Ein Kommentar zu der Demonstration am 08.11.2014 gegen Asylsuchende in Bautzen. Foto: flickr/caruso.pinguin
Ziemlich genau vor einem Jahr gingen in Schneeberg gleich mehrmals hintereinander hunderte Menschen auf die Straße, um mit rassistischen Parolen gegen eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende zu protestieren. Viele der Gegendemonstranten hofften damals noch, dass es sich bei dem „Bürgermob“ um eine singuläre Zuspitzung der latent rassistischen Verhältnisse in Deutschland handelte. Inzwischen ist jedoch längst klar, dass diese Eskalationsstufe – zumindest in den abgelegenen Regionen Sachsens – keineswegs die Ausnahme, sondern die alltägliche Realität ist.
Mehr als 500 Menschen stellten sich am Sonntag trotz strömenden Regens in Leipzig einem Aufmarsch der NPD Jugend-Organisation JN entgegen und konnten so deren geplante Route streckenweise blockieren. Eine mit dem breiten Gegenprotest scheinbar völlig überforderte Polizei setze die Route der Nazis jedoch mit einem unverhältnismäßigem Einsatz von Gewalt durch. Weiter„Naziaufmarsch in Leipzig blockiert“
Die rechtsextreme Partei „Die Rechte“ hatte am 1. Mai 2014 zu einem Aufmarsch in Dortmund-Westerfilde aufgerufen. Neben den Nazi-Kadern Dennis Giemsch und Siegfried Borchardt nahmen nach Polizeiangaben rund 490 Personen an dem Aufzug der Rechtsextremisten teil. Das Dortmunder BlockaDo-Bündnis hatte zu Blockaden aufgerufen und zieht eine positive Bilanz des Tages:
„Mindestens 800 Menschen haben sich an den Aktionen des Bündnisses beteiligt. Die Neonazis konnten zwar marschieren, auf ihrer Route begegnete ihnen aber ständig lautstarker wie sichtbarer Protest.“
Demonstrationsteilnehmer
Demonstrationsteilnehmer
Demonstrationsteilnehmer und Gegendemonstranten im Hintergrund
Demonstrationsteilnehmer
Demonstrationsteilnehmer
Demonstrationsteilnehmer
Demonstrationsteilnehmer
Die Polizei fordert Gegendemonstranten auf, eine Blockade aufzulösen
Polizeibeamte bei der Räumung einer Sitzblockade
Landtagsabgeordnete von Piratenpartei und Grünen bei einer Sitzblockade. Im Hintergrund nähert sich der Naziaufmarsch.
Tausende Menschen verhinderten am Samstag einen geplanten Aufmarsch der NPD durch Berlin-Kreuzberg. Frühzeitig wurde durch zahlreiche Menschen jede mögliche Wegstrecke der Neonazis durch Massenblockaden versperrt, die gegen „Kreuzberger Verhältnisse“ durch den alternativen Stadtteil ziehen wollten. Mit langen Gesichtern und unverrichteter Dinge hieß es nach dreieinhalb Stunden für die 120 NPD-Anhänger, zum Teil extra aus anderen Bundesländern angereist, einpacken und abfahren. Der Tag stellt einen weiterreden Dämpfer für die strukturell und personell kriselnde Berliner Neonaziszene dar, die das Scheitern in Berlin allerdings gewohnt ist. Ein Teil von ihnen zog am Nachmittag noch mit einem kurzen Aufmarsch durch Adlershof gegen eine geplante Asylunterkunft. Insgesamt vier NPD-Teilnehmer wurden festgenommen: Drei hatten bei der Anfahrt aus dem Lautsprecherwagen heraus Gegendemonstranten mit einem Feuerlöscher angegriffen, die vierte Festnahme erfolgte nach einer volksverhetzenden Rede. Weiter„Bildergalerie: Berliner NPD scheitert an Massenblockaden“
Im Wahlkampf zum Europaparlament sucht die Berliner NPD um ihren Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke wieder gezielt die Provokation: Für den 26. April planen die Rechtsextremen einen Aufmarsch durch den Berliner Stadtteil Kreuzberg. Nicht das erste Mal will die kriselnde Partei, die sich seit Jahren mit Skandalen, einer dünnen Personaldecke und klammer Kasse sowie aktuell einem Verbotsverfahren in Karlsruhe konfrontiert sieht, so mediale Aufmerksamkeit sichern. Weiter„Berliner NPD will durch Kreuzberg ziehen“
Auch in diesem Jahr wollen Neonazis bundesweit zum Tag der Arbeit in derzeit sieben sechs verschiedenen Städten aufmarschieren. Anderthalb Monate vorher sind derzeit Planungen für Berlin, Dortmund, Duisburg, Essen, Kaiserslautern, Erfurt und Plauen bekannt. Der Trend scheint sich fortzusetzen: Bereits im letzten Jahr marschierte die Szene getrennt in verschiedenen Städten und verzichtete auf eine zentralen Großveranstaltung. Gerade die NPD dürfte ihre Versammlungen vor allem auch im Hinblick auf die Wahlen zum Europaparlament am 25. Mai planen. Ein aktueller Überblick zu den diesjährigen Aufmärschen. Weiter„Bundesweit Neonazi-Aufmärsche zum 1. Mai 2014 geplant“
Der 12. Februar 2014 sollte sich für die Neonaziszene als ideologischen Erfolg darstellen: Während im Vorfeld mit einer zweistelligen Anzahl von Demonstranten gerechnet wurde, zogen 350 Neonazis direkt durch die historische Altstadt von Dresden – begleitet von Musik von Richard Wagner und einer massiven Polizeipräsenz.
Den Gegendemonstranten gelang es nicht, den Naziaufmarsch zu verhindern oder nennenswert zu behindern. Einige Sitzblockaden wurden geräumt. Für den 13. Februar verzichteten die Neonazis auf eine weitere Veranstaltung. Das Bündnis Dresden-Nazifrei gelang es, für den Täterspurenmahngang mehr als 1000 Menschen zu mobilisieren. Die Stadt Dresden veranstaltete die Menschenkette, die allerdings von Nazis unterwandert wurde.
Rund 140 Teilnehmer, mehrheitlich organisierte Neonazis aus Berlin und Brandenburg, versammelten sich am vergangenen Samstag zu einem Aufmarsch gegen die vor wenigen Monaten im Berliner Ortsteil Hellersdorf eröffnete Unterkunft für Asylsuchende. Weit kamen die Rechtsextremen jedoch nicht, da mehrere hundert Gegendemonstranten nach wenigen hundert Metern erfolgreich die Wegstrecke blockierten. Weiter„Erfolgreiche Blockade von rechtem Aufmarsch in Berlin-Hellersdorf“