene als ideologischen Erfolg darstellen: Während im Vorfeld mit einer zweistelligen Anzahl von Demonstranten gerechnet wurde, zogen 350 Neonazis direkt durch die historische Altstadt von Dresden – begleitet von Musik von Richard Wagner und einer massiven Polizeipräsenz.

Den Gegendemonstranten gelang es nicht, den Naziaufmarsch zu verhindern oder nennenswert zu behindern. Einige Sitzblockaden wurden geräumt. Für den 13. Februar verzichteten die Neonazis auf eine weitere Veranstaltung. Das Bündnis Dresden-Nazifrei gelang es, für den Täterspurenmahngang mehr als 1000 Menschen zu mobilisieren. Die Stadt Dresden veranstaltete die Menschenkette, die allerdings von Nazis unterwandert wurde.

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Erfolgreiche Blockade von rechtem Aufmarsch in Berlin-Hellersdorf

Hunderte Nazigegner blockierten erfolgreich einen rechten Aufmarsch in Berlin-Hellersdorf ©  Theo Schneider
Hunderte Nazigegner blockierten erfolgreich einen rechten Aufmarsch in Berlin-Hellersdorf © Theo Schneider

Rund 140 Teilnehmer, mehrheitlich organisierte Neonazis aus Berlin und Brandenburg, versammelten sich am vergangenen Samstag zu einem Aufmarsch gegen die vor wenigen Monaten im Berliner Ortsteil Hellersdorf eröffnete Unterkunft für Asylsuchende. Weit kamen die Rechtsextremen jedoch nicht, da mehrere hundert Gegendemonstranten nach wenigen hundert Metern erfolgreich die Wegstrecke blockierten. Weiter„Erfolgreiche Blockade von rechtem Aufmarsch in Berlin-Hellersdorf“